Der Komet 3155 – Seite 15
1950-04-10 · Seite 15 von 28
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Nr. 3155
DER KOMET
Verschwörung gegen Verschwendung
Die Belastung des deutschen Steuerzahlers hat
bereits seit Jah. en dazu geführt, daß das deutsche
Volk das verhältnismäßig höchste Steueraufkom-
men in der Welt erreicht hat. Die Bedeutung dieser
Tatsache wird dadurch erhöhrt, daß die Vermö-
genswerte unseres Volkes gleichzeitig bis auf einen
B.uchteil vernichtet oder entwertet worden sind.
Das deutsche Volk ist damit bettelarm geworden.
Der deutsche Staat hat deshalb mehr als jeder
andere Staat die Pflicht, nicht nur die steuer-
liche Belastund unsere Volkes auf das unumgäng-
lich notwendige Maß zu beschränken und der ver-
schiedenen Leistungsfähigkeit der einzelnen Be-
völkerungsschichten entsp.echend Zu verteilen,
sondern auch diese Steuergelder zum Wohle und
Nutzen unseres Volkes zu verwenden. Denn die
Gelder, mit denen der deutsche Staat heute wirt-
schaftet, sind mehr als ,,Steuergelder" im land-
läufigen Sinne. Es sind Opfergelder, geopfe t von
Menschen, die Not leiden und jeden Pfennig schwer
erarbeiten müssen. Solche Opiergelder sollen dem
Staat heilig sein. Es wäre eine Verhöhnung un-
seres Volkes und seiner Not, würde der Staat sie
verschwenden.
Im Gegensatz zu diesen Grundsätzen ist festzu-
stellen, daß der deutsche Staat (in seiner augen-
blicklichen Gestalt einer westdeutschen Bundes-
regierung) seiner diesbezüglichen Verantwortung
nicht in der Gewissenhaftigkeit gerecht wird, die
von dem steuerzahlenden Volk billiger- und not-
wendigerweise erwartet werden muß. Zahlreiche,
öffentlich für jedermann sichtbare Anzeichen sind
- neben den Zahlen der Haushaltspläne deut-
liche Beweise dafür, daß namhafte Beträge unserer
Steuergelder für ungerechtfertigten Aufwand und
unnötig aufgeblähte Verwaltungs-Organisationen
verschwendet werden und deshalb nutzlos verloren
gehen. Aus diesen Gründen ergibt sich nunmehr
die Notwendigkeit für das Volk, neben seinen
Pflichten als Steuerzahler auch die damit verbun-
denen Rechte in Anspruch zu nehmen, um dafür
zu sorgen, daß unser Staat sich der gleichen Spar-
samkeit befleißigt, die heute für jeden Deutschen
erstes Gesetz für alles Tun und Lassen zu sein hat.
Denn nur so kann Deutschland wieder aufgebaut
werden. Und nur so kann aus dem Wenigen, das
uns nach den überstandenen Katastrophen geblie-
ben ist, der größtmögliche Nutzen für unsere wei-
teren Fortschritte gezogen werden. Jeder Verstoß
gegen diese Notwendigkeit ist dagegen ein Frevel
gegen die Lebensinteressen des verarmten, nur auf
den Lohn seiner Arbeit angewiesenen und vor
einem Ubermaß von Arbeit befindlichen deutschen
Volkes.
Um sich dafür einzusetzen, haben sich ent-
schlossene deutsche Männer zu dem,, Schutz-
verband der Steuerzahler" vereinigt.
Der,,Schutzverband der Steuerzahler" dient aus-
schließlich Selbstschutzzwecken des deutschen
Steuerzahlers und ist weder parteipolitisch noch
konfessionell gebunden. Er hat seinen Sitz in
Frankfurt am Main. Der Verband ist auf Landes-
basis organisiert.
Mitglied des,,Schutzverbandes der Steuerzah-
ler kann jede natürliche und juristische Person
werden.
Was will der,,Schutzverband der Steuerzahler"
erreichen?
Der,,Schutzverband der Steuerzahler" bezweckt
insbesondere:
a) die beschleunigte Herbeiführung einer um-
fassenden Steuerreform;
b) die Herbeiführung einer Kontrolle der Kom-
munal- u. Staatsausgaben durch den Steuer-
zahler selbst;
c) die beschleunigte Herbeiführung einer um-
fassenden Verwaltungsreform und einer so-
zial und wirtschaftlich vertretbaren Lasten-
verteilung;
d) die Vert etung der Interessen der Steuer-
zahler in den Länder- und Bundesparlamen-
ten durch Persönlichkeiten aus den eigenen
Reihen;
e) die Förderung der Reformarbeiten durch
Verpflichtung hervorragender Persönlich-
keiten der Finanzwirtschaft.
Wie will der,,Schutzverband der Steuerzahler"
arbeiten?
Der,,Schutzverband der Steuerzahler" beabsich-
tigt nicht, die Zahl der bereits bestehenden Ver-
eine um eine weitere Neugründung zu bereichern.
Er will vor allem kein Jagdrevier für geschäfts-
tüchtige Posteniäger eröffnen und damit aus der
Not unserer Zeit billigen Profit schlagen. Der
.,Schutzverband der Steuerzahler" lehnt es mit be-
sonderer Entschiedenheit ab, neue,,Existenzen“ zu
schaffen. Es geht ihm vielmehr darum, die bereits
bestehenden Existenzen zu erhalten. Sämtliche
Funktionen im,,Schutzverband der Steuerzahler"
werden deshalb ehrenamtlich ausgeübt. Infolge-
dessen werden von den Mitgliedern des ,,Schutz-
verbandes der Steuerzahler weder unmittelbar noch
mittelbar irgendwelche Mitgliedsbeiträge gefor-
dert. Es wird lediglich bei Eintritt jedes Mitgliedes
ein einmaliger Unkostenbeitrag in Höhe von 1 DM.
erhoben.
Der „,Schutzverband der Steuerzahler" baut sich
auf den einzelnen Ortsverbänden stufenweise auf.
Die Mitglieder wählen ihre Vorstände für bestimm-
te Zeiträume in unmittelbarer Persönlichkeitswahl.
Auch das Präsidium des ,,Schutzve bandes der
Steuerzahler", die oberste Instanz in diesem Rah-
men, wird ausschließlich auf dieser Grundlage ge-
bildet. Damit soll gewährleistet bleiben, daß der
,,Schutzverband der Steuerzahler" tatsächlich den
Durchschnitt der deutschen Steuerzahler repräsen-
tiert und jederzeit die Berechtigung nachweisen
kann, in deren Namen zu sprechen. Gleichzeitig
wird damit in einem gerechten Ausleseprinzip da-
für gesorgt, daß die Führung des Schutzverbandes
der Steue zahler aus den tatsächlich besten Köpfen
seiner Mitglieder besteht.
Abschließend wird dem Staat gegenüber betont,
daß der,,Schutzverband der Steuerzahler" sich in
bewußter Ablehnung aller demagogischen Krawall-
Effekte nicht mit der unf uchtbaren Rolle eines
Protest-Klubs althergebrachten Schemas begnügen
wird. Der,,Schutzverband der Steuerzahler" ist der
Auffassung, daß die gegenwärtigen Krisen des
deutschen Volkes weder mit Saalschlachten noch
mit faulen Eiern gelöst werden können. Der
,,Schutzverband der Steuerzahler" will arbeiten:
nicht gegeneinander, sondern füreinander. Er will
keine,,Steuer-Anarchie", sondern im Gegenteil: die
gerechte Steuer-Ordnung. Dafür wird er sprechen
mit der jeweils gebotenen Deutlichkeit. Er wird
Vorschläge machen, wo es nötig ist. Er wird Kri-
tik üben, wo es nützlich ist. Vor allem wird er die
deutschen Steuerzahler vor den Steuer-Ausschwei-
fungen unseres Staates schützen. Nur auf diesem
Wege können wir alle Staat und Volk vor-
wärtskommen.
,,Schutzverband der Steuerzahler",
Frankfurt a. M., Münchner Str. 3.
Kurzberichte
Nachnahmepakete
Die Hauptverwaltung für das Postwesen teilt
mit: Von sofort an kann der Absender über Nach-
nahmepakete und Nachnahmepostgüter im voraus
verfügen, daß die Sendung, wenn unzustellbar, an
einen anderen Empfänger im Bundesgebiet oder in
den Westsektoren von Groß-Berlin ohne Nach-
nahme ausgehändigt werde. Der Absender muß
dann in der Aufschrift der Sendung und der Paket-
oder Postgutkarte folgenden Vermerk machen:
,,Wenn unzustellbar, ohne Nachnahme an N. in N."
Keine Zuckermarken mehr
Zuckermarken werden mit Wirkung vom 1. Mai
1950 nicht mehr ausgegeben. Damit sind die Ra-
tionierung von Lebensmitteln und das Karten-
system endgültig aufgehoben.
Erleichterte Einreise nach Oesterreich
Die Einreise nach Oesterreich wird jetzt, wie das
bayerische Innenministerium bekanntgab, erleich-
tert. Das österreichische Konsulat in München er-
teilt bei Vorlage einer Devisenbescheinigung des
bayerischen Wirtschaftsministeriums oder einer
Bescheinigung, daß die Aufenthaltskosten durch
Verwandte oder Bekannte in Oesterreich getragen
werden, eine sogenannte,,Bestätigung zur Erlan-
gung eines Military Entry Permit for Austria".
Die Gebühr hierfür beträgt 13 50 DM. Die Bestäti-
gung zur Erlangung des Entry Permits muß mit
den übrigen normalerweise für eine Geschäftsreise
ins Ausland notwendigen Unterlagen bei der Paẞ-
stelle des Innenministeriums in der Prinzregenten-
straße eingereicht werden. Nach Ueberprüfung
durch Combined Travel Board wird dann der
Reiseausweis ausgestellt. Bei Reisen nach Oester-
reich sind zugleich mit dem Antrag 10 DM. ein-
zusenden. Devisenbescheinigungen können vom
Wirtschaftsministerium vorerst nur für Geschäfts-
reisen ausgegeben werden. Die Frage der Devisen-
beschaffung für Erholungs- und Besuchsreisen be-
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darf noch der Klärung. Bei privaten Reisen müssen
die Aufenthaltskosten durch Verwandte oder Be-
kannte in Oesterreich getragen werden.
5-Markscheine werden ungültig
Die Banknoten zu fünf DM., erste Ausgabe mit
der sitzenden männlichen Figur am rechten Noten-
rand der Vorderseite, verlieren am 31. Mai 1950
ihre Eigenschaft als gesetzliches Zahlungsmittel.
In den nächsten Tagen werden neue Banknoten zu
fünf D-Mark ausgegeben, die den Namen der Bank
Deutscher Länder mit Unterschrift tragen.
Westberliner Konten frei
Die Bank Deutscher Länder hat für das Bundes-
gebiet die Kontensperren, denen Guthaben von
Westberliner Kontoinhabern bei Geldinstituten im
Bundesgebiet auf Grund der Miltärregierungsge-
setze Nr. 52 und 53 und des § 26 Absatz 2 des
Umstellungsgesetzes unterliegen, durch die allge-
meine Genehmigung Nr. 31/50 beseitigt. Wie die
BDL hierzu mitteilt, können die Westberliner Kon-
toinhaber nunmehr über ihre Guthaben außer zu
Ueberweisungen nach Westberlin, die schon bisher
erlaubt waren, auch zu Ueberweisungen innerhalb
des Bundesgebietes in gleichem Rahmen wie die
Bewohner des Bundesgebietes verfügen.
Reisen,,wie im Frieden"
Die Hauptverwaltung der Bundesbahn ist der
Ansicht, daß man,,bald wie im Frieden reisen
wird." Zum Fahrplanwechsel am 15. Mai soll die
Sonderaktion,Polster' der Bundesbahm angeschlos-
sen sein. 200 Personenwagen neuerer Bauart mit
Polsterwagen Dritter Klasse sollen dann in Be-
trieb genommen werden. Auch einige Schlafwagen
Dritter Klasse werden in Dienst gestellt. FD-Züge
auf den Strecken München-Dortmund, Hamburg
-Frankfurt und Hamburg-Köln sollen Schreib-
abteile erhalten. 160 Eil- und Personenzugwagen
werden unter dem Stichwort,,Oberammergau" von
den Eisenbahnausbesserungswerken und der Pri-
vatindustrie für die Passionsfestspiele in Oberam-
mergau friedensmäßig ausgearbeitet.
Emden baut auf
Die Stadt Emden, die im Kriege einen Verlust
von 86% an Wohn- und Geschäftshäusern und
Industrieunternehmen hatte, beginnt wieder mit
dem Aufbau. U. a. ist im Außenhafen eine Rio-
Rita-Bar internationalen Charakters erstanden, eine
Vergnügungsstätte allerersten Ranges, wie sie die
großen Hafenstädte Hamburg usw. aufweisen und
von abends 8 bis morgens 5 Uhr geöffnet sind.
Das gibt zu denken
Auf 100 Arbeitende kommen in Wilhelmshaven
35 und in Emden 32,3 Arbeitslose. Damit steht
Wilhelmshaven an erster und Emden an zweiter
Stelle in Niedersachsen. Ihnen folgt die Stadt Wa-
tenstedt-Salzgitter mit einem Anteil von 30,4. Fast
jeder Dritte ist in diesen Städten erwerblos, wäh-
rend in der Landeshauptstadt selbst auf 100 Ar-
beitende,,nur" 10 Arbeitslose entfallen.
Skooter sind sehr gefragt
Beim letzten Volksfest in Lebenstedt (Gebiet
der Reichswerke um Watenstedt) hatte die Firma
Sven Erbs in Lebenstedt von der Schaustellerfirma
Bergmann einen Auftrag auf Lieferung eines elek-
trischen Karussells im Werte von 30 000 DM. er-
halten. Seit dieser Zeit ist das Interesse für die
elektrisch betriebenen Skooter sehr groß. Die Pro-
duktion dieser Fahrzeuge läuft schon auf Hoch-
touren. Neuerdings hat die Firma einen Auftrag
auf Lieferung von 75 elektrisch betriebenen mo-
dernen Skootern erhalten. Ein Schausteller aus
Nürnberg, der zur Besichtigung der Anlagen nach
Lebenstedt gekommen war, gab einen Auftrag zur
Lieferung von 22 Skooter.
Be.
Der brit'sche Artistenverband hat beschlossen,
das Auftrittsverbot für deutsche und japanische
Artisten aufrecht zu erhalten.
Zauberer sehen schwarz
Eine Zaubererversammlung in London diente der
Vorbereitung des Weltkongresses der Zauber-
künstler 1951. Es wurden Berufsfragen besprochen.
Feurige Wolken, Schlangen und die Geister be--
rühmter Verstorbener tauchten auf. Die anwesen-
den Gäste sahen Scharen holder Mädchen, die aus
der Luft kamen und plötzlich wieder verschwan-
den. Das Geheimnis des indischen Seiltricks konnte
nicht restlos geklärt werden. Hauptpunkt der Ta-
gesordnung war das Fernsehen. Ein winziger Feh-
ler bei einer Vorführung könne einen Trick vor
Millionen von Augen erledigen. Man müsse in die-
ser Hinsicht für die Zukunft schwarz sehen.