Der Komet 3473 – Seite 4

Seite 4 Vom Schausteller erdacht In welch vorbidlicher Weise das Streben nach Arbeitsvereinfachung gleichzeitig der Unfallver- hütung dient, zeigt eine neuartige Arbeitsbühne für den Auf- und Abbau von Kettenkarussells, die Herr Franz Heinisch, Schweinfurt, Zürch 11, konstruiert und erprobt hat. Der einfache Arbeitssteg mit Fußleisten gegen. das Herabfallen von Werkzeugen und mit festen Geländern zur Sicherheit des Schaustellers wird an der linken Seite (im Bild) mit einer durch- Arbeitssteg aufgestellt gehenden Sechskantschraube an einer Stütze festgeschraubt. An der Durchgangsstelle der Schraube (Bohrung in der Stütze) ist die Stütze beiderseitig mit Flacheisen armiert. Der Steg wird auf der rechten Seite von zwei Stützen ge- tragen, die nicht zu schwach gewählt werden dürfen, um Schwankungen zu vermeiden. Die Spitzen ruhen auf den Aufgangsstufen, die Boh- rungen in den Stufenbrettern liegen an den Treppenbalken und sind ebenfalls mit Flach- eisen beschlagen. Von diesem Arbeitssteg aus lassen sich sämtliche Teile montieren, die man sonst nur mühsam mit So wird der Arbeitssteg benutzt Hilfe von Leitern an Ort und Stelle bringen konnte. Man muß nur von Zeit zu Zeit weiter- drehen. Die Initiative des Herrn Heinisch ver- dient vollste Anerkennung. Möge er bald Nach- ahmer finden Ing. H. Zumpf Aus der Rechtsprechung Ankündigung eines Großverkaufs im Wandergewerbe § 3 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbe- werb (UWG) verbietet jegliche irreführende Werbung. Nach einer Anordnung des Reichswirt- schaftsministers aus dem Jahre 1935 ist es außer- dem verboten, Sonderveranstaltungen anzukün- digen. Eine Sonderveranstaltung kündigt an, wer öffentlich bekannt macht, er biete für eine be- stimmte Zeit Leistungen, wie sie in dem ge- wöhnlichen Geschäftsbetrieb nicht bestehen, um dadurch den Warenumschlag zu beschleunigen. Während es dem stehenden Gewerbe unmöglich »DER KOMET« PIRMASENS ist, die besondere Aufmerksamekit des Käufer- publikums durch kurzfristige, besonders günstig erscheinende Veranstaltungen zu erregen, steht dem Wandergewerbetreibenden dieser Werbe- vorteil wegen seiner in jedem Orte nur kurzen Tätigkeit zur Verfügung. In einem Urteil vom 9. 5. 1957 hat das OLG Ham- burg entschieden: Diese ungleiche Wettbewerbs- lage darf der Wandergewerbetreibende nicht über Gebühr ausnutzen. Zwar muß er ankündigen, wann, wie lange und wo er verkauft; er darf auch für Qualität, Auswahl und Preis einer Ware in jeder zulässigen Form werben. Er muß aber alles in der Werbung vermeiden, was den Ein- druck hervorrufen könnte, es handele sich um eine Sonderveranstaltung, d. h. um eine aus- nahmsweise günstige Gelegenheit, nicht etwa nur um alltägliche Angebote, wie sie der Wan- dergewerbetreibende ganz regelmäßig an wech- selnden Orten macht. Selbst für den Fall, daß ein Wandergewerbe- treibender immer im Verhältnis zu anderen Ge- werbetreibenden ausnahmsweise günstige An- gebote macht, verbot ihm das Gericht eine Wer- bung, die von den Abnehmern als Hinweis auf eine Sonderveranstaltung verstanden werden könnte. Es erblickt darin einen Verstoß gegen § 3 UWG, da der Wandergewerbetreibende den irreführenden Eindruck hervorruft, es handele sich um eine Sonderveranstaltung, auf der etwas ausnahmsweise Günstiges angeboten werde. Zur Begründung führte das Gericht aus: Ein Ver- stoß gegen § 3 UWG ist es bereits, wenn ein nicht völlig unerheblicher Teil der beteiligten Ver- kehrskreise einer Täuschung unterliegen kann. Es ist auch davon auszugehen, daß Werbean- zeigen meist nicht genau studiert, sondern nur flüchtig gelesen werden, womit die Irrtumsmög- lichkeit vergrößert wird. Es müssen daher alle mehrdeutigen Ausdrücke vermieden werden. Aus diesem Grund verbot das Gericht einem Wandergewerbetreibenden, einen „Großverkauf" oder großen Verkauf" anzukündigen. Es führte aus: Auch hier kann der Endruck entstehen, es handele sich um eine aus dem Rahmen der üb- lichen Verkaufstätigkeit des Gewerbetreibenden herausfallende Veranstaltung; denn als „Groß" wird der Verkauf, also die Veranstaltung, be- zeichnet. Handelt es sich in Wahrheit um eine durchaus regelmäßige Veranstaltung, ist aber das Unternehmen oder sein Warenvorrat besonders groß, so läßt sich dies ohne Schwierigkeiten in einer Weise in der Werbung ausdrücken, die zu keinen Miẞverständnissen Anlaß gbit. Mit diesem Urteil bestätigte das OLG Hamburg seine bereits in einem Urteil vom 7. 2. 1957 aus- gesprochene Ansicht bezüglich der Werbung eines Wandergewerbetreibenden mit dem Worte ,,Großveranstaltung". Damals hatte das Gericht ausgeführt: Das Wort „,Groß" kann zwar auf die Größe des veranstaltenden Unternehmens oder auf den angebotenen Warenvorrat bezogen wer- den und würde insoweit nicht zu beanstanden sein; es kann aber auch so verstanden werden, daß hier eine große Veranstaltung aufgezogen werden solle, wie sie von dem Wandergewerbe- treibenden nicht alle Tage durchgeführt wird, mithin eine Sonderveranstaltung. (Industrie- u. Handelsblatt) Unfallversicherung bei Auslandsaufenthalten Mitteilung der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten Die nachstehenden Ausführungen sollen zur Be- seitigung der Unklarheiten, die stellenweise über die Auswirkungen eines Auslandsaufenthaltes auf die gesetzliche Unfallversicherung bestehen, beitragen und außerdem über eine Abweichung von den in der Ausgabe des KOMET vom 30. Juni 1957 dargelegten Grundsätzen unterrichten. Die Unfallversicherung bei der Berufsgenossen- schaft endet grundsätzlich an den Grenzen des Bundesgebietes und Westberlins. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt nur dann, wenn ein im Bundesgebiet oder in Westberlin befindliches Unternehmen Beschäftigte vorübergehend (regel- mäßig bis zu 6 Monaten) ins Ausland abordnet. Diese Beschäftigten sind dann entweder auf Grund des deutschen Rechts (als sogenannte Aus- strahlung des inländischen Unternehmens) oder auf Grund internationaler Verträge auch wäh- rend des Auslandsaufenthaltes noch bei dem in- un- ländischen Versicherungsträger (hier: bei serer Berufsgenossenschaft) gegen Arbeitsunfälle versichert. Hieraus ergibt sich, daß ein Ver- sicherungsschutz im Ausland bei unserer Berufs- Nr. 3473 genossenschaft nicht mehr besteht, wenn bei- spielsweise ein Zirkus oder ein Schaustellungs- unternehmen in seiner Gesamtheit oder nahezu vollständig auf Auslandstournee geht. Über diese rechtliche Regelung hinaus hat die Berufsgenossenschaft in der vergangenen Zeit die Versicherung der vom Inland ins Ausland mitgenommenen Beschäftigten als sog. Formal- versicherung auch dann übernommen, wenn ein ganzes Unternehmen auf Auslandstournee ge- gangen ist, wenn also nach dem vorher Gesagten keine rechtliche Verpflichtung zur Übernahme der Versicherung bestand. Angesichts der steigenden Beitragslasten, die ihre Ursache in dem Aufwand für Unfallentschä- digungen haben, sieht sich die Berufsgenossen- schaft außerstande, künftighin Versicherungs- schutz über ihre gesetzliche Verpflichtung hin- aus zu übernehmen. Das bedeutet, daß künftig eine Versicherung bei unserer Berufsgenossen- schaft bei Auslandsaufenthalt nur noch dann besteht, wenn einzelne Beschäftigte des in der Bundesrepublik oder in Westberlin befindlichen Unternehmens vorübergehend ins Ausland ab- geordnet werden, nicht aber dann, wenn sich das ganze oder nahezu das ganze Unternehmen auf Auslandstournee begibt. Im letzteren Falle rich- tet sich die Versicherung im Ausland nach den in den betreffenden Staaten geltenden Sozialver- sicherungsgesetzen, wobei die Möglichkeit be- steht, daß der Kreis der versicherten Personen nicht identisch ist mit dem in Inland versicher- ten Personenkreis. So sind beispielsweise die Ar- tisten nicht in allen Staaten kraft Gesetzes ver- sichert. Der Unternehmer wird sich in solchen Fällen unter Umständen zu entscheiden haben, ob er für sein nicht gesetzlich versichertes Per- sonal eine Unfallversicherung und für sich selbst eine Haftpflichtversicherung bei einem privaten Versicherungsunternehmen abschließen soll, um die ungedeckten Risiken abzudecken. Nach wie vor ist es erforderlich, daß die Berufs- genossenschaft über jeden Auslandsaufenthalt eines ganzen Unternehmens oder einzelner Teile bzw. Beschäftigter vor der Ausreise unterrichtet wird, damit Klarheit über das Ruhen oder über die Fortdauer des Versicherungsverhältnisses besteht. Die »Internationale Gesellschaft der Zirkushistoriker« gegründet Der neuerdings erfolgte Zusammenschluß von Historikern, die sich mit der Geschichte des Zir- kus und der Artistik wissenschaftlich befassen, war insofern eine Notwendigkeit, weil dieses vielseitige Gebiet auch eine vielseitige Bearbei- tung beansprucht. Die neue Gesellschaft, die sich bereits gebildet hat, sagt in ihrem Programm, daß sie die Forschung nach geschichtlichen Quel- len und Belegen der Artistik in jeder Weise för- dern will, ohne diese Grundidee mit Neben- bestrebungen zu verbinden. Sie hat sich zum Ziele gesetzt, in gewissen Zeitabständen einen Almanach herauszugeben, der die historischen Arbeiten der Mitglieder enthält. Die Gesellschaft besteht nur nach Art anderer wissenschaftlicher Verbände aus „korrespondierenden Mitgliedern", die sich auf zwanglose Weise ihre Arbeiten aus- tauschen und ihre Forschungen durch gegensei- tige Mithilfe unterstützen. Der von ihnen ge- wählte Vorsitzende bedient sich eines Sekre- tariats zur Abwicklung der geschäftlichen An- gelegenheiten und zur Vorbereitung der Druck- legung gemeinsamer Publikationen. Zweck und Ziel der Gesellschaft der Zirkus- historiker sind in den Satzungen in ein paar allgemeinen Zeilen zum Ausdruck gebracht. Es wird dadurch, je nach Bedarf, eine nicht durch Bestimmungen eingeengte, sondern weitausge- dehnte Tätigkeit ermöglicht. Auch tritt sie dafür ein, daß dem Zirkus und den einzelnen Artisten die internationale Beweglichkeit bewahrt bleibt, weil die Errichtung nationaler Schutzgebiete dem ,,Fahrenden Volk" das Lebenselement nehmen würde. Über die unerläßlich gewordene Errich- tung eines Archives müssen erst in der nächsten Zeit Beschlüsse gefaßt werden, weil größere Stiftungen und Sammlungen aus Nachlässen un- tergebracht und den Mitgliedern zugänglich ge- macht werden sollen. Zuschriften an die „Internationale Gesellschaft der Zirkushistoriker" sind vorläufig an die Adresse des Pressereferenten, Redakteur Bruno Schütz, Wien IV, Taubstummengasse 5/13, zu richten.