Der Komet 3405 – Seite 10

Seite 10 tal möglich. Die Fracht wird nach den Bestim- mungen der Ausgabe Bundesbahn des Reichs- kraftwagentarifs berechnet. Als Begleitpapiere ist der Kraftwagenfrachtbrief zu verwenden, der den Vermerk,,Huckepackverkehr" erhält. Beförderungssteuer im Werkfernverkehr bleibt bei 4 Pfennig Der Finanz- und Steuerausschuß des Bundes- tages hat die von der FDP-Fraktion und dem Kreis um den CDU-Abgeordneten Müller-Her- mann im Herbst im Bundestag eingebrachten Anträge die Beförderungssteuer im Werkfern- verkehr bei 3 Pfennig je t/km zu belassen - ab- gelehnt. Der Ausschuß schlägt dem Bundestags- plenum lediglich vor, in einer Entschließung die Bundesregierung zu ersuchen, bis zum 31. De- zember 1957 einen Bericht über die Auswirkun- gen des Verkehrsfinanzgesetzes vorzulegen. Wie dazu ergänzend aus parlamentarischen Kreisen verlautet, muß damit gerechnet werden, daß das Bundesplenum der Empfehlung des Fi- nanz- und Steuerausschusses folgt. Damit bleibt es wohl endgültig bei der an sich bereits am 1. Oktober vorigen Jahres eingetretenen Er- höhung der Beförderungssteuer im Werkfernver- kehr von 3 auf 4 Pfening je t/km. Strafverfahren gegen den Verlader und sein Per- sonal beim Einsatz überladener Kraftfahrzeuge oder Kraftfahrzeuganhänger im Straßenverkehr Der Bundesminister für Verkehr teilt mit: ,,Nach § 26 Nr. 3 und 4 des Straßenverkehrs- gesetzes macht sich strafbar, wer ein Kraftfahr- zeug führt oder einen Kraftfahrzeuganhänger mitführt, bei denen das Gesamtgewicht des ein- zelnen Fahrzeuges das zulässige Gesamtgewicht um mehr als zehn vom Hundert überschreitet, oder wer als Fahrzeughalter die Inbetriebnahme solcher Fahrzeuge anordnet oder duldet. Bei Überladungen bis zu 10 Prozent gilt die Straf- vorschrift des § 1 StVZO, es sei denn, daß die Überladung nicht mehr als 5 Prozent beträgt und auf nicht voraussehbare Einflüsse zurückzufüh- ren ist (z. B. Verschmutzung der Fahrzeuge und Einwirkung von Nässe, vgl. Erlaß des BMV - St V 7 11/721/52 - vom 15. Februar 1952 VkBl. S. 66). Außerdem kann unter den Voraussetzungen der §§ 48, 49 des Strafgesetzbuches bestraft wer- den, wer den Kraftfahrzeugführer oder den Hal- ter zu einer Überladung des Fahrzeuges anstiftet oder dazu wissentlich Beihilfe leistet. Grundsätzlich ist es Sache des Kraftfahrzeug- führers, den Verlader und dessen Personal auf die vorgeschriebene Grenze des Gesamtgewichts hinzuweisen. Wer oft Fahrzeuge belädt, kennt jedoch in der Regel die gebräuchlichen Fahr- zeugtypen und ihr zulässiges Gesamtgewicht und ist im allgemeinen auch fähig, die zulässige Nutzlast eines Fahrzeuges abzuschätzen. Bei er- heblichen Überschreitungen des zulässigen Ge- samtgewichtes wird daher meist auch dann die vorsätzliche Teilnahme des Verladers oder sei- nes Personals anzunehmen sein. wenn sie nicht von dem Fahrzeugführer auf die Belastungs- grenze hingewiesen worden sind. new Ich bitte deshalb, in allen Fällen dieser Art darauf hinzuwirken, daß die Frage der Einlei- tung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Verlader und sein Personal wegen Anstiftung oder Beihilfe zu einem Vergehen nach § 26 Nr. 3, 4 StVG sorgfältig geprüft wird. Bei dieser Gelegenheit wird darauf hingewie- sen, daß wegen Verstoßes gegen § 26 Nr. 4 StVG nach § 151 Abs. 1 Satz 1 Gew.-O. auch die be- straft werden können, die der Halter von Kraft- fahrzeugen in seiner Eigenschaft als Gewerbe- treibender zur Leitung des Betriebes, eines Be- triebsteiles oder zur Beaufsichtigung bestellt hat, wenn die Überwachung von Kraftfahrzeugen zu ihren Aufgaben gehört (BGH 29. 2. 1956 Verk- Mitt. 1956 S. 25 Nr. 41)." Eine wahre Geschichte Der Wärter einer Menagerie tränkte die Ele- fanten und bemerkte, daß einer von ihnen hustete. Er gab ihm einen Eimer Wasser, in das er vorher eine Flasche Whisky hineingesprudelt hatte. Am nächsten Tag husteten alle Elefanten. (n) >>DER KOMET« PIRMASENS Die Schausteller im Landesverband des ambulanten Gewerbes und der Schausteller Hamburg E. V. Hamburg 1, Glockengießerwall 1 Protokoll von der am 8. 3. 1957 abgehaltenen Interessenten- Versammlung im Zelt des Kollegen Fritz Kelling anläßlich des Uelzener Marktes in Uelzen. Die Kollegen Adolph Fabricius und Herbert Paeprer hatten zu einer sehr gut besuchten In- teressentenversammlung eingeladen. Als Vertre- ter der Stadt waren die Herren König und Scha- per erschienen, um die Wünsche und Beanstan- dungen der Schausteller entgegenzunehmen. Des- gleichen Herr Josef Schippers, als Fachreferent der Schausteller, der in bestimmter Sachlich- keit unsere Sorgen und Schwierigkeiten vor- trug. Außerdem war als Gast der Kreisstellen- leiter, Herr Kistner, anwesend. Nach Begrü- Bung der Versammlungsteilnehmer durch Herrn Adolph Fabricius wurde des verstorbenen Kreis- stellenleiters, Herrn Stadtrat Fuchs, gedacht. Alsdann wurden Marktangelegenheiten, erörtert. Hierüber entspann sich eine längere Diskussion. Vor allem wurde von den Marktinteressenten die schlechte Strombelieferung kritisiert. Es war so, daß man die Geschäftstage mit Angst und Schrecken kommen sah. Jedem war aufgetragen worden, vor allem keinerlei Außenbeleuchtung einzuschalten. Diese Bestimmung wurde allen Kollegen mustergültig eingehalten, sonst hätten wir in der Hauptgeschäftszeit im Dunkeln gesessen. Leider wird aber durch die Lichtein- sparung das ganze Marktbild und damit seine Zugkraft beeinträchtigt. Die Behördenvertreter glauben, daß hierin zum Herbstmarkt eine Bes- serung eintritt. Ebenso trägt sich die Stadt Uel- zen mit dem Gedanken, den Markt nach der ent- gegengesetzten Seite der Stadt zu verlegen. Wegen der trostlosen Lage für die Marktbezieher wurde eine Resolution verfaßt und der Stadt- verwaltung zugeleitet. Darin wird gebeten, den Markt auf dem bisherigen Gelände zu belassen, damit die Veranstaltung das bleibt, was sie bis- her war: Ein Volksfest für Stadt und Land und durch die angelockten Massen auch ein geschäft- licher Erfolg für die heimische Geschäftswelt. Eine große Freude bei allen Anwesenden löste ein Artikel der hiesigen „,Allgemeinen Zeitung" aus, der anläßlich des Marktes geschrieben war und der uns allen so recht aus dem Herzen sprach. Er unterstrich in wärmster Form den Zweck und das harmlose Vergnügen, das wir mit unserem Erwerb auslösen. Ein besonderes Lob dem Verfasser! von Alsdann wurde die hier so leidige Toiletten- frage erörtert. Diese Angelegenheit ist eine Sache für sich. Ein nicht zu verantwortender Zustand für unsere Besucher, wie auch für uns selbst. Hoffentlich wird es bald möglich sein, hierin eine Abhilfe zu schaffen, da außer drei Jahr- märkten, 2 mal wöchentlich auch Wochenmärkte auf diesem Platz stattfinden und außerdem im Winter noch eine Eisbahn betrieben wird. Auch hier wollen sich die Behördenvertreter für eine Besserung einsetzen. Gelobt wurde, daß der Platz im allgemeinen in einem guten Zustand ist und die Stadt alljährlich sich sehr viel Mühe gibt evtl. Bodenschäden zu beheben. Eine Fahrge- legenheit wurde angeregt, um nicht nur am Markttag, sondern auch an den beiden Sonnta- gen das Publikum vom Lande hierher zu be- fördern. Der Vorschlag fand allgemeinen An- klang und wird bearbeitet. Dann sprach noch Herr Josef Schippers über Berufsfragen. Es wurden die Schwierigkeiten einer uns zugedachten Beförderungssteuer er- wähnt. Ebenfalls war das Referat über das Ju- Außerdem gendschutzgesetz sehr interessant. wurden folgende wichtige Punkte veranschau- licht: Berufsgesetz, Tag der deutschen Einheit, Speiseeis-Verordnung, Schausteller-Alters - Ver- sorgung, GEMA. Zu Punkt Verschiedenes" wurde über die Verlegung des Lüneburger Marktes vom Schüt- zenplatz nach den Sülzwiesen gesprochen. Herr Schippers versprach, auf Wunsch der Interes- senten, bei der Lüneburger Stadtverwaltung vor- stellig zu werden um die Erhaltung des Schüt- zenplatzes für unsere Zwecke zu erreichen. Gleichzeitig wurde uns mitgeteilt, daß mit einer evtl. Verlegung des Lübecker Volksfestes von der Possehlstraße nach Israelsdorf gerech- net werden kann. Eine Entscheidung hierüber fällt in Kürze. Nr. 3405 Herr König vom Ordnungsamt sprach sich zum Schluß lobend über unseren Berufsstand aus und wünschte weiter eine nette Zusammen- arbeit mit den Marktbeziehern. Herr Fabricius dankte für das Interesse aller Versammlungsteilnehmer und wünschte allen ein gutes Geschäftsjahr 1957. - Fabricius - Landesvereinigung des ambul. Gewerbes für Hessen E. V. - Frankfurt a. M. - Börse Sitz Frankfurt (Main) - Börse Bezirksstelle Marburg (Lahn) Protokoll der Generalversammlung vom 10. Februar 1957, abgehalten im Hotel „Zur Alten Post". Um 10.30 Uhr eröffnete der 1. Vorsitzende Karl Macik die Versammlung und begrüßte die zahl- reich erschienenen Kolleginnen und Kollegen. Zum stillen Gedenken der im verflossenen Jahr verstorbenen Mitglieder erhoben sich die An- wesenden von den Sitzen. Anschließend ging man zur Tagesordnung über, die einstimmig angenommen worden war. Kollege Hermann Klein gab einen Bericht über den Delegiertentag in Gießen. Dann wurden folgende Kollegen als langjährige Mitglieder mit der goldenen Nadel ausgezeichnet: Ehrenmitglied Philipp van Elkan (Frankenberg), Heinrich van Elkan, Friedrich Bode, Hermann Klein und Karl Macik (alle aus Marburg). Ein ausführlicher Kassenbericht wurde von Kassenwart Friedrich Bode verlesen und von allen Mitgliedern als sehr zufrieden- stellend erachtet. Der Gesamtvorstand wurde entlastet. Als Wahlleiter fungierte Friedr. Bode und als Beisitzer Philipp van Elkan. Die Wahl wurde durch Erheben der Hand durchgeführt. Als 1. Vorsitzender wurde wieder Karl Macik gewählt, da man glaubte, unter den Anwesen- den keine geeignetere Person finden zu können. 2. Vorsitzender wurde wieder Julius van Elkan, Schriftführerin Klara van Elkan, Kassenwart Friedrich Bode und Kassierer Adolf Kottaß, alle aus Marburg (Lahn). Zu Punkt Verschiedenes gab es viele Anregungen, so daß die Versamm- lung mit einer regen Diskussion beendet werden konnte. Julius van Elkan, 2. Vorsitzender. Klara van Elkan, Schriftführerin.. Landesverband des ambulanten Gewerbes und der Schausteller Niedersachsen-Nord E. V. Sitz Bremen Am Brill 17/1 Protokoll vom Verbandstag des Landesverbandes des ambulanten Gewerbes und der Schausteller Niedersachsen - Nord E. V. - Sitz Bremen - im Hotel Norddeutscher Hof", Weserstraße 82. Beginn 10.00 Uhr. Der Landesverbandstag wurde von dem Vor- sitzenden der Kreisstelle Vegesack, Koll. Gott- lieb Kuhlmann, eröffnet. Nach der Begrüßung der Delegierten übergab Kollege Kuhlmann dem Landesverbands-Vorsitzenden, Kollegen Stock- hinger. die Leitung der Tagung. Kollege Stockhinger begrüßte ebenfalls die Delegierten und Gäste und hob besonders her- vor, daß wir in unmittelbarer Nachbarschaft von Bremen eine Kreisstelle - nämlich Vegesack - haben, die bisher ihre Aufgabe gut erfüllt hat. Mit zu Herzen gehenden Worten gedachte Kollege Stockhinger des verstorbenen Kollegen Hermann Ahlhorn, der kurz nach dem Ver- bandstag der HAGD in Gelsenkirchen während der Vorbereitung zu seiner Kreisstellenversamm- lung verschieden ist. Er bat die Anwesenden, sich zu Ehren des verstorbenen Kollegen Ahl- horn von den Plätzen zu erheben. In seiner Begrüßungsansprache brachte Kol- lege Stockhinger weiterhin zum Ausdruck, daß er sich freue, den Bundesvorsitzenden der HAGD, Kollegen Rudi Weber, auf dieser Tagung begrü- Ben zu können. Anschließend gab er die Tagesordnung be- kannt. Nachdem ein Nachsatz zur Tagesordnung bezüglich Neuwahl des 1. Vorsitzenden und eines Stellvertreters für den verstorbenen Kollegen Ahlhorn unter Punkt 6a eingesetzt war, wurde