Der Komet 3277 – Seite 4
1953-08-30 · Seite 4 von 28
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Vereinfachte Gewerbesteuer
DER KOMET
STEUERBERATUNG
Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung hat
man die Freigrenze für die Gewerbesteuer nach dem
Gewerbekapital ab 1. 1. 1953 von bisher 3000.-
auf 6 000. DM heraufgesetzt. Bisher wurden
weiter die Gewerbesteuerveranlagungen, soweit sie
das Gewerbekapital betrafen, nur vorläufig vorge-
nommen. Man bediente sich dazu oft sogen. Hilfs-
werte, weil ja Einheitswerte für das Betriebsver-
mögen bisher nicht festgestellt wurden. Diese vor-
läufige Gewerbesteuerfestsetzungen werden nun-
mehr grundsätzlich für endgültig erklärt. Dies gilt
jedoch dann nicht, wenn der maßgebliche Einheits-
wert den Hilfswert um mehr als 10 Prozent, min-
destens aber um 5000.- DM übersteigt oder wenn
der Steuerpflichtige bis zum 31. 12. 1953 die Zu-
grundelegung eines niedrigeren Einheitswertes be-
antragt. (BGBI. S. 413).
Die Lastenausgleichsabgaben
in der Einkommensteuer
Man stellt heute die Frage, wie sich die nach
dem Lastenausgleich aufzubringenden Lasten, also
die Vermögensabgabe, Hypothekengewinnabgabe
und Kreditgewinnabgabe, bei der Einkommen- und
Körperschaftssteuer auswirken werden. Diese Frage
ist sehr begründet, weil die Veranlagung zur Ein-
kommen- und Körperschaftssteuer 1952 die erste
Veranlagung nach dem Lastenausgleichsgesetz ist.
Obwohl das Lastenausgleichsgesetz bereits die
grundsätzlichen Fragen der Abzugsfähigkeit zu klä-
Geschäfte auf der Reise, die ehrenvoll dem
Schaustellerstand dienen, die wissen, was das
Wandergewerbe dem Publikum, ohne dessen
Unterstützung kein Schausteller auf die Dauer
bestehen kann, schuldig ist. An diesen Geschäften
sollen sich die "Auch-Schausteller" ein Beispiel
nehmen. Nicht jeder braucht ein Großschausteller
sein, aber was er zur Schau stellt, muß jeder Kri-
tik standhalten können. Wer so handelt, der wird
auch Hürden und Hindernisse, die dem Beruf ent-
gegentreten, überwinden und auf die Dauer er-
folgreich sein.
Willi Erbes-Rösner.
ren versucht hat (§§ 211, 216, 218 LAG), bestehen
doch noch erhebliche Unklarheiten. Eine zusam-
menhängende Darstellung befindet sich deswegen
in einem besonderen Anhang 1 der Einkommen-
steuer-Ergänzungsrichtlinien 1952. Geklärt wird ins-
besondere die schwierige Frage der steuerlichen
Behandlung der bisherigen Abgabeleistungen und
der Behandlung der Zinsen und Tilgungsbeträge für
Umstellungsgrundschulden nach dem Hypotheken-
sicherungsgesetz.
Sofortige Leistung der Abschlußzahlung
auf die Einkommensteuer
Auf die Einkommensteuer sind bekanntlich lau-
fend Vorauszahlungen zu leisten. Sobald die Veran-
lagung erfolgt ist, bilden die noch nicht geleisteten
Vorauszahlungen einen Teil der Abschlußzahlung.
Sie sind dann innerhalb von einem Monat nach Er-
halt des Bescheides zu entrichten. Es wird also
praktisch eine Frist von einem Monat gewährt.
Hier ist eine Verschärfung eingetreten. Nach den
neuen, erstmals für den Veranlagungszeitraum 1953
geltenden Bestimmungen ist die Abschlußzahlung,
soweit sie den im Voranmeldungszeitraum fälligen,
aber noch nicht entrichteten Vorauszahlungen ent-
spricht, sofort zu entrichten. Die Zahlungsfrist von
einem Monat gilt nicht mehr.
Das Sozialgerichtsgesetz
B. St.
Am 1. 1. 1954 tritt das neue Sozialgerichtsge-
setz mit bedeutsamen Reformen auf dem Gebiet der
Sozialgerichtsbarkeit in Kraft. Als unterste Spruch-
instanzen werden Sozialgerichte errichtet, denen
Landessozialgerichte übergeordnet sind. Als ober-
stes Gericht wird das Bundessozialgericht mit dem
Sitz in Kassel errichtet.
Den Sozialgerichten obliegt die Rechtsprechung
in Streitfällen auf den verschiedenen Gebieten der
Sozialversicherung, der Kriegsopferversorgung so-
wie dem Aufgabenbereich der Bundesanstalt für
Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung.
U. a. gehören auch Streitfragen aus dem Heim-
kehrerrecht, dem Schwerbeschädigtenrecht und
Verwaltungsentscheidungen bei Massenentlassun-
gen zur Zuständigkeit der Sozialgerichte. Im Ge-
gensatz zu den Arbeitsgerichten sind die Sozial-
gerichte nur für die Entscheidung öffentlich-recht-
licher Streitigkeiten zuständig.
Die unterwegs zu Hause find platz außerordentlich belebt. Traktoren bringen
Dichtung und Wahrheit
von Schaustellern und Karussellbesitzern
von Georg Berger.
8. Fortsetzung.
Der Wagen ist praktisch, dabei aber äußerst
wohnlich eingerichtet. An der Querwand befinden
sich zwei Betten übereinander. Unter dem unteren
Bett sind Schubkästen eingebaut. Neben den Bet-
ten steht ein Kleiderschrank. Links ist ein Wasch-
tisch zum Aufklappen mit eingelassener Wasch-
schüssel. Neben dem Waschtisch steht ein Wäsche-
schrank. Rechts stehen zwei gepolsterte Hocker.
Der Wagen ist vier Meter lang und durch eine
Zwischenwand, in der sich eine Schiebetür
befin-
det, abgeteilt. Der vordere Teil des Wagens ist mit
einem kleinen Herd, einem kombinierten Tisch
und einem Stuhl
gleichzeitig Schreibtisch
ausgestattet. In der offenen Schiebetür hängt ein
Doppelendball, der augenblicklich aber nicht
am
Boden befestigt ist. An einem Kleiderhaken an der
Wand hängen zwei Paar 8-Unzen-Boxhandschuhe
und ein breiter Gummi-Expander. Einige Foto-
grafien in schmalen Rahmen hängen an den Wän-
den. Eine der Aufnahmen zeigt Andreas Boßmann
und seine erste Frau Bianca im Raubtierkäfig. Mi-
chael hängt mit besonderer Liebe an seinem Onkel.
Schon als Junge hat er die Ferien meist bei ihm
verbracht. Wenn sein Onkel aus der Zeit
erzählt
,
wo er mit seiner Menagerie reiste, kann er ihm
stundenlang zuhören. Von seinem Vater hat er die
Schwärmerei für das Kino geerbt. Alles, was mit
dem Film zusammenhängt, erweckt sein Interesse.
Sein Vater dagegen ist nicht zu bewegen, einmal
eine Tonfilmvorführung zu besuchen. Der Brand des
väterlichen Geschäftes ist ihm damals sehr nahe-
gegangen und hat seine ganzen Wunschträume zu-
nichte gemacht. Mit einem gewissen Neid hat er
das Aufblühen der seẞhaften Konkurrenz verfolgt.
Erst nach Jahren hat er sich mit dem Schicksal ab-
gefunden, nun will er aber auch absolut
nichts
mehr mit dem Kino zu tun haben.
Am nächsten Vormittag finden wir den Schützen-
Schaustellerwagen teils von der Bahn, teils per
Achse aus einer anderen Stadt. Der Aufbau des
Platzes ist im vollen Gange. Die hohen Böcke der
Acht-Bahn werden hochgerichtet. Aus dem ehe-
maligen Geschäftsführer der alten Karussellfirma
Stuhr hat sich die weltbekannte Firma Hugo Haase,
Hannover, entwickelt. Mit drei großen Geschäften
ist sie auf dem Erfurter Schützenfest vertreten;
Achtbahn, Skooter und Zeppelin-Weltflug werden
von ihr aufgestellt. Von Stunde zu Stunde ändert
sich das Bild. Auch Michael hat seine Maschine
wieder angeworfen und rückt die Wagen an Ort
und Stelle. Der Wohnwagen wird auf Bohlen ge-
stellt, die ausziehbare Veranda herausgezogen und
der Schlafwagen der Brüder an die Veranda heran-
gerückt, so daß die Veranda zwischen den beiden
steht. Ein Schausteller bringt von der Bahn den
Bescheid mit, daß die anderen Boßmannschen Wa-
gen auch eingetroffen sind. Heinrich Boßmann hat
rech vier Wagen verladen, die nunmehr von der
Bahn geholt werden. Als alle Wagen auf dem Platz
sind, gel es an die Aufbauarbeiten. Der Mittel-
bauwagen wird auf fast meterhohe Böcke ge-
hebelt und dann wird die Sohle des Karussells
rundherum ausgelegt. Mit Richtscheit und Wasser-
waage wird alles genau ausgewogen. Am Abend
ist bereits zu erkennen, was für ein Karussell hier
entsteht. Bis auf die Kraft- und Lichtanschlüsse
und verschiedene andere Kleinigkeiten ist das Ge-
schäft am nächsten Tage fast fertig.
Michael und Bernd haben sich nach Feierabend
,,stadtfein" gemacht, um eine Kinovorstellung za
besuchen. Mit der Straßenbahn fahren sie bis zum
Café Trichter und gehen dann zu Fuß bis zum
Anger, wo sie in das,,Anger-Theater" gehen. Nach
der Vorstellung suchen sie noch das Konzert-Café
,,Rommel-Rommel" auf, wo sie sich mit einigen
Portionen Eis erfrischen.
Michael und Bernd sind Nichtraucher. Kino und
Boxsport sind ihre Lieblingspassionen. Im Boxen
hat es besonders Michael zu beachtlichen Leistun-
gen gebracht, die er allerdings nur als Amateur aus-
übt. Es ist eine Augenweide, die beiden Brüder
Nr. 3277
Vor der Klageerhebung ist bei der Stelle, welche
die strittige Verwaltungsmaßnahme getroffen hat,
Widerspruch zu erheben. Wird dem Widerspruch
nicht stattgegeben, so ist die Klage beim Sozial-
gericht zulässig. Gegen die Entscheidung des So-
zialgerichts kann Berufung beim Landessozialge-
richt, gegen die Entscheidung des Landessozialge-
richtes Revision beim Bundessozialgericht eingelegt
werden. In Streitfällen von geringerer Bedeutung
ist die Berufung beschränkt. In Rechtsfragen von
grundsätzlicher Bedeutung muß die Berufung und
die Revision jedoch immer zugelassen werden. Das
gleiche gilt, wenn von einer Entscheidung der über-
geordneten Instanz oder auch einer früheren
ober-
sten Spruchinstanz (z. B. des früheren Reichsver-
sicherungsamtes) abgewichen wird.
Vor dem Bundessozialgericht müssen sich die Be-
-mit Ausnahme von Behörden sowie
teiligten
des öffentlichen
Körperschaften und Anstalten
Rechts durch Rechtsanwälte oder die Vertre-
ter der einschlägigen Verbände vertreten lassen.
Vor den Sozialgerichten (1. Instanz) und Landes-
Vertretungs-
sozialgerichten besteht jedoch kein
zwang, doch sind Rechtsanwälte und Organisations-
vertreter von der Vertretungsbefugnis nicht aus-
Dr. H. St.
geschlossen.
Wußten Sie...
daß die Giraffe nicht mehr Halswirbel be-
sitzt wie die Maus?
daß ein Hering bis zu 25 Jahre alt wird?
..., daß die Lerche der einzige Vogel ist, der
während des Fliegens singen kann?
daß auch Maulwürfe an Kinderlähmung er-
kranken können?
.., daß der Mauersegler täglich bis zu 900 km
fliegt?
daß es über 820 000 Tierarten gibt?
.., daß der Vogel Strauß seinen Kopf nie in
den Sand steckt?
daß in der Straußenfamilie der Hahn die
Eier ausbrütet?
daß Affen, Elefanten und Robben Tränen
vergießen können?
daß in Südafrika eine Spinne heimisch ist,
die Fische fängt und friẞt?
beim Training zu beobachten. Oft finden sich Box-
sportanhänger, die mit Michael einige Gänge ma-
chen. Selten kommt es aber vor, daß so ein Ge-
legenheitsgegner mit ihm über die Runden kommt.
Die vielseitige körperliche Arbeit, die auch Schnel-
ligkeit erfordert, dazu sein ernstes Training, haben
ihm eine Schlagkraft verliehen, die rechts wie links
gleich groß ist. Sicher hätte er es als Professional
auch zu einigen Erfolgen gebracht, aber die Liebe
zum ererbten Beruf ist stärker als der Ehrgeiz, ein
bekannter Boxer zu werden.
Acht Tage feiert Erfurt sein Schützenfest. Die
Straßenbahnen bringen täglich Menschen über Men-
schen auf dem Platz. Wenn die Orgeln und Laut-
sprecher zum Feierabend ihre Klänge einstellen,
ist gewöhnlich noch Tanz in den beiden Felsen-
kellern oder im Schützenhaus, wo sich jung und
alt bis nach Mitternacht vergnügen.
Von Erfurt fährt das Boßmannsche Geschäft
zum Schützenfest nach Gotha. Da es sich diesmal
nur um eine kurze Strecke handelt, werden alle
Wagen per Achse befördert. Auch hier bleibt das
Geschäft acht Tage im Betrieb, um danach nach
Mühlhausen zur Kirmes zu fahren. Hier beginnt
der Betrieb bereits am Samstag abend. Am Sonn-
tag, frühmorgens schon, beginnt der Kirmesbetrieb.
Musikkapellen ziehen durch die geschmückten
Straßen. Überall sind geschmückte Tannenbäume
aufgestellt. Es dürfte wohl keine zweite Stadt in
Deutschland geben, die ähnlich wie Köln seinen
Karneval und Mühlhausen in Thüringen seine Kir-
mes feiert. In allen möglichen Trachten, mit ge-
schmückten Wagen und vielen Musikern zieht der
Kirmeszug in den Vormittagsstunden durch die tau-
sendjährigen Straßen. Nachmittags um 2 Uhr
setzt
der Betrieb auf dem ,,Blobach" ein. Viele alte Be-
kannte finden wir hier wieder. Da steht der Skooter
von Fey, dem Sohn des ehemaligen Wanderkino-
besitzers. Da dreht sich, wie schon seit vielen Jah-
ren, die Krinoline von Sachs, die auch der jüngste
Sohn übernommen hat. Das Etagen-Panorama des
ehemaligen Menageriebesitzers Fischer hat
seinen
alljährlich gewohnten Platz bezogen. Da dreht
sich
das Riesenrad von Berger, dessen Mutter wir vor
Jahren in Leipzig kennengelernt haben. Ein be-