Der Komet 3799 – Seite 3

Der Komet FACHBLATT FÜR REISEGEWERBE UND WAREN HANDEL Telefon 0 63 31/20 74 Pirmasens Telegr.- und Briefadresse: . ensaio escoita metathes KOMET Pirmasens Postscheckk. Ludwigshafen a. Rh. Nr. 13 52 00 PIRMASENS Bankk.: Deutsche Bank, Filiale Pirmasens; Kreisspark. Pirmasens Hauptzweigstelle Landauer Straße; Bayer. Staatsbank Pirmasens des BC Codonae gebrenu _ Erscheinungsweise: 3 x monatl. Bezugspreis pro 1/4 Jahr, Streif- band od. Postbezug: Inland 9,80 DM einschl. 5% Mehrwertsteuer; Ausland 10,- DM Anzeigenpreise: Grundpreis 0,35+ 10% Mwst. (3,5 Pf) 38,5 Pf für den einsp. mm Anzeigenpreisliste 06 gültig . OFFIZIELLES ORGAN DES DEUTSCHEN SCHAUSTELLERBUNDES EV SITZ BERLIN HAUPTGESCHÄFTSSTELLE BAD GODESBERG OFFIZIELLES ORGAN DER HAUPTVEREINIGUNG DES AMBULANTEN GEWERBES UND DER SCHAUSTELLER IN DEUTSCHLAND EV SITZ BONN AM RHEIN 678 Pirmasens 29. Februar 1968 NSTOW Nr. 3799 85. Jahrgang en der Verbotsschilder - unlauterer Wettbewerb -21002 tad sabi-zeb tinellated Testkäufern darf nicht die Tür gewiesen werden (gri) Die Hersteller von Markenartikeln sind berechtigt, ihre Abnehmer zu verpflichten, die Ware zu einem bestimmten Preis an die End- verbraucher abzugeben. Sie müssen diese Preisbindung allerdings dem Bundeskartell- amt in Berlin anzeigen. Die Händler reut hinterher manchmal ihre Ver- pflichtung, die sie dem Werk gegenüber ein- gegangen sind, daß sie die von der Fabrik vor- geschriebenen Endverkaufspreise einhalten werden. Wenn sie nämlich die Markenartikel unter Preis abgeben und damit die Konkur- renz ausstechen würden, so meinen sie, dann könnten sie ein „Bombengeschäft" machen. Deshalb verkaufen sie dann unter dem Laden- httisch billiger. 30 Das Werk muß seinerseits darauf bedacht sein, solchen Schleuderaktionen energisch entgegen- zutreten. Duldet es nämlich die Unterpreisver- käufe, so ist seine Preisbindung lückenhaft. Das hat dann zur Folge, daß sie nicht mehr gilt. Der beim Schleudern ertappte Händler kann sich dann darauf berufen, seine Unterschrift unter den Preisbindungsrevers sei wertlos ge- worden, weil das Werk gegen andere vertrags- brüchige Händler auch nicht eingeschritten sei. Die Fabrik steht vor einer schwierigen Auf- gabe, wenn sie sich bemüht, den „,billigen Jakobs" entgegenzutreten. Sie kann die Preis- brecher letztlich nur mit Hilfe von Testkäufern ermitteln, also von bezahlten Leuten, die als harmlose Kunden auftauchen, den Markenarti- kel unter Preis aufkaufen, dies der Fabrik mel- den und eine eidesstattliche Erklärung über die Art und Weise des Geschäfts abgeben. Dann stellt der Gerichtsvollzieher dem Händ- ler kurze Zeit später eine einstweilige Verfü- gung der Fabrik zu, die es bei Haft- und Geld- strafe dem Händler verbietet, noch einmal bil- liger zu verkaufen. Ganz schlaue Händler glaubten einen Weg ge- funden zu haben, um diesen Testkäufern die 23 Arbeit unmöglich zu machen. Sie brachten an ihrer Ladentür ein Schild an: "Testverkäufern ist der Zutritt zu meinem Geschäft verboten. Bei Zuwiderhandlungen stelle ich gegen den Testkäufer Strafantrag wegen Hausfriedens- bruchs." 2. Diese Abwehrmaßnahme ist auf Grund eines neuen Urteils des Bundesgerichtshofes nicht möglich. In Karlsruhe gewann ein Verband, der sich die Einhaltung der guten Sitten im kaufmännischen Geschäftsleben zum Ziel ge- setzt hat, einen Prozeß gegen einen westfäli- schen Einzelhändler. Dem wurde verboten, künftig weiterhin mit solchen Schildern an der Ladentür Testkäufer abzuschrecken. Die Anbringung solcher Schilder sei nämlich unlauterer Wettbewerb, so begründete der Bundesgerichtshof sein Urteil (Ib ZR 72/63). Denn entweder werde mit solchen Schildern beim Publikum zu Recht die Erwartung er- weckt, daß hier alle preisgebundenen Waren billiger abgegeben würden, oder aber, wenn sich der Händler in Wirklichkeit an die Preis- bindung halte, werde der irrige Anschein er- weckt, der Händler unterbiete die festgelegten Preise. In beiden Fällen liege ein Verstoß ge- gen das Gesetz zur Verhütung des unlauteren Wettbewerbs vor. Die Kontrollkäufe von Testkäufern seien recht- lich nicht zu miẞbilligen. Der Kontrollkauf solle nämlich dem Beweis von Rechtsverlet- zungen dienen. Daß sie ohne Angabe ihres Zwecks vorgenommen würden, stehe ihrer Zu- lässigkeit nicht entgegen. Der Einzelhändler müsse die Testkäufe hinnehmen, weil er durch die Eröffnung der Geschäftsräume für den all- gemeinen Verkehr zu erkennen gegeben habe, daß er zum Verkauf der darin ausgelegten Ware ohne Rücksicht darauf bereit sei, welche Zwecke der Erwerber mit dem Kauf der Ware verfolge. SUBS ela brie Hierzu geben wir unseren Lesern noch folgende Erläuterungen: a) Edelsteine und Schmucksteine Hierunter versteht man Mineralien, die wegen ihrer Farbschönheit, Brillanz und Unveränder- lichkeit, häufig auch wegen ihrer Seltenheit, von der Schmuckwaren-, Gold- und Silber- schmiedewarenindustrie zur Herstellung von Schmuck und Ziergegenständen verwendet werden. Dazu gehören insbesondere die nach- folgend aufgeführten Arten der Edelsteine und Schmucksteine: Diamant Korund (Rubin, Saphir, Padparadscha) Beryll (Aquamarin, Smaragd) Chrysoberyll oder Cymophan (Katzenauge, Rubellit, Indigolith, Alexandrit) Spinell (Ceylonit, Pleonast) Topas Phenakit Zirkon (Hyacinth oder Jargoon) Turmalin (Turmalin-Katzenauge). Euklas bajW Daivic She Granat (Almandin, Pyrop, Rhodolith, Grossular, Spessartin, Hessonit oder Zimtstein, Adralit, Topazolith, Demantoid, Melanit, Uwarowit) Andalusist (Chiastolith) Cyanit (Desten) 10 Cordierit (Jolith, Dichroit) Peridot (Olivin, Chrysolith) Quarz (Bergkristall, Ametyst, Ametystquarz, Citrin, Rauchquarz, Morion, Cairngorn, Rosenquarz, Prasem, Saphirquarz, Quarz- Katzenauge, Blauer Quarz, Tigerauge, Falkenauge, Chalcedon, Chrysopras, Carneol oder Cornalin, Heliotrop, Jaspis, Blutjaspis, Grünjaspis, Silberjaspis, Plasma, Avanturin, Avanturinquarz, Achat, Moss- quarz, gefärbter Achat, Onyx, Sarder, Sard- Spodumen (Hiddenit, Kunzit) Augit (Jade, Jadeit, Cloromelanit) Vertrieb von Edelsteinen Amphibol oder Hornblende (Nephrit, Jade) Schmucksteinend entuall synthetischen Steinen und Perlen im Reisegewerbe Nach § 56 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b) der Gewerbe- ordnung ist das Feilbieten und der Ankauf von Edelsteinen, Schmucksteinen u. synthetischen Steinen sowie von Perlen einschließl. der Zucht- perlen und Japanperlen im Reisegewerbe ver- boten. Nicht erlaubt ist ferner der Ankauf und das Feilbieten von Gegenständen, die aus den genannten Stoffen bestehen oder mit ihnen verbunden sind. Das Aufsuchen von Bestellun- gen auf Edelsteine, Schmucksteine, Perlen usw. ist jedoch gestattet. Vesuvian, Idokras Pyrit (Markasit) Opal (Schwarzer Opal, Feueropal, Goldopal, Wasseropal, Opal-Masse, Opal-Matrix) Feldspat (Orthiklas, Mondstein, Adular, Mikro- lin-Amazonit, Sonnenstein, Amazonenstein, Oligoklas, Avanturinfeldspat, Labradorit) Hämatit (Blutstein) Titanit, Sphen Lapislazuli Türkis (Variscit, Uthalit, Amatrix) Mangankiesel (Rhodonit) Dioptas Obsidian (Gesteinglas) Moldavit (Meteorglas) Zinkspat Azurit (Chessylit, Azurit-Malachit)