Der Komet 3400 – Seite 3

Der Komet FACHBLATT FUR DAS WANDER GEWERBE Fernsprecher Nr. 2171 Pirmasens Telegramm- und Brief-Adresse: Komet", Pirmasens Nr. 3400 Postscheckkonto: Ludwigshafen a. Rh. Nr. 1352 Bankkonto: Süddeutsche Bank, Filiale Pirmasens Pirmasens Erscheinungsweise: 3mal monati. Abonnementspreis pro Vierteljahr, Streifband DM 4,40 Postbezug ohne Streifband DM 3,87 Anzeigenpreise Zur Zeit ist die Anzeigen-Preisliste Nr. 4 gültig. Offizielles Organ des Deutschen Schaustellerbundes E. V., Sitz Berlin. Hauptgeschäftsstelle Herford i. W., Johannisstraße 16 ⑳Pirmasens, 30. Januar 1957 74. Jahrgang Kettenkarussell braucht Raum Rechtskräftiges Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg Über die Gefahren, die der Betrieb eines Ketten- karussells auch ohne das Versagen von tech- nischen Einrichtungen und ohne Verschulden der Insassen für Jahrmarktsbesucher mit sich bringt. 1. Da es bei einem Kettenkarussell möglich ist, daß Personen, die in unmittelbarer Nähe sei- ner Treppenanlage stehen, durch die Füße der Karussellfahrenden getroffen werden können, und da deshalb behördlicherseits darauf ge- achtet wird, daß es mehr Spielraum als sonst üblich zu den anderen Jahrmarktsgeschäften hat, so muß sein Betriebsleiter dafür sorgen, daß sein Personal laufend auf die Wahrung dieses größeren Spielraums gegenüber an- deren Jahrmarktsgeschäften und damit auch gegenüber dem dazwischen vorhandenen oder sich bewegenden Publikum besonders achtet. 2. Ein Jahrmarktbesucher kann voraussetzen, daß die behördlichen Überprüfungen zu etwa notwendigen Sicherungen des Publikums ge- führt haben, und er darf darauf vertrauen, daß der Betriebsleiter eines Kettenkarussells nicht Gefahren für das auf einem Budengang befindliche Publikum bestehen läßt, ohne Sicherheitsvorkehrungen zu treffen; umständ- liche Maßnahmen zur Überprüfung von mög- lichen Gefahrenquellen eines Jahrmarkts- Jahrmarktsbesucher betriebes sind einem nicht zuzumuten. (Urteil des OLG. Oldenburg, 1. Zivilsenat, vom 13. 1. 561 U 137/55. Tatbestand: Der Kläger nimmt den beklagten Schausteller wegen eines Jahrmarktunfalls auf Schadenersatz in Anspruch. Der Beklagte betrieb aus Anlaß des Herbst- jahrmarktes 1954 auf dem Schwarzen Platz in O. auf Grund eines ordnungsmäßigen Bau- scheines der zuständigen Behörde ein Ketten- karussell, auch Flieger oder Kettenflieger ge- nannt. Das Karussell war vor seiner Inbetrieb- nahme im Beisein von Vertretern des Ordnungs- amtes der Stadt und der Polizei überprüft, Beanstandungen waren nicht erhoben und der Kettenflieger war auch entsprechend der vor- liegenden Genehmigung aufgestellt worden. Sein Standplatz war durch einen Gang von einer gegenüberliegenden Rutschbahn getrennt. Der Kläger besuchte am 28. 10. 1954 abends in Begleitung der Zeugin den Jahrmarkt. Er hat über den Unfall folgende Darstellung gegeben: Auf seinem Bummel über das Jahrmarkts- gelände sei er zu der erwähnten Rutschbahn ge- langt. Vor dieser habe auf dem Gang eine größere Menschenmenge gestanden und er, der Kläger selbst, sei auch stehengeblieben, um ein wenig dem Rutschbahnbetrieb zuzusehen. Er habe dabei mit dem Rücken zu dem Ketten- karussell des Beklagten gestanden, und zwar - wie er nachträglich festgestellt habe einer Stelle, wo der Boden leicht erhöht war. Plötzlich habe er von links einen Schlag gegen seinen Kopf erhalten und sei umgefallen. Der Schlag habe von den Füßen eines Insassen des fahrenden Kettenkarussells hergerührt. Kettenkarussell sei nämlich so niedrig gewesen, seine Sitze seien so niedrig angebracht worden, daß die auf ihm sitzenden und bei seiner Fahrt herumgeschleuderten Fahrgäste mit ihren Füßen in den Bereich der Köpfe der auf dem Gang an Das befindlichen Leute gelangten. Trotzdem habe es der Beklagte aber unterlassen, geeignete Sicher- heitsmaßnahmen zu treffen. Er sei daher für den Unfall verantwortlich. Durch den Schlag habe er, der Kläger, eine schwere Gehirnerschütterung erlitten; außerdem sei sein Stirnbein angebrochen und ein Riẞ in seiner Schädeldecke verursacht worden, auch habe sich dort ein Blutgerinsel gebildet. Infolge dieser Verletzungen habe er ferner wiederholt Schwindelanfälle gehabt und sich bei solch einer Gelegenheit noch den Fußknöchel verstaucht. Wegen der Unfallfolgen sei er bis zum 13. 4. 1955 arbeitsunfähig gewesen. Der Kläger hat gegen den Beklagten Schaden- und ersatzansprüche wegen Verdienstausfalls Sachschadens geltend gemacht, Zahlung eines Schmerzensgeldes verlangt und die Feststellung begehrt, daß der Beklagte allen Zukunftsschaden aus dem Unfall zu ersetzen habe. Der Beklagte hat den Unfall als solchen be- stritten und außerdem vorgetragen, da das Ka- russell durch die zuständigen Behörden vor- schriftsmäßig abgenommen und da es auch ord- nungsmäßig aufgestellt worden sei, könne er wegen des Unfalls nicht in Anspruch genommen werden. Auf dem Gang gegenüber der Rutsch- bahn seien keine Unebenheiten oder Erhöhungen vorhanden gewesen, die in irgendeiner Weise eine Rolle spielen könnten. Wahrscheinlich sei es so gewesen, daß sich der Kläger auf die Treppe des Karussells begeben habe, um besser sehen zu können, ohne zu berücksichtigen, daß er dadurch in Gefahr gerate. Selbst wenn man aber ein Verschulden auf seiner, des Beklagten Seite annehmen wolle, so treffe doch den Kläger ein überwiegendes Verschulden, zumal jeder, der sich auf einen Jahrmarkt begebe, mit einer gewissen Gefährdung rechnen und sich entspre- chend vorsehen müsse. Das Landgericht hat die Klageansprüche auf Zahlung dem Grunde nach für gerechtfertigt er- klärt und ferner festgestellt, daß der Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger allen aus dem Un- fall etwa noch entstehenden Schaden zu ersetzen. Aus den Gründen: Die Berufung konnte keinen Erfolg haben; denn der Beklagte ist für den Unfall des Klä- gers gemäß § 823 DGB. verantwortlich und die- sem kann ein mitwirkendes Verschulden (§ 254 BGB.) nach Ansicht des Senats nicht zur Last gelegt werden. Daß der Kläger in der von ihm geschilderten Weise beim Betriebe des Kettenkarussells des Beklagten zu Schaden gekommen ist, kann nach wie das dem Ergebnis der Beweisaufnahme keinem Landgericht mit Recht dargelegt hat Zweifel unterliegen. Das wird von dem Beklag- ten in der Berufungsinstanz auch nicht mehr in Abrede gestellt. Für die weitere Beurteilung des Falles ist als- dann auszugehen von der Auskunft der Stadt- bauverwaltung O. vom 8. 12. 1954. Darin heißt es: „Die Kettenflieger werden sämtlich mit einer Podesthöhe von etwa 0,80 m bei 4 Stufen und einer Sitzhöhe von etwa 0,70 m genehmigt. Es ist daher nur beim Anfahren möglich, daß Per- sonen, die in unmittelbarer Nähe der Treppen- anlage des Fliegers stehen, durch die Füße der Karussellfahrenden getroffen werden können. Im übrigen ist diese Konstruktion bei allen Fliegern 00 Was soll das Spiel? 0 0 0 0 0 о 0 0 0 O 0 0 0 Lieber Freund, was Du hier oben siehst, was wird es wohl sein? Du weißt, es nicht gleich. Wie könntest Du auch. Es kann sehr viel darstellen. Zum Beispiel -na, Du rätst doch falsch. Es sind keine Eier, auch kein Konfetti. Du meinst ,,Fliegende Untertassen"? Auch diese sind es nicht. Es ist gar nicht so einfach, sich unter diesen hingeworfenen Figuren etwas vorzustellen. Nun mache ich ein wenig Ordnung und reihe alle gezeichneten Figuren aneinander. Das Bild. sieht dann 'so aus: 000000000000000 Nun, was meinst Du jetzt? Ja, mancher wird gleich daraufkommen. Aber viele werden sich immer noch nicht ganz klar darüber sein. Ist es eine Reihe Knackwürste oder was sonst? Wer es noch nicht weiß, ist nicht dumm. Ich möchte eher behaupten, er ist gewissenhaft und ord- nungsliebend; denn er sagt sich, wenn man sich noch kein klares Bild von etwas machen kann, so kann man auch nicht behaupten, was es ist. Und recht hat er, denn es fehlt noch etwas, um klar zu erkennen, was es in Wirklichkeit ist. Nun, die letzte Änderung: xxx Na, wie ists? Richtig! Du hast es erkannt: eine Kette! Also sind die einzelnen Figuren Glie- der, die, wenn man sie zusammenfügt, ein Gan- zes ergeben eine Kette. Du, lieber Freund, bist ein Glied. Dein Nach- bar, dem Du alle Tage begegnest, ich und die vielen anderen, wir alle sind Glieder. Glieder nämlich der menschlichen Gesellschaft und un- seres Berufszweiges. Sind wir dann zusammengeschweißt zu einer festen Kette, so wollen wir doch nicht glauben, daß wir dadurch beengt und unfrei geworden sind. Einer braucht doch den andern! Er braucht ihn, weil er ein Ganzes mit den übrigen bilden will und muß. Und nur als Ganzes können wir den gewaltigen Zerreißproben unserer schweren Zeit standhalten. Du, lieber Freund, und ich, wissen ganz genau, daß nicht jedes Glied in unserer Kette gleich stark und groß geschmiedet ist. Dein Nebenglied zum Beispiel ist viel kleiner und schwächer als Du. Aber in der gleichen Kette sind auch viel stärkere Glieder. Lieber Freund, ich will mich stets bemühen, dem Größeren nicht neidisch zu sein, und auch dem Kleineren neben mir möchte ich nicht im- mer zeigen, daß er schwächer ist als ich. Ich bitte Dich, daß auch Du Dich darum bemühst, dann wird unsere Kette festhalten, auch wenn man noch so daran zerrt. Wenn aber unsere Kette reißt, das weißt Du und ich und wir alle, dann fällt das kleinste Glied genau so wie das größte und stärkste und alles bricht auseinander, haltlos und macht- los. Und das wollen wir nicht! Du nicht, Dein Nachbar nicht und auch ich nicht! Robby.