Der Komet 3807 – Seite 6

Seite 6 errechnen läßt. Generell aber läßt sich sagen, daß bei allen Aufgabengebieten eines Rechts- anwalts die Bedeutung der Sache für die Ho- norarberechnung entscheidend ist. Das gilt so- wohl für Zivilstreitigkeiten als auch für Straf- sachen und alle anderen Bereiche. § 7 der Bun- desgebührenordnung für Rechtsanwälte be- stimmt hierzu: „Die Gebühren werden, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, nach dem Wert berechnet, den der Gegenstand der anwaltlichen Tätigkeit hat." In dem oben angeführten Beispielsfall des Herrn Schmitz handelte es sich um einen 15- jährigen Pachtvertrag, auf Grund dessen jähr- lich 19 200 DM zu zahlen waren. Das ergibt ei- >>DER KOMET« PIRMASENS spruchs von 300 DM hat er im Höchstfall 57 DM an Gebühren zu erwarten, wovon er auch noch sein Büro mit allen Hilfskräften bezahlen muß. Es dürfte ratsam sein, gerade bei großen und wichtigen Geschäften auf anwaltliche Hilfe nicht zu verzichten. Wenn man sich nur einmal vorstellt, welche Summen es Herrn Schmitz im oben angeführten Beispiel möglicherweise ko- sten würde, wenn er z. B. eine Wertsicherungs- klausel vergessen hätte oder wenn er ver- sehentlich die Instandhaltungskosten nicht dem Pächter auferlegt hätte, wird klar, daß sich bei solch großen Verträgen eine fach- kundige Beratung auszahlt. nen Streitwert von 288 000 DM (15 X 19 200 DM), Vorsicht der der Berechnung des Anwaltshonorars dann zugrunde gelegt wird. Daraus erklärt sich auch das relativ hohe Honorar, das Dr. Schlau in dem Beispielsfall fordern kann. Besonders in Strafsachen läßt sich natürlich ein so klarer Maßstab, wie ihn der Streitwert in Zivilsachen darstellt, nicht finden. Hier be- stimmt die Bundesgebührenordnung für Rechts- anwälte gewisse Rahmengebühren, d. h., es werden Mindest- und Höchstsätze festgesetzt. So kann z. B. ein Rechtsanwalt im Verfahren vor dem Schöffengericht zwischen 50 u. 500 DM Honorar verlangen. Nun liegt zweifellos zwischen dem Mindest- und Höchstsatz ein großer Unterschied. Wo- nach richtet sich nun das im Einzelfall an den Anwalt zu zahlende Honorar? Der Rechts- anwalt wird sein Honorar unter Berücksichti- gung aller Umstände des Einzelfalles, ins- besondere der Bedeutung der Angelegenheit, des Umfangs und der Schwierigkeit der an- waltlichen Tätigkeit sowie der Vermögens- u. Einkommensverhältnisse des Auftraggebers bestimmen. Auch hier gilt also die Regel, daß besonders wichtige, umfangreiche und schwie- rige Tätigkeiten höher zu honorieren sind als leichtere und weniger bedeutsame. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, daß in Extremfäl- len auch die Einkommens- und Vermögensver- hältnisse des Auftraggebers von ausschlag- gebender Bedeutung sein können; so kann es durchaus passieren, daß ein Rechtsanwalt einer sehr armen Partei auch für seine Tätigkeit in einer schwierigen Angelegenheit nur den Min- destsatz berechnet, während er einer sehr ver- mögenden Partei auch für mittelschwere Sa- chen unter Umständen die Höchstsätze berech- nen kann. Diese Unsicherheit bei der Berechnung des richtigen Anwaltshonorars verführt oft zu dem Versuch, ein sogenanntes Erfolgshonorar zu vereinbaren. Da nach der Bundesgebührenord- nung für Rechtsanwälte das Honorar in voller Höhe in jedem Falle zu zahlen ist, wie der Pro- zeß oder Rechtsstreit auch ausgeht, wird es für die unterliegende Partei oft besonders schmerz- lich sein, wenn sie zu den Kosten, die sie der Gegenseite zu erstatten hat, auch noch den eigenen Rechtsanwalt bezahlen muß. Jedoch wird ein Rechtsanwalt die Vereinbarung eines Erfolgshonorars, das nur zu zahlen ist, wenn der Rechtsstreit erfolgreich verläuft, in allen Fällen ablehnen. Eine solche Vereinbarung widerspricht dem für die Rechtsanwälte gel- tenden Standesrecht und ist auch sittenwidrig und daher rechtsunwirksam. Dies beruht dar- auf, daß der Rechtsanwalt nicht nur Parteiver- treter- sondern auch unabhängiges Organ der Rechtspflege ist. Das könnte er nicht sein, wenn sein persönliches Interesse mit dem Ausgang des Rechtsstreites verknüpft wäre. Gerade der Eingangsfall, bei dem Dr. Schlau mit verhältnismäßig wenig Arbeit viel Geld verdient hatte, könnte zu der Annahme führen, daß eine gutgehende Anwaltspraxis eine Gold- grube sein müßte. Doch zu bedenken ist, daß sich der Rechtsanwalt auch geringfügigeren Angelegenheiten und diese sind bei weitem in der Überzahl - mit der gleichen Sorgfalt zu widmen hat, wie er das bei großen Angelegen- heiten tut. Bei der Durchsetzung eines An- Radarfalle! Mit dem Gaspedal nicht leichtfüßig umgehen (gri) Mit einem Radarauge bewaffnet kommt die Polizei den Verkehrssündern auf die Schli- che, die etwas zu leichtfüßig mit dem Gaspedal umgehen. Sie sucht sich für ihre Kontrollen mit Vorliebe solche Straßenstellen aus, die bei gegebener Geschwindigkeitsbegrenzung den Kraftfahrer beinahe dazu einladen, schneller zu fahren. Irgendwo seitlich vom rechten Stra- Benrand steht einer jener berüchtigten Radar- meẞwagen, mit Hilfe dessen unerbittlich jeder Verkehrssünder registriert wird, der bestimm- te Geschwindigkeitsgrenzen überschreitet. Eine gebührenpflichtige Verwarnung ist noch das kleinste Übel, das dem ertappten Kraftfah- rer widerfahren kann. Sie wird verhängt, wenn die zugelassene Geschwindigkeit nur gering- fügig überschritten wird (z. B. Geschwindig- keitsbegrenzung: 50 Stundenkilometer, gebüh- renfrei: 50-55 Stundenkilometer, gebühren- pflichtig: 55-60 Stundenkilometer). Ist die Ge- schwindigkeitsüberschreitung größer, so er- stattet die Polizei Anzeige. Das zuständige Amtsgericht erläßt auf diese Anzeige hin, die unter anderem den festgestellten Verstoß, das verletzte Gesetz und einen Vorschlag zum Strafmaß enthält, eine sogenannte Strafver- fügung. Durch Strafverfügung werden bei Geschwin- digkeitsüberschreitungen meist Geldstrafen verhängt, die recht empfindlich ausfallen kön- nen. Sie sind unter Berücksichtigung der Schwere des Verkehrsverstoßes, der beruf- lichen Stellung, des Alters und der etwaigen Entschuldigungsgründe des Betroffenen ge- staffelt. Leider läßt es sich nicht ganz ver- meiden, daß die Strafen von Ort zu Ort ver- schieden ausfallen. Wer beispielsweise statt 50 Stundenkilometer an die 70 Stundenkilo- meter fährt, muß schon damit rechnen, daß er etwa 80 DM zuzüglich Verfahrenskosten auf den Tisch zu blättern hat. Viel unangenehmer als die Geldeinbuße, die meist schnell verschmerzt ist, wirkt sich für die Verurteilten die Eintragung in das Ver- kehrszentralregister aus. Obwohl eine solche Aufnahme in die „Schwarze Liste" der Ver- kehrssünder keine so einschneidende Maß- nahme wie die Eintragung im Strafregister darstellt, ist sie doch ein Fleck auf der weißen Weste des Kraftfahrers, der sich insbesondere in einem späteren Strafverfahren ungünstig auswirken kann. Die Eintragung im Verkehrs- zentralregister unterbleibt bei Geschwindig- keitsübertretungen, soweit eine gebühren- pflichtige Verwarnung verhängt wird; sonst nur dann, wenn der Richter dies in einem Be- schluß ausdrücklich angeordnet hat. Dem Beschuldigten wird bereits bei der Polizei Gelegenheit gegeben, sich zu dem gegen ihn erhobenen Vorwurf einer Geschwindigkeits- überschreitung zu äußern. Meist fassen sich die Betroffenen kurz: „Keinen Kommentar", ,,Kann schon sein, daß ich schneller gefahren bin" oder „Ich habe es gerade eilig gehabt". Wer sich durch die richterliche Verfügung un- gerecht behandelt fühlt, kann sich durch einen Einspruch zur Wehr setzen. Der Rechtsbehelf wird innerhalb einer Woche nach Zustellung schriftlich oder zu Protokoll des Gerichts er- hoben. Nr. 380 Vampire und Menschensauger Dies sollten nicht nur Besitzer von Geister bahnen, Horrorfilmemacher und Kaspertheater spieler des Grand-Guignol lesen. Vergessen Si alles, was Sie bisher über Vampire wissen. E ist zu wenig und lohnt sich nicht. Jetzt wir endlich einmal dem Phänomen der Blutsauge rei und dem Pfahl-in-die-Brust-Einrammen au den Grund gegangen. Allzu Grausliges sin keine Moritaten mehr. Vampire saugen an a len Orten, und das nicht nur in Germany. Vam pire gibt es überall: in Sachsen, Bonn, Kind Beatschuppen, Theater, draußen, nebenan und direkt bei uns . . . drinner So gehen wir herum - langsam und dann im mer schneller und drehen die Steine unsero Bewußtseins um, um zu sehen, was darunte steckt. Wir gehen in der Nacht in der Mitte de Straße, denn in der Hecke oder im Gebüsc könnte er sitzen und auf uns warten . . . di Gänsehaut vibriert. Gibt es schmätzende Leichen? Haben Sie da von noch nichts gehört? Okkultes wird be schworen und den Leichen werden vor der Herablassen in die Erde noch ein großer Stei und Geldstücke in den Mund gelegt, damit s nicht beißen können (altdeutscher Brauch). Und ein uralter Bannspruch auf Kephalonia Griechenland heißt: „Knoblauch und Pfähle deine Augen". Im Jahre 1601 schreibt Martin Böhm in seine „Predigten“: „Man hat in Pestilenzzeiten e fahren, daß tote Leute, sonderlich Weibe personen, die an der Pest gestorben, im Grab ein Schmätzen getrieben, als ein Saw, wen sie isset: und das bey solchem Schmätzen di Pest heftig zugenommen, und gemeinigliche im selben Geschlecht die Leute häuffig nac einander gestorben. . . Anno 1553, als die Pe allhier zum Lauban regierte, ist dergleiche auch geschehen, daß eine Weibesperson in Grabe also geschmätzet hat." Ein Geschichtskalender des Herzogtums Schle sien aus dem Jahre 1698 berichtet: ,,Zu Freudenthal vexierten die Gespenster de Nachts die Leute abscheulich. Die Obrigke ließ einen verdächtigen Körper aus dem Grab deswegen nehmen und demselben den Kop abschneiden, welcher frisch Blut von sich gal die Leute wurden hierdurch noch furchtsame und zogen ethliche davon anders wohin." Doch ,,Durch die verdorbene Phantase würcket der Satan in die Menschen", schreib 1733 Joh. Christoph Harenberg, Rect. der Stifts Schule zu Gandersheim. Er glaubte wohl nich an Vampire. Doch sollte man heute ernstha reden über die ,,Eckzähnigen"? Der schwarz Humor in England würde seine Freude grin send haben. Denn beim klappernden, knöche nen Ernst beginnt dort erst der richtige Spa Nur dort könnte in Windsor-Castle wohl Gra Dracula leben. Er würde dem Filmemacher vo „Ladykillers" die Hände schütteln und sei Blut schmatzen, wenn auch der aufgeklär Voltaire die Regierungsoberen als Vampi bezeichnete. (Heute vielleicht die Finanzämte Doch Sie können sich weiterbilden auf diese Gebiet und sich mit Phantasie überträufe lassen. Vampirgeschichten dokumentaris herausgebracht wurden jetzt vom Hanser-Ve lag in München. Titel: „Von den Vampiren ode Menschensaugern, Dichtungen und Dokument herausgegeben von Dieter Sturm und Klau Völker, 607 Seiten, Leinen, DM 24,80. Neben bekannten Arbeiten von Goethe, Heir und Novalis bis zu George, stehen bislang i Deutschland völlig unbekannte Texte und D kumente zur Verfügung des Lesers. Die Spu des Vampirismus wird durch die Kultu geschichte verfolgt. Dieses Buch eignet sic zur Lektüre bei Kerzenschein, Regengeprasse am Fenster und Holzknacken im Kamin. Daz ein Glühwein... Henry R. Bockwold