Der Komet 3244 – Seite 7

Nr. 3244 DER KOMET Deutscher Schaustellerbund SITZ BERLIN Hauptgeschäftsstelle: HERFORD, Westfalen, Johannisstraße 16 Telefon: Herford i. W. Nr. 45 527 - Postscheck-Konto Hannover 125 012 Verein selbständ. Schausteller und Berufsgenossen Sitz Karlsruhe ACHTUNG! In Karlsruhe i. B. versucht eine private Vereini- gung vom 4.-6. Oktober 1952, kurz vor der Karls- ruher Spätjahrsmesse ein sogenanntes Oktoberfest aufzuziehen. Hier ist Vorsicht geboten! Wir bitten alle Kollegen, die evtl. Angebote erhalten, vorher bei uns Erkundigung einzuholen. Verein selbst. Schausteller und Berufsgenossen, Sitz Karlsruhe i. B., Ebertstraße 28. Verein reisender Schausteller und Berufskollegen Schleswig-Holstein - Sitz Kiel Protokoll über die Mitglieder- und Interessenten-Versamm- lung am 3. September d. Js. um 24 Uhr im Zelt von Heinrich Dohrn auf dem Schleswiger Peermarkt. Um 0.30 Uhr eröffnete der 1. Vorsitzende Karl Bade die gut besuchte Versammlung. Er begrüßte die Mitglieder und Interessenten des Schleswiger Peermarktes sowie die Gäste, insbesondere die aus Hamburg erschienenen Herren Otto v. d. Ville sen., Gg. Vespermann und den Geschäftsführer Bauer- meister auf das herzlichste. Anschließend gab er folgende Tagesordnung bekannt: 1. Eckernförder Markt; 2. Markttermine 1953 für Schleswig-Hol- stein; 3. Kinderlähmung; 4. Hamburger Winter- dom; 5. Bericht über das Hummelfest 1952. Die einzelnen Punkte wurden von den Anwesen- den lebhaft diskutiert. Besondere Aufmerksamkeit erweckte der Bericht des 1. Vorsitzenden des Ver- eins reis. Schausteller und Berufskollegen Ham- burg, Otto v. d. Ville, über den Verlauf des dies- jährigen Hamburger Hummelfestes. Zum Schluß seiner Ausführungen wies Otto v. d. Ville ein- dringlich darauf hin, daß, solange uns die Gebiete jenseits des Eisernen Vorhanges noch verschlossen sind, das Hummelfest den Hamburger Schaustel- lern erhalten bleiben müsse. Kollege Vesper- mann gab anschließend einen Überblick über die geplante Werbung zum diesjährigen Winterdom. Sein Hinweis, daß diese Werbung vom Verein reis. Schausteller und Berufskollegen Hamburg erstmals in Zusammenarbeit mit dem Gewerbeamt durch- geführt wird, fand volle Anerkennung. Kollege Vespermann gab dann die in einer Interessenten- versammlung während des Hamburger Hummel- festes beschlossenen Sätze für die zu entrichtenden Werbungskosten bekannt. Der Unkostenbeitrag be- läuft sich darnach für Zucker- und Spielwarenge- schäfte pro Frontmeter auf 3 DM, für alle anderen Geschäfte auf 4 DM pro Frontmeter. Kollege Ves- permann bat nochmals, die Karten, die zusammen mit den Zusagen versandt werden, rechtzeitig zu beantworten und die Termine für die Zahlung der Werbungskosten unbedingt einzuhalten. Nach Aufnahme mehrerer Kollegen in den Verein reis. Schausteller und Berufskollegen, Schleswig- Holstein, wurde die Versammlung gegen 2.30 Uhr vom 1.Vorsitzenden, Kollegen Bade, geschlossen. Wilhelm Petersen, Schriftführer. Was bei den Lastenausgleichschäden zu beachten ist Jeder Geschädigte möge vor der Ausfüllung seine Unterlagen als Grundlage zurechtlegen. Im wesentlichen ist bei dem umfangreichen allgemei- nen Antrag, der nicht allein auf unsere Kriegssach- geschädigten, sondern auch auf Vertreibungs- schäden und Ostschäden abgestellt ist, zu beach- ten, welche Fragen beantwortet werden müssen, und es ist genau zu unterscheiden, falls der un- mittelbar Geschädigte nicht den Antrag stellt (im Falle seines Todes der rechtmäßige Erbe), welche Fragen der in diesem Falle Antragsberechtigte be- achten muß. Eine wesentliche Rolle spielen die Ein- kommensverhältnisse in den letzten Jahren vor dem Krieg 1937-1939, auf die sich die Grund- beträge aufbauen und die Leistung aus dem Lasten- ausgleichsgesetz abgestellt ist. Im übrigen spielen dabei eine Rolle die Familienverhältnisse am 1. April 1952. Bei Teilschäden ist dem Antrag eine ge- naue Aufstellung beizufügen über verlorene und erhalten gebliebene Sachwerte, um die prozentuale Schadensgrenze festzustellen, weil Schäden, die unter 50 Prozent des Gesamthaushaltes liegen, nicht entschädigt werden. Bei der Ausfüllung des Beiblattes über Schäden und Verluste an Grundvermögen ist erforderlich, daß verschiedene spezielle Fragen einwandfrei be- antwortet werden. Maßgeblich sind einmal die ge- nauen Angaben über Lage, Größe und Nutzung des Grundstücks, ferner die Besitz- und Eigentums- verhältnisse vor der Schädigung und am Wäh- rungsstichtag. Ferner muß der vor der Schädigung zuletzt festgestellte Einheitswert und der auf den 21. 6. 1948 fortgeschrittene Einheitswert unbedingt angegeben werden. Nicht zuletzt aber auch die auf dem Grundstück lastenden Grundschulden etc. auf den 20. 6. 1948. Im übrigen sind alle Einzel- fragen zu beantworten. Das Beiblatt über Schäden und Verluste an Be- triebsvermögen verlangt in derselben Hinsicht, nämlich wie bei Grundbesitz, betrieblich festge- stellte Einheitswerte auf den 1. Januar 1940 und auf den 21. Juni 1948. Es empfiehlt sich. dabei Bilanzen oder Steuerwerte vorzulegen. Es würde zu weit führen, die Gesamterläuterungen an dieser Stelle zu behandeln. Die Ausfüllung der Formulare wird manchem Geschädigten infolge der Fülle der not- wendigen Angaben noch Kopfzerbrechen machen. Jedenfalls ist geboten, die Anträge ruhig und sach- lich ohne Übereilung zu behandeln, und besser et- was später richtig, als schnell und falsch ausgefüllt beim Ausgleichsamt abzuliefern. Blutalkoholgehalt und Fahrtüchtigkeit Daß die Zahl der Verkehrsunfälle in den letzten Jahren lawinenartig angestiegen ist und daß viele Zusammenstöße von betrunkenen Kraftfahrern ver- schuldet werden, ist eine Binsenweisheit. Demzu- folge sind auch die Gerichte sehr oft mit der straf- rechtlichen Seite solcher Unfälle befaßt und haben zu entscheiden, ob der Kraftfahrer derartig unter Alkoholeinwirkung stand, daß er wegen der da- durch bedingten körperlichen und geistigen Mängel unfähig war, sich sicher im Straßenverkehr zu be- wegen und infolgedessen gegen §§ 2, 71 StVZO. verstoßen hat. In diesem Punkt haben aber die Richter verschiedene Auffassungen. Während die einen schon bei einem Blutalkoholspiegel von 1,5% oder gar noch weniger Fahruntüchtigkeit annneh- men und ohne weiteres nach §§ 2, 71 StVZO. ver- urteilen, stellen sich andere auf den Standpunkt, daß es auf den Blutbefund nicht so sehr und jeden- falls nicht ausschlaggebend ankomme, daß viel- mehr im Einzelfall geprüft werden müsse, welche Wirkung Alkohol gerade auf diesen Kraftfahrer_ge- habt habe, daß also konkrete Umstände und Tat- sachen erwiesen werden müssen, aus denen sich die Fahruntüchtigkeit ergebe. Hierzu ist am 12.3.52 eine sehr beachtenswerte und für Kraftfahrer ge- radezu niederschmetternde Entscheidung des Ober- landesgerichtes Frankfurt a. Main ergangen -ver- öffentlicht in,,Neue Juristische Wochenschrift" 1952 Seite 757, das die Auffassung vertritt, daß von dem Gutachten über die Blutuntersuchung auszu- gehen und daß demgegenüber eine Prüfung der individuellen Alkoholeinwirkung nicht erforderlich sei. Wenn dagegen der angeklagte Kraftfahrer meinte, daß die Feststellung des Blutalkoholgehalts für sich allein noch nicht zur Folgerung der Fahr- untüchtigkeit ausreiche, daß darüber hinaus in je- Seite 7. dem Einzelfall die individuelle Alkoholeinwirkung berücksichtigt werden müsse, daß es insbesondere auf die bei den einzelnen Menschen verschiedene Alkoholtoleranz ankomme, so ist diese Ansicht nach der Meinung des Gerichts in dieser Form un- zutreffend. Zwar hat auch das Frankfurter Richter- kollegium nicht verkannt, daß die Alkoholtoleranz bei den einzelnen Personen verschieden groß ist, und daß demgemäß die Wirkung des Alkoholge- nusses je nach der Alkoholempfindlichkeit in ge- wissen Grenzen unterschiedlich sein mag. Dennoch nötigt dieser Umstand nach Ansicht des Gerichts keineswegs zur Nachprüfung der Alkoholtoleranz in jedem einzelnen Falle. Dazu wird ausgeführt: ,Es kann als wissenschaftlich gesicherte Er- kenntnis gelten, daß ein erheblicher Blutalkohol- gehalt regelmäßig Fahruntüchtigkeit zur Folge hat. Insbesondere und unbedenklich aber muß dieser Grundsatz dann gelten, wenn der Blut- alkoholgehalt wie im vorliegenden Falle mit 2% sehr erheblich war. Es muß als wissen- schaftlich gesicherter Erfahrungsgrundsatz gel- ten, daß zumindest bei einem so erheblichen Blutalkoholgehalt Fahruntüchtigkeit ohne wei- teres gegeben ist. Dem steht nicht entgegen, daß sich der Angeklagte subjektiv noch fahr- tüchtig gefühlt hat, noch auch, daß er nach außen hin Zeichen der Berauschtheit nicht hat erkennen lassen; denn es kommt für die Fahr- untüchtigkeit weder auf die subjektive Mei- nung des Angeklagten noch auf die Erkennbar- keit der Berauschung nach außen hin an. Aber auch der Umstand, daß der Angeklagte sich bei dem Unfall selbst zweckmäßig verhalten hat und ihm insoweit eine Fehlleistung nicht nachgewiesen werden konnte, steht seiner Ver- urteilung aus §§ 2, 71 StVZO. nicht entgegen. Es gehört nicht zum Tatbestand der genann- ten Bestimmungen, daß infolge des Alkohol- genusses und der dadurch bedingten Fahrun- tüchtigkeit ein Unfall verursacht wird. Getroffen und bestraft wird vielmehr bereits die Fahr- untüchtigkeit an sich. Es kann aber auch nicht gefolgert werden, der Angeklagte sei deshalb fahrtüchtig gewesen, weil er sich bei dem Un- fall sachgemäß verhalten hat. Denn die Fahr- untüchtigkeit schließt weder begrifflich noch sachlich die Möglichkeit aus, daß auch der un- tüchtige Fahrer unter Umständen einmal zweck- mäßig und richtig handelt und reagiert. Durch ein derartiges Verhalten ist jedoch keineswegs die Gefahr beseitigt, die der untüchtige Fahrer im allgemeinen für den Verkehr darstellt." Diese Entscheidung ist für die Automobilisten sicherlich eine bittere Pille und mag sie an das Wort mahnen, das vor kurzem in einer Gastwirts- zeitung zu lesen war:,,Wer fährt - trinkt nicht; wer trinkt fährt nicht! H-x. Interessengemeinschaft für das Puppenspielwesen Berlin-Neukölln, Flughafenstraße 11 (Tel. 62 4715) Ein Jahr Interessengemeinschaft für das Puppenspielwesen! Im Mai 1951 wurde von Kollege Friedrich Rieck und einigen Freunden des Puppenspiels die Interes- sengemeinschaft für das Puppenspielwesen ins Le- ben gerufen. Eine Reihe Veranstaltungen auf dem Gebiete des Puppenspielwesens wurde im Rahmen der eigenen Vereinsmitglieder durchgeführt und weiterhin fanden einige gemeinsame Besuche und Führungen von anderen Puppenspielvorführungen bzw. Schausteller-Puppenbühnen statt. U. a. wur- den auch die Puppenbühnen des Verkehrskasperle in Berlin-West aufgesucht. Einige Bastelstunden fanden im Rahmen der Versammlungen statt, in denen Kinder und Eltern über die Anfertigung von Heimpuppentheatern, Figuren, Bekleidung und auch über Puppenspielliteratur belehrt und informiert wurden. Recht interessante Themen standen oft auf der Tagesordnung und wurden von den Mit- gliedern eingehend und heftig diskutiert. Informa- tionen über das Puppenspielwesen in Westdeutsch- land konnten durch die Mitteilungen der ,,Ri-Wi- Puppenpost" und der Arbeitsgemeinschaft e. V., Hamburg, bekanntgegeben und besprochen wer- den. Daß sich die Fachzeitschrift,,Der Komet" be- reit erklärte, ebenfalls unsere Nachrichten und Be- richte aufzunehmen, wurde besonders begrüßt. Die Mitgliederzahl stieg bis zum Abschluß des Jahres auf 75 an. Während des Frühjahres war die Beteiligung an den Veranstaltungen oft recht ge- ring. Die Kassenverhältnisse sind völlig unbefrie- digend, zumal kein Eintritt, sondern nur Spenden erhoben werden. Der größte Teil der Mitglieder setzt sich aus Erwerbslosen und Rentnern zusam- men. Von den Puppenspielern ist nur der Kollege Rieck Mitglied. Rieck, Vorsitzender.