Der Komet 3762 – Seite 10

Seite 10 denheiten so aus, daß geglättete Wogen auf den wieder eingetretenen Frieden hinwiesen. Im Grundprinzip wurde festgestellt, daß die schleswig-holsteinischen Märkte bei absolut konkurrierenden Preisen und anerkannten Qualitäten auch gut besucht waren, trotz schwierigerer Geschäftslage im allgemeinen. Man schrieb diese Tatsache nicht zuletzt einer straff durchgeführten Organisation zu. Hierzu von Bedeutung waren die Ausführungen des Kollegen Mattutat, Lübeck, der schon in Bre- men gleichzeitig die Berliner vertrat. Der Kassenbericht wies bei eingehender Prü- fung nur wenige Beanstandungen aus, die Kas- senführung wurde lobend anerkannt. Nach An- trag konnte dem Vorstand Entlastung erteilt werden. Bei der Neuwahl des Vorstandes wirkten sich dann die aufgetretenen Meinungsverschieden- heiten in etwa aus. Kollege Mattutat war nur schwerlich zu bewegen, sein Amt wieder anzu- nehmen. Immer wieder tendierte er nach Ber- lin, wie er schon in Bremen auf Bundesebene nicht zu bewegen war, irgendwelche organisa- torische Tätigkeiten in der alten Heimat mehr aufzunehmen. (,,Kollegen, das ist nicht drin!") Trotz seiner in Ruhe und Gelassenheit vorge- tragenen Einwände gelang es der Versamm- lung dann doch, eine weiche Stelle bei ihm auf- zuspüren, und so heißt denn das Dreigestirn für Schleswig-Holstein nach Überwindung eini- ger Schwierigkeiten bei Josef Schippers, der auf einer Durststrecke eine Weile lang „sauer" war,: Landesverbandsleiter für Schleswig-Holstein Josef Schippers sen., neben ihm stellvertretend Paul Wienroth und Bruno Mattutat. Sie werden für das kommende Jahr gedeihlich zusammen- arbeiten mit den Landesfachgruppenleitern Jipp (I), Jung (II), Wienroth (III) u. Bromberg (IV). Bremen war lang und in seiner Vielfalt nicht einfach zu verkraften. Neumünster jedoch war ausgesprochen schwierig. Der Sonntag abend dämmerte bereits herauf, als auf der Fahrt nach Hamburg die Nebel das sich durchkämp- fende Fahrzeug umbrodelten. „Uff", stöhnte Schippers Jupp, und „o, la, la", gleichsam ab- schließend nach hartem Kampf sich widerspre- chender Meinungen. Es wäre vermessen, zu sagen, daß nicht doch die schwierigere Wirt- schaftslage sich in etwa überall dort bemerk- bar macht, wo man mit wirksamen Mitteln ver- sucht, ihr zu begegnen. Wichtig ist dabei nur eins: Daß man sich zeitig auf sie eingestellt hat und die Klingen auf höchster Ebene kreuzt. Hans Kirchhoff Landesverband der Schausteller, des Markt- und Reisegewerbes Schleswig-Holstein EV Kiel, Beseler Allee 64 part. Tel. 566 61 Der Landesvorsitzende für das Reise-, Schau- steller- und Kleingewerbe, Herr Josef Schip- pers sen., bittet alle Berufskollegen, nicht nur Schleswig-Holsteins, sondern auch der Nach- barländer Hamburg und Niedersachsen, den nachfolgenden Erlaß der Regierung Schleswig- Holsteins, betreffs Schießstände auf den Jahr- märkten, sorgfältig zu lesen und evtl. auszu- schneiden. Der Minister für Wirtschaft und Verkehr gibt bekannt: Schießstände auf Jahrmärkten oder ähnlichen Veranstaltungen (Durchführung des § 60 a Gewerbeordnung - GewO-) Erlaß des Ministers für Wirtschaft u. Verkehr vom 20. Dezember 1966 - IV/21 - B.Nr. 1848 - An alle Ordnungsbehörden I. Durch Verordnung des Innenministers vom 5. 7. 1966 (GVOBI. Schl.-H. S. 164) ist die Schieß- standverordnung vom 27. November 1962 (GVO- Bl. Schl.-H. S. 387) geändert worden. Die Schieß- standverordnung gilt jetzt nicht mehr für Schießstände auf Jahrmärkten, Volksfesten od. ähnlichen Veranstaltungen, wenn eine Geneh- migung nach § 60 a GewO erteilt ist. Die erfor- derlichen Sicherheitsmaßnahmen müssen nun- mehr durch Auflagen in den nach § 60 a GewO zu erteilenden Erlaubnissen vorgeschrieben werden. >DER KOMET PIRMASENS II. Für Schießstände auf Jahrmärkten, Volksfesten oder ähnlichen Veranstaltungen sind folgende Bestimmungen zu beachten: § 60 a GewO § 33 d GewO und die dazu erlassene Verord- nung über die gewerbsmäßige Veranstaltung unbedenklicher Spiele vom 26. November 1963 (BGBl. I S. 849), sofern bei der Veranstaltung Gewinne ausgegeben werden. Der gemeinsame Runderlaß des Ministers für Wirtschaft u. Verkehr und des Innenministers vom 25. Sept. 1964 (Veranstaltung von Glücks- spielen auf Jahrmärkten usw., Amtsbl. Schl.-H. S. 486). Mein Erlaẞ vom 4. Oktober 1960 über die Durch- führung des Titels III GewO (nicht veröffent- licht). Eine Genehmigung nach § 60 a GewO ist für solche Veranstaltungen in jedem Fall erforder- lich. Grundsätzlich ist daneben auch eine Genehmi- gung nach § 33 d GewO notwendig. Diese Ge- nehmigung ist jedoch dann nicht erforderlich, wenn die Spielbedingungen der Anl. 2 Nr. 1-10 der Verordnung über die gewerbsmäßige Ver- anstaltung unbedenklicher Spiele eingehalten werden, was praktisch der Regelfall ist. Nur falls von diesen Spielbedingungen abgewichen werden soll und eine entsprechende Unbedenk- lichkeitsbescheinigung des Landeskriminal- polizeiamtes vorliegt, muß auch eine Erlaubnis nach § 33 d erteilt werden. Diese Erlaubnis ist dann mit der Erlaubnis nach § 60 a zu verbin- den. III. Für die Erteilung einer Erlaubnis nach § 60 a GewO gilt folgendes: 1. Die Erlaubnis darf nur erteilt werden, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: a) Der Antragsteller muß im Besitz einer gültigen Reisegewerbekarte sein. b) Falls der Antragsteller die Erlaubnis für den Betrieb einer Schießbude beantragt, muß er das für diese Bude ausgestellte Prüfbuch vorlegen. Das Prüfbuch tritt an die Stelle der für feste Bauten erforder- lichen Baugenehmigung. Es enthält die Bestätigung, daß der Bau eine Ausfüh- rungsgenehmigung besitzt, technisch ein- wandfrei ausgeführt und als Schießbude geeignet ist. In diesem Buch sind auch die Auflagen genannt, die dem Veran- stalter aus technischen und baulichen Gründen gemacht wurden. Falls der Veranstalter die Erlaubnis nach § 60a nicht für eine Schießbude bean- tragt, sondern im Freien ein Schießen veranstalten will, ist es Aufgabe der Er- laubnisbehörde, ihm bei der Erlaubnis alle Auflagen zu machen, die erforderlich sind, um Gefahren auszuschließen. In der Regel wird hierfür die Hinzuziehung ei- nes Sachverständigen nicht zu umgehen sein. Der Erlaß des Innenministers vom 17. März 1966 - I 22- (nicht veröffentlicht) ist in diesem Fall sinngemäß anzuwen- den. c) Der Antragsteller muß eine Haftpflicht- versicherung abgeschlossen haben. Vor der Erlaubniserteilung ist von ihm der Nachweis zu fordern, daß die Versiche- rung besteht und daß die letzte Prämie bezahlt ist. d) Vor Erteilung der Erlaubnis ist in jedem Fall eine Besichtigung der bereits aufge- stellten Schießbude vorzunehmen. Hier- bei darf nichts erkennbar sein, was ge- gen gesetzliche Vorschriften, insbeson- dere gegen die Bedingungen der Anl. 2 der Verordnung über die unbedenklichen Spiele, verstößt. e) Falls beim Schießen Gewehre verwandt werden, bei denen zur Abgabe weiterer Schüsse ein Spannen nicht erforderlich ist (z. B. Preßluftgewehre, CO2-Gewehre), muß das Schießen durch eine Vorrichtung jederzeit unterbrochen werden können, deren Auslösung nicht an der Waffe, sondern im Handbereich der Bedienungs- person angebracht ist. Pistolen und an- dere Waffen bis zu einer Länge von 60 cm dürfen nur dann verwandt werden, wenn sie in ihrem Schwenkbereich fest- gelegt sind. Nr. 3762 2. Falls die vorstehenden Voraussetzungen er füllt sind und nicht andere Umstände vor- liegen, aus denen sich ernsthafte Bedenken für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ergeben, muß die Erlaubnis erteilt werden. Erforderlichenfalls können Auflagen ge macht werden, um Störungen der Sicherheit oder Ordnung zu verhindern. a) In jedem Fall sind folgende Auflagen zu machen: aa) In dem Schießstand ist ein auffälli- ger Hinweis anzubringen, daß nicht schräg, sondern im rechten Winkel zur Zielebene und daß nur dann ge- schossen werden darf, wenn niemand gefährdet ist. bb) Kindern unter 12 Jahren und ange trunkenen Personen ist das Schießen nicht zu gestatten. cc) Jede Bedienungsperson darf nicht mehr als zwei Schützen gleichzeitig bedienen. dd) Die Gewehre müssen vom Bedienungs- personal geladen werden, und zwar erst dann, wenn der Schütze an den Schießtisch herangetreten ist. Bei der Übergabe des Gewehrs an den Schüt zen ist die Mündung nach oben zu halten. ee) Geladene Gewehre, mit denen nicht sofort geschossen wird, sind umge- hend zu entladen; aus Mehrladern mit Magazinzuführung sind auch die Magazine zu entfernen. Die unter 1 e) genannten Gewehre können statt dessen durch die dort geforderte Sperrvorrichtung gesichert werden. ff) Lade- oder Abschuẞhemmungen so- wie im Lauf steckengebliebene Ge- schosse sind sofort zu beseitigen. Ge- lingt dies nicht, sind die Gewehre si- cher zu verwahren. gg) Nach dem Schießen müssen Gewehre und Munition sicher verwahrt wer- den. b) Als Preise dürfen keine Gegenstände ausgesetzt werden, die die Sittlichkeit gefährden oder die als jugendgefährdend anzusehen sind (Pin-up-Girls, Miniatur- Damenwäsche, Sexy-Puppen und dergl.). 3. Sofern besondere örtliche Verhältnisse vor- liegen oder falls es die persönlichen Ver hältnisse des Veranstalters erfordern, kann die Ordnungsbehörde ihm weitere Auflagen machen oder kann sie die Erteilung der Er- laubnis nach § 60 a von der Erfüllung weite rer Voraussetzungen abhängig machen. Amtsbl. Schl.-H. 1967 S. 16 Verband amb. Gewerbetreibender u. Schaust. E.V. Niedersachsen-Süd Kreisstelle Hannover, Fachgruppe I Die Fachgruppe I (Schausteller) hielt ihre dies- jährige Generalversammlung in den Festsälen des Hotels Thüringer Hof", Hannover, Oster- straße 37, ab. Erfreulich war der sehr gute Be- such. Um 15 Uhr eröffnete der 1. Vorsitzende, Karl Heinz Oppenborn, die Versammlung, be- grüßte alle Erschienenen mit herzlichen Wor- ten und gab die Tagesordnung bekannt, die wie folgt lautete: 1. Begrüßung durch den Vorsitzenden 2. Ehrung der verstorbenen Kolleginnen und Kollegen 3. Verlesen des Protokolls der letzten. Generalversammlung vom 7. 1. 1965 4. Wahl einer Mandatskommission und eines Wahlleiters 5. Feststellung der Stimmberechtigten durch Mandatskommission 6. Jahresbericht des 1. Vorsitzenden 7. Bericht der Fachberater 8. Aussprache über Berichte des 1. Vorsitzen- den und der Fachberater 9. Geschäfts- und Kassenbericht des _Geschäftsführers 10. Bericht der Revisoren 11. Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung 12. Wahl des Vorstandes und der Fachberater 13. Ausführungen über Bundesverbandstag in Bremen