Der Komet 3317 – Seite 5

Nr. 3317 haben tungen, mit denen die Eisenbahnunternehmer den Bedürfnissen des reisenden Publikums entgegen- kommen, mit Rücksicht auf ihren Zweck als Zu- behör Hilfsbetrieb anzusehen und demzufolge als Bestandteil der Eisenbahnunterneh- mung zu gelten. Nebensächlich sei dabei, ob die Eisenbahnunternehmen diese Betriebe selbst durch ihre Angestellten oder durch Pächter verwalten lassen. Auch das Gesetz über den werktäglichen Ladenschluß ist nicht auf Verkaufsstellen, die auf Anordnung der Eisenbahnverwaltung innerhalb ihrer Betriebsräume zur Verfügung der Reisenden eingerichtet sind, anwendbar. Die bloße Möglich- keit der Benutzung durch Nichtreisende nehme der Verkaufsstelle nicht den Charakter eines Hilfs- betriebes der Bahn. Daß ein echtes Bedürfnis der Reisenden für die angebotenen Waren vorhanden ist, beweist am besten die große Zahl der auf dem Bahnhof eintreffenden Reisenden an Sonn- und Feiertagen bis zu 30 000 Personen. Ganz unver- ständlich sei die Ansicht des Polizeipräsidenten, der nur ein Bedürfnis für Fernreisende, nicht aber der S-Bahnbenutzer anerkennt. Die Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht hatte Erfolg. Wegen der großen Zahl der Bahn- hofsbetriebe sind die Entscheidungsgründe von außerordentlicher Bedeutung, weil damit die so oft angeschnittene Frage über die strittigen Verkaufs- zeiten gelöst wurde. Im einzelnen wurde dazu ausgeführt: Die gegen die Zuständigkeit des Polizeipräsiden- ten vorgebrachten Bedenken konnten in der Ge- setzgebung keine ausreichende Stütze finden. Zwar sind den Westberliner Behörden nach dem Willen der Besatzungsmächte gewisse Grenzen ge- zogen, wenn es sich um die Behandlung von An- gelegenheiten handelt, die den Betrieb der ehe- maligen Reichsbahn berühren.. Jedoch hat die Alli- ierte Kommandantur Berlin anerkannt, daß die Verkaufsstände auf Bahngelände der Hoheitsbe- fugnis der Westberliner Behörden nicht entzogen sind; denn sie hat bestimmt, daß Pachtverträge über solche Verkaufsstände der Genehmigung durch den Magistrat, jetzt Senat, bedürfen. Der Westberliner Gesetzgeber hat auch bereits mit Ge- setz vom 8. November 1951 Vorschriften über den Ladenschluß derartiger Verkaufsstände erlassen, soweit sie außerhalb der Sperren liegen. Es kann unter diesen Umständen nicht in Zweifel gezogen werden, daß die Polizei zum Einschreiten berech- tigt wäre, wenn der Inhaber einer solchen Bahn- hofsverkaufsstelle gegen die auch für ihn gültige ,Geschenkt?" staunte Lena, von so viel Liebens- würdigkeit bedrückt, und versuchte, sich von den zehn Fingern der Dame zu befreien. Carlotta löste nur eine Hand, um in einer Geste die Geringfügigkeit ihrer Auslagen anzudeuten. ,,Na, so jut als wie jeschenkt, Frollein. Un, zwi- schen uns jesagt, et haut prächtig ein. Ich mein die Leut han sehr vielem Intereß dafür. Rein wis- senschaftlich is so wat ja auch hochinteressant. Ecco. Han Sie der Herr Onkel nit mitjebracht?" ,,Aber nein!" wehrte Lena etwas zu lebhaft ab; mit energischem Ruck bekam sie endlich ihre Hand wieder. Die Elbanerin lächelte schlau.,,Wahrscheinlich Krach gehabt mit die alte Herr, weil Sie wollten auf der Kirmes jehn, nit? Brauche mir nix er- zähle, Frollein!" unterbrach sie Lenas schwachen Widerspruch verständnisinnig.,,Ein Blick, un ich han der Mann taxiert. Ene schwierije Umjang!" Gegen ihren Willen bestätigte Lena alles:,,Oh, er ist sonst sehr nett, wissen Sie. Er kann es bloẞ nicht so zeigen. ,,Jewiß, jewiẞ", machte Carlotta oberflächlich. Innerlich empfand sie Verachtung: aus der konnte man alles herausholen, wie aus einem Brötchen- sack, ohne daß sie etwas merkte.,,Ich sag immer, jung und alt tut nit jut beisamme! Stimmt's?" Wie unter einem plötzlichen Einfall:,,Ecco. Bei mein' Sohn Hannes müßte Sie öfters sein! Da käme Sie nit auf kein traurije Jedanke. Der is immer lustig." ,,En frecher Bandit!" ergänzte Kiko gellend. Lena fuhr zusammen. Ich habe gar keine trau- rigen Gedanken, wollte sie sagen, doch sie schwieg in der unbestimmten Befürchtung, die Frau habe alles längst durchschaut und wisse mehr von ihr als sie selbst. ,,Der Hannes muß jleich kommen", fuhr Carlotta nach ihrer Methode des steinhöhlenden steten Tropfens fort,,,die Vorstellung is in fünf Minuten aus. Solang setze wir hier hin und erzähle uns wat." Sie wies auf die kleine mit abgeschabtem Plüsch bezogene Bank hinter dem Kassenpult, die zwei Personen Platz bot. DER KOMET Ladenschlußvorschriften verstieße. Ein solcher Ver- stoß wird aber dem Inhaber zu Unrecht vorgewor- fen. Das genannte Gesetz vom 8. November 1951 regelt nur den werktäglichen Ladenschluß. Das Gebot der Sonntagsruhe in § 41a der Gewerbeord- nung aber gilt für den Verkaufsstand ebensowenig wie die Verordnung über die Sonntagsruhe in Handelsgewerbe, die sich ihrerseits wieder auf die Gewerbeordnung stützt. Schon in § 6 Gew.-O. war vorgeschrieben, daß dieses Gesetz auf den Gewerbebetrieb der Eisen- bahnunternehmungen keine Anwendung findet. In der Rechtsprechung und im Schrifttum wurde diese Vorschrift dahin verstanden, daß auch die so- genannten Hilfsbetriebe der Reichsbahn, wie z. B. Bahnhofswirtschaften und Bahnhofsverkaufsstände, unter bestimmten Vorausetzungen nicht an die Bestimmungen der Gewerbeordnung gebunden sind. In Bestätigung dieser Rechtsprechung und in Klärung der hierbei aufgetauchten Zweifelsfragen legte dann das heute in Berlin gültige Gesetz über die Deutsche Reichsbahn vom 4. 7. 1939 Reichs- bahngesetz fest, daß die Gewerbeordnung nicht gilt ,,für den Reichsbahnbetrieb ein- schließlich der Nebenbetriebe, die den Bedürfnissen von Betrieb und Verkehr der Deutschen Reichsbahn zu dienen bestimmt sind" (§ 16 Abs. 2). Die Verkaufsstelle im S-Bahntunnel ist ein Nebenbetrieb im Sinne dieser Vorschrift. Auf Grund eines im Jahre 1939 mit der Reichsbahn rechts- gültig abgeschlossenen Pachtvertrages handelt der Inhaber mit Reisebedarf. Derartige Verträge be- dürfen allerdings nach der bereits erwähnten An- ordnung der Alliierten Kommandantur Berlin der Genehmigung. In der Einziehung des Pachtzinses durch den Westberliner Senat ist die Erteilung der Genehmigung zu erblicken. Die Auffassung, daß nur von der Bahn selbst betriebene Verkaufsstellen unter die Befreiungsvorschrift des § 6 Gew.-O. fallen, muß nach Inkrafttreten des § 16 Abs. 2 des Reichsbahngesetzes als überholt gelten. In Über- einstimmung mit dieser Ansicht hat der Gesetz- geber im Reichsbahngesetz nur noch gefordert, daß Nebenbetriebe, die Reisebedürfnisse erfüllen, nicht von ihr selbst betrieben werden brauchen. Die Befreiung von den Vorschriften der Gewerbe- Druck und Verlag: Buchdruckerei KOMET, Gustav Leis, Pirmasens. Für die Schriftleitung verantwortlich: L. Löffler, Pirmasens. - Erfüllungsort u. Gerichtsstand: Pirmasens. Für den Inhalt des Anzeigenteils über- nimmt der Verlag keine Haftung. Tobias Deukers Nichte hinter einer Kirmeskasse, neben einer so auffallend gemusterten Erscheinung? Lena bemühte sich, ihr wachsendes Unbehagen zu verbergen, doch Carlotta las die Gedanken ab wie aus einem Buch.,,Sie scheniere sich wohl, neben son Kirmesmadam zu sitze? Da kammer nix mache, ich bin auch nit bös drum." Harmlos:,,Et is sonst dem Hann seine Platz." Lena gab sich einen Ruck.,,Warum soll ich mich genieren, Frau vam Weert?" Sie sagte es so frisch wie möglich und fühlte sich zu weiterem Entgegen- kommen verpflichtet.,,Man sitzt doch hier sehr schön. Und mein Onkel sagt immer, Geschäft ist Geschäft." Sie setzte sich an Carlottas linke Seite, das Gesicht zum Publikum. Das war also dem Hannes sein Platz! Die Elbanerin zeigte ein Sphinxlächeln.,,Ne kluge Mann, Ihre Onkel! Auch dat sieht man so- fort. Warte Sie, wenn jleich der Hann kömmt, jehen wir in unsere . . ." sie mußte erst Atem ho- len,,,in unsere Salongwagen!" Es war heraus.,,Ja, da trinke mir Kaffee un mache et wat jemütlich. Dat Jret kann solang die Kass bediene." Lena wurde immer unruhiger. ,,O nein, bitte! Machen Sie sich doch keine Umstände meinet- wegen." Der Gedanke, mit diesen. fahrenden Leuten in einem richtigen Kirmeswagen Kaffee zu trinken, hatte etwas Lähmendes. So, als sollte sie in eine Katakombe hinabsteigen.. Verlockendes hatte er allerdings auch. Salongwagen, hatte die Frau gesagt! Das mußte ja schon allerhand sein. Und man hatte die Leute für ganz ärmliche Schau- steller gehalten die ungefähr Kartoffeln aus dem offenen Lagerfeuer verschlangen und nachts unter eine Zeltplane im Freien schliefen. Wie man sich doch täuschen konnte! Trotzdem wiederholte sie die Ablehnung: es würde ihr zu spät, sie wollte ja nur das Bleẞken besuchen und wäre für nach- er verabredet, sie die Ohren. Wohl mit die nette junge Mann, wo Ihnen neulich bejleit hat?" Ihr blitzschneller Seitenblick prüfte Lena, während sie, ohne die Ausflüchte zu beachten, mit halblautem Gemurmel die Eintrittskarten für Negergret ord- Seite 5 ordnung gilt danach gerade für solche Geschäfte, die die Reichsbahn an private Unternehmer ver- pachtet hat. Es ist nun rechtlich unerheblich, daß der Ver- kaufsstand sich auf einem Stadtbahnhof befindet, auf dem keine Fernzüge halten. Auf der Berliner S-Bahn werden Fahrten unternommen, die im Hin- blick auf die überbrückten Entfernungen wie auch im Hinblick auf die Fahrtdauer Fernreisen gleich- zuachten sind. Wenn auch durch Ministerial-Erlaẞ vom 9. März 1927 Richtlinien festgelegt wurden, nach denen die Reichsbahn für Verkaufsstellen auf Stadtbahnhöfen außerhalb der Sperren regelmäßig keine Ausnahmen von den Bestimmungen über Sonntagsruhe und Ladenschluß gewähren sollte, so war Ausgangspunkt dieser Regelung doch ge- rade der Umstand, daß von Gesetzes wegen eine unterschiedliche Ordnung des Sonntagsverkaufs für Fernbahn- und S-Bahn-Verkaufsstellen nicht bestand. Um so weniger kann angenommen wer- den, daß das Reichsbahngesetz von 1939, dessen Wortlaut hierfür keinerlei Anhaltspunkte bietet, eine solche unterschiedliche Behandlung zwingend einführen wollte. Auch die Lage des Verkaufsstandes spricht nicht gegen seine Eigenschaft als Bahn-Nebenbetrieb. Durch den Platz, den er zwischen den östlichen, zur Zeit sogar allein geöffneten Fahrkartenver- kaufsstellen und den Sperren gefunden hat, steht er in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Bahn- hof und dem Reisebetrieb. Gerade betriebliche Rück- sichten der Bahn können es angezeigt erscheinen lassen, Bahnhofsverkaufsstellen außerhalb der Sperren selbst dann einzurichten, wenn sich auch auf den Bahnsteigen Verkaufsstände befinden. Da- durch können Stauungen vermieden werden. An- kommende Reisende können sich auch noch nach dem Verlassen des Bahnsteiges und abfahrende Reisende vor seinem Betreten Erfrischungen kau- ten. Auf einem Bahnhof mit sehr starkem Ausflug- verkehr, wie der S-Bahnhof X, kommt diesen Ge- sichtspunkten besondere Bedeutung zu. Allerdings ist es bei Verkaufsständen außerhalb der Sperren praktisch unvermeidlich, daß auch Nichtreisende dort kaufen. Die Befreiung der Bahn-Verkaufsstellen von den Vorschriften der Gewerbeordnung ist im Interesse der Reisenden ausgesprochen worden. Es kann also nicht so sehr darauf ankommen, ob und in welchem Umfang auch andere Kunden die Bahnhofsverkaufsstellen aufsuchen. In § 16 Abs. 2 des Reichsbahngesetzes ist die Freistellung von den Vorschriften der Ge- nete und den Kasseninhalt bis auf wenige, genau gezählte Wechselpfennige in ihre umgeschnallte Ledertasche entleerte; niemals setzte sie Angestellte vor eine volle Kasse. ,,Mit ein paar Freundinnen“, berichtigte Lena nicht ohne Verlegenheit. Die andere schien es zu überhören.,,Dreihundert- zweiundfuffzig bis Fünfhundert." Sie legte die übri- gen Blocks zurück und schloß die Schublade ab. ,,Wird et Jret bestimmt nit los in die eine Stund. Und wenn dat weiß ja, wo mir sind, nit wahr? Wisse Sie, dat is dat Nejermädchen, wo als der Schimmy vorführt un so mit'm Bauch wackelt." Sie beugte sich vertraulich dicht zu Lena.,,En Pro- menadenmischung von die Kirmes. Sein Mutter war ja en richtig Schwarze aus'm Zirkus Herr- manni senior. Ich will nit direkt sage, sie hätt' nit viel jetaugt, verstehn Sie mir, aber den Vater hat keine Mensch jekannt." Sie lachte.,,Dem Jret sein Mutter selbt nit. Die konnt ja keinen zehn Worten deutsch un bei die Jeburt is sie draufjejangen. In Barmen. Schad drum, war en jute Nummer, Feuer- fressen un so. Ich frag einen, wo jitt dat heut noch en Fraumensch, dat so wat bringt? -Jret, die is längst nit soviel wert, aber anständig und ehrlich bis jetzt, nein, dadrüber kann ich nit klage. Die Leut, wo ihn hochjezogen han, dat sin sehr brave Järtnersmeisterleut. Die möchten da Jret am liebste immer bei sich han. Aber et jeht bloß im Winter hin. Dat hat Kirmesblut." Des Gretchens kurze Lebensgeschichte ließ Lena erröten. Ein uneheliches Kind, womöglich noch ein Mischblut? Mein Gott! Und die Frau sprach dar- über, als ob es gar nichts wäre. So ein Thema sollte man sich auf dem Deukershof vorstellen! Oder bei Lehrer Arnsmeier, oder selbst bei Wor- ringens, bei denen es doch recht ungezwungen zu- ging! Eine andere Welt! Überraschend sprang die Frage in ihr auf, mit der sich ihre Gedanken ver- schwommen schon geraume Zeit beschäftigten: ob unsereins sich in dieser unheimlich freien, unheim- lich fremden Welt wohlfühlen könnte? Sie fröstelte.