Der Komet 3189 – Seite 17

Nr. 3189 КОМЕТ! Wir geben Huskünft Wir geben Auskunft K. L. in M. Ein mir gehöriger Trecker, der von einem Angestellten geführt wurde, hat einen Un- fall verursacht. Der Trecker hat eine Höchstge- schwindigkeit von 6 km. Wie weit hafte ich für die Unfallfolgen? Wie kann ich künftig die Haftung für den Fahrzeugführer ausschließen? Grundsätzlich haftet nach dem Kraftfahrzeug- gesetz der Halter eines Kraftfahrzeuges (ohne Rücksicht auf ein Verschulden) in vollem Umfange, wenn bei dem Betriebe des Kfz. ein Schaden ver- ursacht wird. Vorliegend scheidet jedoch diese Haf- tung nach dem Kraftfahrzeuggesetz aus, da Ihr Trecker die Höchstgeschwindigkeit von 20 km. nicht erreicht. (Er unterliegt auch nicht der Pflicht- haftversicherung.) Es kommt deshalb nur eine Haftung nach dem BGB. in Betracht. Der Fahr- zeugführer haftet danach für den entstandenen Schaden, wenn er vorsätzlich oder fahrlässig und widerrechtlich einen Menschen getötet oder ver- letzt oder ein Sache zerstört oder beschädigt hat. Ebenso tritt eine Haftung ein, wenn er schuldhaft ein Strafgesetz, das dem Schutz des Verletzten dient, z. B. die Straßenverkehrsordnung, übertreten hat. Der Halter des Fahrzeugs haftet dagegen ohne weiteres für den Schaden, den der von ihm be- stellte Fahrzeugführer in Ausführung seiner Dienst- pflichten angerichtet hat. Diese Ersatzpflicht tritt aber nicht ein, wenn der Halter bei der Auswahl und Ueberwachung des Führers die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beachtet hat. Bei der Aus- wahl des Kfz.-Führers darf er sich nicht auf dessen Zeugnisse verlassen; er muß vielmehr unmittelbare Erkundigungen bei den früheren Arbeitgebern ein- ziehen, besonders dann, wenn der Bewerber seine Stelle öfter gewechselt hat. Moralische Mängel, auch wenn sie mit dem Kraftfahrwesen nichts zu tun haben (Strafe wegen Diebstahls, wegen Mein- eides usf.), stehen der Anstellung zwar nicht im- mer entgegen; sie nötigen aber den Halter zu einer besonders sorgfältigen Ueberwachung des Fahrers. Die Ueberwachung ist in jedem Falle erforderlich, und zwar kann sich der Halter nur durch eine fortdauernde, planmäßige und unauf- fällige Ueberwachung mit unerwarteten Kontrollen entlasten. U. U. kommt eine unauffällige Kontrolle durch Dritte in Betracht. Auch bei Jugendlichen ist eine besonders sorgfältige Ueberwachung notwen- dig. Allgemeine Dienstanweisungen genügen in keinem Falle. Der Dienstherr muß sich vielmehr selbst und immer wieder die unmittelbare Gewiß- heit verschaffen, daß der Fahrer zuverlässig ist. Später auftauchende, berechtigte Bedenken hin- sichtlich der Richtigkeit der Auswahl des Fahrers, z. B. die nachträgliche Feststellung einer früheren Unzuverlässigkeit, stellen den Halter vor die Frage, ob er den Fahrer behalten kann, da es darauf an- kommt, ob der Fahrer noch im Zeitpunkt der Schadenszufügung als gehörig aus- gewählt anzusehen ist. Kurzberichte Fernsehen vom Sommer an Eine Tagung in Hamburg Bei einer Fernsehtagung im Hamburger Funk- haus sind entscheidende Beschlüsse für die Ent- wicklung des Fernsehfunks in Deutschland ge- faßt worden. Bereits im Herbst wird das öffent- liche Fernsehen zunächst von Hamburg, Langen- berg, Berlin, Hannover und Köln aus beginnen; Frankfurt wird im Sommer 1952 folgen. Da man das auch im übrigen Europa, außer Frank- reich und England, gebräuchliche 625-Zeilenbild beibehalten will, wird ein internationaler Pro- grammaustausch in Zukunft möglich sein. Schwie- rigkeiten bei der Überspielung von Fernsehpro- grammen zwischen Deutschland einerseits und Frankreich und Großbritannien andererseits könnten mit Hilfe eines in der Entwicklung be- griffenen elektrischen Umformers behoben wer- den. Das Farbfernsehen, dessen Einführung zur Zeit in Nordamerika erwogen wird, ist auch in Hamburg besprochen worden. Das amerika- nische System, die Farbzerlegung durch rotieren- de Scheiben, dürfte den deutschen technischen Möglichkeiten jedoch kaum entsprechen. Hoff- DER KOMET nungsvoller stimmen andere Systeme, die eine Weiterverwendung der Schwarz-Weiß-Empfangs- geräte ermöglichen, sich aber noch im Anfangs- stadium befinden. Industrie und Handel wer- den rechtzeitig am Markt sein. Die Geräte wer- den allerdings vorerst noch etwas über tausend Mark kosten. Die Gebühren sollen monatlich. vier bis fünf Mark kosten. Die ersten Störche In Nordhessen sind die ersten Störche gesichtet. Der kurhessische Verein für Naturkunde bestä- tigt, daß die Frühlingsboten nordhessisches Ge- biet in nordöstlicher Richtung überflogen. Die Rückkehr der Störche soll auf beständiges Früh- jahrswetter schließen lassen. Ein tödliches Hustenbonbon Ein Hustenbonbon hat in der Nähe von Lüne- burg einen tödlichen Verkehrsunfall verursacht. Der Fahrer des verunglückten Wagens berichtete nach seiner Einlieferung ins Krankenhaus, er habe während der Fahrt ein Hustenbonbon ver- schluckt und einen Erstickungsanfall erlitten. Da- durch habe er die Gewalt über den Wagen ver- loren und sei gegen einen Baum gerast. Aus dem völlig eingedrückten Wagen konnte die Frau des Fahrers nur noch als Leiche geborgen werden. Schützen zogen die Richtkrone auf Zur gleichen Zeit, da die Schausteller in Braun- schweig auf dem Schützenplatze die „Braun- schweiger Wintermesse" aufgebaut hatten, wurde im Schützengarten die Richtkrone hochgezogen, die davon Kunde gab, daß der erste Teil des Wieder- aufbaues der Schießhalle der Schützengesellschaft vollendet ist. In einigen Wochen schon wird die Braunschweiger Schützengesellschaft von 1545 in der neuen Halle ihr Übungsschießen durchführen, das bisher im Saale des Schützenhauses stattfand, der aber für gastronomische Zwecke gebraucht wird. Schützengesellschaft, Schausteller und ambu- lantes Gewerbe bilden in Braunschweig eine enge Gemeinschaft. Deshalb ist auch diese Mitteilung für weiteste Kreise unserer Leser bemerkenswert. Viele Schausteller sind Mitglied der Schützengesellschaft und der alte Hugo Haase, der nunmehr auch schon seit vielen Jahren der Geschichte der Schausteller angehört, war ihr Ehrenmitglied. Be Prescott, Arizona. Eines Abends verließ der Farmer James Brown seine Farm, um eine kleine Bierreise anzutreten. Nachts um zwölf Uhr brach ein durch- gebrannter Zirkusbär durch die Fenz in die Farm ein. Mistress Brown, die annahm, ihr Gatte kehre zurück, bereitete dem Bären einen solchen Empfang, dáß das Tier noch in derselben Nacht 37 englische Meilen weit lief.. Niedersächsische Gewerbe-Zulassungsbestimmungen n. Bei der Durchführung des Niedersächsischen Gewerbezulassungsgesetzes, bezw. anderer Gewer- begesetze, die die Erteilung von Genehmigungen oder Konzessionen betreffen, ist verschiedentlich die Frage aufgetaucht, wie Unternehmer zu behan- deln sind, die ohne Genehmigung tätig sind, bezw. die Genehmigung unter irrigen Voraussetzungen erhalten haben. Zu dieser Frage ist eine Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts Minden vom 12. Dezember 1950 von Bedeutung, in der folgender Grundsatz zum Ausdruck gebracht ist: ,,Wer von einer Behörde zwei Jahre lang wie ein konzessionierter Unternehmer behandelt wurde, ohne es formell gewesen zu sein, kann sich gegen eine Änderung dieser Behandlung dann nicht unter Berufung auf Treu und Glauben wehren, wenn er das ursprüngliche Verhalten der Behörde objektiv durch einen Irrtum verursacht hat." 25 Prozent Vergnügungssteuer in Niedersachsen Nach dem vom Niedersächsischen Landtag an- genommenen Entwurf einer neuen Vergnügungs- steuer beträgt der Steuersatz im allgemeinen 25 Prozent des Eintrittspreises. Das Gesetz gilt ab 1. April 1951, mit Beginn des neuen Etatsjahres der Gemeinden. Bei Wanderfilmtheatern ermäßigt sich die Steuer auf 15 Prozent, wenn die Eintritts- preise nicht höher sind als eine DM und wenn sich am Orte kein festes Filmtheater befindet. Die Bestimmung, wonach die Gemeinden in dringenden Fällen Steuererleichterungen zulassen können, ist beibehalten worden. Im übrigen bringt dieses Gesetz keine wesentlichen Änderungen gegenüber dem bisherigen Steuerzustand, somit auch keine Verbesserungen für die Schausteller, die erwartet hatten, daß man bei der Festsetzung der neuen Steuersätze auch auf ihre drückende Wirtschafts- Be lage Rücksicht nimmt. Seite 17 wir gratulieren Ewald Kocke, Münster (Westf.), 70 Jahre alt Vor 70 Jahren, am 22. März 1881, wurde in Mettmann (Rheinid.) unser Ewald Kocke geboren. Wer kennt ihn nicht, diesen tüchtigen, heiteren und beliebten Berufskollegen? Es war ihm nicht an der Wiege gesungen worden, daß er einmal später den Beruf eines Schaustellers ausüben würde. Erst durch seine Heirat mit seiner Lina, geborene Bier- mann aus Bochum, kam er zu dem ,,fahrenden Volk" und wurde uns bald ein lieber Kamerad und Kollege. Fleiß und unermüdliches Schaffen gaben ihm bald auf der Reise einen guten Namen und er wurde überall auf den Plätzen gern gesehen. Dieses Ansehen ist bis zu dem heutigen Tag bestehen ge- blieben. Auch haben seine mustergültigen Ge- schäfte, vor allem sein schöner Salon-Verkaufs- wagen, viel dazu beigetragen und dem reisenden Verkaufsstand viele Anregungen gegeben. Seine Spannkraft und Energie sind noch ungebrochen, sogar auf weite Strecken fährt er noch heute sein Auto selbst und niemand will es glauben, daß un- ser Jubilar schon 70 Lenze zählt. 70 Jahre, ein wahrhaft goldenes Alter. Wir verehren in ihm unseren langjährigen Ver- einsvorsitzenden, der viel für unseren Stand getan hat und heute noch seine ganze Persönlichkeit zum Wohle seiner Kollegen einsetzt. Deshalb wur- de er auch nach der Wiedergründung unseres Ver- eins einstimmig zum Ehrenvorsitzenden gewählt. Dieses war unser Dank und unsere Anerkennung. Möge er noch lange uns erhalten bleiben! Am 8. Febr. konnten Ewald und Lina Kocke ih- ren 45 jährigen Hochzeitstag begehen. Wir wün- schen diesen beiden tüchtigen Menschen, daß sie ihr goldenes Ehejubiläum in alter Frische erleben mögen. Eine besondere Freude ist es für uns, daß unser Jubilar seinen Geburtstag am 22. März 1951 in un- serem Kreise in seiner jetzigen Heimatstadt Mün- ster i. Westf., Albersloher Weg 66, verleben wird. Wir wünschen ihm zu diesem Tag sowie für die weitere Zukunft alles Gute. Verein reisender Schausteller und Berufsgenossen Sitz Münster i. Westf. Angeschlossen an den Deutschen Schaustellerbund Herm. Rademacher, Aug. Arning, 1. Schriftführer. 1. Vorsitzender. Karl Wallenborn 70 Jahre alt Am 27. März 1951 wird unser Berufskollege Karl Wallenborn, Berlin-Schöneberg, Torgauer Str. 10, ehemaliger Schriftführer und späterer Vorsitzender der Sektion Berlin des Internationalen Vereins reis. Schausteller und Berufsgenossen e. V., 70 Jahre alt. Er sollte ursprünglich im Baugeschäft seines Bru- ders dessen Handwerk erlernen. Nach zweijähriger Lehrzeit gab er dieses auf. In Düsseldorf, seiner Heimatstadt, kam er schon als Kind gelegentlich der Kirmessen mit dem fahrenden Volk in Berüh- rung und es erwachte in ihm ein unbezähmbarer Drang, auch einmal zu diesen Leuten zu gehören. Mit 17 Jahren schloß er sich dem Düsseldorfer Ka- russellbesitzer Wilhelm Osselmann an und bereiste mit ihm ab Juli 1898 fast alle größeren Städte Deutschlands bis zum Jahre 1914. Durch seinen Fleiß und sein Interesse an diesem Unternehmen, das in seiner Art zu den größten Betrieben Deutschlands gehörte, arbeitete er sich vom Hilfs- arbeiter bis zum Vorarbeiter und später zum Ge- schäftsführer des Unternehmens empor. Er hat somit von der Pike auf unter der Führung seines Lehrmeisters Wilhelm Osselmann praktisch und theoretisch alle mit diesem Beruf zusammenhän- genden Erfordernisse erlernt und sich die Devise seines Lehrherrn:,,Tue recht und scheue niemand" auch für sein Leben zu eigen gemacht. Als Teilnehmer an dem Weltkrieg 1914/18 wurde er verwundet. Noch als Verwundeter trat er mit dem Kinobesitzer H. J. Fey in Verbindung, und wurde von ihm als Geschäftsführer für den neu- errichteten Vergnügungs-Zentralpark in Berlin am Bahnhof Friedrichstraße verpflichtet. Sein prakti- sches und theoretisches Wissen auf dem Gebiet des Schaustellergewerbes sicherte diesem Unter- nehmen unter seiner Leitung einen vollen Erfolg. Etwa 120 Angestellte fanden hier bis 1923 Lohn und Brot. 1924 wird er bei der Fa. Edling & Koch für deren Neuheit, die Jimmybahn, als Geschäfts- führer verpflichtet. Von dem Erbauer der Jimmy- bahn Fa. Karl Backhauk in Berlin - wird er ebenfalls als Geschäftsführer im Jahre 1925/26 be-