Der Komet 3953 – Seite 8

Seite 6 Aktuelles Heimwerker-Artikel gefragt Köln. Mit Prädikaten von „,befriedi- gend" bis „gut" charakterisieren In- dustrie und Handel die Internatio- nale Eisenwarenmesse, die in Köln zu Ende gegangen ist. Besonders zufrieden zeigten sich die Fabrikan- ten von Werkzeugen und Metall- waren. Rege gefragt waren die Ar- tikel des Heimwerkerbedarfs, des- sen Hersteller mit vielen kleinen Neuheiten und Weiterentwicklun- gen aufwarteten. ,,Ameisensäure" nur noch bis Ende 1973 Die obst- und fischverarbeitende Industrie in der Bundesrepublik darf nur noch bis Ende dieses Jah- res Ameisensäure als Konservie- rungs-Stoff verwenden. Ursprüng- lich war schon ein früherer Aus- lauf-Termin vorgesehen, jedoch Frist- darauf wurde inzwischen eine verlängerung beschlossen. Nach dem 31. Dezember - weist die Regierung ausdrücklich hin, ist eine weitere Verlängerung der Verwendungs-Zulassung von Ameisensäure nicht mehr diskuta- bel, zumal die EWG-Mitgliedsstaa- ten dann unter keinen Umständen mehr zustimmen könnten. Freilich wird dann eine Verbrauchsfrist für bereits fertig verarbeitete und mit Ameisensäure konservierte Lebens- mittel festgesetzt. -0- Was schön macht, kann auch schaden Kosmetikprogramm für jedermann bei der „,Adam & EVA"-Messe Köln Im vergangenen Jahr hat sich der Pro-Kopf-Verbrauch an Körper- pflegemitteln und Kosmetika - die auch im Sortiment des ambulanten Handels einen wichtigen Platz ein- nehmen von 62 auf 70 DM erhöht. Die kosmetische Industrie hat nach Angaben des Verbandes für Köper- pflege und Waschmittel für 2,7 Mrd. D-Mark (Fabrikpreis) Erzeugnisse verkauft. Aus hochwirksamen kos- metischen Präparaten sind Kon- sum-Artikel der geworden. Mit größeren Wirksamkeit ist freilich die Gefahr einer Schädigung nicht auszuschließen. Auf der Bundesausstellung des Deutschen Hausfrauenbundes E. V. (DHB) „Adam & EVA", die in Zu- sammenarbeit mit der Messe- und Ausstellungs-Ges. m.b.H. Köln vom 6. bis 14. Mai stattfand (und der ein spezieller Volksfest-Part angeglie- dert war, hat die Landesgruppe Rheinland im Bundesverband Deut- scher Kosmetikerinnen E. V. in einem vielseitigen Programm die Öffentlichkeit über die Bedeutung der Kosmetik, ihre richtige Anwen- dung, ihre Gefahren und deren Ver- meidung informiert. Vorträge, Demonstrationen und Diskussionen fanden im Rahmen der „Internatio- nalen Fortbildungswoche in der Gesundheitsvorsorge" statt, während der Bundesausstellung ,,Adam & EVA" von der Deutschen Gesellschaft für Gesundheitsvor- sorge E. V. veranstaltet wurde. (ng die >>DER KOMET« PIRMASENS würde es doch sicherlich ausreichen, wenn diese Gestattungsvoraussetzung nur einmal im Jahr vielleicht vor Beginn der Saison geprüft würde. - Völlig überflüssig wäre es, so Dr. Rother, wenn bei jeder Gestattung die einschlägigen Be- triebe wechseln teilweise dreißigmal die Plätze im Jahr auch dreißigmal immer wieder er- neut die Zuverlässigkeit geprüft würde! Ganz abgesehen davon, daß dann bei der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit der zuständigen Behörde eine wirkliche,,Prüfung" überhaupt nicht möglich ist! Man könnte sagen, daß es doch wohl voll zu vertreten wäre, wenn diese Zuverlässigkeit einmal bei Beginn der Saison zusammen mit den übrigen Betriebsvoraus- setzungen geprüft wird. Irgendeine Gefahr für die Sicherheit der Volks- fest-Besucher oder der in den Betrieben Be- schäftigten ist nicht erkennbar, schon, weil die den Betrieb selbst betreffenden Prüfungen je- weils gewissenhaft von der Marktbehörde durchgeführt werden! Im übrigen gilt auch für die Gestattung nach § 15 GastG nämlich die Rücknahme und der Widerruf der Erlaubnis. Die HAGD beabsichtigt daher, bei den weiteren Beratungen des Muster-Ent- wurfs der Allgemeinen Verwaltungsvorschrif- ten zur Durchführung des Gaststättengesetzes dem Bundesministerium für Wirtschaft und Finanzen vorzuschlagen, daß die einschlägigen Reisegaststättenbetriebe, soweit sie überhaupt unter das GastG fallen, eine Gestattung nach § 12 dieses Gesetzes beantragen, die dann je- weils der zuständigen Marktbehörde vorzule- gen ist. Rechtlich gesehen, sind nach Auffassung von Dr. Rother gegen eine solche Regelung im Rahmen der hierzu geltenden Verwaltungs- vorschriften keine Bedenken zu erheben. Nach § 12 Abs. 1 des GastG können die hier in Be- tracht kommenden Gestattungen unter „er- leichterten Voraussetzungen" gegeben werden. Hierunter kann auch eine allgemeine, jedes Jahr geltende Gestattung fallen, da das Vor- liegen der nach dem Gesetz und den Durch- führungs-Verordnungen notwendigen Voraus- setzungen bereits durch die Marktbehörde je- weils geprüft wird. Es wird immer und überall danach gestrebt, die Dinge zu vereinfachen, statt sie zu kompli- zieren. Die Zeit gebietet es und der immer wie- der beklagte Mangel an den notwendigen Kräf- ten in den Rathäusern. Das sind Faktoren, mit denen der Antragsteller immer wieder kon- frontiert wird. Dr. Rother hat von ihnen nicht gesprochen, sie sind jedoch allgemein bekannt, ganz abgesehen davon, daß die eingangs er- wähnte Gebührenexplosion in unserem Ge- werbe nur schwerlich weitergegeben werden kann, wie ja im KOMET in letzter Zeit mehr- fach beklagt worden ist. Um nun auf diesem Wege voranzukommen, sollen den Ministerien über die HAGD die Er- klärungen einer Reihe von größeren Stadt- verwaltungen vorgelegt werden, aus denen klar und eindeutig hervorgeht, daß die ein- gangs erwähnten Kontrollen und Überprüfun- gen vor Eröffnung eines Volksfestes regel- mäßig durchgeführt werden! Dazu empfiehlt die HAGD eine Bestätigung der Erklärung, nach der die zu Anfang unter 1-7 aufgeführten Kontrollen durchgeführt werden vor Genehmi- gung einer Kirmes, wobei besonders zu erwäh- nen wäre, daß durch alle diese Maßnahmen sichergestellt ist, daß die Betriebe ungeachtet des Ortes ihrer Aufstellung keine Gefahr für Leben und Gesundheit der Besucher darstellen! Der HAGD-Hauptgeschäftsführer betont dabei, daß diese Angelegenheit eilt, da in Kürze die Einladung zu einer Besprechung der Verwal- tungs-Vorschriften (siehe oben) erwartet wird und daß er dafür beschleunigt diese Bestäti- gung der örtlichen Verwaltungsstellen benötigt. Es sei daher an dieser Stelle auf die Eilbedürf- tigkeit besonders hingewiesen! Nr. 3953/10. 6. 72 Die Vorsitzenden der Fachgruppe I sowie auch die Geschäftsführungen der Landesverbände werden sich zweifellos einschalten zur als- baldigen Erfüllung dieses Wunsches, der von besonderer Bedeutung ist für die Beurteilung der anstehenden Fragen! Benutzungsgebühr für Toiletten- anlagen auf Jahrmärkten? Das Bundesverwaltungsgericht hat nach vor- aufgegangenem verwaltungsgerichtlichem Ver- fahren einen Beschluß darüber herbeigeführt, in dem es sich auf den Standpunkt stellt (Be- schluß vom 28. 2. 1972 -I CB 2/72), daß Aborte in Gaststätten ohne Entgelt benutzt werden sollen. Dieser Beschluß wurde in Heft 5 des ,,Gewerbearchivs" veröffentlicht. Nun, diese Entscheidung gilt grundsätzlich für Gaststätten im stehenden Gewerbe. Das Land Baden-Württemberg hat nach einer VO Aus- nahmen zugelassen, die anerkannt wurden. Ob andere Länder ähnlich vorgehen werden oder nicht, steht dahin. Eine Ausnahme sollte jedoch grundsätzlich für die Toiletten-Anlagen von Gaststättenbetrieben auf Jahrmärkten und für die Toilettenwagen ganz allgemein auf den Märkten gültig sein. Solch ein Wagen hat einen Anschaffungswert von 40 000 DM, die von ir- gendjemanden bezahlt werden und die sich bei den Pfenniggebühren kaum je amortisieren. Darüber hinaus muß ständig jemand da sein, denn der Wartung und Pflege übernimmt, sonst sähe es böse aus auf diesen immerhin so hochnotwendigen Einrichtungen. Es wäre ab- solut unverständlich, wenn der Unternehmer gezwungen wäre, so folgert Dr. Rother, für die Benutzung dieser kostspieligen Anlagen kein Entgelt erheben zu dürfen. Dazu hat die HAGD im Bundesministerium be- reits einen Antrag gestellt. Außerdem soll diese nicht unwichtige Frage bei der Anhörung der Verbände zu dem Entwurf der vorher er- örterten Verwaltungsvorschriften behandelt werden. Übergangsregelung für Zulassungsscheine der PTB Unter diesem Stichwort wurde gelegentlich einer Sammelprüfung in Mannheim die nach Inkrafttreten der neuen Spielverordnung gel- tende Änderung des Verhältnisses der Ge- stehungskosten sämtlicher Gewinne zum Ge- samt-Einsatz bei Serien- und Kombinations- spielen erörtert. Die aus der Zeit vor Inkraft- treten der Spielverordnung stammenden Zu- lassungsscheine sind hinsichtlich der Gewinn- ausschüttung von 60:40 jetzt urichtig! Die HAGD vertritt die Auffassung, daß es nicht erforderlich ist, aus diesem Grunde neue Zu- lassungs-Scheine gegen die übliche Gebühr von 20,- DM bei der PTB zu beantragen. Es müßte genügen, so meinte der HAGD-Hauptgeschäfts- führer, wenn die Spielunternehmer, falls sie bei einer Kontrolle auf das Gewinnverhältnis an- gesprochen werden, auf den Text der neuen Spielverordnung (§ 12) verweisen, wonach das Verhältnis der Gestehungskosten der Gewinne zum Gesamteinsatz 50:50 betragen darf! Wer trinkt einen 3-Liter-Humpen? Er ist nämlich nach der Verordnung der tech nischen Einzelheiten für Schenkgefäße als Nennvolumen neben seinen kleineren Brüdern zu 1, 1,5 und 2 Litern in dieser Verordnung ge nannt, unter den Schankgefäßen zum Trinken Na dann Prost! - Ansonsten aber sind vorge schrieben Schankgefäße zum Trinken mit dem Nennvolumen von 2, 4, 5 oder 10 Zentiliter oder 0,1, 0,2, 0,25, 0,3, 0,4, 0,5 Liter für unsere be