Der Komet 3442 – Seite 5

Nr. 3442 erstmalig das Zirkusunternehmen des James W. Myers, der sich als amerikanischer Zir- kus bezeichnete. Von den 10 000 Ausstellern machte der Zirkus das beste Geschäft und Myers, der Unternehmer, reiste von Wien über einige Zwischenplätze nach Bremen, wo er auf dem Bahnhofsplatz im Auugst 1873 ebenfalls mit großem Erfolg gastierte. Dieser Zirkus über- raschte die Bremer Bevölkerung erstmalig mit einem großen Umzug sämtlicher Künstler in Paradekostümen. Pferde mit prunkvollen Ge- schirren, Galawagen mit Musikkapellen besetzt, brachten das Volk in Scharen auf die Straßen und Plätze. Stadt Nach Wien rüstete die amerikanische Philadelphia zur ersten Weltausstellung. Aber schon 1878 wurde Paris wieder Ausstellungs- stadt mit 60 000 Ausstellern. Diese Veranstaltung brachte ebenfalls ein Defizit von umgerechnet 25 Millionen Mark. Anschließend folgten 1882 Moskau, 1883 Amsterdam, 1884 Nizza und Kal- kutta (Indien), 1885 Antwerpen und ein Jahr später New Orleans. 1888 wieder Moskau, Bar- celona, Melbourne (Australien) und Brüssel. Ein großes Ereignis war wieder die Weltausstellung 1889 in Paris, deren Hauptanziehungspunkt die von dem 57jährigen französischen Ingenieur Eif- fel auf dem Marsfelde errichtete geniale Eisen- konstruktion, der über 300 Meter hohe Eiffel- turm war, bis auf den heutigen Tag das Wahr- zeichen von Paris. Inzwischen entbrannte ih Amerika zwischen den Riesenstädten New York und Chicago ein Kampf um die zur Feier des vierhundertjährigen Jubiläums der Entdeckung Amerikas geplante Weltausstellung des Jahres 1893. Nach langem Hin und Her entschied sich der Kongreẞ für Chicago. Ein seltsames Gemisch aller Nationen der Alten und Neuen Welt war bei den Eröffnungsfeierlichkeiten zugegen. Thomas Alva Edison, der Erfinder der elektrischen Koh- lenfadenglühlampe, eröffnete die Ausstellung mit einem Druck auf einen elektrischen Kon- takt, durch den sämtliche Lampen des riesigen >>DER KOMET« PIRMASENS Seite 5 Vorbereitungen für das Bonner Frühlings-Volksfest in vollem Gange Dem diesjährigen Frühlingsvolksfest in der Bun- deshauptstadt, das in der Zeit vom 6. April bis 13. April steigt, fällt die besondere Aufgabe zu, den Reigen aller kommenden Volksfeste auf der neuen Festplatzanlage in der Kölnstraße zu er- öffnen. Mit großer Spannung sieht Bonn's volks- festbegeisterte Bevölkerung, genau wie die Schaustellerschaft, dieser Veranstaltung entge- gen. Die Zeit von Ostersonntag bis einschließ- lich Weißen Sonntag ist sehr günstig gewählt, trotzdem wird alles von der Wetterlage abhän- gen. Der Kampf um eine geeignete repräsenta- tive Platzanlage in der Bundeshauptstadt hat ja bekanntlich seit Jahren die Gemüter stark erhitzt Nun ist es soweit. Bonn hat endlich eine größere Festplatzanlage, die für große Volksfeste und größere Zirkusgastspiele auskömmlich er- scheint. Mit gemischten Gefühlen wurde häufig kritisiert und diskutiert. Die große Frage blieb dabei stets: Wie wird der neue Platz von der Bevölkerung aufgenommen und wie werden die Feste dort einschlagen? Der enorme Parkplatzmangel bei dem von Monat zu Monat immer mehr in bedenklicher Weise steigenden Kraftfahrzeugverkehr, unter dem besonders Bonn durch seine zwangsläufige Ver- pflichtungen als Bundeshauptstadt leidet, hat im Laufe der Zeit manchen früher benutzbaren Platz und manches günstige Gelände verschluckt. Dazu kam noch der zügige Wiederaufbau und die moderne Stadtplanung, die ebenfalls die Suche nach einem geeigneten Festplatz immer schwieriger gestaltete. Eine Verlagerung der Festplätze war in Bonn, wie in fast allen an- deren größeren Städten, aus der Enge der Stadt- zentren in die Peripherie unabänderlich. Daß natürlich hierbei eine gewisse Anlaufzeit für das Gewöhnen der Besucherschaft an den neuen Platz in Kauf genommen werden muß, ist nun einmal eine Tatsache, an der auch Bonn nicht vorbeikommen wird. Trotzdem darf man mit Recht annehmen, daß die volksfestfreudigen Bon- ner bei schönem Osterwetter gerne die Gele- genheit wahrnehmen werden, einen Spaziergang in den Bonner Norden mit dem Besuch des Oster- und Frühlingsvolksfestes zu verbinden... Das Steuergeheimnis Die Rechtsgrundlage für die Wahrung des Steuergeheimnisses bildet die Vorschrift des § 22 der Reichsabgabenordnung (AO). Das Steuergeheimnis ist, worauf besonders hin- gewiesen sein mag, unverletzlich. Dieser gerade in einem Rechtsstaat beachtenswerte Grundsatz bildet dabei eines der Fundamente der Steuer- verwaltung schlechthin. Der Einführung des Steuergeheimnisses durch Gesetz liegt unstreitig die Erkenntnis und Ueberlegung zugrunde, daß dem Steuerpflichtigen ganz allgemein die Ge- währ gegeben sein muß, daß allen der Behörde gegenüber gemachten Angaben eine vertrauliche Behandlung zuteil wird und letztlich nicht für diese oder jene Zwecke mißbraucht werden. Achtung Wurstmarktbeschicker! Wenn grundsätzlich alle Steuerpflichtigen im Wie uns die Stadtverwaltung von Bad Dürkheim mitteilt, wurde die Trafostation auf dem Wurstmarktgelände bereits für den Wurstmarkt 1958 auf die Spannung 220/380 Volt umgestellt. Ausstellungsgeländes gleichzeitig aufflammten. Der in der ganzen Welt bekannte Tierhändler und Zirkusunternehmer Carl Hagenbeck, Stel- lingen, zeigte auf der Chicagoer Weltausstellung eine große Völkerschau, die große Bewunderung erregte. Chicagos Weltausstellung beanspruchte einen Aufwand von ca. 120 Millionen Mark und erzielte einen Gewinn von 8 Millionen bei etwa 70 000 Ausstellern und 22 Millionen Besucher. Ein Jahr später veranstaltete Antwerpen und 1894 Brüssel seine zweite Weltausstellung. Dann folgte die Lichtstadt Paris im Jahre 1900 mit dem bisher größten Erfolg aller bisherigen Aus- stellungen. Etwa 50 Millionen Besucher aus allen Teilen der Welt strömten dem grandiosen Aus- stellungsgelände zu, das einen Kostenaufwand von 100 Millionen Mark beanspruchte. Im Jahre 1904 hatte St. Louis (USA) seine Weltausstellung auf der die Völkerschau von Carl Hagenbeck, Stellingen, die schon 1893 in Chicago viel be- wundert worden ist, vertreten war. In den Jahren 1905, 1906 und 1909 waren Ausstellungen in Lüttich, Mailand und Amsterdam. Dann rü- stete Brüssel 1910 zu seiner dritten Weltausstel- lung. 1911, 1913 und 1915 waren Turin, Gent und St. Francisco die letzten Weltausstellungsplätze vor dem Weltkrieg. Erst 1923 richtete Göte- borg, 1924 Wembley und 1925 Paris neue Aus- stellungen. Es folgten 1926 Philadelphia, 1929 Sevilla, 1930 Lüttich, 1933/34 Chicago, 1935 wie- der Brüssel und 1937 Paris. Inzwischen war der politische Himmel in Europa schwer eingetrübt, und nur New York fand den Mut, 1939 eine Weltausstellung aus- zurichten. Dem völkervernichtenden Sturm der folgenden Jahre folgte eine Ausstellungsruhe, die erst jetzt in Brüssel, das damit seine fünfte Weltausstellung ausrichtet, die Menschen in aller Welt wieder im friedlichen Wettstreit zu- sammenführt. Interesse einer gleichmäßigen wie gerechten Be- steuerung den Steuer-Behörden zur rückhalt- losen Offenbarung ihrer finanziellen Verhält- nisse verpflichtet sind, was darin ganz offen- kundig zum Ausdruck kommt, daß sie Steuerer- klärungen abzugeben, Geschäftsbücher und son- stige Belege zur Verfügung zu stellen, Betriebs- überprüfungen zu dulden und bei diesen mitzu- wirken haben, dann entspricht einer so weit- gehenden Verpflichtung des Steuerpflichtigen auch die Pflicht der Steuer-Behörden, für die Geheimhaltung der im Besteuerungsverfahren bekanntgegebenen Tatsachen Sorge zu tragen. Eine Geheimhaltung bekannt gewordener Tat- sachen ist aber auch aus dem weiteren Grunde dringend angezeigt, weil nach menschlicher Er- fahrung wahrheitsgemäß Angaben der Steuer- pflichtigen sonst kaum zu erwarten wären. Als Träger des Steuergeheimnisses gelten nach § 22 Abs. 3 AO alle Personen, die obrigkeitliche Auf-- gaben wahrzunehmen haben einschließlich der Träger von Aemtern der Religionsgemeinschaf- ten des öffentlichen Rechts. Soweit in § 22 Abs. 2 AO von,,Verhältnissen" die Rede war, ist dieser Begriff sehr weit auszulegen. Es kann sonach nicht zweifelhaft sein, daß sich das Steuerge- heimnis nicht nur auf die finanziellen und steu- erlichen Verhältnisse eines Steuerpflichtigen, sondern auch auf die persönlichen Verhältnisse erstreckt. So wird z. B. ein Beamter des Voll- zugsdienstes, der zwecks Beitreibung rückständi- ger Steuern die Wohnung eines Steuerpflichti- gen in einem nicht gerade sauberen Zustand vorfindet, diese Tatsache nicht offenbaren dür- fen. Das Steuergeheimnis erstreckt sich weiter auch auf die Familienverhältnisse: Feststellun- gen über uneheliche Kinder, erhebliche Schul- den sowie Krankheiten usw. sind gleichfalls nicht zu offenbaren. Schließlich und endlich erstreckt sich das Steuergeheimnis aber auch auf die Betriebsverhältnisse, wie z. B. Art und Umfang der Buchführung, Bank- und Post- scheckkonto. die Geschäftsverbindungen usw. Zu den Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen rech- nen dabei Kundenlisten, Fabrikationsverfahren, Kalkulationen sowie Bezugsfirmen. Alle für die Bearbeitung von Steuerangelegenheiten bezw. bei Durchführung von Betriebsprüfungen maẞ- geblichen Tatbestände dürfen im Ergebnis nur dienstlich Verwendung finden. Ohne zwingende, dienstliche Gründe dürfen Steuerangelegenhei- Fi. ten, selbst auch Mitarbeitern anderer Arbeitsge- biete der gleichen Behörde, nicht mitgeteilt wer- den. Wenn auch die unbefugte Offenbarung von der Geheimhaltung unterliegenden Steuerange- legenheiten verboten ist, so finden sich doch in der Reichsabgabenordnung eine Reihe von Aus- nahmen, die der Vollständigkeit halber ange- führt seien: 1. im Falle der Zustimmung durch den Steuer- pflichtigen selbst; eine solche wird z. B. vor- kommen bei der Stellung eines Antrages auf Gewährung von Krediten, der Bewerbung bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen, der Erlangung des Armenrechts usw. 2. falls die Offenbarung auf Grund einer ge- setzlichen Ermächtigung geschieht. Eine ge- setzliche Ermächtigung ist nach der AO in fol- genden Fällen gegeben: bei Einziehung rückständiger Steuern vermit- tels Postnachnahme (§ 122 Abs. 4 Satz 2 AO), der Angabe über Höhe und Art der Steuerschulden des Steuerpflichtigen bei Pfändung von Geldfor- derungen bei einem Dritten (Drittschuldner) so- wie der Mitteilung der Steuermeßbeträge an die Gemeinden als Steuergläubigerin bei den Real- steuern seitens des Finanzamtes (§ 18 Ziff. 5 und 6 AO). Nach § 19 Abs. 5 AO sind die Länder, Kreise, Gemeinden und Religionsgemeinschaften befugt, über ihre von den Finanzbehörden ver- walteten Abgaben mündlich Auskunft zu verlan- gen. Gemäß §§ 36 Abs. 2 4, 385 AO sind die Finanzbehörden den Gemeinden ihrerseits ge- genüber verpflichtet, diesen Einsicht in die Be- triebsprüfungsberichte, Einkommens-, Körper- schafts- und Gewerbesteuerakten sowie in die die Zerlegung dieser Steuern betreffenden Nach- weisungen und Akten gewährene. Soweit nach vorstehenden Ausführungen die Gemeinden zur Auskunftseinholung befugt sind, ist das Steu- ergeheimnis dadurch gewahrt, daß diese ihrer- seits über die Besteuerungsgrundlagen, die sie zwecks Durchführung der Steuerverwaltung er- halten haben, zur Geheimhaltung verpflichtet sind. zu Eine Frage von besonderer Bedeutung ist schließ- lich auch, ob und inwieweit die Finanz-Behör- den berechtigt oder sogar verpflichtet sind, Zu- widerhandlungen gegen andere, nicht von der Finanzverwaltung zu handhabende Gesetze den zuständigen Behörden anzuzeigen und damit offenkundig zu machen. Nach der im Schrift- tum und Rechtsprechung einhellig vertretenen Auffassung ist dieses im allgemeinen unzuläs- sig, es sei denn, daß es sich um steuerstrafrecht- liche oder in ursächlichem Zusammenhang da- mit stehende Tatbestände handelt oder aber die Offenbarung ausdrücklich vorgeschrieben oder erlaubt ist. Somit ist ein Bruch des Steuerge- heimnisses nur zulässig, wenn ein unmittelbares, zwingendes öffentliches Interesse vorliegt. Ein solches Interesse ist dann anzuerkennen, wenn schwerwiegende Nachteile für das Wohl der All- gemeinheit befürchtet werden müssen. Hierbei rechnet z. B. die fortgesetzte Nichterfüllung der steuerlichen Verpflichtungen, in Sonderheit die Unterlassung der rechtskräftig festgesetzten (Bitte lesen Sie weiter auf Seite 6 unten)