Der Komet 3275 – Seite 9

Nr. 3275 Hauptvereinigung des ambul. Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. Sitz Bonn am Rhein, Koblenzer Straße 77, Fernruf 366 34 LANDESVERBAND SCHLESWIG-HOLSTEIN Landesgeschäftsstelle Kiel Auf Veranlassung des Gewerbeaufsichtsamtes weisen wir ausdrücklich darauf hin, daß jedes Mit- glied, das in seinem Betrieb auf Jahrmärkten, Wochenmärkten oder auf der Straße Propan- oder Butangas für Koch- oder Heizzwecke verbraucht, im Besitz eines ,,Betriebsblattes" sein muß. Dieses Merkblatt wird von der jeweils verantwortlichen Vertriebsstelle für Flüssiggas auf Grund der Ziffer 7 der,,Richtlinien über die Verwendung verdichteter und verflüssigter brennbarer Gase für Koch-, Heiz- und Beleuchtungszwecke" (Reichswirtschaftsmini- sterialblatt 1936 S. 93) aus sicherheitstechnischen Gründen ausgehändigt. In diesem Merkblatt werden die Verbraucher über ihre Anlage unterrichtet und auf die mit einer unsachgemäßen Behandlung verbundenen Gefahren hingewiesen. Ferner wird das Verhalten bei Be- triebsstörungen erläutert. Diese Richtlinien sind u. a. erhältlich bei dem Ver- lag Hans Scheurer, Bonn, und Verlag Bertelsmann, Bielefeld. Schulz, Landesgeschäftsführer. Sonstige Verbände und Vereine Vereinigte Kranken- und Begräbniskasse des ambulanten Gewerbes, Sitz Hannover Geschäftsstelle: Gerh. Hendricks, Hannover-Linden, Ricklinger Straße 120. Betrifft Sterbeumlage Die im Jahre 1949 der Kasse angeschlossene Sterbeumlage erledigte bis heute 9 Sterbefälle mit je 200 DM Sterbegeld. Die Eintrittsgelder mit je 5 DM sind mit 1050 DM auf Sparkonto angelegt und sollen einem späteren Sozialfond dienen. Die- ses den vielen mündlichen und schriftlichen An- fragen zur Kenntnisnahme über die Verwaltung der eingezahlten Gelder. Wir erheben pro Sterbefall 1 DM und zwar drei Fälle im voraus mit 0.50 DM Aufschlag. Die vielen Rückstände an Eintrittsgelder sowie noch nicht gezahlten Gelder für Sterbefälle sind außerordent- lich bedauerlich. Aufforderungen zur Zahlung wur- den versandt. Verschiedene kamen als unzustellbar zurück, weil eine neue Anschrift nicht gemeldet ist. Dadurch entstehen erhöhte Portoausgaben und Mehrarbeit der Geschäftsstelle. Die Mitglieder mögen bedenken, daß sie im Jahre 1953 nur 2 Pfg. pro Tag für ihre Sterbeversicherung ausgeben. Die noch Außenstehenden können durch ihre Beitritts- erklärung die Zahl der Mitglieder so erhöhen, daß voraussichtlich ab 1. 1. 1954 DM 400.- pro Sterbe- fall gezahlt werden können. Alle Anfragen an die Geschäftsstelle: Gerhard Hendricks, Hannover-Linden, Ricklinger Str. 120. Der Vorstand. Verband der Spielbudenbesitzer Deutschlands und deren Gehilfen E. V. Sitz Herford i. Westf., Credenstraße 29 Um die Geldausspielung Seit Jahren werden innerhalb des Verbandes der ambulanten Gewerbetreibenden erhebliche Kämpfe ausgetragen. Es kämpft der Verband der ambulan- ten Gewerbetreibenden gegen die Veranstalter von Spielen auf öffentlichen Märkten etc. Es handelt sich um die Geldausspielung. Personen, die sich auf den Märkten freundschaftlich begrüßen, lassen durch ihre Verbände Schritte unternehmen, die dar- auf hinauslaufen, dem Veranstalter von Spielen den Lebensnerv zu durchschneiden. Verbände, in deren Reihen sich früher Großunternehmer befanden, lassen kein Mittel unversucht, den Spielunterneh- mer von allen Märkten zu verdrängen. Man ließ es nicht dabei, daß man zunächst bei der Landes- regierung Nordrhein-Westfalen Anträge stellte und einzelne am Spiel beteiligte Personen einer Kritik unterzog, daß man diese oder jene Gemeindebe- DER KOMET hörde anging und durch Vertrauensmänner auf- suchen ließ, nein, man mußte im Verfahren vor Und was haben die Spielunternehmer getan? Sie haben nichts weiter getan, als daß sie eine durch Gesetz erlaubtes und von der zuständigen Behörde ausdrücklich genehmigtes Spiel ausgeführt haben. Sind nun diese paar Spielunternehmer derart ein- gestellt, daß sie nur Mißbrauch mit ihrem Gewerbe treiben? Ist die zuständige Polizeibehörde aus sich heraus nicht bereit, diese Spiele zu überwachen? Wir verstehen nicht, welche Motive hier zugrunde liegen sollen, die dem Verband des ambulanten Gewerbes Veranlassung geben können, gegen einen anderen Berufszweig vorzugehen. Es sind dabei Personen vorhanden, die sogar Mitglied die- ses Verbandes sind und die laufend ihre Mitglieds- beiträge zahlen. Bislang hat man nicht einmal er- lebt, daß die Beiträge zurückgewiesen worden sind. Die wenigen Spielunternehmer werden bestimmt das Gesamtbild eines Jahrmarktes nicht ändern können. Wir glauben auch nicht, daß den Einnah- men der Schausteller durch unsere Anwesenheit ein Abbruch getan werden kann. Werden aber dennoch die Anträge wiederholt, so will man da- durch dartun, daß die Überwachung durch die zu- ständige Polizei etwas Ungenügendes darstellt, das der Verband nachzuholen sich verpflichtet fühlt. Wir können uns nicht denken, daß prominente Schausteller eine derart kleine Konkurrenz, wie wir sie darstellen, fürchten. Nachdem die Bundesregierung in den allgemei- nen Verwaltungsvorschriften vom 27. 7. 1951 die Verhältnisse regelte, hätte man glauben können, daß diese Regelung von allen Beteiligten An- erkennung finden würde. Weit gefehlt! Es mußte weitergekämpft und der Minister gebeten werden, Geldausspielung grundsätzlich zu verbieten. Nach- dem ein derartiges Verbot erneut abgelehnt wurde, glaubt man, den Mitgliedern mitteilen zu müssen, daß der Herr Minister die demnächstige Anordnung des Verbotes der Bargeldausspielung erlassen würde. Diese Mitteilung ist naiv. Die Geldausspielung be- ruht auf das Gesetz der damaligen Reichsregierung vom 27. 7. 1920 und ist in den allgemeinen Verwal- tungsvorschriften vom 27. 7. 1951 ausdrücklich an- erkannt worden. 27.7. Nun ist es eine ganz irrtümliche Meinung, daß dieses Gesetz durch einen Minister außer Kraft gesetzt werden könne. Im Gegenteil, nach dem Grundgesetz ist der Minister zur Durchführung der geltenden Gesetze verpflichtet. Einen Antrag auf Aufhebung kann auch nicht ein Verband stellen. Wenn die Bundesregierung von einem Miẞstand überzeugt ist, wird sie schon von sich aus die er- forderlichen Schritte in die Wege leiten, um die Aufhebung des Gesetzes auf parlamentarischer Grundlage herbeizuführen. Solange die Aufhebung nicht durch ein neues Gesetz der Bundesregie- rung ausgesprochen ist, hat jede Behörde und auch jeder Verband das alte Gesetz aus dem Jahre 1920 zu respektieren. Wir wissen, daß es zur Veranstaltung von Bar- geldausspielungen der Genehmigung des zuständi- gen Ordnungsamtes bedarf. Der Gesetzgeber hat bewußterweise diese Entscheidung dem örtlichen Ordnungsamt überlassen und bisher, trotz der vie- len Anregungen, es nicht für erforderlich gehalten, in dieser Richtung Wandel zu schaffen. Demnach kann man wohl annehmen, daß in dieser Hinsicht keinerlei Miẞstände aufgetreten sind. Es ist nun vollständig falsch, wenn man den Ordnungsämtern irgendwie Weisungen erteilen wollte, in welcher Hinsicht die Geldausspielungen stattzufinden haben. Dem Ordnungsamt ist durch Gesetz die Befugnis der Entscheidung eingeräumt worden und es hat nach eigenem Ermessen zu entscheiden. Wenn nun andere Verbände versuchen, sich bei den Ordnungs- ämtern einzumischen, so gebührt ihnen nur die Zu- rückweisung. In keiner Weise sind außenstehende Verbände berufen, hier mitzuwirken oder sogar in selbständiger Weise Anträge zu stellen. Unbesorgt kann der Verband schon deswegen sein, weil die Landeskriminalämter im Einverneh- men mit dem Bundeskriminalamt der Überwachung der Geldausspielung eine besondere Aufmerksam- keit zuwenden. Mit Unterstützung der Physika- lischen Versuchsanstalt Braunschweig werden Ge- setz, Gewinnverteilung etc. ständig der Kontrolle unterworfen. Insoweit liegen für Außenstehende keinerlei Gründe vor, im Interesse des Publikums an Stelle der Behörden tätig zu sein. Wir haben bisher auch stets davon Abstand genommen, bei der Warenausspielung im Wege der Verlosung überwachend mitzuwirken, da wir der Ansicht sind, daß der Schutz des Publikums gegen Übervortei- lung Sache der Ordnungspolizei ist. Solange in die- ser Hinsicht vom Publikum keine begründete Ein- wendungen erhoben werden, die Loseinteilung nicht Seite 9 beanstandet wird, nehmen wir weit davon Abstand, un uns vermittelnd anzubieten oder gar Anträge bei den Behörden zu stellen. Die großen Verbände mögen gegen die paar Veranstalter von Geldaus- spielungen vorgehen, uns ist ein derartiges Verhal- ten etwas Unerfreuliches, da wir auch anderen einen Verdienst gönnen. Wir werden, solange Gesetze die Geldausspielung zulassen, unser Gewerbe fort- setzen und den Weg des Gesetzes einhalten. Alfons Deutgen, Vorsitzender. Unsere Geselligkeitsvereine berichten Geselligkeitsklub reis. Jungs,,Hummel-Hummel" Hamburg - Gegründet 1931 Protokoll über die am 17. 7. 53 beim Rampenwirt abgehaltene Hummelversammlung. Um 21.15 Uhr eröffnete der stellvertretende Vorsitzende O. v. d. Ville jun. die Hummelversamm- lung. Zu Beginn gedachten die Anwesenden der verstorbenen Mütter von Alfred Schau und Heinzi Mecklenburg. Anschließend kam unsere nächste Versammlung zur Sprache, die auf Donnerstag, 23. Juli, in Lübeck als außerordentliche Hauptver- sammlung festgesetzt wurde. Nach kurzer Aus- sprache kamen wir überein, die Versammlung in Hamburg abzuhalten, da die meisten Mitglieder hier sind. Wir beschlossen, unseren Mitgliedern in Lübeck einen Wagen zu schicken, damit sie an die- ser Versammlung teilnehmen können. Der etwas später erscheinende 1. Vorsitzende, Jakob Veld> kamp, wurde von allen herzlich begrüßt. Für die nächste Versammlung wurde unser Winterfest als Tagesordnung festgesetzt. Anschließend verlebten wir noch ein paar nette Stunden miteinander. Otto v. d. Ville. erein " Fleißige Schleswig Biene" Holste K. Sanders. Bericht über die Versammlung vom 16. Juli M in Ellerbek bei der Bienenschwester Emma Müller in der Samba-Bar. Unsere 1. Vorsitzende, Frau Paula Presche, er- öffnete die Versammlung und begrüßte die im kleinsten Kreise zusammengekommenen Bienen- Schwestern. Zur Sprache kam hauptsächlich unsere Fahrt ins Blaue, die am Donnerstag vor dem Schles- wiger Peermarkt stattfinden soll. Über das Ziel wurde beschlossen, möglichst ins Land zu fahren. An Essen und Trinken soll nicht gespart werden, denn bekanntlich hängt von diesen Dingen die ganze Stimmung ab. Einige Geschenke wurden noch verlost und auch der provisorische Bienen- korb, den unsere 2. Kassiererin sich zugelegt hatte, machte noch einmal die Runde. Bericht über die Versammlung vom 23. Juli in Süderbrarup im Tivoli. Auch hier waren wir im kleinsten Kreise zusam- men. Unsere 1. Vorsitzende begrüßte uns aufs herz- lichste und machte die freudige Mitteilung, daß das Ziel für unsere Fahrt ins Blaue vom Vorstand und dem Vergnügungskomitee ausgemacht worden sei. Die Fahrt einschließlich Essen kostet 10 DM. Jede Bienenschwester kann jetzt schon bei unserer 1. oder 2. Kassiererin sparen. Viele schöne Ge- schenke wurden noch verlost und auch der Bienen- korb wurde nicht vergessen. - So schlossen beide Versammlungen in harmonischer und gemüt- licher Stimmung. Lilly Frakowiak, 2. Vorsitzende. Rhein. Frauenbund »Colonia«<, Sitz Köln a. Rh. Der Frauenbund ladet alle Mitglieder zu einer Fahrt ins Blaue ein. Dieser Tag soll uns Frauen gehören, damit auch wir mal ausspannen können und uns selbst wieder finden. Wir wollen in Kameradschaft gemeinsam einen schönen Tag verbringen. Um vollzähliges Erscheinen bittet der Vorstand. Treffpunkt: Am 27. August, vor- mittags 8.30 Uhr, Köln-Ehrenfeld, Takustraße, Ein- gang Schützenplatz. Bitte, pünktlich sein! Der Vorstand: Jette Bäse, 1. Vorsitzende.