Der Komet 3216 – Seite 10

Seite 10 DER KOMET Aussicht gestellt, um hier Besserung zu schaffen. Er hat sehr wohl erkannt, daß die drückenden so- zialen Lasten nur gemildert werden können durch eine gerechte und allumfassende Verteilung. Bis dahin ist es leider noch ein weiter Weg. Zur Zeit ergibt sich für die Schausteller noch folgendes Bild: so wie die Krankenversicherung, die Invalidenver- sicherung und die knappschaftliche Versicherung. Sie gewährt Versicherungsschutz bei Arbeits- unfällen und bestimmten, vom Gesetz be- zeichneten Berufskrankheiten, indem sie die Kran- kenbehandlung durchführt und im gesetzlich vor- geschriebenem Umfange Geldleistungen gewährt. Diesem Versicherungsschutz unterliegen in der Bei der Berufsgenossenschaft sind bisher 2120 gewerblichen Unfallversicherung alle Personen, die auf Grund eines Arbeits-, Dienst- oder Lehrver- hältnisses beschäftigt werden, auch wenn diese Be- schäftigung nur ganz vorübergehend ist. Der Ver- sicherungspflicht unterliegen auch die Unternehmer und ihre mittätigen Ehegatten, soweit die Satzung der zuständigen Berufsgenossenschaft das vor- schreibt. Auf jeden Fall können sich aber Unter- nehmer und Ehegatten, soweit sie nicht schon pflichtversichert sind, bis zu einem in der Satzung genannten Betrag freiwillig versichern. Für die Unternehmen der gewerblichen Wirt- schaft wird die Unfallversicherung durch Berufs- genossenschaften durchgeführt. Das sind öffentlich-rechtliche Körperschaften, die in der ge- werblichen Wirtschaft nach Gewerbezweigen ge- gliedert sind. Jeder Unternehmer ist Mitglied der Berufsgenossenschaft, zu der sein Gewerbezweig gehört. Diese Mitgliedschaft entsteht automatisch auf Grund des Gesetzes mit der Eröffnung oder Übernahme des Betriebes. Sie ist also nicht etwa von dem Abschluß eines Vertrages oder von einer Anmeldung abhängig. Der Unternehmer hat aber seinen Betrieb innerhalb einer Woche nach Eröffnung oder Uebernahme bei der Berufs- genossenschaft anzumelden (§ 653 der Reichsver- sicherungsordnung), damit er nicht nur seine Rechte aus der Versicherung genießt, sondern auch zu seinen Pflichten (Beitragszahlung, Unfallver- hütung usw.) herangezogen werden kann. Arbeits- unfälle müssen der Berufsgenossenschaft jeweils sofort gemeldet werden. Für das ambulante Gewerbe sind zur Zeit zwei Berufsgenossenschaften zuständig. Die Schausteller (Fahr- und Schaugeschäfte, Schieß- und Ausspiel- betriebe) sind seit 1942 der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Frem- denverkehr, Mannheim, Augusta-Anlage 24, zugeteilt (Erlaß des ehemaligen Reichsarbeitsmi- nisters vom 16. 3. 1942, veröffentlicht in den Amt- lichen Nachrichten für Reichsversicherung 1942 Seite 201). Außerdem gehören zu dieser Berufs- genossenschaft auch die ambulanten Gewerbetrei- benden, die Nahrungs- und Genußmittel oder Ge- tränke selbst herstellen und verkaufen. Die ambulanten Händler, die keine Waren selbst herstellen und auch keine Tätigkeit nach Schau- stellerart ausüben, gehören zur Berufsgenossen- schaft für den Einzelhandel, Bonn, Blücherstr. 16. Die Berufsgenossenschaften erheben ihre Bei- träge in Form einer nachträglichen Umlage, das heißt, sie stellen nach Ablauf des Jahres die tat- sächlichen Aufwendungen fest, die im Laufe dieses Jahres entstanden sind, und legen sie unter Zu- grundelegung der Lohnsummen und Gefahrklassen auf die Unternehmer um, die während dieses ver- gangenen Jahres Mitglied der Berufsgenossenschaft waren. versicherungspflichtige Schausteller gemeldet. An Unfallasten und Kosten für ihr Gewerbe sollen die Schausteller nach dem Stand des Jahre 1950 etwa 320 000 DM. jährlich aufbringen. Obschon nun auf Grund der veralteten und reform- bedürftigen Gefahrziffer nur 170 000 DM. an Bei- trägen angefordert wurden, haben die Schausteller bisher sogar nur 120 000 DM. gezahlt. Den Dif- ferenzbetrag mußten die anderen, bei der Berufs- genossenschaft versicherten Gewerbezweige tra- gen. Daß diese sich gegen eine Belastung mit fremden Unfallschäden wehren, ist nur verständ- lich und berechtigt; deshalb wird auch der Berufs- genossenschaft nichts anderes übrig bleiben, als die Gefahrklasse für Schausteller bei der in Kürze erfolgenden Neuaufstellung des Gefahrtarifs zu erhöhen. Für die Schausteller, die bei der Berufsgenossen- schaft Nahrungsmittel und Fremdenverkehr ver- sichert sind, ist zu beachten, daß nach der Satzung dieser Berufsgenossenschaft im Gegensatz zur Satzung der Berufsgenossenschaft für den Einzel- handel auch der Unternehmer und sein Ehegatte unter Versicherungsschutz stehen. Falls er nicht freiwillig eine höhere Versicherung abschließt, wer- den bei der Berechnung der Geldleistungen für ihn selbst als,,Jahresarbeitsverdienst" 3 600 DM. und für seinen im Unternehmen mittätigen Ehegatten 2 400 DM. zugrunde gelegt. Aus diesen Summen werden auch die Beiträge berechnet. Der einzige Weg zu einer Bereinigung dieses Mißverhältnisses von Aufwand und Einnahmen ist die restlose Heranziehung aller Schausteller zur Beitragszahlung. Hier bitten wir die Verbände, eine zielbewußte Aufklärung zu treiben und die Berufs- genossenschaft die Mitgliederlisten zuzuleiten, da- mit sie prüfen kann, ob die Betriebe bereits erfaßt sind. An die Mitglieder selbst richtet die Berufs- genossenschaft die dringende Bitte, Fragebogen und sonstige Anfragen stets schnell, richtig und vollständig zu beantworten, damit die Berufsge- nossenschaft richtige und brauchbare Unterlagen für die Veranlagung zu den Gefahrklassen und für die Beitragsberechnung bekommt. DDEU REIFRS SCHALSTELLER Süddeutscher Verband reisender Schausteller und Handelsleute Sitz Nürnberg (vorm.Süddeutsch.Verein) Angeschlossen dem Deutschen Schausteller-Bund Zweiggeschäftsstelle Nürnberg Eine pünktliche Erfüllung der Zahlungspflicht der Berufsgenossenaft gegenüber liegt im Interesse der Unternehmer selbst, denn durch einen schleppen- den Zahlungseingang werden Mahnungen und Bei- treibungen notwendig, die nicht nur zusätzliche Verwaltungsarbeit, sondern vor allem zusätzliche Kosten verursachen, und diese Kosten müssen dann mit dem Umlagebeitrag wieder von den Mit- gliedern getragen werden. Ebenso ist es wichtig, daß die Mitglieder der Berufsgenossenschaft je- weils ihre ständige Postanschrift mitteilen, weil sonst auch dadurch zusätzliche Arbeit und zusätz- liche Kosten entstehen, die den Mitgliedern zur Last fallen. Wenn jeder Unternehmer sich bemüht, seine Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen, und be- sonders auch alles tut, um Umfälle zu verhüten, dann senkt er damit zugleich auch seine eigenen Lasten. Erfreulicherweise hat jetzt der Deutsche Schau- stellerbund der Berufsgenossenschaft seine Hilfe in UND Protokoll der Mitgliederversammlung vom 14. Nov. 1951 in der Kantine am Volksfestplatz. Nr. 3216 Herr Schweizer betonte, daß zur Kinderbesche- rung heuer nur Kinder von Mitgliedern in Frage kommen sollen. Er wies besonders auf den Melde- schluß für die Kinder hin, da spätere Meldungen nicht mehr berücksichtigt werden können. Herr Stockem brachte einen Vorschlag für die Pakete der auswärtigen Kinder. Um diese nicht monatelang im Büro liegen zu haben, bat er zu genehmigen, daß diese Pakete, wenn sie bei der Kinderbescherung nicht abgeholt werden, an an- dere Kinder verteilt werden dürfen. Herr Schweizer ist der Ansicht, daß die Pa- kete eben rechtzeitig per Post verschickt werden. Dafür habe der Ausschuß zu sorgen. Da keine weiteren Vorschläge für die General- versammlung vorlagen, kam der Punkt,,General- versammlung" zur Sprache. Unsere Generalversammlung findet am 9. 1. 1951 in der Kantine am Volksfestplatz statt. Alle An- träge zur Generalversammlung sollen bis späte- stens 2. Januar eingegangen sein. Vor allem müssen die Satzungen geändert werden. Sie werden von uns selbst überarbeitet und in einer Vorstands- sitzung besprochen, damit sie zur Generalversamm- lung vorgelegt werden können. Herr Schweizer eröffnete die von 91 Personen besuchte Versammlung und gab die Tagesordnung bekannt. Zu Punkt 1 verlas er die verschiedenen eingegangenen Schreiben. Die Antwortschreiben vom Bundesfinanzministerium und vom Bundesmi- nister für Verkehr auf unsere Eingabe betreffs Steuerermäßigung bezw. Steuerfreiheit der Zug- maschinen wurden bekanntgegeben. Herr Schwei- zer betonte hierzu, daß unsere Eingabe in dieser Angelegenheit am 2. Februar dieses Jahres ge- macht wurde und nun die Antwort am 18. 10. bzw. 31. 10. 1951 erfolgte. Im Fall Layritz verlas Herr Schweizer das Schreiben der Staatsanwaltschaft Nürnberg. Auf Grund einer Amnestie wurde das Verfahren gegen Layritz eingestellt. Das Café Königshof, Nürnberg. sucht einige Lachspiegel. Kollegen, die solche Spiegel zur Verfügung haben, möchten dies bekanntgeben. Herr Hch. Stahlmann machte den Vorschlag, während der Generalversammlung von früh bis Schluß alle Kollegen zu bewirten. Man könnte da- durch Zeit gewinnen. Er habe sich die Sache so vorgestellt, daß der Verband ein Schwein kauft und vom Kollegen Eder zu guten Wurstwaren ver- arbeiten läßt. Herr Schweizer befürwortete dieses, betonte aber, auf andere Vorschläge von den Mitgliedern gewartet zu haben. Er möchte z. B. für Nürnberg eine Sektion gründen. Es gibt in Nürnberg An- gelegenheiten zu bearbeiten, die nur für Nürnberg bestimmt sind und von uns allein bearbeitet wer- Auf Einladung der Industrie- und Handelskam- mer, München, fuhr Herr Schweizer zu einem Vor- trag nach dort. Der Inhalt war der, daß der Staat erreichen will, daß Körperschaften nicht mehr Geld ausgeben sollen, als sie einnehmen. Herr Schweizer kam nun auf den Städtetag zu sprechen und betonte, daß jeder Kollege in seinem eigensten Interesse bei irgendwelchen Differenzen mit den Behörden sofort zu uns kommen möge. Es ist schon vorgekommen, daß der Städteverband auf Grund kleiner Differenzen Schaustellerkollegen aus- schreiben ließ. Daß den einzelnen Schaustellern hierdurch ziemlicher Schaden entstehen kann, steht fest. Wenn wir aber zuvor eingreifen können, ist es vielleicht doch möglich, eine Sache wieder in Ordnung zu bringen. den müssen. nd von vins da Es entspann sich hier eine kleine Debatte zwi- schen der Sektion Fürth und den Nürnberger Kol- legen wegen des Karpfenessens im letzten Jahr. Herr Schweizer möchte die Sache einer Sektion Nürnberg in der kommenden Generalversammlung bearbeitet wissen. Bis jetzt ist die Generalver- sammlung in Nürnberg noch eine Verbandsver- sammlung, und Fürth ist daran angeschlossen. Herr Schweizer gab bekannt, daß im Laufe der nächsten Woche ein Rundschreiben an die Behör- den zum Versand kommen wird. Wir hoffen, damit für unseren Beruf mehr Verständnis zu erwecken und auch etwas mehr erreichen zu können. Wir dürfen also den Städtetag nicht zu leicht nehmen. Herr Schweizer fragte nun. ob gegen dieses Rund- schreiben irgendwelche Einwendungen gemacht werden. Da keine Wortmeldungen vorlagen, kam er zu dem Thema,,Weihnachtsfeier". Herr Schweizer kam nun auf die Kirchweihen zu sprechen und führte aus:,,Die Kirchweihen in Nürnberg haben ein Ausmaß angenommen, das nicht mehr ganz vertretbar ist. Nicht allein der Größe nach, sondern auch deren Bebauung. Es sind Gesichtspunkte aufgetreten, die der einzelne wohl zu Recht zu vertreten glaubt, die Folge ga- von versteht er leider nicht. Wenn diese Nürnberger Kirchweihen weiter so blühen und gedeihen, be- kommen wir in Nürnberg noch mindestens 50 Pro- zent mehr Beschicker als bis jetzt. Es hat wohl schon geheißen, ich wollte Kirchweihen abschaf- fen. Daran habe ich gar kein Interesse. Es soll nur ein Standpunkt vertreten werden, der tragbar ist. Von der Polizeidirektion sind bereits Maßnahmen getroffen worden. zu denen wir nicht befragt wur- den. Daß der Turnus vollkommen versagt hat, darüber dürften wir uns alle einig sein. Es müssen hier Richtlinien geschaffen werden, die dem einen keinen Nachteil sein sollen, aber dem anderen auch keinen Vorteil bringen. Ich selbst", so betonte Herr Schweizer,,,stehe hierüber jederzeit Rede und Antwort." Hierauf kam der Delegiertentag des Deutschen Schaustellerbundes zur Sprache. Herr Schweizer erwähnte zuvor noch die letzte Vorstandssitzung des Bundes, die in Bremen stattgefunden hat und zu der er mit den Kollegen Wagner und Rust an- wesend war. Er bat Herrn Rust um einen kurzen Bericht. Herr Rust führte u. a. aus: .,Mit Freu- den kann ich heute feststellen, daß sich der Ein- druck, den ich in Nürnberg im Januar gewonnen habe, sich bei mir noch weiter verstärkt hat. Ich hatte Gelegenheit, in Bremen ganz alte Berufska- meraden zu sehen, die sich alle dem Deutschen Schaustellerbund zur Verfügung stellten. Beim Stu- dieren der Tagesordnung mußte ich feststellen, daß dort Punkte von so großer Bedeutung für un- ser Gewerbe aufgeführt waren, daß ich auf diese Sitzung und was dabei herauskomme, gespannt war. Der Erfolg war ein 100prozentiger. Es wurden Fragen aufgeworfen. die schechthin das Sein oder Nichtsein unseres Berufes bedeuteten. Es wurde über Fragen der Reichsverkehrsordnung und über Steuergesetze beraten. Ich kann Ihnen versichern: diese Punkte werden alle so bearbeitet werden, daß wir getrost in die Zukunft schauen können. Ja, wir können sagen, daß wir weiterhin unter einigermaßen erträglichen Zuständen unseren Be- ruf ausüben können. Ich muß ferner noch sagen, daß Herr Schweizer, als 2. Vorsitzender des Bun- des, in dieser Tagung sehr wachsam gewesen ist