Der Komet 3132 – Seite 5

Nr. 3132 Schwalber, Geiger und Sedlmayr gekommen. Zur Bauerntagung sprach Dr. Baumgartner, der Vor- sitzende der Bayernpartei und Staatsminister a. D. für Ernährung und Landwirtschaft. Die Besucher dieses Heimatfestes waren sich einig, daß die Brucker Stadtverwaltung und die für das Fest ver- antwortlichen Herren und Körperschaften sich die größte Mühe gegeben haben und für ihren Dienst an der Heimat einen ausgezeichneten Erfolg verbu- chen dürfen. Der Glückshafen das Los für 20 Pfg. war in Bälde ausverkauft, die Einzelhan- delsgeschäfte der Stadt dürften, wie die Schaustel- ler, zufrieden gewesen sein. Der ganze Landkreis war in Bruck versammelt. Ganz Bruck stellte sich in den Dienst seines Festes. Bruck ist nun eine kleine Stadt, die von 6000 Einwohnern vor dem Krieg durch Zuzug auf 12 000 angewachsen ist. Die Kornfelder wogen bis zu den Straßen der Stadt. In ihr zeigt sich eine Handwerkerschaft eigenwilli- ger Prägung im Schreiner-, Kürschner- und im Leb- zeltergewerbe. Auch auf kulturellem Gebiete sind die Brucker betriebsam in Orchester-, Gesang- und Theatervereinen und einer Heimatgilde von 350 Mitgliedern. Auch sie haben an ihrem“ Heimatfest mitgeholfen zu dem schönen Erfolg. Die Ausführungen mögen dem Leser zeigen, wie auch eine kleine Kreisstadt im Dienste der Heimat durch ein Volks- und Heimatfest eine Verbunden- heit zwischen Stadt- und Landbevölkerung, altein- gesessenen und neuen Gewerbezweigen, zwischen guter Leistung und zufriedener Verbraucherschaft herstellen kann, wenn füreinander und nicht gegen- einander gearbeitet wird. Am Brucker Volksfest nahmen teil: Gast, Skooter; Kreis, Flieger; Gerstmeier, Rocking- chair; Pötzsch, Rakete; Judenhofer. Geisterbahn; Müller, Schiffschaukel; Hohmann, Walzerfahrt; Scholz, Kinderschaukel; Winter, Sportkarussell; Mühlbauer, Kindereisenbahn; Esterl, Russenschau- kel; Hohmann, Sportschau; Kraus, art. Schaubude; Schießer, Schießbude; Schwehle, Großmann, Gerst- meier, Huber, Schießbuden; Moosandl, Strößner, Judenhofer, Eis; Dedi, Waffelbäckerei; Schmid, Ka- sperl; Hering, Wurstbraterei; Walz, Zuckerwaren; Hierschbiel, Lukas; Ringer, Ballon, Spielsachen; Kellner, belegte Brote; Fichtner, belegte Brote; Festwirt Kiening, Schwaig und Frau, Kaffee- und Bierzelt; Stimmungskapelle Obst, ca. 20 kleine Ver- käufer von Obst, Süßigkeiten u. a. 23 Tuts dal deact DER KOMET Niederlage der „Union" in Nordrhein Gutbesuchte Schaustellertagung lehnt Schausteller-Union ab Die mit viel Marktgeschrei und Propaganda verkündete Gründung der „Reichs-Union reis. Schausteller und Berufsgenossen" im Kölner Bezirk hatte unter den Schaustellern einige Ver- wirrung hervorgerufen, zumal falsche Prophe- ten auftraten und ihnen das Blaue vom Himmel versprachen, Die,,Union" wurde jedoch vom Zentralvorstand des VAG., den Männern ihres Vorstandes nach sowohl auch bezüglich ihrer berufsständischen Bestrebungen richtig einge- schätzt. Es lag auf der Hand, daß eine ernst- liche Gefährdung des VAG. in der „,Union" nicht erblickt zu werden brauchte. Um jedoch Klarheit zu schaffen und den Schaustellern die Verderblichkeit einer Zersplitterung ihrer Be- rufsorganisation vor Augen führen zu können, war die Abhaltung einer Schaustellertagung in Nordrhein erforderlich. Diese fand am 21. Juli 1949, vormittags 11 Uhr, in einem Festzelt auf dem großen Düsseldorfer Volksfest auf den Rheinwiesen in Düsseldorf-Oberkassel statt, eröff- Der Vorsitzende des Schaustellergewerbes in Nordrhein, Kollege Jean Rosenzweig, nete kurz nach 11 Uhr die gut besuchte Tagung und begrüßte die Berufskollegen des Schausteller- gewerbes, die nicht nur aus dem Rheinland, son- dern auch aus Nord und Süd herbeigeströmt wa- ren und insbesondere auch die Vertreter der Haupt- verwaltung, Kollege Präsident Gramlich, Kol- lege Vizepräsident Max Eberhard und Haupt- geschäftsführer Dr. Nie diek. Er wies auf die Wichtigkeit der Tagung hin und bat die Anwesen- den, die Debatte sachlich und ruhig zu führen. Er erteilte sodann Vizepräsident Eberhard das Wort zu seinen Ausführungen, Kollege Eberhard gab in seiner frischen und lebendigen Art in großen Zügen einen Ueberblick über die Organisation des Schaustellergewerbes im VAG. und über die Berufspolitik des Schausteller- gewerbes. Ausführlich ging Kollege Eberhard auf die Vergnügungssteuer-Gesetzge- bung ein und berichtete über die energischen Be- strebungen des VAG., eine Vereinheitli- chung derselben herbeizuführen. Leider sei das Land Nordrhein-Westfalen den von den Länder- Madhabu Eine notwendige Richtigstellung Zum Artikel,,Herstellung und Verkauf von Speise- eis im ambulanten Handel" der Landesstelle West- falen im „,Wandergewerbe" Nr. 10 v. 1. Juli 1949. v. 1. Juli 1989 no Unterzeichnete Berufsvertretung legt keinen be- sonderen Wert darauf, mit ihren Erfolgen für die Kollegen vor der Oeffentlichkeit zu glänzen, kann aber auch nicht zusehen, daß eine andere Organi- sation diese Erfolge für sich propagandistisch ausnutzt. Im letzten Absatz des angeführten Artikels stellt die Landesstelle Westfalen es so hin, als wenn wir uns erst mit der Angelegenheit befaßt hätten, nach- dem sich auch die Landesstelle um die Freigabe des Speiseeisverkaufes bemüht hätte. Das genaue Gegenteil ist richtig. Im Regierungs- bezirk Arnsberg bestand ein generelles Verbot für den Straßenhandel mit Speiseeis. Zirka 30 Speise- eishändler, die unserer Arbeitsgemeinschaft ange- hören, konnten daher ihr Gewerbe nicht ausüben, während auf der anderen Seite das Gebiet mit Stangeneis schlechtester Qualität, das in Groß- betrieben hergestellt wurde, überschwemmt wurde. Um diesen Leuten zu ihrem Recht zu verhelfen, sah sich unsere Berufsvertretung durch die Person des 1. Vorsitzenden, Kollegen Biesgen, veranlaßt, bei den maßgebenden Stellen für diese Leute ein- zutreten. Durch diese persönlichen Verhandlungen des Kollegen Biesgen bei der Regierung in Arns- berg und später beim Sozialministerium in Düssel- dorf kam es dann zu der Freigabe, die durch den Schnellbrief Rundverfügung Nr. 170/49 vom 31. Mai 1949 bestätigt wurde. Die Landesstelle Westfalen hat sich erst eingeschaltet, nachdem ihr bekannt geworden war, daß unsererseits in dieser Sache verhandelt wurde. Beweis: Anruf des Geschäftsführers Herrn Trennhaus bei unserer Geschäftsstelle, wobei er bat, unsere Schriftsätze in dieser Angelegenheit miteinander abzustimmen, um die Gegensätze in- nerhalb der Organisation bei der Behörde nicht in Erscheinung treten zu lassen. Zweiter Anruf et- wa 14 Tage später dahingehend, ob unsere Ein- gabe schon bestätigt sei. Bei der ersten angeführten fernmündlichen Un- terhaltung erklärte Herr Trennhaus, daß im Re- gierungsbezirk Münster kein Verbot bestehe . Wir bestätigen diese Tatsache gerne, können aber hieraus nicht die von Herrn Trennhaus ge- wünschte Folgerung ableiten, nichts zu unterneh- men, weil ja die Kollegen im Regierungsbezirk Arnsberg durch ein entsprechendes Verbot behin- dert waren, ihr Gewerbe auszuüben. Pflicht der Landesstelle wäre es gewesen, sich schon lange für diese Kollegen einzusetzen, Daß die Landesstelle Westfalen überhaupt nicht im Bilde war, beweist die Tatsache, daß auch für den Regierungsbezirk Münster tatsächlich ein Ver- bot bestand, das aber dort in der Praxis nicht an- gewendet wurde. Bei den von uns gepflegten Verhandlungen beim Sozialministerium in Düsseldorf ist in keiner Form die Rede davon gewesen, daß im nächsten Jahre nur noch verpacktes Eis verkauft werden soll. Das Ministerium stand im Gegenteil auf dem Stand- punkt, daß den Großbetrieben in keinem Fall eine Bevorzugung gegenüber dem ambulanten Handel zustehe. Ausschlaggebend für die Herstellung und den Vertrieb von Speiseeis war für das Sozial- ministerium die einwandfreie hygienische Herstel- lung desselben. Sollte sich die Ansicht des Sozial- ministeriums inzwischen in dieser Angelegenheit geändert haben, so müssen wir hierfür die Vant- wortung ablehnen und führen dieses dann auf un- geschicktes Verhandeln der Landesstelle Westfalen zurück. Interessengemeinschaft Ambulantes Gewerbe Ortsvereinigung Bochum. Seite 5 referenten gegebenen Anregungen auf Vereinheit- lichung der Vergnügungssteuer nicht gefolgt und habe bereits ein eigenes Vergnügungssteuergesetz in Kraft gesetzt. Die in diesem Vergnügungssteuer- gesetz vorgesehenen Steuersätze im Pa- ragraphen 17 seien, obschon bereits eine Er- mäßigung gegenüber früher Platz gegriffen habe, noch bedeutend zu hoch, In besonderen Fällen müsse auf Grund des Härtepara- graphen versucht werden, örtlich eine Ermäßigung durchzusetzen. Daẞ dieses möglich sei, habe er selbst in zahlreichen Verhandlungen mit Gemeinden festgestellt. Sobald die Bundesregierung sich etabliert habe, werde der Verband seine Bestrebungen auf Vereinheitlichung der Vergnügungssteuer und insbesondere Herabsetzung derselben energisch wieder auf- nehmen. auf Die ungünstige Wirtschaftslage des Schaustel- lergewerbes nach der Währungsreform habe ihn auch veranlaßt, über den VAG, eine Eingabe an die Regierungspräsidenten auf Herabsetzung der Platzgelder und Gebühren zu richten. Die Wirkung dieser Maẞ- nahme sei einmal die gewesen, daß das Innen- ministerium Nordrhein von sich aus eine Verordnung über die Herabset- zung der Gebühren an die Gemein- den gerichtet habe. Es müsse festgehalten werden, daß die Gemeinden kein Recht hätten, Gebühren und Platzgelder über den Stand vom 15. Oktober 1936 hinaus zu erhöhen. Daß dieses trotzdem geschehen sei, ginge aus zahlreichen Klagen hervor. Zu be- dauern sei allerdings, daß trotz wiederholter Auf- forderung die Kreisstellen Berichte über die Er- höhung von Platzgeldern und Gebühren bisher nicht abgegeben hätten. Kollege Eberhard bat die Anwesenden dringend, alle Uebergriffe Gemeinden in dieser Richtung ihren Kreisstellen zur Weitergabe an die Hauptverwal- tung mitzuteilen, b der Der Referent berichtete sodann über die Arbeit des VAG., die Freistellung der Schau- stellerzugmaschinen von der Kraft- fahrzeugsteuer durchzusetzen. Er gab einen Ueberblick über die Rechtslage und teil- te mit, daß die Militärregierung den Befreiungs- Kraftfahrzeugsteuergesetzes paragraphen 3 des außer Kraft gesetzt habe, wodurch automatisch neben vielen anderen Kraftfahrzeugen auch die Schaustellerzugmaschinen steuerpflichtig gewor- den seien. Unsere Bestrebungen gingen dahin, die Schausteller-Zugmaschinen als Ar- beitsmaschinen anerkannt zu erhalten und die Aufnahme derselben in den Katalog der steuerbefreiten Arbeitsmaschinen durchzusetzen. Diesbezüglich seien zahlreiche Verhandlungen und Besprechungen mit den zuständigen Dienststellen geführt worden. Leider sei die Stellungnahme der Länder, insbesondere in Süddeutschland. für un- sere Bestrebungen nicht so positiv ausgefallen, wie dieses notwendig gewesen wäre. Kollege Eberhard wies in diesem Zusammenhang darauf hin, daß die Schaffung einer einheitlichen Berufs- organisation, die die süddeutschen Länder mit einschließe, auch schon mit Rücksicht auf die Durchführung einheitlicher Maßnahmen für den Schausteller- beruf unumgänglich notwendig sei. Der jetzt bekannt gewordene Vorschlag des Am- tes in Homburg. die Freistellung der Schausteller-Zugmaschinen von der Kraftfahrzeugsteuer nach i'n divi- dueller Beurteilung derselben, sei für uns nicht diskutabel. Der VAG, wür- de seine Bemühungen evtl, demnächst über die Bundesregierung fortsetzen, eine endgültige Be- freiung der Schausteller-Zugmaschinen von der Kraftfahrzeugsteuer durchzusetzen. Die Freigabe der Federdruck- gewehre und Luftbüchsen sei als ein voller Erfolg für den VAG. zu verbuchen, zumal es damit uns als ersten Berufsverband gelungen sei, von der Militärregierung eine grundlegende Anerken- nung als Berufsorganisation, seiner Arbeit und der Wichtigkeit seiner Veranstaltungen zu erlangen. Sicherlich wären in dem einen oder anderen Fall noch Schwierigkeiten zu überwinden, jedoch kön- ne schon heute gesagt werden, daß bei Einhal- tung der Bestimmungen über die Nichttödlichkeit der Luftbüchsen