Der Komet 3739 – Seite 10

Seite 10 naise (1964 noch 32,6% der Proben beanstan- >DER KOMET PIRMASENS Nr. 3739 Schluß der Versammlung 18.50 Uhr. det), bei Milcherzeugnissen, Margarine, Mehl Kfz-Rechtsschutz-Versicherungs- und Mehlprodukten, nur wenige (um 1%) gab es bei Milch, Butter, Gemüse und Gemüsekon- serven. Wanderlagerveranstaltungen Noch in diesem Jahr dürfte dem Bundestag ein Gesetzesantrag vorliegen, nach dem auch sol- che Wanderlagerveranstaltungen, bei denen lediglich Warenmuster gezeigt und Warenbe- stellungen entgegengenommen werden - so- genannte Werbeveranstaltungen -, auf die in öffentlichen Ankündigungen hingewiesen wird, zehn Tage vor Beginn der unteren Verwal- tungsbehörde anzuzeigen sind. Diese Gesetzes- änderung wird für notwendig gehalten, weil das Bundesverwaltungsgericht in einem Urteil vom 5. August 1965 (Az: BVerwG I C 108.63) ent- gegen der bisherigen Verwaltungspraxis der- artige Wanderlager" wegen Fehlens des An- gebots verkaufsgegenwärtiger Ware nicht für anzeigepflichtig erklärt hat. Neben dieser Er- gänzung der Vorschrift über Wanderlager in der GewO (§ 56 a) wird versucht werden, auch weitere Verbesserungen der geltenden Ord- nungsregelung für Wanderlager durchzuset- zen, um im Interesse des Verbrauchers beste- prämien als Betriebsausgaben Das Finanzgericht München hat in einem rechtskräftigen Urteil vom 7. 4. 1965 V 248/63 festgestellt: 1. Prämien für eine Kraftfahrzeug-Rechts- schutzversicherung sind als Betriebsaus- gaben in Höhe des betrieblichen (beruf- lichen) Nutzungsanteils an den übrigen Autokosten abzugsfähig. 2. Versicherungsleistungen aus einer Kraft- sind fahrzeug-Rechtsschutzversicherung nur dann Betriebseinnahmen, wenn die von der Versicherung ersetzten Kosten Betriebs- ausgaben sind. Von der Versicherung er- setzte Gerichtskosten aus einer Verurtei- lung im Strafverfahren sind keine Betriebs- einnahmen. 3. Die Kosten der Nebenklage sind als Be- triebsausgaben nicht abzugsfähig. henden Miẞständen bei Werbeveranstaltungen Die Frauenvereine wirksamer entgegentreten zu können. Mittelstandskreis CDU zur Gewerbe-, Zweigstellen- und Vermögenssteuer Wie aus dem Diskussionskreis Mittelstand der CDU verlautet, bestehen dort Pläne, u. a. auch einen Antrag auf Erhöhung des Gewerbe- Dabei ist steuerfreibetrages einzubringen. nicht daran gedacht, die Gewerbesteuer, deren Aufkommen zu 80 Prozent aus den Großbetrie- ben stammt, gänzlich zu beseitigen. Auf lange Sicht wird allerdings die Abschaf- fung der Gewerbeertragssteuer angestrebt, die allerdings nur gemeinsam mit der Finanz- reform zu verwirklichen sein dürfte. Die aus- fallenden Steuereinnahmen müßten durch Teile des örtlichen Umsatzsteueraufkommens kom- pensiert werden. Eine völlige Beseitigung der Gewerbesteuer wird nicht befürwortet, weil für die Gemeinden der Anreiz bestehenbleiben müsse, Gewerbebetriebe bei sich anzusiedeln. Weiterverfolgt wird der Vorschlag, den nicht entnommenen Gewinn bei der Gewerbesteuer zugunsten einer Verbesserung der Eigenkapi- talausstattung zu begünstigen. Richtsatzschätzungen zulässig Betriebsprüfer der Finanzverwaltung halten sich oft an die von der Verwaltung herausge- gebenen Gewinnrichtsätze. Der Bundesfinanz- hof hat hierzu im Urteil vom 20. 8. 1964 (HFR 65,472) ausgeführt: ,,Die amtlichen Richtsätze sind ein anerkann- tes Hilfsmittel der Verprobung und Schätzung der Umsätze und Gewinne. Sie sind keine Rechtsnormen und dürfen daher nicht wie solche angewendet werden. Es gibt keinen Rechtssatz, daß eine Schätzung allein schon immer dann vorzunehmen sei, wenn das Roh- gewinnergebnis außerhalb des Rahmens der amtlichen Richtsätze liegt, andererseits die Schätzung verboten sei, wenn das erklärte Er- gebnis noch innerhalb des Rahmens liegt, sich aber aus anderen Umständen ergibt, daß die- ses Ergebnis nicht zutreffend sein kann. In der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs ist da- her ständig betont worden, daß bei der An- wendung der amtlichen Richtsätze die Beson- derheiten des einzelnen Steuerfalls zu berück- sichtigen sind. berichten Schausteller-Frauenverein Berg, Land, Wuppertal Protokoll Zu unserer Generalversammlung trafen wir uns am 12. Januar 1966 im Lokal „Onkel Toni". Die 1. Vorsitzende begrüßte die erschienenen Mitglieder, dann bat sie, sich zu Ehren der Verstorbenen von den Plätzen zu erheben. Anschließend gab sie die Tagesordnung be- kannt. Zu Punkt 1, Verlesung des Protokolls, hatte Lotti Lesser, Schriftführerin Gemütlicher Abend. Am 1. März, nachmittags 16 Uhr, fand in der Gaststätte,,Union-Stuben" unser gemütlicher Nachmittag statt. Unsere alten Damen waren zahlreich erschienen. Nachdem unsere 1. Vorsitzende die Kollegin- nen mit netten Worten begrüßt hatte, spielte die Musik auf und das Kaffeetrinken begann. Anschließend, bekamen die alten Damen ein Präsent und Blumen überreicht, worüber sie sich herzlich freuten. Auch unsere Königin Marta hatte für jeden noch ein Geschenk. Bis zum Abendessen wurde nun fleißig gesungen, geschunkelt und getanzt. Auch unsere Musik gab einiges zum Besten. Nach dem Abend- essen, als alle wieder gestärkt waren, ging es noch einige Stunden lustig weiter. Um 22 Uhr äußerten die alten Damen den Wunsch, nach Hause gebracht zu werden. Sie bedankten sich herzlich für die schönen Stunden, die wir ih- nen bereitet hatten. Somit ging wieder ein schöner Tag zu Ende. Sonstige Lotti Lesser, Schriftführerin die Schriftführerin das Wort. Da keine Ein- Verbände und Vereine wendungen gemacht wurden, wurde das Pro- tokoll genehmigt. Unter Eingängen lag eine Danksagung von unserem Ehrenmitglied Paula Dierichs vor, die sich herzlich für die Geburtstagsgrüße be- dankte. Punkt 3, Zahlung der restlichen Beiträge und Kassenrevision. Die Kassenrevisoren Grete Dahl und Gerda Klein prüften Ein- und Aus- gänge der Kasse. Sie wurde in Ordnung be- funden. Durch Erheben von den Plätzen wurde der Kassiererin Marta Gross Entlastung er- teilt. Dann kamen wir zu Punkt 4, Neuwahl des Vor- standes. Alle wollten den alten Vorstand wie- derhaben. Aber aus gesundheitlichen Gründen lehnten die 1. Vorsitzende, Frau Hedwig Kretz, und die Kassiererin, Frau Marta Gross, ab. Da- durch mußte eine Neuwahl stattfinden. Als 1. Vorsitzende wurde Frau Grete Kraut- häuser vorgeschlagen und, da keine anderen Vorschläge da waren, auch einstimmig ange- nommen. Als 2. Vorsitzende wurde Frau Ruth Bockhacker, als Kassiererin Frau Ilse Bröhl, und als alte und neue Schriftführerin Lotti Lesser gewählt. Die Fahnenabordnung blieb bestehen. Die neue 1.Vorsitzende übernahm nun ihr Amt und versprach, im Sinne des alten Vorstandes weiterzuarbeiten. Punkt 5, Verschiedenes. Zur Debatte stand: Wintertour oder gemütlicher Abend. Wir ka- men überein, einen gemütlichen Abend zu Eh- ren unserer alten Damen zu machen und ihnen ein Präsent zu überreichen. Einige Männer un- serer Damen wurden dienstverpflichtet und sollen unsere Ehrengäste mit dem Auto ab- holen und auch wieder zurückbringen. Unter Punkt Verschiedenes wurde beschlos- sen, daß für einen Krankenhausbesuch keine 6. DM, sondern 10.- DM ausgegeben werden können. - Gesellschaft der Circusfreunde in Deutschland E.V. H. Stadelmann, 7 Stuttgart-Degerloch, Kauzenhecke 16 Gehörtes und Gesehenes Wenn auch die Hitze eines heißen Sommer- tages auf die Gemüter drückte, ließen sich un- sere Stuttgarter Freunde nicht davon abhalten, zu ihrem Sektionsabend am 15. Juni 1966 zu kommen. Sektionsleiter Stadelmann würdigte zunächst nach seiner kurzen Begrüßung die Geburts- tagskinder des Tages. Es waren dies die GCD selbst, die auf den Tag genau auf ihr elfjähri- ges Bestehen zurückblicken konnte, und unser Senior K. F. Meyer (71). Anschließend berichtete Herr Cekan ausführ- lich über die Eindrücke und Erlebnisse, die er gemeinsam mit einigen Mitgliedern bei Besu- chen in Mannheim bei Barum und der dortigen Sektion sowie bei Krone in Heidelberg hatte. Diesmal nicht von der Vorstellung, sondern mehr von Gesprächen rund um die Futterkiste. Gespannt verfolgt von den Zuhörern ein um- fassender Bericht über einen Nachmittag beim Circus Willi Holzmüller, der urplötzlich und ohne große Ankündigung im Umkreis von Stuttgart aufgetaucht war. T Eine kurze Diskussion entwickelte sich über einen Zeitungsbericht aus Mitteldeutschland, der die Geschäftsführung des Circus Sarrasani in den Jahren vor 1945 in ein falsches Licht rückte. Unser nächster Sektionsabend - 20. Juli 1966 - wird sich vor den Übertragungen der Fußball- weltmeisterschaft beugen müssen. Wir werden uns aber trotzdem treffen und unserem ge- wohnten Zeitpunkt und dem Circus - wenn auch nur durch Gespräche und gedanklich treubleiben. Horst Cekan -