Der Komet 3662 – Seite 6

Seite 6 stellen. Weiter richtete er Worte des Dankes an den Leiter des Kulturamtes für die Schreibmap- pen, die jedem Vorstandsmitglied als Erinnerung an die Sitzung übergeben worden seien. Auch er wünschte der Sitzung einen erfolgreichen Ver- lauf. Nach der Verlesung und Billigung der Tagesord- nung erteilte Präsident Eberhard dem Hauptge- schäftsführer C. Fuchs das Wort zu seinem Be- richt über die Tätigkeit des DSB in den ersten dreieinhalb Monaten dieses Jahres. Herr Fuchs gab zunächst einen Überblick über die Tätigkeit des geschäftsführenden Vorstandes, der Fachberater und der Ausschüsse sowie über die in der Berichtszeit stattgefundenen Verhand- lungen. Dann wandte er sich den Berufsfragen zu. Er erwähnte die Sitzungen des Arbeitskreises ,,Fliegende Bauten", in denen über die von seiten des DSB gestellten Änderungsanträge zu den Bau- und Betriebsvorschriften für Schießhallen bera- ten worden sei. Er sprach weiter über die Be- mühungen des DSB um Übergangsfristen bei der Anwendung der neuen Bau- u. Betriebsvorschrif- ten für fliegende Bauten und um eine Verein- fachung des Verfahrens. In seinen weiteren Aus- führungen befaßte er sich mit den Entwürfen der Bundesrepublik zu einem Bundeswaffengesetz und zu einem neuen Gesetz über das Gastgewerbe. Fortsetzung von Seite 4 Der berühmte Elefant Kollegen aus dem Rheinland, der Pfalz und Württemberg-Baden beschicken denselben. Und nun fällt es den Behörden ein, diese Einnahme- quelle noch mehr auszuschöpfen als bisher. Man verlängert diesen Markt auf vier Tage und er- kundigt sich nicht bei den zuständigen Berufs- vertretungen, ob das denn auch finanziell für die Marktbeschicker tragbar ist. Nun unsere offizielle Stellungnahme. Im Grunde genommen begrüßen wir jede Neu- anschaffung von Arbeitsplätzen, wenn diese auch nur in etwa tragbar sind. Aber in Birkenfeld, das drei Märkte im Jahr hat, von denen der Prämien- markt der einzig wirklich tragbare ist, verteilen sich dann die Einnahmen der Beschicker eben auf die nun gewünschten 4 Tage. Die Spesen erhöhen sich gewaltig und der Verdienst verringert sich. Hinzu aber kommt nun, der Überschrift gemäß, daß man auch den Markttermin willkürlich ver- legte, und zwar auf ein Datum, auf das zu glei- cher Zeit namhafte Märkte in näherer und wei- terer Umgebung fallen. Es fallen mit vom 4. bis 8. September: das große Volksfest in Kusel/Pfalz (4 Tage), der große Pirmasenser Herbstmarkt (2 Tage, Schausteller 4 Tage), das Volksfest in Bernkastel (3 Tage), der Jahrmarkt in Hauenstein/Pfalz (3 Tage), ferner 146 Kirchweihen in der Pfalz und im Rheinland. Kusel liegt ca. 50 km von Birkenfeld entfernt und hat als Westricher Volksfest enormen Zulauf und Bedeutung bis weit ins Saarland. Diese Feste und Jahrmärkte aber werden von genau denselben Kollegen beschickt, die auch die Märkte in Bir- kenfeld (Nahe) beschicken. Da nun diese bedeu- tenden Volksfeste für viele unserer Kollegen ebenfalls wichtig sind für das Gesamtjahresauf- kommen, wird der verlegte und verlängerte Markt in Birkenfeld für niemand von Nutzen sein, und auch der Behörde keinen Erfolg bringen. Es wird höchste Zeit, daß in Birkenfeld endlich eine beamtete Person von der Behörde freige- stellt wird, die eine geordnete und den wirklichen Bedürfnissen des Marktes entsprechende Markt- ordnung schafft, die beiden Teilen, Gemeinde- verwaltung und Marktbeschickern, Rechnung trägt. Dann würden auch die Arbeiten des betref- fenden Marktaufsichtsbeamten erleichtert, Ab- lauf und Zeitfestsetzung geordnet. Mögen diese Zeilen dazu dienen, auch in Birken- feld endlich einmal einzusehen, daß in der Demo- kratie alle Beteiligten mitzuarbeiten haben an dem Gelingen wichtiger volkswirtschaftlicher Großveranstaltungen. Hans Meyer, Pressereferent des Landesverbandes Baden-Württbg. des Reisegewerbes und der Schausteller E. V. >DER KOMET PIRMASENS Desweiteren sprach er über die von einigen Län- dern inzwischen erlassenen Vollzugsanweisungen zum Titel III und über die Vorbereitungen für eine Neufassung des Titels IV der Gewerbeord- nung. Einen beträchtlichen Raum nahmen bei dem Bericht die Vollzugsanweisungen zu den Spielvorschriften der Gewerbeordnung ein. In diesem Zusammenhang berichtete er über die Verhandlungen des DSB betr. Zulassung des Foto- schießens und Umtauschs der Gewinne bei me- chanischen Spielgeräten. Schließlich verwies er auf die Neufassung des Rennwett- und Lotterie- gesetzes, durch das der lotteriesteuerfreie Betrag für Ausspielungen auf Jahrmärkten erhöht wor- den sei. Ausführlich befaßte sich der Hauptgeschäftsfüh- rer auch mit verschiedenen Bestimmungen der StVO und der StVZO und gab Erläuterungen zu den Bestimmungen hinsichtlich der Abmessungen und Bremsen. Er gab bekannt, daß sich der DSB um eine generelle Regelung der Ausnahmegeneh migungen für Überbreiten und Überlängen sowie um ein großzügiges Verfahren bei den TÜV be- mühe. Desweiteren erläuterte er die Unterschiede zwischen den Bestimmungen hinsichtlich der technischen Überwachung und der Betriebser- laubnis. Schließlich kündigte er Schritte des DSB an zur Aufnahme der Schaustellerfahrzeuge in den Ausnahmekatalog der Bestimmungen über Anhängerkupplungen. Dann gab er Aufklärung über die Vorschriften des Güterkraftverkehrsge- setzes (GüKG) hinsichtlich des Werkfernverkehrs. In seinen weiteren Ausführungen befaßte sich Herr Fuchs mit den Verwaltungsgebühren, der Kfz-Versicherung, den Betriebsbeihilfen für Gas- öl zum Betrieb von Arbeitsmaschinen und Ma- schinen zur Stromerzeugung, mit den Bemühun- gen des DSB um die unbeschränkte Zulassung der Herstellung und des Vertriebs von unverpack- tem Speiseeis auf Volksfesten sowie um Erleich- terungen bei den amtsärztlichen Untersuchungen. Weitere Ausführungen galten der Mehrwertsteuer und der Vergnügungssteuer sowie Fragen der Berufsgenossenschaft und der Altersversorgung. Präsident Eberhard dankte dem Hauptgeschäfts- führer für seinen Bericht und gab anschließend noch Erläuterungen zu verschiedenen Vorschrif- ten der Gewerbeordnung und der StVZO. Als weitere Ergänzung sprach sodann Kollege W. Steiger über die Betriebserlaubnis und tech- nische Überwachung bei Schaustellerfahrzeugen sowie über den Einsatz von Schaustellerfahrzeu- gen im Werkfernverkehr. Anschließend an die Mittagspause, in der der Hauptgeschäftsführer einem Vertreter des West- deutschen Rundfunks ein Interview gab, disku- tierte der Hauptvorstand sehr ausführlich über zahlreiche Berufsfragen. Im Mittelpunkt der Be- ratungen standen die Bau- und Betriebsvorschrif- ten für fliegende Bauten, die Erhaltung der bis- herigen Tarife in der Kfz-Versicherung, verschie- dene Bestimmungen der StVZO und des GüKG, die Mehrwertsteuer, Verwaltungsgebühren, amts- ärztliche Untersuchungen und Altersversorgung. Die letzte Stunde der Sitzung war Organisations- fragen und der Orts- und Terminfestsetzung für die nächste Hauptvorstandssitzung 24. 9. 1964 in München gewidmet. Gegen 20 Uhr schloß Präsident Eberhard die Sit- zung und dankte den Hauptvorstandsmitgliedern für die zahlreichen wertvollen Diskussionsbei- träge, die für die Geschäftsführung des DSB außerordentlich nützlich gewesen seien. Noch einmal bedankte er sich bei der Stadt und dem Verein Paderborn für die freundliche Aufnahme und vorbildliche Organisation der Sitzung. Ins- besondere hob er die vom Verein Paderborn orga- nisierte großzügige Bewirtung mit herzlichem Dank hervor. Der Tag klang aus mit einem Vereinsfest, zu dem Kollege H. Steiger die Mitglieder des Hauptvor- standes herzlich eingeladen hatte. In den gemüt- lichen Räumen des Hotels ,,Charlottenhof" saßen die Schausteller mit ihren Frauen noch viele Stunden fröhlich beisammen. Ehrengast war Bürgermeister Heinrich Lücking mit seiner Gat- tin, dem ein Höhepunkt des Abends vom Kollegen W. Krameyer sen. die goldene Ehren- nadel des Mitteldeutschen Vereins, Herford, ver- CF liehen wurde. Werde Mitglied im Deutschen Schaustellerbund SCHAUSTELLE SITL Nr. 3662 Schaustellerverband ,,Wonnegau" Sitz Worms a. Rh. Hochheimer Str. 30 - Tel. 50 66 Wir haben in unserer Generalversammlung fest- gelegt, daß das 10-jährige Bestehen unseres Ver- bandes am 5. Januar 1965 festlich begangen wird. Wir bitten, diesen Termin zu notieren. TELLE Heinz Geurtschin, 1. Vorsitzender VERBAND Schaustellerverband Sitz Karlsruhe E. V. Geschäftsstelle: Karlsruhe, Zähringer Str. 28 Telefon: 625 58 Achtung, Interessenten der Karlsruher Messe! Am Freitag, dem 29. Mai 1964, findet um 20 Uhr im Hotel,,Hasen" in Karlsruhe, Gerwigstraße 47, anläßlich der Karlsruher Frühjahrsmesse eine Interessentenversammlung statt. Hierzu laden wir alle Interessenten dieser Ver- anstaltung freundlichst ein. Schaustellerverband Sitz Karlsruhe E. V. Verein reis. Schausteller und Berufsinteressenten Bruchhausen und Umgebung E. V. (Kreis Nienburg/Verden) Angeschlossen dem Deutschen Schaustellerbund Protokoll der Jahreshauptversammlung am 29. 12. 1963 in Nienburg Um 13.30 Uhr eröffnete der 1. Vorsitzende die Versammlung. Nach der Totenehrung wurde die Geschäftsordnung verlesen. Das Protokoll der letzten Jahreshauptversammlung und das der letzten Mitgliederversammlung wurde ohne Ein- wand angenommen. Dann wurden den Kollegen Johannes Fick und Ludwig Landwermann vom 1. Vors. Ehrenurkun- den in Form von silbernen Schalen überreicht. Mitglied Günther Hesse überreichte dem Verein einen Wohnwagen. Der 1. Vorsitzende erstattete einen ausführlichen Jahresbericht. Der 2. Vors. klärte uns über die Rechtslage der Fahne auf. Der Schriftführer verlas Post-Ein- und Ausgänge. Die einzelnen Fachberater gaben ihre Berichte. Der Kassierer berichtete über den Stand der Kasse. Die Kassenprüfer bestätigten den Bericht des Kassierers. Nach einer Aussprache zu diesen Berichten wird der Vorstand entlastet und ein Wahlausschuß gebildet. Als Wahlleiter fungierte Arthur Ahrend mit den Herren Aug. Vorlop und Johannes Fick. Es wurden gewählt: 1. Vorsitzender: Herbert Weber, 2. Vorsitzender: Walter Jülich, 1. Schriftführer: Walter Köhrmann, 2. Schriftführer: Günther Michaelis, 1. Kassierer: Ludwig Landwermann, 2. Kassierer: Harald Schau; Fachberater für Fahrgeschäfte: A. Ahrend, für Spiel: Heinz Ortelt, für Schießhallen: Aug. Vorlop, für Verkauf: Willy Köhrmann, Fahnenträger: Willy Ahrend, Fahnenbegleiter: Harald Schau, Jonny Fick Der Antrag, den Vorstand auf zwei Jahre zu wäh- len, wurde einstimmig angenommen; somit über- nimmt der neue Vorstand sein Amt für die näch- sten zwei Jahre. Zum Delegiertentag wurden zwei Anträge ge- stellt. Kollege Arthur Ahrend schlug der Ver- sammlung vor, einen Rechtsschutz abzuschließen. Er wurde mit der Einholung einer Auskunft hier- über beauftragt. Vier neue Mitglieder wurden aufgenommen. Der Wohnwagen kassierte bei seiner ersten Runde 38. DM. Der 1. Vorsitzende schloß die Versamm- lung mit der Bitte auf rege Beteiligung bei dem am Abend stattfindenden Wintervergnügen. gez. Weber, 1. Vorsitzender gez. Köhrmann, 1. Schriftführer