Der Komet 3442 – Seite 6

Seite 6 >DER KOMET PIRMASENS Landet die Reiserakete auf unseren Volksfesten? Walter Curth Man könnte allerdings auch fragen:,,Kommt die Reiserakete bei unserem Publikum an?" Ein fin- diger Franzose erdachte eine super-moderne At- traktion, mit der er unserer Zeit vorauseilt. Die Reiserakete faßt 20 Personen und gaukelt ihren,,Fluggästen" eine Reise um die Erde in 80 Sekunden vor. Jeweils 20 Reisende nehmen in der Aluminiumkabine dieses Sputniks (oder wie man diese Sache sonst nennen will) Platz. Die Tür wird geschlossen und unter Raketen- zischen geht die Reise los; ein heftiges Schwan- ken veranlaßt die Leute, sich an ihren Sitzen krampfhaft festzuhalten. Sie alle haben das Ge- fühl durch das Weltall zu sausen. Der Eindruck wird noch durch elektronische Musik verstärkt, die natürlich ausschließlich einen Geräusch- charakter hat. Plötzlich sehen die,,Reisenden" in den Bullaugen der Raketenwand einen grün- lichen Schein, die Helligkeit nimmt zu, und dann pfeift eine andere Rakete an dem eigenen ,,Fluggeschoß" vorbei. Anschließend hat man den Eindruck, als drehe sich die Rakete im Weltall und plötzlich sieht man unter sich den Erdball, der wiederum in anderer Beleuchtung erscheint. Bei aufreizender Musik, die wiederum nur Ge- räusche darstellt, begegnet man einem Sputnik, der greifbar nahe an den Kabinenfenstern vor- überzieht und die Reiserakete in Gefahr zu brin- gen scheint. Nach 80 Sekunden ist alles vor- über, und die nächsten 20,,Reisenden" nehmen auf den bequemen Flugzeugsitzen Platz. Diese Reiserakete befindet sich in dem Jules- Verne-Museum in Paris in der Rue Louis-le Grand. Nr. 3442 Die Unfallschutz-Ecke Flaschengas im Wohnwagen Flüssiggas (Propan-Butan, o. ä.) ist schwerer als Luft. Entwichene Gase breiten sich daher wie ein unsichtbarer See aus: Aus der Rechtsprechung Erfolgreicher Einwand gegen Ladenschlußzeiten Zwei Dutzend Kioskbesitzer und Einzelhandels- kaufleute ließen sich in Konstanz durch die untere Verwaltungsbehörde bestrafen, um gegen diese Entscheidung Einspruch bei Gericht er- heben zu können. Sie hatten gegen die Laden- schlußzeiten-Verordnung des baden-württember- gischen Arbeitsministers verstoßen und ihre Kioske und Läden bereits am Montagmorgen geöffnet. Der Richter entschied einen Freispruch. Die Gerichtskosten wurden der Staatskasse auf- erlegt. Das Arbeitsministerium von Baden-Würt- temberg war unterlegen und hatte durch starre Auslegung der Paragraphen des ohnehin mit vielerlei Mängel behafteten Ladenschlußgesetzes nur eine Verärgerung der Wirtschaft, des Kon- sums und der Betroffenen hervorgerufen. Auch in anderen westdeutschen Ländern sind Markt- bezieher, Handelsvertreter und ambulante Ge- werbetreibende durchaus nicht mit der gegen- wärtigen Fassung des LSCHG einverstanden. Das Gericht hatte folgenden Tatbestand fest- zustellen: Auf Grund der Verordnung des Landes Ba- den-Württemberg vom 23. 3. 1957 können Laden- geschäfte in grenznahen Gemeinden, wie es Kon- stanz ist, am Samstag bis 18 Uhr geöffnet blei- ben, müssen dafür aber am Mittwoch jeder Woche um 14 Uhr schließen und dürfen mon- tags vor 10 Uhr nicht öffnen. Dies bedeutet für die grenznahen Verkaufstellen, die es ja auch in allen anderen Land-Ländern, nicht aber in Bremen und Hamburg, gibt, daß sie zwei Stun- den länger geschlossen bleiben müssen. Bei verständiger Auslegung des Zwecks des Laden- schlußgesetzes und der Verordnung des Landes Baden-Württemberg mußte man zu der Auffas- sung gelangen, daß die Montags-Spätöffnung um 10 Uhr wegfallen müsse, wie dies in jedem Falle ab 1. 1. 1958 vorgesehen war. Das Arbeitsmini- sterium von Baden-Württemberg beschloß je- doch. auf die Einwendungen der Wirtschaft, des Handels und der Industrie- und Handelskam- mer Konstanz nicht einzugehen. Es blieb bei seiner rechtlich unhaltbaren Auffassung. Daher ließen es die Konstanzer auf richterliche Ent- scheidung ankommen, die nun auch zu ihren Gunsten gefallen ist. Steuergeheimnis MK. Steuerzahlungen durch widerspenstige Steuer- schuldner, vor allem dann, wenn diese unpfänd- bar sind und den Offenbarungseid geleistet ha- ben. In der Praxis wird sich dies dahin auswir- ken, daß die Finanz-Behörden den übrigen Ver- waltungsbehörden die Steuerpflichtigen benen- nen, da diese aus eigener Kenntnis nicht wissen können, wer den steuerlichen Verpflichtungen nicht nachkommt. Die unbefugte Offenbarung wie auch Verwertung von Steuergeheimnissen ist nach § 412 AO unter Strafe gestellt. Strafverfolgung tritt immer nur auf Antrag ein. Als Antragsberechtigte gelten der in seinen Interessen verletzte Steuerpflich- tige wie auch die Oberfinanzdirektion. A. Kl. Recht- und Geschäftsfähigkeit Die Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein. Nach § 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist jeder Mensch mit der Vollendung seiner Geburt ohne Rück- sicht auf Rasse, Staatsangehörigkeit, Alter, Re- ligion oder soziale Verhältnisse rechtsfähig. Die Rechtsfähigkeit des Menschen endet mit dem Tode. Eine andere Art des Erlöschens der Rechtsfähigkeit gibt es nicht. Die Rechtsfähigkeit schließt normalerweise auch die Handlungsfähigkeit des Menschen ein; das heißt, der Mensch ist geschäftsfähig. Die Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, Recht und Pflichten zu begründen, aufzuheben und zu ver- ändern. Im Rechtsverkehr kann nur derjenige handeln, der geschäftsfähig ist. Kinder unter sieben Jahren, Personen, die wegen Geistes- krankheit entmündigt sind oder deren Geistes- tätigkeit dauernd gestört ist, sind geschäftsun- fähig. Alle von diesen Personen vorgenommenen Rechtsgeschäfte sind nichtig und haben damit keine rechtliche Wirkung. Sie werden durch einen Vormund, Pfleger oder gesetzlichen Ver- treter vertreten. Minderjährige, die das siebte Lebensjahr voll- endet haben, sind beschränkt geschäftsfähig, das heißt, sie können Rechtsgeschäfte nur mit Zustimmung der gesetzlichen Vertreter vorneh- men. Bringt ihm ein Rechtsgeschäft lediglich einen Vorteil zum Beispiel eine Schenkung -, so kann der beschränkt Geschäftsfähige ohne Zustimmung seiner gesetzlichen Vertreter han- deln. Wer wegen Geistesschwäche, Verschwen- dung oder Trunksucht entmündigt ist, ist eben- falls beschränkt geschäftsfähig. Mit der Vollen- dung des 21. Lebensjahres tritt volle Geschäfts- fähigkeit ein. Eine Warnung für alle Kraftfahrer: Am Schlußlicht darf nicht das Geringste fehlen! Der Bundesgerichtshof billigte dieser Tage die Bestrafung eines Lkw-Fahrers, durch dessen Nachlässigkeit ein Motorradfahrer tödlich ver- unglückt war (4 StR 286/57). Schon vor An- tritt seiner Fahrt hatte der Lkw-Fahrer einen Sprung in der Glasscheibe des linken Schluß- lichtes festgestellt, aber nichts weiter unternom- men, weil das Licht noch brannte. Während der Fahrt bröckelte aber das gesprungene Glas rasch ab, so daß das Licht nunmehr weiß strahlte. Ein nachkommender Motorradfahrer fuhr auf den stehenden Lkw auf und erlitt tödliche Ver- letzungen. Das Gericht erblickte als Unfallursache das vorschriftswidrig weißleuchtende Schlußlicht. Der Motorradfahrer habe nämlich geglaubt, daß das weiße Licht von einem entgegenkommen- den, noch weit entfernten Fahrzeug stamme. Die Umrisse des parkenden Lkw hatte er dann erst zu spät bemerkt, weil nur rechts ein rötliches Schlußlicht brannte. Der Lkw-Fahrer wäre, so führt der Bundes- gerichtshof aus, verpflichtet gewesen, sofort, nachdem er das beschädigte Glas seines Schluß- lichts bemerkt hatte, für Abhilfe zu sorgen. Die Schlußlichter müßten jederzeit in einem Zustand sein, der,.die wirksame Ausstrahlung roten Lich- tes vom Einbruch der Dunkelheit an gewähr- leistet". In einem solchen Zustand befinde sich ein Schlußlicht nicht mehr, wenn das Glas schon gesprungen sei, da sich die Bruchstelle durch die unvermeidliche Erschütterung während der 1 Es entsteht neben der Explosionsmöglichkeit auch Vergiftungsgefahr, daher heißt es in den Unfallverhütungsvorschriften: ,,Werden Flaschen für Flüssiggas in Schrän- ken, Kellerkästen von Wohnwagen oder in an- deren geschlossenen Räumen aufbewahrt, so sind im Boden oder in Bodennähe ausreichend be- messene Entlüftungsöffnungen anzubringen." Zu kurze Leitern Sie nehmen doch auch keine Nagelfeile für schwere Eisen? Für jede Arbeit das rechte Werkzeug, für Arbei- ten in großer Höhe brauchen Sie eben eine aus- eine aus- reichend lange Leiter! Balanceakte, wie im Bild gezeigt, waren schon häufig die letzte Tätigkeit Leichtsinniger vor ihrer Beerdigung. Lunde In den Unfallverhütungsvorschriften heißt es: ,,Werden an gefährlichen Stellen Reklamebe- leuchtungen, Fronten oder Dekorationen an- gebracht, elektrische Leitungen verlegt, Glüh- lampen ausgewechselt oder ähnliche Arbeiten ausgeführt, sind besondere Schutzmaßnahmen zu treffen." Die Unfallverhütungsvorschriften sind Theorie, sondern aus der Praxis geboren Ihrer Sicherheit! Es lohnt sich, sie zu befolgen! keine zu Fahrt vergrößern könne und damit die vom Ge- setz geforderte Rotlichtwirkung vereitelt werde. Der Lkw-Fahrer habe sich daher schon durch seine Nachlässigkeit vor Antritt der Fahrt, spä- testens aber bei Einbruch der Dunkelheit, straf- bar gemacht. Dr. G.