Der Komet 3155 – Seite 15

1950-04-10 · Seite 15 von 28

Der Komet 3155 – Seite 15 vom 1950-04-10 – digitalisierter Zeitungsscan
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Nr. 3155 DER KOMET Verschwörung gegen Verschwendung Die Belastung des deutschen Steuerzahlers hat bereits seit Jah. en dazu geführt, daß das deutsche Volk das verhältnismäßig höchste Steueraufkom- men in der Welt erreicht hat. Die Bedeutung dieser Tatsache wird dadurch erhöhrt, daß die Vermö- genswerte unseres Volkes gleichzeitig bis auf einen B.uchteil vernichtet oder entwertet worden sind. Das deutsche Volk ist damit bettelarm geworden. Der deutsche Staat hat deshalb mehr als jeder andere Staat die Pflicht, nicht nur die steuer- liche Belastund unsere Volkes auf das unumgäng- lich notwendige Maß zu beschränken und der ver- schiedenen Leistungsfähigkeit der einzelnen Be- völkerungsschichten entsp.echend Zu verteilen, sondern auch diese Steuergelder zum Wohle und Nutzen unseres Volkes zu verwenden. Denn die Gelder, mit denen der deutsche Staat heute wirt- schaftet, sind mehr als ,,Steuergelder" im land- läufigen Sinne. Es sind Opfergelder, geopfe t von Menschen, die Not leiden und jeden Pfennig schwer erarbeiten müssen. Solche Opiergelder sollen dem Staat heilig sein. Es wäre eine Verhöhnung un- seres Volkes und seiner Not, würde der Staat sie verschwenden. Im Gegensatz zu diesen Grundsätzen ist festzu- stellen, daß der deutsche Staat (in seiner augen- blicklichen Gestalt einer westdeutschen Bundes- regierung) seiner diesbezüglichen Verantwortung nicht in der Gewissenhaftigkeit gerecht wird, die von dem steuerzahlenden Volk billiger- und not- wendigerweise erwartet werden muß. Zahlreiche, öffentlich für jedermann sichtbare Anzeichen sind - neben den Zahlen der Haushaltspläne deut- liche Beweise dafür, daß namhafte Beträge unserer Steuergelder für ungerechtfertigten Aufwand und unnötig aufgeblähte Verwaltungs-Organisationen verschwendet werden und deshalb nutzlos verloren gehen. Aus diesen Gründen ergibt sich nunmehr die Notwendigkeit für das Volk, neben seinen Pflichten als Steuerzahler auch die damit verbun- denen Rechte in Anspruch zu nehmen, um dafür zu sorgen, daß unser Staat sich der gleichen Spar- samkeit befleißigt, die heute für jeden Deutschen erstes Gesetz für alles Tun und Lassen zu sein hat. Denn nur so kann Deutschland wieder aufgebaut werden. Und nur so kann aus dem Wenigen, das uns nach den überstandenen Katastrophen geblie- ben ist, der größtmögliche Nutzen für unsere wei- teren Fortschritte gezogen werden. Jeder Verstoß gegen diese Notwendigkeit ist dagegen ein Frevel gegen die Lebensinteressen des verarmten, nur auf den Lohn seiner Arbeit angewiesenen und vor einem Ubermaß von Arbeit befindlichen deutschen Volkes. Um sich dafür einzusetzen, haben sich ent- schlossene deutsche Männer zu dem,, Schutz- verband der Steuerzahler" vereinigt. Der,,Schutzverband der Steuerzahler" dient aus- schließlich Selbstschutzzwecken des deutschen Steuerzahlers und ist weder parteipolitisch noch konfessionell gebunden. Er hat seinen Sitz in Frankfurt am Main. Der Verband ist auf Landes- basis organisiert. Mitglied des,,Schutzverbandes der Steuerzah- ler kann jede natürliche und juristische Person werden. Was will der,,Schutzverband der Steuerzahler" erreichen? Der,,Schutzverband der Steuerzahler" bezweckt insbesondere: a) die beschleunigte Herbeiführung einer um- fassenden Steuerreform; b) die Herbeiführung einer Kontrolle der Kom- munal- u. Staatsausgaben durch den Steuer- zahler selbst; c) die beschleunigte Herbeiführung einer um- fassenden Verwaltungsreform und einer so- zial und wirtschaftlich vertretbaren Lasten- verteilung; d) die Vert etung der Interessen der Steuer- zahler in den Länder- und Bundesparlamen- ten durch Persönlichkeiten aus den eigenen Reihen; e) die Förderung der Reformarbeiten durch Verpflichtung hervorragender Persönlich- keiten der Finanzwirtschaft. Wie will der,,Schutzverband der Steuerzahler" arbeiten? Der,,Schutzverband der Steuerzahler" beabsich- tigt nicht, die Zahl der bereits bestehenden Ver- eine um eine weitere Neugründung zu bereichern. Er will vor allem kein Jagdrevier für geschäfts- tüchtige Posteniäger eröffnen und damit aus der Not unserer Zeit billigen Profit schlagen. Der .,Schutzverband der Steuerzahler" lehnt es mit be- sonderer Entschiedenheit ab, neue,,Existenzen“ zu schaffen. Es geht ihm vielmehr darum, die bereits bestehenden Existenzen zu erhalten. Sämtliche Funktionen im,,Schutzverband der Steuerzahler" werden deshalb ehrenamtlich ausgeübt. Infolge- dessen werden von den Mitgliedern des ,,Schutz- verbandes der Steuerzahler weder unmittelbar noch mittelbar irgendwelche Mitgliedsbeiträge gefor- dert. Es wird lediglich bei Eintritt jedes Mitgliedes ein einmaliger Unkostenbeitrag in Höhe von 1 DM. erhoben. Der „,Schutzverband der Steuerzahler" baut sich auf den einzelnen Ortsverbänden stufenweise auf. Die Mitglieder wählen ihre Vorstände für bestimm- te Zeiträume in unmittelbarer Persönlichkeitswahl. Auch das Präsidium des ,,Schutzve bandes der Steuerzahler", die oberste Instanz in diesem Rah- men, wird ausschließlich auf dieser Grundlage ge- bildet. Damit soll gewährleistet bleiben, daß der ,,Schutzverband der Steuerzahler" tatsächlich den Durchschnitt der deutschen Steuerzahler repräsen- tiert und jederzeit die Berechtigung nachweisen kann, in deren Namen zu sprechen. Gleichzeitig wird damit in einem gerechten Ausleseprinzip da- für gesorgt, daß die Führung des Schutzverbandes der Steue zahler aus den tatsächlich besten Köpfen seiner Mitglieder besteht. Abschließend wird dem Staat gegenüber betont, daß der,,Schutzverband der Steuerzahler" sich in bewußter Ablehnung aller demagogischen Krawall- Effekte nicht mit der unf uchtbaren Rolle eines Protest-Klubs althergebrachten Schemas begnügen wird. Der,,Schutzverband der Steuerzahler" ist der Auffassung, daß die gegenwärtigen Krisen des deutschen Volkes weder mit Saalschlachten noch mit faulen Eiern gelöst werden können. Der ,,Schutzverband der Steuerzahler" will arbeiten: nicht gegeneinander, sondern füreinander. Er will keine,,Steuer-Anarchie", sondern im Gegenteil: die gerechte Steuer-Ordnung. Dafür wird er sprechen mit der jeweils gebotenen Deutlichkeit. Er wird Vorschläge machen, wo es nötig ist. Er wird Kri- tik üben, wo es nützlich ist. Vor allem wird er die deutschen Steuerzahler vor den Steuer-Ausschwei- fungen unseres Staates schützen. Nur auf diesem Wege können wir alle Staat und Volk vor- wärtskommen. ,,Schutzverband der Steuerzahler", Frankfurt a. M., Münchner Str. 3. Kurzberichte Nachnahmepakete Die Hauptverwaltung für das Postwesen teilt mit: Von sofort an kann der Absender über Nach- nahmepakete und Nachnahmepostgüter im voraus verfügen, daß die Sendung, wenn unzustellbar, an einen anderen Empfänger im Bundesgebiet oder in den Westsektoren von Groß-Berlin ohne Nach- nahme ausgehändigt werde. Der Absender muß dann in der Aufschrift der Sendung und der Paket- oder Postgutkarte folgenden Vermerk machen: ,,Wenn unzustellbar, ohne Nachnahme an N. in N." Keine Zuckermarken mehr Zuckermarken werden mit Wirkung vom 1. Mai 1950 nicht mehr ausgegeben. Damit sind die Ra- tionierung von Lebensmitteln und das Karten- system endgültig aufgehoben. Erleichterte Einreise nach Oesterreich Die Einreise nach Oesterreich wird jetzt, wie das bayerische Innenministerium bekanntgab, erleich- tert. Das österreichische Konsulat in München er- teilt bei Vorlage einer Devisenbescheinigung des bayerischen Wirtschaftsministeriums oder einer Bescheinigung, daß die Aufenthaltskosten durch Verwandte oder Bekannte in Oesterreich getragen werden, eine sogenannte,,Bestätigung zur Erlan- gung eines Military Entry Permit for Austria". Die Gebühr hierfür beträgt 13 50 DM. Die Bestäti- gung zur Erlangung des Entry Permits muß mit den übrigen normalerweise für eine Geschäftsreise ins Ausland notwendigen Unterlagen bei der Paẞ- stelle des Innenministeriums in der Prinzregenten- straße eingereicht werden. Nach Ueberprüfung durch Combined Travel Board wird dann der Reiseausweis ausgestellt. Bei Reisen nach Oester- reich sind zugleich mit dem Antrag 10 DM. ein- zusenden. Devisenbescheinigungen können vom Wirtschaftsministerium vorerst nur für Geschäfts- reisen ausgegeben werden. Die Frage der Devisen- beschaffung für Erholungs- und Besuchsreisen be- Seite 15 darf noch der Klärung. Bei privaten Reisen müssen die Aufenthaltskosten durch Verwandte oder Be- kannte in Oesterreich getragen werden. 5-Markscheine werden ungültig Die Banknoten zu fünf DM., erste Ausgabe mit der sitzenden männlichen Figur am rechten Noten- rand der Vorderseite, verlieren am 31. Mai 1950 ihre Eigenschaft als gesetzliches Zahlungsmittel. In den nächsten Tagen werden neue Banknoten zu fünf D-Mark ausgegeben, die den Namen der Bank Deutscher Länder mit Unterschrift tragen. Westberliner Konten frei Die Bank Deutscher Länder hat für das Bundes- gebiet die Kontensperren, denen Guthaben von Westberliner Kontoinhabern bei Geldinstituten im Bundesgebiet auf Grund der Miltärregierungsge- setze Nr. 52 und 53 und des § 26 Absatz 2 des Umstellungsgesetzes unterliegen, durch die allge- meine Genehmigung Nr. 31/50 beseitigt. Wie die BDL hierzu mitteilt, können die Westberliner Kon- toinhaber nunmehr über ihre Guthaben außer zu Ueberweisungen nach Westberlin, die schon bisher erlaubt waren, auch zu Ueberweisungen innerhalb des Bundesgebietes in gleichem Rahmen wie die Bewohner des Bundesgebietes verfügen. Reisen,,wie im Frieden" Die Hauptverwaltung der Bundesbahn ist der Ansicht, daß man,,bald wie im Frieden reisen wird." Zum Fahrplanwechsel am 15. Mai soll die Sonderaktion,Polster' der Bundesbahm angeschlos- sen sein. 200 Personenwagen neuerer Bauart mit Polsterwagen Dritter Klasse sollen dann in Be- trieb genommen werden. Auch einige Schlafwagen Dritter Klasse werden in Dienst gestellt. FD-Züge auf den Strecken München-Dortmund, Hamburg -Frankfurt und Hamburg-Köln sollen Schreib- abteile erhalten. 160 Eil- und Personenzugwagen werden unter dem Stichwort,,Oberammergau" von den Eisenbahnausbesserungswerken und der Pri- vatindustrie für die Passionsfestspiele in Oberam- mergau friedensmäßig ausgearbeitet. Emden baut auf Die Stadt Emden, die im Kriege einen Verlust von 86% an Wohn- und Geschäftshäusern und Industrieunternehmen hatte, beginnt wieder mit dem Aufbau. U. a. ist im Außenhafen eine Rio- Rita-Bar internationalen Charakters erstanden, eine Vergnügungsstätte allerersten Ranges, wie sie die großen Hafenstädte Hamburg usw. aufweisen und von abends 8 bis morgens 5 Uhr geöffnet sind. Das gibt zu denken Auf 100 Arbeitende kommen in Wilhelmshaven 35 und in Emden 32,3 Arbeitslose. Damit steht Wilhelmshaven an erster und Emden an zweiter Stelle in Niedersachsen. Ihnen folgt die Stadt Wa- tenstedt-Salzgitter mit einem Anteil von 30,4. Fast jeder Dritte ist in diesen Städten erwerblos, wäh- rend in der Landeshauptstadt selbst auf 100 Ar- beitende,,nur" 10 Arbeitslose entfallen. Skooter sind sehr gefragt Beim letzten Volksfest in Lebenstedt (Gebiet der Reichswerke um Watenstedt) hatte die Firma Sven Erbs in Lebenstedt von der Schaustellerfirma Bergmann einen Auftrag auf Lieferung eines elek- trischen Karussells im Werte von 30 000 DM. er- halten. Seit dieser Zeit ist das Interesse für die elektrisch betriebenen Skooter sehr groß. Die Pro- duktion dieser Fahrzeuge läuft schon auf Hoch- touren. Neuerdings hat die Firma einen Auftrag auf Lieferung von 75 elektrisch betriebenen mo- dernen Skootern erhalten. Ein Schausteller aus Nürnberg, der zur Besichtigung der Anlagen nach Lebenstedt gekommen war, gab einen Auftrag zur Lieferung von 22 Skooter. Be. Der brit'sche Artistenverband hat beschlossen, das Auftrittsverbot für deutsche und japanische Artisten aufrecht zu erhalten. Zauberer sehen schwarz Eine Zaubererversammlung in London diente der Vorbereitung des Weltkongresses der Zauber- künstler 1951. Es wurden Berufsfragen besprochen. Feurige Wolken, Schlangen und die Geister be-- rühmter Verstorbener tauchten auf. Die anwesen- den Gäste sahen Scharen holder Mädchen, die aus der Luft kamen und plötzlich wieder verschwan- den. Das Geheimnis des indischen Seiltricks konnte nicht restlos geklärt werden. Hauptpunkt der Ta- gesordnung war das Fernsehen. Ein winziger Feh- ler bei einer Vorführung könne einen Trick vor Millionen von Augen erledigen. Man müsse in die- ser Hinsicht für die Zukunft schwarz sehen.

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/3139/15