Der Komet 3308 – Seite 5

Nr. 3308 Schmerzensgeld Im Betriebe von Schaustellerunternehmen kann es trotz aller Vorsicht und Sicherungsmaßnahmen bisweilen geschehen, daß sich Unfälle ereignen. Wenn die davon Betroffenen an den Geschäftsin- haber herantreten, um Ersatz ihres Schadens zu fordern, so machen sie nicht selten auch einen Anspruch auf Schmerzensgeld geltend. Es erhebt sich dabei die Frage, wann eine derartige For- derung gerechtfertigt ist. behandelt das Das Bürgerliche Gesetzbuch Schmerzensgeld im Zusammenhang mit den sog. unerlaubten Handlungen. Daraus ergibt sich schon, daß eine solche die Voraussetzung für die Recht- mäßigkeit eines Anspruchs auf Schmerzensgeld bil- det. Er ist demnach nur gegeben, wenn,,vorsätz- lich oder fahrlässig der Körper oder die Gesundheit eines anderen widerrechtlich verletzt wird", wenn der Unfall also. von dem Betriebsinhaber oder einem seiner Gehilfen absichtlich herbeigeführt oder fahrlässig, d. h. unter Außerachtlassung der im Verkehr erforderlichen und nach den Umständen des Falles notwendigen Sorgfalt verschuldet wor- den ist, mit anderen Worten, wenn eine der in § 823 BGB. bezeichneten Vorbedingungen für die Haftung aus unerlaubter Handlung überhaupt vor- liegt. Diese Tatsache begründet neben dem eigent- lichen, aus dem Vermögensschaden herrührenden Ersatzanspruch auch den auf ein Schmerzensgeld gemäß § 847 BGB. Er steht selbständig neben demjenigen auf Erstattung der Heilungskosten, auf Zahlung einer Rente oder Ersatz des entgan- genen Gewinns, kann jedoch zusammen mit die- sem geltend gemacht und gerichtlich verfolgt werden. Das Schmerzensgeld wird im BGB. als eine ,,billige Entschädigung in Geld" bezeichnet. Hier- durch sollen nicht nur die körperlichen Schmerzen im engeren Sinne abgegolten werden, sondern auch alle nachteiligen Folgen für die körperliche und seelische Verfassung des Verletzten, also auch Kummer und Sorgen, Unbehagen, Bedrückung in- folge Entstellung oder Beraubung der Lebens- freude. Das Schmerzensgeld soll den Geschädigten in die Lage versetzen, sich gewisse Annehmlichkei- ten und Erleichterungen zu verschaffen, um da- durch, soweit überhaupt möglich, einen Ausgleich für die ausgestandenen Leiden zu erzielen. Auch bei Kindern kann ein Schmerzensgeld als Aequi- valent für seelische Bekümmernis, z. B. infolge ent- stellender Gesichtsnarben in Betracht kommen. Der hiernach bestehende ,,Nichtvermögensschaden" braucht im einzelnen nicht einmal nachgewiesen haben vor wenigen Tagen Ihren Anteil verkauft. Ich hörte, daß das Geschäft gut ging. Sie hatten ja die Verbindungen, die manche Leute so dringend haben wollten. Eine Frau Baronin, die Kaiser und Könige, Fürsten und Grafen kannte! Zu der hatte man Vertrauen. Mit einer Sicherheit und Energie, die ich nur ehrfürchtig bewundern kann, haben Sie Ihren Posten ausgefüllt. . Die alte Dame drückte das Seidentüchlein an die Augen.,,Ich habe es nur für die Kinder getan", flüsterte sie.,,Ich habe es wirklich nur für die Kin- der getan. Bitte, Doktor, sagen Sie mir, daß es nicht falsch war!". Rainer Maria Gut lächelte herzlich, und dann beugte er sich über die Rechte der alten Frau und küßte sie lange.,,Keine Mutter hätte es besser machen können", sagte er ernst. A ,,Ach!" Das weißhaarige Haupt senkte sich tief. ,,Das war schön. Und nun habe ich eigentlich nichts mehr zu tun. Nun, Doktor, nun hätte ich Zeit zum Sterben .. ich glaube, wir sprachen schon einmal darüber. ,,Und wenn wir Sie nicht sterben lassen?" ant- wortete der Besucher. Tante Josefa atmete tief.,,Gehen Sie jetzt!" bat sie mit einer Stimme, in der man mühsam verhal- tene Tränen ahnte.,,Gehen Sie. Ich will jetzt mit Anne Ursula sprechen, ich allein. Ich denke, es ist eine Menge zu sagen und Sie, lieber Rainer, Sie spazieren ein wenig im Schloßhof herum, oder Sie gehen zum Pavillon hinauf, und in einer kleinen halben Stunde kommen Sie wieder... ist Ihnen das so recht?" Ja, Tante Josefa!" versprach er feierlich. Die Türe schloß sich hinter ihm. Er ging über den Korridor hinweg und hinaus in den Hof. Die Sonne brannte auf den feinkörnigen Sand und auf die Blätter der Kastanien, die still und ergeben in der beginnenden Hitze des Tages standen. Im Schatten des runden Turms stand sein Wagen; er ging darauf zu, klopfte an die Wind- DER KOMET zu werden; der Anspruch darauf ist stets gegeben, falls eines der in § 847 BGB. aufgeführten Rechts- güter, nämlich der Körper oder die Gesundheit, ver- letzt sind. Die Höhe des Schmerzensgeldes ist im Gesetz nicht ziffernmäßig festgelegt; sie soll den Um- ständen nach,,billig" sein und muß, falls sich die Beteiligten darüber nicht einigen können, im Pro- zeßwege nach freiem richterlichem Ermessen be- stimmt werden. Dabei sind einerseits das Ausmaß und die Schwere der physischen und phsychischen Störungen, andererseits aber auch die persönli- chen und Vermögensverhältnisse beider Parteien zu berücksichtigen. Dabei kann aber auch eine schlechte Vermögenslage des Ersatzpflichtigen den Anspruch auf Entschädigung niemals ganz aus- räumen. Er fällt auch nicht vollkommen weg, wenn die Beeinträchtigung nur geringfügig ist, wird natürlich dann nur zu einem entsprechend geringen Betrag zuerkannt. Seite 5 geht er auf die Erben über, wenn er nicht bereits durch Vertrag anerkannt oder rechtshängig, d. h. Gegenstand eines Rechtsstreits ist. Viele Leute haben von dem Schmerzensgeld in- sofern eine falsche Vorstellung, als sie glauben, aus jedem noch so geringfügigen Unfall mit ver- hältnismäßig unerheblichen Auswirkungen ein großes Geschäft machen zu können. Sie überschät- zen meist den ihnen zustehenden Anspruch aus § 847 BGB. und fordern vielfach weit mehr, als ihnen das Gericht zubilligen würde, das in der Zu- erkennung von Schmerzensgeld im allgemeinen recht bescheiden und zugeknöpft ist. Es ist daher einem Verletzten dringend anzuraten, sich weise Beschränkungen aufzuerlegen und seinen An- spruch nicht zu übersetzen, nicht aus einer Mücke einen Elefanten zu machen. Und dem Ersatzpflichtigen sei nahegelegt, sich von den Schmerzensgeld- forderungen des Geschädigten nicht ins Bocks- lassen weiteres es sich in der horn jagen zu schon er den Anspruch für über- Beim Schmerzensgeld handelt es sich in der Regel um einen Kapitalanspruch; er muß also in einer bestimmten festen Summe zugesprochen wer- den, doch ist die Zubilligung einer Rente, insbe- sondere bei dauernden Nachteilen, nicht ausge- schlossen. Der Anspruch auf Schmerzensgeld ist rein per- sönlicher Natur; er ist weder übertragbar, noch trieben hoch hält. Wenn keine Verständigung in diesem Punkte zu erzielen ist, überlasse man die Entscheidung getrost dem Gericht, das unter ver- ständiger Abwägung des Verschuldens und des Schadens sowie der beiderseitigen Verhältnisse sicherlich zu einem billigen Ergebnis kommen wird. Verfährt die Berufsgenossenschaft H. bei der Einziehung ihrer Beiträge zu streng? Im Jahre 1953 waren zur Durchführung der ge- setzlichen Unfallversicherung im Zuständigkeitsbe- reich der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Fremdenverkehr ca. 25 Millionen DM erforderlich. Diese sind durch Umlage von 182 235 Betrieben. aufzubringen. Bei derartig großen Zahlen kann man verstehen, daß nicht in allen Fällen eine rei- bungslose Erledigung stattfindet, sondern daß auch hin und wieder Beschwerden über die Einziehung der Umlage erhoben werden. Hierbei wird es aber dem Außenstehenden zunächst erstaunlich sein, daß diese Beschwerden ihrem Inhalte nach in ganz gehen; während entgegengesetzte Richtungen nämlich die einen sich gegen die angeblich zu scharfe Zwangsbeitreibung durch die Berufsgenos- senschaft wenden, finden die anderen, daß die säu- migen Zahler von der Berufsgenossenschaft nicht scharf genug angefaßt werden. Diesen werde da- durch Gelegenheit gegeben, sich, wenn auch nicht ganz, so doch zumindest zeitweise, um die Bei- träge zu drücken, sie womöglich bei der Kalkula- schutzscheibe und hob drohend den Zeigefinger. Da war der Weg, der zum ockergelben Pavillon führte, und dort der kleine Bach, der nun wieder schmal und zahm an manchen Stellen so gering geworden war, daß er fast zwischen Moos und Steinen versickerte. Der freundliche Rundbau aus versunkener Zeit leuchtete auch an diesem klaren Tage unwirklich vor dem dunklen Hintergrund der Tannen; die Türen standen offen; über der schma- len Konsole reichten sich selig lächelnd wie immer die Putten Kränze und Hände. Doktor Gut stieg noch ein wenig höher, nahni auf der einsamen Bank Platz und schaute gegen den Himmel. Plötzlich fiel ihm ein, daß er sowohl den Zylinder wie auch die Handschuhe im Zimmer der alten Dame liegengelassen hatte.,,Sie wird's nicht stehlen", dachte er sich vergnügt,,,und wenn, dann bleibt es doch in der Verwandtschaft." Die Berge standen zart und rasch verschwim- mend im Süden. Ueber der Auenlandschaft gegen Osten blitzte ein dünner heller Strich auf; das war nichts anderes als der Fluß, der die Grenze bildete. tion ihrer Preise oder sonstigen Aufwendungen gar nicht mit zu berücksichtigen, so daß die anderen und pünktlichen Zahler unterboten werden könnten. Dieser Widerspruch zeigt schon, daß die Tat- sachen, gegen die sich die Beschwerden richten, nicht so einfach liegen, daß ihnen durch eine sche- matische Aenderung des Vorgehens der Berufsge- nossenschaft abgeholfen werden könnte. Es leuch- tet gewiß ein, daß trotz der allgemeinen Besserung der Wirtschaftslage seit der Währungsreform eine ganze Reihe Unternehmen auch jetzt noch schwer um ihren wirtschaftlichen Bestand zu kämpfen haben und daß ihnen das Aufbringen der berufsge- nossenschaftlichen Beiträge wirklich schwer fällt. Dank des maßgeblichen Einflusses der Selbstver- waltung auf die Geschäftsführung und dank der fachlichen Gliederung ist aber die Berufsgenossen- schaft besonders gut in der Lage, derartigen wirt- schaftlichen Tatsachen Verständnis entgegenzu- bringen, damit nicht unverschuldet in Schwierig- keiten geratene Unternehmungen durch rücksichts- ,,Aber Sie wollen dennoch das Schloß sehen", antwortete Anne Ursula so sanft wie möglich. ..Bitte. Aber wie? Sie haben einen Hund dabei? Genau genommen ist das Mitbringen von Hunden zur Schloßbesichtigung nicht gestattet." ,,Schmerzlich!" bemerkte der Gast schwermütig. ,,Wenn es ein Schäferhund wäre, würde ich ihn man ent- hier anbinden, Schäferhunde kann sprechend erziehen. Hier aber, mein Fräulein, ist ein Dackel." ,,Richtig. ,,Er heißt Delicti", erklärte der junge Mann eifrig. Er hat noch einen Bruder namens Corpus. Wenn ich einmal viel Zeit habe, und wenn Sie auch Zeit haben, dann werde ich Ihnen den Ursprung dieser für Dackel etwas ungewöhnlichen Namen gerne erklären. Wie Corpus ist auch Delicti außerordentlich artig. Und einem solchen Hund wollen Sie das Betreten des Schlosses ver- bieten - ?" ,,So nehmen Sie ihn schon mit!" entschied die junge Dame.,,Aber geben Sie acht, hier sind zwei Stufen. Man ist leicht geblendet, wenn man aus der Tageshelle hier hereinkommt." weißgott, man ist leicht geblendet!" mur- melte der junge Mann. Anne Ursula, als sie an der Küche vorbeikam, warf ihre Schürze auf einen Hocker, schaute ganz geschwind in den Spiegel und lief auf den Gang Zurück. und wer Nach einer kleinen Stunde machte sich der ein- same Wanderer an den Abstieg. Bis er im Schloß-,,la, hof war, lag eine dünne Staubschicht auf den Lack- schuhen. Er ging zum Auto, öffnete, pfiff und schlenderte sodann über den Hof nach dem Tor. Herr Reichertinger lag unter den Kastanien in einem Liegestuhl; aber er schlief viel zu fest, als daß er den Gast gehört oder gar gesehen hätte. Eine Herr Dr. Gut zog an der uralten Glocke. - junge und reizend aussehende Dame öffnete, wurde glutrot im Gesicht und bemerkte zugleich, daß sie unverantwortlicherweise die Küchenschürze trug aber das kam davon, daß die Köchin immer noch das Verhältnis hatte und oft sehr lange im Dorfe verweilte. ,,Guten Tag!" sagte der junge Mann, sich artig verbeugend.,,Ich komme zwar nicht vom Bürger- meister ,,Dies ist hier der neue Teil des Schlosses", sagte Doktor Gut dozierend.,,Er wurde vom alten Ge- neral von Tann erbaut, einem Mann, der langes silbergraues Haar hatte, dichte Augenbrauen und etwas krumme Füße. Wenn Sie mir den Schlüs- sel geben, den alten rostigen, so werde ich gerne die Türe zum sogenannten neuen Schloß aufsper- ren." Er blieb todernst bei seinen Worten. So, Da wären wir also. Hier beginnt das alte Bau- werk. Es geht nachweisbar auf eine Burg zurück, die bereits im 13. Jahrhundert bestand. Man