Der Komet 3293 – Seite 9

Nr. 3293 Betrag ist bei der Nachversteuerung um den nach- versteuerten Betrag zu kürzen. Ist in einem spä- teren Jahr wieder eine Mehrentnahme vorhanden, so ist wiederum eine Nachversteuerung des noch vorhandenen festgestellten Betrages, natürlich nur so lange und soweit, als noch ein festgestellter Be- trag vorhanden ist, vorzunehmen. Ersatzbeschaffung und Sonderabschreibung Der eingangs genannte Personenkreis (einschl. der Ostzonenflüchtlinge) kann die 50prozentige Sonderabschreibung für Ersatzbeschaffung von ab- nutzbaren beweglichen Anlagegegenständen, die bis zum 31. 12. 1956 angeschafft werden, in An- B. St. spruch nehmen. Rechtsfragen... Verkehrssicherungspflicht der Gemeinden für öffentliche Wege Wer zur Unterhaltung eines öffentlichen Weges, einer Straße oder eines Platzes verantwortlich ist, muß auch dafür sorgen, daß diese verkehrssicher sind. Wenn diese Verpflichtung schuldhaft verletzt wird und sich daraus ein Schaden ergibt, so ist der Wegeunterhaltungspflichtige, in der Regel also die Gemeinde, zum Ersatz verpflichtet. Das folgt aus der Bestimmung des § 823 BGB. In einem kürzlich vor dem Bundesgerichtshof an- hängig gewesenen Prozeß war nun die Frage zu untersuchen und zu entscheiden, ob die danach zu bemessende Verkehrssicherungspflicht auch die Abwehr von Gefahren und das Einstehen für Schä- den umfaßt, die Straßenbenutzern aus dem Ein- sturz von angrenzenden Trümmergrundstücken er- wachsen. Das wird in der Rechtssprechung und in der Rechtslehre teilweise bejaht, teilweise aber auch verneint. In seinem Urteil vom 15. Okt. 1953 -veröffentlicht in,,Neue Juristische Wochenschrift" Seite 1865 hat sich der Bundesgerichtshof der letzteren Meinung angeschlossen, also die Ge- meinde nicht für verpflichtet erachtet, für Schä- den solcher Art aufzukommen. Ausgegangen wird dabei von der spezifischen Aufgabe der Verkehrssicherungspflicht, die die In- standhaltung des Straßenkörpers, die Anbringung von Geländern und sonstigen Verwahrungen an Brücken und Abhängen, die Beleuchtung bei Dun- kelheit, die Bestreuung bei Schneeglätte sowie die Anordnung von Sicherungsmaßnahmen bei der Vornahme von öffentlichen Arbeiten an der Straße beinhaltet. Daneben ist dem Pflichtigen die Ob- sorge dafür auferlegt worden, daß nicht Straßen- benutzer durch Bäume, die von angrenzenden sich nicht rühren dürfen! Unmöglich!" Sie blätterte weiter.,,Und hier die Kaiserin zu Pferd. Hier der König von Württemberg, der mit mir einmal einen Kotillon tanzte und da der Earl of Steam, den ich bei einem Besuch in Kiel kennenlernte. Er sprach fast kein Deutsch und ich nur sehr wenig Englisch. Dennoch haben wir uns trefflich unter- halten. Ach ja!" Sie seufzte.,,Hier Kaiser Wilhelm in Kürassieruniform. Der da hinten hieß Wallerstein, war Adjutant beim dänischen König während der Manöver. Ich habe mit ihm ein Vielliebchen ge- gessen... später fiel er in der Sommeschlacht, längst nicht mehr der jüngste. Aber er wollte mit- ten drinnen sein. Er war ein Draufgänger." Die Tante nahm das Album wieder zu sich, ver- schloß es mit einem winzigen Schlüsselchen und legte es beiseite. Nicht ohne Grandezza nahm sie ihren vorherigen Platz wieder ein.,,Ja, bester Dok- tor, so also verbringe ich meine alten Tage! Ein- gesponnen in Reminiszenzen und gelegentlich auch in Ressentiments, umgeben von tausend Nichtig- keiten, umgeben von drei Dutzend Bildern.. das da drüben ist übrigens ein echter Stuck, und in meinem Schlafzimmer hängt ein Corinth, ein etwas freies Stück, das man nicht herzeigt. . . und un- zählige Fotografien, die für mich die Vergangen- heit bedeuten. Ich habe sehr, sehr viele Menschen gekannt, kleine und große, berühmte und lang ver- gessene, bedeutende und überflüssige, reiche und bitterarme, solche aus Schlössern und solche aus Bauernhöfen. Ich war verheiratet und wurde Witwe. Kinder - Gott sei's geklagt sind mir versagt geblieben, und dabei wäre ich wahrscheinlich nicht die schlechteste Mutter gewesen. Nun bin ich alt geworden, unwahrscheinlich alt." Sie zog einen winzigen Spiegel aus einer Ärmelfalte und be- obachtete sich aufmerksam.,,Praktisch stehe ich allein. Natürlich kenne ich auch jetzt noch eine Menge Bekannter, die Lauensteins, die Wettringens, die Pranks, die Turn und Taxis auch und etliche Wittelsbacher, die Darfflinger und die Franken- steins. Aber von allen bin ich die älteste. Ich bin so etwas wie eine lebende Mumie. Mein Freund, Baron Hartleben auf Wangenberg, nannte mich vor einigen Tagen tatsächlich ein Naturdenkmal. Ich DER KOMET Grundstücken mit ihren Ästen über die Straße reichen, beeinträchtigt oder durch eine Stachel- drahtumzäunung gefährdet werden. Er soll auch gehalten sein, da nicht nur der Weg selbst nach seiner Beschaffenheit, sondern auch der Verkehr auf ihm ungefährlich sein soll, Wegebenutzer gegen Gefahren durch Naturgewalten zu sichern und hier- zu nicht nur Maßnahmen zu treffen, die eine Schä- digung der Straßendecke verhüten sollen, sondern auch solche, die den Verkehr auf der Straße gegen Naturereignisse, wie Steinschlag oder Lawinen schützen. Auch die Aufstellung eines Verkehrs- postens oder von Warnzeichen gehört zur Erfül- lung der Verkehrssicherungspflicht. Nach diesen allgemeinen Betrachtungen wird als Quelle der Verkehrssicherungspflicht der Tatbe- stand bezeichnet, daß nach der konkreten Lage der Verhältnisse von einer Sache eine besondere Ge- fahr für Dritte ausgeht. Nur insoweit muß der Ver- kehrssicherungspflichtige dafür einstehen, daß der Straßenkörper und seine Benutzung die Passanten nicht solchen Gefahren aussetzt, die von der Straße drohen. Im einzelnen entscheidet die Verkehrsauf- fassung, ob eine Gefahr auf die Straße zurückzu- führen ist oder nicht. So erscheint der allgemeinen Auffassung eine gegen Steinschlag ungesicherte Straße beim Vorliegen der tatsächlichen Voraus- setzungen als gefährlich. Die Gefahr dagegen, die von einer an die Straße angrenzenden Hausruine droht, geht nach der Verkehrsanschauung nicht von der Straße, sondern von dem Trümmergrundstück aus. Nach allgemeiner Ansicht ist es daher Sache des Hausbesitzers, nach seinem besten Vermögen die von seinem Trümmergrundstück Straßenbe- nutzern drohenden Gefahren abzuwenden, und es ist ihm nur im Falle seines Unvermögens diese Pflicht von der Allgemeinheit abzunehmen. So bleibt also nichts anderes übrig, als den Eigen- tümer der Hausruine haftbar zu machen, wenn Teile davon auf die Straße fallen und dort Schaden anrichten. Die für die Wegeunterhaltung und -sicherung verantwortliche Gemeinde kann in einem solchen Falle unter Berufung auf das hier erörterte Urteil des Bundesgerichtshofes bedauernd die H. Achseln zucken. Aufstellung von Verkaufsständen Wie der Bundesminister für Verkehr mit Schrei- ben vom 23. 12. 53 StB 2 Rabs 20 600 W 53 - dem Mitarbeiter des ,,Komet" bekannt gibt, ist die Aufstellung von fliegenden Ständen zum Verkauf von ambulanten Waren, Reiseandenken, Postkar- ten, Bedarfsartikeln, Zeitungen, Zeitschriften usw., konnte ihm nicht einmal widersprechen. Hat Ihnen- Fabian Sebastian gesagt, wie alt ich schon bin? Es ist schrecklich lange her, daß ich zur Welt kam. Als sich anno 66 Bayern und Preußen stritten, war ich schon auf der Welt. Manchmal hadere ich mit dem lieben Gott, daß er mich immer noch nicht zu sich genommen. Aber dann denke ich mir auch wieder, daß ich noch bleiben muß, bis die Kinder versorgt sind. Anusch nämlich oder Anne Ursula Gertrude und Fabian Sebastian. Die brauchen mich. noch. Wenn die einmal versorgt sind. . . oder wenn ich deretwegen keine Unruhe mehr zu haben brauche dann kann ich gehen. Dann kann ich mir die Zeit zum Sterben nehmen. Dazu muß man nämlich auch Zeit haben, glauben Sie mir!" ,,Gnädige Frau " ,,Bitte. Man wird Ihnen gesagt haben, daß ich gern schwätze und oft genug dummes Zeug daher- rede. Natürlich stimmt das. Übrigens reden alle Leute dummes Zeug; die einen mehr, die anderen weniger. Man sollte also nicht immer gleich vor- schnelle Urteile fällen. Aber es ist so eingeführt, daß man die alten Leute nicht mehr ernstnehmen will sie sind dumm, töricht, überlebt, haben rückständige Ansichten, kommen für irgendeine Ar- beit nicht mehr in Frage und so fort. Aber ich sage Ihnen, Herr Doktor, es gibt auch Ausnahmen. Sie werden lachen, wenn ich behaupte, daß ich so eine Ausnahme bin." Gut verbeugte sich:,,Ich lache nicht, gnädige Frau." ,,Hm!" Sie betrachtete ihn argwöhnisch.,,Und warum lachen Sie nicht? Sie halten mich vielleicht nicht für rückständig, für töricht, für ungeeignet zu irgendeiner Arbeit?" ,,Eben dieser Ansicht bin ich. Denn erstens sind Sie, wenn ich das bemerken darf" ,,Sie dürfen durchaus alles bemerken, Herr Dok- tor. Sie schon." " Er verbeugte sich wieder.,,Erstens also sind Sie zweifellos energisch ,,Das weiß Gott!" und voll vernünftiger Ansichten " ,,So!" ,,Und dann haben Sie sicherlich auf allen Gebie- Seite 9 weder auf den Bundesautobahnen selbst noch auf den Nebenanlagen genehmigt. Weiterhin wird mit- geteilt, daß die vorgesehene Verordnung über die Polizeistunde nur Gast- und Schankwirtschaften an den Bundesautobahnen betrifft, deren Errichtung nach § 15, Abs. 2, des Bundesfernstraßengesetzes vom 6. 8. 1953 dem Bunde vorbehalten ist. Sie behandelt nicht die Ladenschlußzeiten des ambu- lanten Handels. Jeder kann glauben und aberglauben was er will Herr Müller liebt einen guten Wein, einen gu- ten Wagen, moderne Anzüge und was der schönen Dinge des Lebens mehr sind. Allen gemeinsam ist, daß sie Geld kosten. Viel Geld. Müllers diesbezüg- liche Bemühungen um dieses Geld blieben leider im Versuch stecken, bis zu dem Tag, an dem er einen rettenden Einfall hatte, der ihn seiner Geld- sorgen enthob. ,,Sage wahr", sprach er munter zu sich selbst, ,,deute Sterne, Kaffee- und Untersätze, lege Kar- ten, Skat-, Eintritts- und Bahnsteigkarten. Es kommt im Leben immer auf die Lage an." Man sieht, er hatte es erfaßt. Also legte und deutete er. Der Nachfrage war reichlich. Sein Lohn blieb nicht aus, kurz, das Ge- schäft florierte. Doch eines Tages flatterte Herrn Müller ein Schreiben des Ordnungsamtes (sprich: Polizei) auf sein magisches Quadrat und untersagte ihm unter Hinweis auf eine entsprechende Polizeiverordnung die Ausübung seines Gewerbes. Herr Müller erschrak gar sehr und klagte bit- terlich, erst bei seinen Nachbarn, dann beim Ge- richt, und dieses sprach wie folgt: ,,Eine Polizeiverordnung darf sich nur gegen Gefahren richten, die die öffentliche Sicherheit und Ordnung bedrohen. Eine solche Gefahr geht aber im allgemeinen nicht von den Wahrsagern aus. Wenn auch der einzelne in seinem seelischen Zustand durch die Auskünfte der Wahrsager be- rührt werden mag, so handelt es sich dabei doch nicht um Gefahren, die die öffentliche Sicherheit und Ordnung bedrohen. Die Beeinträchtigungen, denen der einzelne dabei unterliegen kann, sind nicht größer als dann, wenn er sich selbst die Karten legt. Im übrigen kann jeder glauben und aberglau- ben, was er will. Es ist nicht Aufgabe der Ord- nungsbehörde, ihn vor seinem Aber- oder Glauben zu schützen. Also darf Herr Müller weiter deuten. Er darf nur nichts sagen, woran er selbst nicht glaubt, dann wäre er natürlich ein Betrüger." ten eine Erfahrung, die wir Jungen uns erst ge- winnen müssen." Die alte Dame zog ihr Spitzentüchlein hervor und betupfte sich die Augen.,,Das hat mir schon lange kein Mensch mehr gesagt. Das rührt fast. Besten Dank. Wir Frauen sind eitel, und wenn wir hun- dert und noch älter sind .Solche Leute wie Sie sollte es mehr geben " Ein Klopfen an der Türe ließ sie aufhorchen. ,,Was gibt es?" Die umfangreiche Bonaventura trat ein.,,Es ist jemand da von drüben", keuchte sie.,,Der Berndl- meier sie sagen, der Schlag hätte ihn getroffen!" ,,Ah!" rief die Baronin, stand auf, und in diesem Augenblick sah sie noch größer und wuchtiger aus als sonst.,,Es ist wie im Theater. Es ist wie ein Stichwort. Der Schlag hat ihn getroffen!" Plötzlich -?" stockte:,,Er ist doch nicht ,,Nein, er lebt noch " ,,Und warum schicken sie dann zu uns?" ,,Weil man einen Doktor braucht; die Telefon- leitung nach Saalbach ist unterbrochen und das Auto vom Wirt ist kaputt, und da läßt die Bäuerin fragen, ob nicht hier jemand wäre, der vielleicht hinfahren könnte." Doktor Gut hat sich gleichfalls erhoben.,,Mein Motorrad ist fahrbereit", sagte er. ,,Gut!" entschied die alte Dame.,,Gehen Sie, Bona, und sagen Sie der Frau, daß der Arzt ver- ständigt wird." Der dienstbare Geist verschwand. ,,Sie sind zu gütig, Herr Doktor. Gehen Sie sogleich nach unten und lassen Sie sich von Sebastian den Weg erklären. Bringen Sie den Doktor her und wenn Sie ihn auf den Sozius nehmen müßten!" Sie atmete heftig.,,Ich möchte Ihnen gern noch mehr sagen, aber es ist keine Zeit mehr. Fahren Sie mit Gott. Sie sind ein patenter Mensch!" Er beugte sich über ihre Hand. Der Doktor lief auf den Hof hinaus. Düster hin- gen die Wolken herab, der Regen sprühte. Vom Westen her zogen mit dem Wind neue Schwaden heran. Als er die Maschine aus der Scheune ge- schoben hatte lief der junge Tann herbei, gab ihm Weisungen für den Weg und winkte ihm nach. (Wird fortgesetzt.)