Der Komet 3280 – Seite 5

Nr. 3280 DER KOMET Das Gesetz über den Wettbewerb Jedes Wettbewerbsgesetz sieht ausdrücklich zwei verschiedene Möglichkeiten des Vergehens gegen seine Bestimmungen vor: Einmal den Fall der blo- Ben Schädigung eines Mitbewerbers im Geschäfts- verkehr, so daß also der Veranlasser schaden- ersatzpflichtig wird, zum anderen aber den Fall der bewußten Täuschung des Publikums über den Wert der vom Mitbewerber verkauften oder an- gepriesenen Waren mittels unwahrer Angaben. In letzterem Falle tritt neben die Schadenersatzpflicht auch noch die Verantwortung vor dem Strafrichter. Wie weit man mit der Heranziehung der Ver- gleiche zwischen dem Wert der eigenen Herstellung oder der eigenen Verkaufsgüter mit dem eines Kon- kurrenten gehen darf, das wird genau umrissen in den §§ 14-17 des Wettbewerbsgesetzes. Es heißt hier, daß jeder, der zu Zwecken des Wettbewerbes über die Person des Inhabers oder des Geschäfts- leiters eines Konkurrenzgeschäftes über die Art des Erwerbsgeschäftes eines andern, über die Waren und die gewerblichen Leistungen eines andern un- wahre Tatsachen behauptet und verbreitet, zum vollen Schadenersatz herangezogen werden kann und muß. Hat der Propagandaveranlasser seine Nachrichten, die er zum Schaden eines anderen veröffentlichte, aus dritter Quelle, so kann er mei- stens nur schadenersatzpflichtig gemacht werden, während bei Nachweisbarkeit der böswilligen Auf- bringung falscher Gerüchte eine Strafverfolgung wegen Beleidigung oder sogar Betrugsversuch er- folgen kann und auf Antrag des Geschädigten von der Staatsanwaltschaft durchgeführt werden muß. Das Wettbewerbsgesetz legt hiermit die Veran- lassung, daß man überhaupt möglichst wenig auf die Waren der Konkurrenz anspielen, sondern daß man sich bei jeder Reklame immer nur auf die eigenen Leistungen beziehen soll. Letzten Endes wird ja eine mangelhafte Ware oder eine mangel- hafte Arbeitsleistung nicht dadurch besser, daß ein anderer Konkurrent sie noch schlechter hervor- bringt. Das Wettbewerbsgesetz hat daher für den Fall des öffentlichen Angriffes auf die Leistungen eines andern zum Zwecke des öffentlichen Wetbe- werbes besonders drakonische Einschränkungen eingeführt und für den Fall der Übertretung droht es mit empfindlichen Strafen. Bemerkenswert ist in dieser Beziehung, daß der Geschädigte neben der Strafverfolgung auf eine Buße von 10 000 DM klagen kann, so daß also auch ein anscheinend ganz harmloser Fall zu ungeheuren Nachteilen für und weiß jetzt mit Bestimmtheit, daß ein Zug er- wartet wird. Mit kurzen Worten hat er seinem Onkel von der Gefahr berichtet, läßt nochmals zurückstoßen und füllt die aufgewühlten Löcher mit Schottersteinen. Während dieser Arbeit ruft er ununterbrochen nach Erich und Hermann. Wieder versucht Andreas mit Anlauf über die Schienen zu kommen, aber ohne Erfolg. Der Bahnwärter ist in seiner Angst dem kommenden Zug entgegengelaufen. Angstschweiß bricht Michael aus allen Poren, als er mit einem kurzen Blick die hin- und herschwenkende Laterne des Bahners und in der Ferne die winzigen Lichter des nahenden Zuges bemerkt. Wie das Funkeln der Lichter eines gefährlichen Raubtieres erscheint ihm das nahende Unheil. Ahnungslos liegen die anderen im Schlaf. Immer und immer wieder rangiert Andreas vor und zu- rück. Durch die Rufe Michaels kommen endlich Erich und Hermann zu Hilfe. Während Erich die Gefahr in seiner Schlaftrunkenheit noch nicht er- faßt, erkennt Hermann sofort die Situation, springt auf den Lastwagen und wirft Michael zwei Eisen- platten zu, die dieser blitzschnell vor die Last- wagenräder als Überbrückung über das Hindernis legt. Schnell streut er noch etwas Sand darauf. und endlich greifen die Räder und der Lastzug wird über den Gefahrenpunkt gebracht. Es gelingt ihnen noch, die Eisenplatten von den Schienen zu nehmen, als auch schon um den Bruchteil einer Sekunde später ein Zug die Straße überquert. Dem Eisen- bahner war es nicht gelungen, diesen zum Halten zu bringen. Andreas hat den Zug, als er ihn außer Gefahr weiß, zum Stehen gebracht und wischt sich den Angstschweiß von der Stirn. Als Michael zu ihm kommt, auält sich ein Lächeln über das bisher verkrampfte Gesicht seines Onkels. Der Eisenbahner drückt Michael freudvoll die Hände, daß ein folgenschweres Unglück verhütet wurde. Der Mann ist völlig außer Atem von dem angstgepeitschten Lauf, und als ihm Michael eine Zigarette anbietet, saugt er den ersten Zug be- gierig in die ausgepumpten Lungen. Erst jetzt mer- den Propagandaveranlasser werden kann. Wichtig ist auch, daß im Geschäftsbetrieb nicht etwa der beauftragte Angestellte, der die Reklame entwor- fen hat, für den Schaden aufzukommen hat, son- dern der Unternehmer und Inhaber stets selbst, weshalb man sich bei der Vergebung von Reklame- aufträgen besonders vorzusehen hat. Vielfach hat die Gewohnheit verwirrt, daß das Gesetz solche Marktschreiereien unbestraft läßt, die jedermann als übliche und unverbindliche Redensarten erken- nen kann, also Worte wie,,spottbillig",,,anerkannt beste Qualität",,,billiger als jede Konkurrenz" usw. Wir werden aber gleich sehen, daß auch hier ein Damoklesschwert über den Köpfen der Wett- bewerber schwebt. Der § 1 des Gesetzes sagt wörtlich folgendes: Wer im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbes Handlungen vornimmt, die gegen die guten Sitten verstoßen, kann auf Unterlassung und Schadenersatz in Anspruch genommen wer- den." Mit dieser vorausgeschickten und grund- legenden Bestimmung ist natürlich jeder einzelne Fall in seiner Auswirkung getrennt zu behandeln. Es bleibt für die Vermeidung solcher Zwischenfälle aber doch die Erkenntnis, daß man sich jeder An- griffe auf den Konkurrenten zu enthalten hat, so- weit nicht durch dessen Verhalten das öffentliche Interesse einen wirtschaftlichen Schaden erleidet. Dazu ist vor allen Dingen zu überlegen, ob bei An- kündigungen, in denen die Leistungen eines Kon- kurrenten erwähnt werden, überhaupt noch der bloße Zweck der Reklame oder aber der der Ver- gleiche oder Gegenüberstellungen zweier Leistungen vorherrscht. So ist es unzulässig, daß man etwa Waren, die man aus der Produktion eines Konkur- renten erworben hat, in seinem eigenen Geschäfts- betrieb ausstellt und so einen Vergleich durch den Kunden oder Beschauer herbeiführt. Das hat mit dem Begriff geordneter Reklame nichts mehr zu tun. Es ist aber wiederholt vorgekommen, daß Verkaufsbetriebe Erzeugnisse anderer Lieferanten des Handels aufkauften und zum Vergleich bei Ge- schäftsabschlüssen bereitstellten. Eine solche Hand- lungsweise ist nicht nur schadenersatzpflichtig, sondern kann auf Antrag der Geschädigten zur strafrechtlichen Verfolgung der Unternehmer führen. Es ist vor allen Dingen zu vermeiden, daß Miß- verständnisse im Publikum hervorgerufen werden durch eine unsachgemäße, unvollständige oder ab- sichtlich unübersichtliche Reklame. Auch die zu ken die Männer, daß sie der Regen bis auf die Haut durchnäßt hat. Mit den Wünschen des Eisenbahners auf eine gute Weiterreise setzt der Lastzug seine Fahrt fort. Von Kilometer zu Kilometer nimmt die Steigung der Strecke zu. Bald muß Michael mit einem Klotz neben dem Zug hergehen, weil befürchtet werden muß, daß die Maschine es nicht mehr schafft. Andreas läßt die Bergstütze schleifen, kochend dampft das Kühlwasser. Die Auspuffrohre begin- nen zu glühen. Michael hält ab und zu seine pitschnassen Füße an die Auspuffrohre, um sich so wenigstens ein wenig zu wärmen. Schlangengleich schlängelt sich die Serpentine über den Berg. Im Schneckentempo geht es aufwärts. Einmal gelingt es Andreas nicht, den Zug um eine Haarnadelkurve zu bringen. Beim Halten hat sich die Bergstütze eingestemmt und Michaels vorgelegter Klotz ver- hindert den Zug am Rückwärtsrollen. Um die Kurve zu nehmen. muß rangiert werden. Michael holt eine Anzahl Klötze und legt sie in einiger Ent- fernung nach rückwärts vor die Wagenräder. Vor- sichtig zieht Andreas an, hebt die Bergstütze und läßt den Zug ein Stück zurückrollen. Es ist ein gefährliches Stück Arbeit, weil immer die Gefahr besteht, daß der ganze Zug rückwärtsrollen könnte. Die Männer sind heilfroh, als die Kurve bewältigt ist. Schaurig erscheint in der Dunkelheit der zur linken Hand befindliche Abgrund. Rechts ragt drohend die unüberwindlich scheinende Felswand. Als die schier endlos scheinende Steigung über- wunden ist. hält Andreas an. Michael holt von einem Ziehbrunnen Wasser und füllt vorsichtig Kühlwasser nach. Auch öl muß aufgefüllt werden. Der Regen hat aufgehört, aber es ist empfindlich kalt geworden. Ein scharfer Wind bläst Michael durch die nassen Sachen. Als die Maschine wieder fertig ist, wirft er sie an. Durch die Müdigkeit überwältigt. ist sein Onkel vom Führersitz ge- rutscht und liegt schlafend hinter der Steuersäule. Mit Mühe gelingt es ihm endlich, ihn wach zu machen. Die Straße wird jetzt eben und es geht im schnelleren Tempo in den grauenden Morgen. Andreas entschließt sich, eine Kaffeepause zu ma- chen und ein klein wenig auszuspannen. Seit Über- Seite 5 Täuschungszwecken erkennbare Annäherung der Bezeichnung eines neuen Artikels an den Namen einer altbekannten Markenproduktion ist unbedingt zu unterlassen und vom Gericht schon früher mit hohen Geldstrafen geahndet worden. So ist es auch zu unterlassen, auf die verschieden gestalteten oder verschieden vorkalkulierten Preise anderer Erzeu- ger im Vergleich zu den eigenen Methoden der Be- rechnung hinzuweisen, weil es unmöglich ist, jede Änderung des Verfahrens beim Konkurrenten so zeitig festzustellen, daß nicht eine bewußte Schä- digung eintreten kann. Auch die oben bereits flüchtig erwähnte vergleichsweise Ausstellung eigener und fremder Ware ist zu unterlassen, wenn sie nicht nach Übereinstimmung und kollektivartig von einer großen Zahl von Firmen der gleichen Branche mit jedermanns Einverständnis erfolgt, also bei Modeschauen, Ausstellungen, Messen u. ä. Die richtige und nach dem Wettbewerbsgesetz einzig zulässige Art der Propaganda muß vor al- len Dingen den Interessenten, Leser und Beschauer dazu bringen, daß er sich ein genaues Urteil über angepriesene Waren oder Leistung bilden kann. Jede Angabe, die geeignet ist, Verwirrung in die öffentliche Meinung zu bringen, muß fallen gelas- sen werden bezw. führt zu empfindlichen Gerichts- strafen. Immer wieder kommt hierbei der oben an- geführte § 1 des Wettbewerbsgesetzes zur Straf- bestimmung in Anwendung, da es sich,,ausdrück- lich hier um den Schutz der guten Sitten im Ge- schäftsverkehr handelt!" Eine weitere, sehr unangenehme Auswirkung des Wettbewerbsgesetzes kann die sein, daß bei langwährender Verfolgung unerlaubter Reklame- sitten der Geschädigte seinen Gesamtschaden ein- klagen kann, der in solchen Fällen auch den Wert von 10 000 DM, der für allgemeine Fälle als Höchstgrenze der Entschädigungspflicht angesehen wird, übersteigen kann. Es ist also nicht gesagt, daß nur die einmalige Tatsache der unerlaubten Propaganda straf- und zivilrechtlich herangezogen wird, auch die Dauer der Ausübung dieser Re- klameart kann als verschärfend herangezogen wer- den. So muß sich der Reklameveranlasser im eige- nen Interesse von solchen Reklamearten frei halten, die erst nach längerer Zeit zu Ohren der Konkur- renz kommen, und hier zu Widersprüchen vor Ge- richt führen müssen. In jedem Falle des Zweifels über erlaubt oder nicht erlaubt, befrage der Unter- nehmer stets seine eigene Meinung, was er nämlich tun würde, wenn seine Konkurrenz eine solche Propaganda gegen ihn selbst loslassen würde. Dr. H. Schmidt-Lamberg. wältigung des Bergrückens ist das Wetter wie um- gewandelt. Die Sonne scheint fast sommerlich warm. und da Hermann und Erich frisch sind, kann sich Michael ein wenig hinlegen. Unausgezogen legt es sich im Wohnwagen auf das Chaiselongue und ist im Augenblick eingeschlafen. Lange währt die Ruhe allerdings nicht. Durch einen Angstschrei seiner Tante ist er sofort hell- wach Ängstlich starren Bettina und Margret aus dem Fenster Der Lastzug fährt in einem unwahr- scheinlich schnellen Tempo. ..Anscheinend können sie den Zug nicht anhal- ten", sagt angsterfüllt die Tante. Durch einen Blick aus dem hinteren Wagenfen- ster erkennt Michael. daß die Wohnwagenbremse nicht angezogen ist. Wahrscheinlich hat Erich ver- säumt, den Posten zu beziehen, und jetzt ist es ihm unmöglich, abzuspringen. Michael öffnet die Wagentür, benutzt die Brems- kurbel als Fußraste, läßt von seiner Tante die Wa- gentür verschließen und hält sich mit der rechten Hand an der Türklinke fest, um einen geeignet er- scheinenden Moment abzupassen. im kühnen Sprung abzuspringen und dann die Bremskurbel Zuzudrehen. In tollen Sätzen rast er hinter dem Wohnwagen her. Es gelingt ihm, die Bremse fest anzuziehen, so fest. daß die hölzernen Bremsklötze einen beißenden Qualm entwickeln und ihn zum Zurückbleiben zwingen. Er sieht jetzt, daß Her- mann an der Packwagenbremse ist. Plötzlich springt dieser aber zwischen den Wagen hervor und bleibt ebenfalls zurück. In wenig verminderter Schnelligkeit fährt der Zug weiter. Hermann sagt, daß wahrscheinlich die Packwagenbremse gerissen ist. Ohne irgendwie helfen zu können, laufen die beiden dem Zug nach. Sie bemerken, daß Andreas versucht. den Zug langsam nach der rechten Straßenseite zu ziehen, wo die Straße einen un- hefestigten Sommerweg hat. Bei der Schwere der Wagen und dem Tempo ist dies ein gefährliches Experiment. Immer tiefer schneiden die rechten Wagenräder in den losen Boden ein, und plötzlich steht der Lastzug. Als Michael und Hermann die Wagen erreichen, klettert Andreas gerade vom Führersitz. Erich besieht sich die glühend gewor-