Der Komet 3992 – Seite 5

Nr. 3992/10. 7. 73 britischen Militärkapelle bestritten wurde. Ver- mit. Die eine und Schützengilde wirkten Brauerei Berliner Kindl hatte eine Freilicht- theke für Freibier aufgebaut und ließ dazu eine Kapelle spielen. Und die Brauerei Löwen- bömisch schenkte frei aus einem Riesenfaẞ aus. Zintels Festzelt sorgte für leibliches Wohl. Dem emsigen Rudi Müller bekundete Bezirks- bürgermeister Dr. Heinz Stücklen (Neukölln) in einem besonderen Schreiben den Dank des Bezirksamtes und der Bürgerschaft. Und während kleinere Gruppen der Schaustel- ler in den Randgebieten Marienfelde, Lichten- rade und Buckow ihre Gäste erfreuen, sich dort in Sommerfeste von Siedlungen einfügen, geht in Reinickendorf das über Berlin hinaus berühmte Deutsch-Französische Volksfest sei- nem Höhepunkt entgegen. Havo wird davon berichten und „reist" dann nach Zehlendorf, wo die amerikanische Schutzmacht mit den Schaustellern wieder Verbundenheit der bei- den Völker in einem grandiosen Volksfest be- kunden wird. Berlin-Verkehr Havo Im KOMET vom 30. 6. 1973 besprachen wir die Verplombungspflicht im Berlin-Ver- kehr, wie sie durch Verkehrsvertrag und Verplombungsgesetz eingeführt worden ist. Dabei wurde noch davon ausgegangen, daß ab 1. 7. 1973 für alle im Berlin- Verkehr eingesetzten Fahrzeuge die Verplombungs- pflicht erfüllt sein muß. Durch den Erlaß vom 6. 6. 1973 hat das Bun- desministerium der Finanzen einen be- grenzten Terminaufschub für die Einfüh- rung der absoluten Verplombungspflicht gewährt. Hierzu ging uns vom Bundesver- band Kunststoff- und Schwergewebekon- fektion (BSKV), Düsseldorf, eine Abschrift des Erlasses zu, die wir im vollständigen Wortlaut zur Kenntnis bringen: Bundesministerium der Finanzen 53 Bonn 1, 6. 6. 1973 Gesch.-z III B 2 Iz 1220 - 216/73 Betr.: Verplombungspflicht im Durchgangsver- kehr zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West); hier: Übergangsregelung Anl.: -1- Ab 1. 7. 1973 sind Gütertransportmittel, die im Durchgangsverkehr von und nach Berlin (West) eingesetzt werden, zu verplomben, so- weit nicht einer der Ausnahmetatbestände des Verplombungsgesetzes gegeben ist (vgl. § 7 i. V. m. § 1 des Verplombungsgesetzes, BZBI 1972 S. 739). Es hat sich inzwischen herausgestellt, daẞ bis zum genannten Stichtag eine gewisse Anzahl von Transportmitteln noch nicht zoll- sicher hergerichtet sein wird. Nach Mitteilung des Transportgewerbes ist dies auf die man- gelnde Kapazität der für die zollsichere Her- richtung in Betracht kommenden Betriebe zu- rückzuführen. Um dieser Sachlage Rechnung zu tragen, ordne ich folgende Übergangsrege- lung an: 1. Die Abgangszollstellen sehen vom 1. 7. bis längstens 31. 12. 1973 davon ab, Transport- mittel, die verplombungspflichtig, aber noch nicht verplombungsfähig (d. h. noch nicht zollsicher hergerichtet und noch nicht mit einem Verschlußanerkenntnis versehen) sind, vom Durchgangsverkehr zurückzuwei- sen, wenn ihnen eine vom zuständigen HZA visierte (s. Nr. 2) Bescheinigung eines Um- rüstungsbetriebes folgenden Inhalts vorge- legt wird, und das darin genannte Datum noch nicht verstrichen ist: Bescheinigung Ich habe den Auftrag erhalten, das... (Art und Kennzeichen des Transportmittels) des (Eigentümer oder Transportunternehmer) zollsicher herzurichten. Wegen voller Aus- lastung meiner Betriebs-Kapazität konnte >>DER KOMET« PIRMASENS ich den Auftrag noch nicht ausführen. Es ist jedoch möglich, die Umrüstung des ge- nannten Transportmittels bis... zu beenden. (Datum, Firmenstempel, Unterschrift) 2. Das HZA, in dessen Bezirk das Transport- mittel seinen regelmäßigen Standort hat, versieht eine ihm vorgelegte Bescheinigung nach Nr. 1 mit einem Sichtvermerk (,,Gese- hen", Datum, Unterschrift und Dienststem- pelabdruck), falls es keine Zweifel daran hat, daß die Umrüstung erst bis zu dem in der Bescheinigung angegebenen Zeitpunkt vor- genommen werden kann. Bestehen solche Zweifel, so vergewissert sich das HZA in ge- eigneter Weise von der Richtigkeit der Be- scheinigung und benennt ggfs. dem Eigen- tümer oder Transportunternehmer andere Umrüstungsbetriebe, von denen ihm be- kannt ist, daß sie freie Kapazitäten haben. Eine Durchschrift oder Ablichtung der Be- scheinigung nimmt das HZA zu den Akten. Die Angelegenheit ist jeweils als Eiltsache zu behandeln. 3. Um genügend Zeit für die Beschaffung der Bescheinigung nach Nr. 1 zu gewähren, se- hen die Abgangszollstellen bis 31. 7. 1973 von einer Zurückweisung eines verplombungs- pflichtigen, aber nicht verplombungsfähigen Transportmittels auch dann ab, wenn eine Bescheinigung nach Nr. 1 noch nicht vorge- legt wird. 4. Um eine möglichst umfassende Unterrich- tung der Beteiligten sicherzustellen, über- senden die Grenzkontrollstellen ab sofort bis zum 21. 7. 1973 den Eigentümern oder Trans- portunternehmern, von denen ihnen bekannt ist, daß sie verplombungspflichtige, aber noch nicht verplombungsfähige Transport- mittel im Durchgangsverkehr benutzen, ein Schreiben des aus der Anlage ersichtlichen Inhalts (nicht durch Einschreiben). 5. Die Spitzenverbände der Wirtschaft und die Presse sind über diese Regelung von hier aus unterrichtet worden. Ich bitte die Ober- finanzdirektionen und die Hauptzollämter, auch in ihrem Bezirk für eine weitgehende Publizität dieser Regelung zu sorgen. Im Auftrag: Hutter Beglaubigt: gez. Grünthal Anlage zu vorstehendem Erlaẞ: Betr.: Verplombungspflicht im Durchgangsver- kehr zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West) Sie benutzen den... (Art und Kennzeichen des Transportmittels) im Durchgangsverkehr von und nach Berlin (West). Das Transportmittel ist noch nicht zollsicher hergerichtet. Ich darf Sie darauf aufmerksam machen, daß nach §§ 1 und 7 des Verplombungsgesetzes vom 23. Juni 1972 (Bundesgesetzblatt I S. 985) ab 1. Juli 1973 die Verplombungspflicht für im Durchgangs- verkehr eingesetzte Transportmittel gilt. Ich bitte Sie daher dringend, das Transportmit- tel so schnell wie irgend möglich zollsicher her- richten und vom zuständigen Hauptzollamt ein entsprechendes Verschlußanerkenntnis stellen zu lassen, falls Sie das Transportmittel weiterhin im Durchgangsverkehr einsetzen wollen. aus- Sollten Sie wegen mangelnder Kapazität der Umrüstungsbetriebe nicht in der Lage sein, die Umrüstung des genannten Transportmittels so- fort durchführen zu lassen, so lassen Sie sich bitte umgehend von dem Umrüstungsbetrieb eine Bescheinigung (doppelt) folgenden Inhalts ausstellen: (Folgt der Text der oben unter 1. vorgeschrie- benen Bescheinigung.) Legen Sie bitte diese Bescheinigung in doppel- ter Fertigung umgehend dem Hauptzollamt vor, in dessen Bezirk sich der regelmäßige Standort des Transportmittels befindet. Hat das Hauptzollamt keine Bedenken, so versieht Seite 3 es ein Stück der Bescheinigung mit seinem Sichtvermerk und behält das Zweitstück ein. Das Hauptzollamt wird den Sichtvermerk nicht erteilen, wenn es Ihnen eine andere Firma be- nennen kann, die die Umrüstung zu einem frü- heren Zeitpunkt durchführen kann. Ich muß Sie in aller Deutlichkeit darauf hin- weisen, daß das genannte Transportmittel ab 1. August 1973 vom Durchgangsverkehr zurück- gewiesen werden wird, falls es bis dahin noch nicht zollsicher hergerichtet ist oder der jewei- ligen Abgangszollstelle nicht die genannte, vom Hauptzollamt visierte Bescheinigung vor- gelegt wird. Daran läßt sich auch dann nichts ändern, wenn Sie z. B. dartun, daß es Ihnen we- gen der vorliegenden Transportaufträge schwer fällt, das Fahrzeug für die Zeit der Um- rüstung aus dem Verkehr zu ziehen. Nach dem 31. 12. 1973 werden die genannten Bescheinigun- gen nicht mehr anerkannt. Es geht um die Nachsendung Viele Schausteller lassen sich ihre Post nach- senden. Nach Auskunft des Ministers für Post- wesen wickelt sich eine Nachsendung nun wie folgt ab: Lautet der gestellte Antrag z. B. Mün- chen, 1. bis 10. August, so wird auch die am 10. eintreffende Post noch nach München gesandt, wo diese dann am 13. eintrifft, wenn der Emp- fänger längst abgereist ist. Schausteller sollten also nicht das Datum der Verweildauer am Empfangsort angeben, sondern stets 4 Tage weniger, damit auch der letzte Brief noch recht- zeitig ankommen kann. Steht man also z. B. vom 1. bis 10. August in München, so muß der Nachsendeantrag lauten: München, 1. bis 6. August. Die letzten 4 Tage der Verweildauer gehören schon wieder zum neuen Nachsendeantrag, also z. B. Standort vom 11. August an Berlin, so kann der neue Antrag lauten: Berlin, ab 7. Aug.; trifft der Schausteller dann am 11. in Berlin ein, ist auch seine Post schon da. Wir können damit viele unnütze Paketrücksen- dungen und mehrfache Nachsendungen ver- meiden und sparen Geld für weitere Porto- kosten! München: Es grünt vor dem Sturm Die „Wies'n" ist heuer wieder kleiner für die Schausteller, wegen des parallel zum Oktoberfest stattfindenden Landwirt- schaftsfestes. „Nur" 750 Zulassungen für die Wies'n hat der Wirtschaftsausschuẞ heuer ausgesprochen (im vergangenen Jahr waren es rund 800): 257 Schausteller, 230 Stände, 113 Brotfrauen und 10 Werbe- verkäufer. Näheres wird erst bekanntge- geben. Auch bezüglich der neu hinzu- kommenden Bordeaux-Weinecke. Rathaus und Wirtschaftsamt wurden mit Anfragen überhäuft, wo und wann erst- mals in der Stadt ein Flohmarkt einge- richtet werden kann. Laut Stadtratsbe- schluß ist der Termin für 21. Juli ds. Js. vorgesehen. Was die Wies'n betrifft, kann gesagt wer- den, daß sich die Stadt alle Mühe gege- ben hat, in verhältnismäßig kurzer Zeit die,,Wüste" von Steinen, Sand und Unrat zu befreien. Es war die Hinterlassen- schaft der heurigen Bauausstellung auf dem erweiterten Südteil! Schausteller verlassen ihre Plätze immerhin sauber, desgleichen die Großwirte, wenn auch in langer Abbauzeit, das versteht sich. Je- denfalls, die Wies'n grünt wieder ein paar Wochen bis der neue Ansturm über sie kommt zum Landwirtschafts- und Oktoberfest. Schmidt-Karlo