Der Komet 3739 – Seite 3
1966-06-30 · Seite 3 von 24
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Der Komet
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OFFIZIELLES ORGAN DER HAUPTVEREINIGUNG DES AMBULANTEN GEWERBES UND DER SCHAUSTELLER IN DEUTSCHLAND
E. V. SITZ
BONN AM RHEIN
Nr. 3739
678 Pirmasens 30. Juni 1966
83. Jahrgang
***
Kann die Ausübung
der Astrologie
untersagt werden?
Nach § 35 der Gewerbeordnung ist die Aus-
übung eines Gewerbes ganz oder teilweise auf
Zeit oder Dauer zu untersagen, wenn Tat-
sachen vorliegen, die die Unzuverlässigkeit
des Gewerbetreibenden in Bezug auf dieses
Gewerbe dartun, sofern die weitere Ausübung
des Gewerbes für die Allgemeinheit eine Ge-
fährdung des Lebens, der Gesundheit, der
Freiheit oder der Sittlichkeit oder eine Gefähr-
dung des Eigentums oder des Vermögens an-
derer mit sich bringt und diesen Gefährdun-
gen nur durch eine Gewerbeuntersagung be-
gegnet werden kann.
im
Durch die Rechtsprechung des Bundesverwal-
tungsgerichts ist geklärt, daß die entgeltliche
Betätigung als Astrologe ein Gewerbe
Sinne des § 1 der Gewerbeordnung ist. Da die
Ausübung der gewerbsmäßigen Astrologie
durch keine gültige Rechtsnorm verboten ist,
scheitert die Anwendbarkeit des § 35 der Ge-
artige Anforderungen an die Zuverlässigkeit
des Gewerbetreibenden; die Zuverlässigkeit
des Gewerbetreibenden ist nach der Eigenart
des von ihm betriebenen Gewerbes zu beur-
teilen. Was die Sachkunde anbelangt, so kann
das Fehlen genügender Fachkenntnisse die
Unzuverlässigkeit des Gewerbetreibenden je-
denfalls nur bei den Gewerben ergeben, bei
denen nach der allgemeinen Lebenserfahrung
die ordnungsgemäße Ausübung des Gewerbes
von den fachlichen Fähigkeiten des Gewerbe-
treibenden abhängt. Nur in solchen Fällen läßt
sich überhaupt von einer für das betreffende
Gewerbe erforderlichen" Sachkunde sprechen.
Insofern weist die gewerbsmäßige Betätigung
als Astrologe eine für sie charakteristische Be-
sonderheit auf, mit der sich aus folgenden Er-
wägungen eine Prüfung der Sachkunde des
Astrologen durch die Behörden nicht verein-
baren läßt.
Im allgemeinen wird derjenige, der einen
Astrologen aufsucht oder sonst zu Rate zieht,
weniger an der vom Astrologen angewandten
Methode interessiert sein. Vielmehr wird es
ihm darauf ankommen, daß er sich auf die
Sinne des § 35 Abs. 1 der GewO ansehen.
Die Unzuverlässigkeit eines Astrologen kann
sich jedoch aus anderen Tatsachen ergeben.
Der Astrologe wird in vielen Fällen als Helfer
und Ratgeber, in persönlichen Angelegenhei-
ten, die weit in die Intimsphäre reichen, auf-
gesucht. Seine Kunden bringen ihm daher ein
großes Maß an Vertrauen entgegen. Dieses
Vertrauen ist umso stärker, als das horoskop-
gläubige Publikum der Astrologie meist un-
kritisch und mit hohen Erwartungen gegen-
übersteht. In der Annahme, das Schicksal lasse
sich bis zu einem gewissen Grade berechnen,
will der Kunde mit Hilfe des Astrologen sich
von der Last bevorstehender Entscheidungen
befreien, künftigen Bedrohungen besser be-
gegnen, Aufschluß über den Charakter eines
Menschen gewinnen, ihm unbekannte Tat-
sachen erforschen u. v. a. m. Eine Berufstätig-
keit, an die derartige Wünsche herangetragen
werden, stellt besondere Anforderungen an
die Zuverlässigkeit. Die Gefahr, daß der Ge-
werbetreibende das ihm entgegengebrachte
Vertrauen mißbraucht, die Hilflosigkeit und
Einfalt der Menschen ausnutzt und durch un-
Richtigkeit der astrologischen Voraussagung, verantwortliche Prognosen, Ratschläge u. à.
Charakterdeutung oder Beratung verlassen
kann. An einer methodisch richtigen" Arbeits-
weise, die zu
falschen Ergebnissen führt,
dürfte ihm hingegen nichts gelegen sein. Die
gewerberechtliche Feststellung, ob der Astro-
loge über genügende fachliche Kenntnisse ver-
fügt, hätte nur dann einen mit dem Zweck des
§ 35 Abs. 1 der Gewerbeordnung zu vereinba-
renden Sinn, wenn man ähnlich wie es bei
den Fachkenntnissen und der Arbeitsleistung
auf
z. B. eines Handwerkers der Fall ist -
Grund bestimmter Kenntnisse auf astrologi-
schem Gebiet richtig prophezeien könnte und
die Richtigkeit einer Prognose demnach nur
anderen Schaden zufügt, ist bei diesem Beruf
unverkennbar groß. Der Gewerbetreibende
muß sich daher gegebenenfalls einer strengen
Zuverlässigkeitsprüfung unterziehen lassen.
Wie in den anderen Fällen der Gewerbeunter-
sagung nach § 35 Abs. 1 der Gewerbeordnung
darf aber auch einem Astrologen die Ausübung
des Gewerbes nur untersagt werden,
Tatsachen bekanntgeworden sind, die seine
Unzuverlässigkeit in bezug auf das von ihm
betriebene Gewerbe dartun.
von genügenden Fachkenntnissen des Astrolo- IX. Kongreẞ
gen abhinge. Diese Möglichkeit setzte voraus,
daß das Schicksal der Menschen vom Stand
der Gestirne im Zeitpunkt der Geburt und vom
der Union Internationale
werbeordnung auch nicht daran, daß zu den Geburtsort abhinge. Dies wird von den An- des Marionettes
Gewerben im Sinne der Gewerbeordnung nur
die erlaubten Gewerbe gehören.
Im übrigen hat das Bundesverwaltungsgericht
in seinem Urteil vom 4. 11. 1965-I C 6/63- zur
Frage der Untersagung der gewerbsmäßigen
Astrologie u. a. folgendes ausgeführt:
Die Frage, inwieweit bei Gewerben, mit deren
Betrieb ohne besondere Erlaubnis und ohne
den Nachweis genügender Fachkenntnisse be-
gonnen werden darf, mangelnde Sachkunde
des Gewerbetreibenden die Untersagung der
weiteren Gewerbeausübung gemäß § 35 Abs. 1
der Gewerbeordnung rechtfertigt, ist vom
Bundesverwaltungsgericht noch nicht grund-
sätzlich entschieden worden. Wegen der Be-
sonderheit des Astrologengewerbes braucht
darauf nicht näher eingegangen zu werden.
Dagegen ist durch die ständige Rechtsprechung
des Bundesverwaltungsgerichts geklärt, daß
der Begriff der Unzuverlässigkeit auf das be-
treffende Gewerbe ausgerichtet ist. Unzuver-
lässig ist der Gewerbetreibende, der nicht die
Gewähr dafür bietet, daß er das von ihm be-
triebene Gewerbe künftig ordnungsgemäß be-
treiben werde. Die einzelnen Gewerbearten
stellen verschieden hohe und verschieden-
hängern der Astrologie mit mehr oder weniger
großen Einschränkungen bejaht, ohne daß der
behauptete ursächliche Zusammenhang bisher
erwiesen wäre. Er kann daher auch nicht bei
der Anwendung des § 35 Abs. 1 der Gewerbe-
ordnung als Tatsache betrachtet werden. Im
übrigen könnte es auch zweifelhaft sein, ob
und wie die für einen Astrologen erforder-
liche" Sachkunde feststellbar wäre. Außerdem
gehört es nicht zu den Aufgaben des Staates,
durch seine Behörden darüber zu wachen, daß
der Kunde eines Astrologen „für sein gutes
Geld wenigstens eine fachgerechte Leistung"
erhält. Wenn die Betätigung der Astrologen
und damit zugleich ihre Inanspruchnahme
durch das Publikum vom Staat aus verfas-
sungsrechtlichen Gründen auch bis zu einem
gewissen Grade hingenommen wird, so liegt
es doch außerhalb seiner Aufgabe und seiner
Möglichkeiten, denjenigen, die sich trotz aller
bekannten Einwände gegen die Astrologie auf
sie einlassen, durch eine Sachkundeprüfung
zu einer „fachgerechten" Arbeitsleistung der
Astrologen zu verhelfen. Andererseits können
die Behörden aber auch nicht lediglich wegen
der gegen die Astrologie bestehenden Beden-
ken jeden, der sich mit ihr gewerbsmäßig be-
faßt, von vornherein als unzuverlässig im
im Künstlerhaus zu München
wenn
-a-
Verwaltungsrat Ludwig Krafft, Leiter der
Münchner Puppentheater-Sammlung im Stadt-
museum, eröffnete den Festabend mit der Ka-
sperl-Grußfrage „Seid's alle da?" Das Publi-
kum von Puppenspielern, Freunden und För-
derern des Puppentheaters aus West und Ost,
antwortete mit einem freudigen,,Ja!"
Es setzte sich zusammen aus Mitgliedern von
54 Ländern einer Weltorganisation, die 1928
von Herrn Max Jakob, Gründer der Hohen-
heimer Puppenspiele, ins Leben gerufen wur-
de. Die Festansprache des Präsidenten klang
herzlich aus in dem Satz: „Wir haben in die
Weltstadt mit Herz die Herzen mitgebracht,
ohne die ein Puppenspiel undenkbar ist".
Der Kulturreferent der Stadt, Dr. Hohenemser,
meinte in seiner Rede, es könnte den Theater-
spielern gelingen, die Welt zu verbessern,
denn die Puppenspieler dienten der kindlichen
Welt, auch wenn sie für die Erwachsenen spie-
len. Von dieser kindlichen Welt, die noch in
jedem Menschen steckt, sprach auch der 2. Prä-
sident der „Unima", Sergei Obroszow, der Lei-
ter der Staatlichen Puppenspiele in Moskau: