Der Komet 3261 – Seite 8

Seite 8 Zur Wahlkommission wurden einstimmig ge- wählt die Herren Lang Andr., Bode Franz, Knorr Hans, Stockem Willy, Niederländer Hermann. Als Schreiber wurde Herr H. Dölle von Fürth gewählt. Herr Schweizer gab bekannt, daß er im vorigen Jahr bei einem Besuch in München von Herren Heinrich Lindner einen kleinen Anhänger vom früheren Süddeutschen Verein erhalten habe. Nachdem er nun vor einiger Zeit bei einem Be- such von ausländischen Schaustellern in Herford eine schöne Kette gesehen habe, habe er sich er- laubt, zu dem kleinen Anhänger eine solche Kette machen zu lassen, die in Zukunft der 1. Vorsitzende des Verbandes bei allen größeren Festlichkeiten und Veranstaltungen tragen soll. Mit dieser Kette soll dem Verband eine Urkunde übergeben wer- den, damit die Kette niemals veräußert, verschenkt oder verkauft werden darf. Die Kette soll Eigen- tum des Verbandes bleiben. Sollte der Verband einmal zur Auflösung kommen, so muß der An- hänger Herrn Heinrich Lindner oder dessen Nach- kommen, die Kette Herrn Schweizer oder dessen Nachkommen zurückgegeben werden. dessen Herr Andreas Lang übernahm nun den Vor- sitz der Wahlkommission. Er betonte, daß wir nun unbedingt, bevor wir zur eigentlichen Wahl schrei- ten, eine Klärung herbeischaffen müssen, was nun geschehen soll. Allen Mitgliedern sei das Rund- schreiben bekannt, das Herr Schweizer vor einiger Zeit zum Versand brachte. Er bat um Genehmi- nun besprochen gung, daß diese Angelegenheit un werden kann. Herr Willi Lindner hierzu: Es dürfte nun wohl der günstigste Zeitpunkt sein, um über diese Angelegenheit sprechen zu können. Herr Lindner fragte, ob das Rundschreiben im Auftrag der Vor- standschaft herausgegeben wurde oder ob unser 1. Vorsitzender das Schreiben eigenmächtig zu- sammengestellt habe. Herr Schweizer sagte hierzu: „Ich glaube doch annehmen zu dürfen, daß ich in einem Rund- schreiben meine persönliche Meinung zum Aus- druck bringen kann." Herr Lindner:,,Ich bin der Meinung, wenn Herr Schweizer vom Ausschuß beraten wurde, damit dieses Rundschreiben so zu Versand kam, dann ist er sehr schlecht beraten worden. Wenn er das Schreiben persönlich verfaßt hat, dann wol- len wir es als gegenstandslos betrachten. Herr Andreas Lang richtete nun an Herrn Schweizer die Bitte, das verfaßte Rundschreiben zurückzuziehen. Er bemerkte hierzu, daß er die Wahl so durchführen möchte, damit sie richtig ist. In diesem Zusammenhang betonte er, daß er im Interesse des Verbandes spreche, denn es gehe ja um die Zukunft des Verbandes, den Herr Schwei- zer aufgebaut habe. Herr Peter Lindner: Unser Vorstand, Herr. Schweizer, kann doch nicht zurücktreten, da keiner da ist, der so für uns arbeiten kann. Eine Mutter verläßt auch ihre Kinder nicht. Es ist keiner da, der ihm etwas nachträgt, und wir brauchen ihn." Es erfolgte daraufhin die Wah! des 1. Vorsitzen- den. Wahlvorschlag einstimmig: Schweizer. Herr Schweizer dankte für das ihm entgegenge- brachte Vertrauen, betonte aber, daß ihm der Ent- schluß nicht leicht falle, das Amt des 1. Vorsitzen- den wieder anzunehmen. Er sei stolz darauf, daß seine Arbeit zum großen Teil anerkannt werde, doch bitte er darum, im kommenden Jahr etwas Rücksicht zu nehmen. Kritik sei immer erwünscht, aber sie dürfe nicht in Gemeinheiten ausarten. Herr Lang dankte Herrn Schweizer für den Entschluß und betonte, daß Herr Schweizer von der Vorstandschaft nach besten Kräften unterstützt werde. Er möge aber die vorgebrachte Kritik nicht immer wörtlich nehmen. Wahl des 2. Vorsitzenden. Wahlvorschläge: Herr Hans Wagner, Herr Andreas Lang, Herr Wunderle sen. Herr Wagner wurde mit großer Stimmen- mehrheit wiedergewählt. Dieser nahm die Wahl an und dankte für das Vertrauen. Zum 1. Kas- sierer wurde Herrn Franz Reck gewählt, zum 2. Kassierer Herr Vetter sen. Beide nahmen die Wahl an. Der 1. Schriftführer, Herr Schumacher, wurde fast einstimmig wiedergewählt. 2. Schrift- führer wurde Herr Stahlmann Balth. Ausschußmit- glieder sind die Herren Lang Andreas, Beck Fritz, Niederländer, Grauberger, Knorr Hans, Wolf Eu- gen. Revisoren sand die Herren Hummel Hans, Distel Heinz und Gast Willi; Fahnenträger: die Herren Schumacher und Stockem. Vereinsdiener wurde Herr Heinrich Schwab. Herr Andr. Lang dankte den Mitgliedern für das parlamentarische Verhalten während der Wahl und übergab die Leitung der Versammlung wieder Herrn Schweizer. Es folgte dann Punkt 10: Festsetzung der Bei- träge. Für aktive Mitglieder soll der Beitrag be- DER KOMET lassen werden wie bisher. Für passive Mitglieder soll der Beitrag auf mindestens 2 DM festgesetzt werden, jedoch soll es der Vorstandschaft über- lassen bleiben, für die einzelnen passiven Mitglie- der Beiträge festzusetzen. Diese Beitragssätze wurden einstimmig angenommen. Herr Schweizer verlas hierauf noch die Satzun- gen, die für die einzelnen Sektionen vorgesehen sind. Hierauf bat er um Vorschläge für den Dele- giertentag in Mainz. Herr Adolf Wolf machte den Vorschlag, aus der Versammlung heraus die 30 Kollegen zu wählen. Herr Hans Dölle schlug vor, die gesamte Vorstandschaft solle nach Mainz fahren und noch einige Kollegen aus der Versammlung. Herr Heinz Distel stellte die Frage, ob es vielleicht nicht besser wäre, die rest- lichen 18 Kollegen so zu bestimmen oder zu wäh- len, daß nicht wieder die gleichen Kollegen in Frage kommen, die bereits im vorigen Jahr in Hamburg dabei waren. Die Kollegen vom vorigen Jahr haben ihre Sache bestimmt gut gemacht; er glaube aber bestimmt, daß es nicht zum Schaden sein kann, wenn wieder andere einem Delegierten- tag beiwohnen können, denn ein solcher wirkt auch fortbildend für den Schausteller. In zwei Wahlgängen wurden nun jeweils 9 Kol- legen als Delegierte für Mainz gewählt und zwar: Lindner Willi, Distel Eugen, Strößner Willi, Dom Rudi, Hartnagel Karl, Rust Karl, Froitzheim Herm., Dölle Hans, Müller Fritz, Stockem Willi, Müller Ludwig, Lössel jun., Herhaus Lisbeth, Hartmann Hans, Gast Willy, Wolf Alfred, Stamer Willi, Hoppe Matthias. Hierauf schritt man zur Beratung und Beschluß- fassung eingegangener Anträge. Einen wichtigen Antrag stellte Herr Lindner Willi: Der Süd- deutsche Verband reisender Schausteller, Nürn- berg, möchte Herrn Dr. Stauder, Rechtssyndikus des Verbandes, beauftragen, einen Arbeitsvertrag für das Schaustellergewerbe, der von jedem Ar- beitsgericht anerkannt wird, auszuarbeiten. Be- gründung:,,Sie alle haben bereits gemerkt, daß Sie mit Ihrem Personal immer wieder Schwierig- keiten bekommen. Sie kommen mit Ueberstunden, mit Nachtarbeit, mit Teuerungszulagen usw. Eines Tages stehen Sie dann vor dem Arbeitsgericht und sind dann der Angeklagte. Wenn Sie dann sagen, Sie hatten mit dem betreffenden einen Ver- trag, dann kommen Sie auch nicht weiter, da das Arbeitsgericht immer wieder Mängel an einem sol- chen Vertrag feststellen kann. Wenn wir nun einen Vertragsentwurf haben, der vorher vom Arbeits- ministerium geprüft wurde und den dann jeder Schausteller als Arbeitnehmer verwendet, dann müs- sen wir mit einem solchen Vertrag durchkommen." Herr Heinz Distel: ,,Der Vorschlag ist sehr gut und ich begrüße ihn. Nur würde ich nicht mit dem Arbeitsministerium in Verbindung treten, denn sonst könnten uns Tarife aufgezwungen werden, die wir momentan noch nicht haben und die auch für uns untragbar wären." Herr Schweizer:,,Der Antrag wird noch zum Bundes-Delegiertentag gestellt werden. Es läuft in dieser Angelegenheit schon etwas, nur ist es noch nicht soweit, daß wir darauf zurückgreifen können." Frau Herhaus:,,Soviel ich mich entsinnen kann, wurde diese Sache bereits im vo- rigen Jahr besprochen. Es hat dann geheißen, daß nichts unternommen werden soll, sonst bekom- men wir Auflagen, daß wir uns nicht mehr aus- kennen." Herr Menzel,,Ich möchte bitten, da sehr vorsichtig zu sein, denn ich weiß von dem Kollegen Schippers, daß er ganz schön bezahlen mußte. Die Arbeitsämter werden sich immer gegen uns stellen." Herr Lindner:,,Wenn Sie vor den Richter kommen, müssen Sie sowieso bezah- len. Haben Sie aber Verträge unterschreiben las- sen, dann überlegt sich der Betreffende schon, ob er was unternehmen soll. Auf der anderen Seite: Wenn der Vertrag vor den Richter kommt, dann sagt sich dieser, den Vertrag kenne ich ja, den habe ich schon gehabt, der Vertrag ist nicht will- kürlich getätigt worden." Herr Dr. Stauder: ,,Ich habe bereits mit Herrn Dr. Stein in dieser Sache gesprochen. Es ist ja nicht so, daß wir ein- fach losgehen brauchen, um uns einen solchen Vertrag zu holen. Ich möchte dabei noch bemer- ken, daß der Präsident des Arbeitsamtes ein per- sönlicher Freund von mir ist, und der wird mich schon richtig beraten. Es müßte z. B. in dem Ver- trag heißen, daß beim Schaustellerbetrieb einmal mehr und einmal weniger Arbeit anfällt. Warum sollen wir nicht versuchen, hier einen Weg zu finden. Wenn wir den Weg nicht finden können, werden wir das den einzelnen Mitgliedern auch mitteilen." ded Es folgte nun die Bearbeitung der Anträge, die nach Mainz zum Bund gestellt werden. Nr. 3261 Betreff: Schiedsgericht. Herr Dr. Stauder teilte hierzu mit:,,Bei Ausarbeitung unserer Sta- tuten kamen wir zu dem Entschluß, daß es nicht richtig ist, wenn sich zwei Schausteller vor Ge- richt bekämpfen. Nun kann für diese Fälle ein Schiedsgericht mit in den Satzungen verankert werden. Ein Zwang hierzu kann jedoch nicht aus- geübt werden; nur wer sich freiwillig diesem Schiedsgericht unterwirft, kann davon Gebrauch machen. Wenn dann zwei Schausteller einen Streit auszutragen haben und beide haben sich dem Schiedsgericht unterworfen, wird das Gericht aus- geschaltet." Herr Stamer:,,In unserem Ge- werbe wird sehr viel mit dem Rechtsanwalt ge- arbeitet. Der eine hat seine Freude daran und der andere zuviel Geld, das er loshaben möchte." Er verlas nun einige Paragraphen von der Gewerbe- ordnung und betonte hierzu, daß das Schiedsge- richt in den Satzungen genau festgehalten werden muß. Herr Dr. Stauder widersprach dem. Es brauche nicht in den Satzungen verankert zu sein. Herr Schweizer:,,Sie haben in der Mappe ein Formular, das Sie unterschreiben können und sich dadurch dem Schiedsgericht unterwerfen. Wenn Sie jedoch diese Angelegenheit in den Satzungen verankern, dann ist jedes Mitglied daran gebunden. Wenn Sie das Schreiben unterzeichnet haben, kön- nen Sie mit einem Kollegen nicht mehr vor Gericht gehen, sondern müssen das Schiedsgericht in An- spruch nehmen." Herr Stahlmann:,,Wie verhält sich aber nun die Sache, wenn der eine Streitgegner den Zettel unterschrieben hat und der andere nicht?" Herr Dr. Stauder:,,Dann müssen Sie das ordentliche Gericht anrufen." Herr Grauberger:,,Wenn sich nun aber zwei streitende Parteien nicht einig werden?" Dr. Stauder:,,Das Urteil eines Schiedsgerichtes gilt soviel wie das eines ordentlichen Gerichtes. Wenn z. B. einer vom Schiedsgericht mit 1000 DM Strafe verurteilt wurde und der Betreffende bezahlt nicht, dann geht der andere mit dem Urteil vor das ordentliche Gericht. Das Urteil ist rechtskräf- tig und wird wie ein Urteil des ordentlichen Ge- richtes behandelt. Ueber diese Angelegenheit kann selbstverständlich nicht abgestimmt werden, da es jedem freisteht, ob er unterschreiben will oder nicht. Ich würde deshalb vorschlagen, wenn Sie damit einverstanden sind, dann unterschreiben Sie den Zettel und liefern ihn in der Verwaltung ab. Sie können ihn auch gleich hier zum Vorstands- tisch bringen." Herr Rust zu den Ausführun- gen des Herrn Str. Stauder:,,Wir müssen sagen, daß wir nicht ganz klar in dieser Sache sehen. Wie ist nun der Fall, wenn zwei Schausteller eine Angelegenheit vor das Schiedsgericht bringen, haben dann beide Einfluß auf die Leute, die das Schiedsgericht bilden?" Herr Dr. Stauder: ,,Beide Kollegen nehmen den Mann ihres Ver- trauens."- Herr Willi Lindner: ,,Ich werde das Gefühl nicht los, daß diese Sache einen Pferde- fuß hat. Denn wenn nun diese drei Männer ein Fehlurteil fällen, fehlt jedem die Möglichkeit, da- gegen anzugehen. Es kann ja auch der Fall sein, daß ich einen falschen Schiedsrichter erwische." Herr Dr. Stauder gab nun einige Beispiele bekannt. Herr Herr Schweizer ging dann zu Punkt ,,Verschie- denes" über. Nach Erledigung aller Punkte dankte Herr Schweizer den Kollegen für das parlamen- tarische Verhalten und schloß die Jahres-Haupt- versammlung. Bind Schaustellerverein Wilhelmshaven Geschäftsstelle: Peterstraße 61 bei Oskar Burbach Bericht über die Jahres-Hauptversammlung. Am 6. Februar startete im Schützenhof die Ge- neralversammlung des Vereins reis. Schausteller, Wilhelmshaven. Auf der Tagesordnung standen 7 Punkte, die ihrer Erledigung harrten. Bevor in die Tagesordnung eingetreten wurde, gedachte man der im letzten Jahr verstorbenen Mitglieder durch Erheben von den Plätzen. Nachdem der 1. Vorsitzende die zahlreich erschie- nenen Kollegen begrüßt hatte, gab er den Rechen- schaftsbericht für 1952 bekannt. Darnach ist im verflossenen Jahr vom 1. Vorsitzenden viel geleistet worden. Um mehr Zulassungen hiesiger Kollegen zum Bremer Freimarkt hat Kollege Weigelt mit dem Bremer Kollegen W. Ullrich verhandelt. Hof- fentlich springt in Zukunft etwas Ersprießliches daraus hervor. Weiter gab Kollege Weigelt be- kannt, daß für 1953 das Frühlingsfest sowie alle anderen Privatplätze von der Stadt genehmigt wor- den seien bis auf das in früheren Jahren abgehal- tene Herbstfest; ein Zeichen, daß auch hier der 1. Vorsitzende intensive Arbeit geleistet hat. Die Stadt war allerdings der Meinung, daß die Platz-