Der Komet 0400 – Seite 1

DER KOMET CLOCHEIN FRANKE Organ zur Wahrung der Interessen der Befther von Sehenswürdigkeiten und Schaufellungen jeder Art. Serausgegeben unter Witwirkung intelligenter Sachgenossen von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Der „Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst Illustrirtem Unterhaltungsblatt" gegen ein Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 jedem Abonnent portofrei unter Kreuzband zugesandt. № 400 Briefmarten ertheilen wir unſeren Gegen Einsendung von 20 in Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 19. November 1892. Anzeigen werden pro 4spalt. Zeile oder deren 10. Jahrgang. Raum mit 20 . berechnet. Der Komet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Circus, Menagerien, Panoramas und Museen, Schaubuden aller Art, Caroussels, chieftuden, Epielluden, Mescenditoreien Schnellphotographien, Restaurants (in über 300), und anderen verwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 250 bierteljährig werden zu jeder Zeit von der Expedition in Pirmasens angenommen und findet die Zustellung franko unter Kreuzband statt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind vorauszubezahlen. 2) Es steht Jedermann frei, viertel- oder halbjährig (2,50 oder 5) zu bezahlen; es empfiehlt sich indessen, zur Ersparuro. des Portos die Sache auf einmal mit M. 10 jährlich abzumachen . 3) Ist die Zeit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist, abgelaufen, so legen wir der legten Nummer einen rothen Erinnerungszettel bet, te Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Inserate. Passende, zweckmäßig abgefaßte Anzeigen haben in der Regel große Wirkung. Eine Seite foftet 60, eine balbe 33 , eine Biertel-18, eine Achtel 10, fleine Anzeigen 20 die Petitzelle. Der Bedürfnißparagraph. Will eben ein Beamter keine Erlaubniß z. B. für Schaustellungen ertheilen, ist er kein persön- Einflüsse gegnerischer Richtung beherrschen, so stützt und er sich auf diesen Bedürfnißparagraphen alle Proteste der Unternehmer sind vergeblich. Alle unsere Bestrebungen, auch von Vereins- wegen, waren darauf gerichtet, diesen Paragraphen entweder ganz aus dem Gesetze auszumerzen oder doch seine Wirkung abzuschwächen. Das heißt, die in ihm enthaltene Frage nicht einzig und allein dem Ermessen einzelner Beamten anheim gegeben zu sehen. Was hören wir nun in obigem Antrage an den Bundesrath, nicht eine Abschwächung, sondern eine Verschärfung jenes famosen Paragraphen; denn er hat sich ja bewährt gegenüber den Musikern, so wörtlich zu lesen. Schaubudenbesitzern etc. Durch die deutsche Presse läuft folgende Nachlicher Freund dergleichen, oder läßt er sich durch richt: Berlin, 13. Nov. Dem Bundesrath ist ein Antrag Bayerns in Gestalt eines Gesez- entwurfs über Abänderungen der Gewerbeordnung der in Bezug auf den Hausirhandel zugegangen, nicht unerhebliche Beschränkungen desselben anstrebt. Der Gesezentwurf, dessen Einführungstermin offen behalten ist, bezweckt Beschränkung des Hausir handels auf einen bestimmten Bezirk und Ab- hängigmachung der Ertheilung des Hauſirscheines von dem durch die zustehenden Behörden festzu- stellenden Bedürfniß. Die Begründung sucht, dem Vernehmen nach, zunächst die großen und von vielen Seiten bei der Reichsregierung, bei dem Reichstage, bei den Einzellandtagen eingebrachten Beschwerden über den jezigen Betrieb des Hausir handels festzustellen, sowie darauf hinzuweisen, daß die bisherigen Bestrebungen, Abhilfe zu schaffen, wirkungslos geblieben sind. Man stehe einem Kampfe zwischen dem Großbetrieb und dem Klein- betrieb gegenüber, bei welchem sich das Klein- gewerbe in einer seine Existenz bedrohten Nothlage befände, zumal da auch durch neue Bestimmungen über die Sonntagsruhe im Handelsgewerbe der den seßhaften Gewerbetreibenden entgehende Umsatz nunmehr den Hauſirern und Detailreisenden zugute komme. Schon jetzt erweise sich die vorgeschlagene Regelung als leicht ausführbar und gut bewährt. Es wird darauf hingewiesen, daß der Grundsatz der Würdigung der Bedürfnißfrage schon jetzt be= stehe für die umherziehenden Musikanten, Schau- budenbesizer, ausländische Hausirer, Wirthschafts- gewerbe, die sogenannten Variété-Theater und das Pfandleihergewerbe. Damit feien den neuen Vor- schlägen bereits die Wege geebnet." Für uns Schausteller 2c. haben die letzten Säße die Bedeutung, uns zum Nachdenken auf- zufordern. Der Bedürfnißparagraph hat schon in unserer Geschäftskategorie die nöthige Würdigung gefunden, das soll mit anderen Worten gewiß heißen, daß er sich bewährt hat. Da müssen wir mit be- flommenen Herzen ausrufen: Leider! Er hat sich in der Art bewährt, daß wir dem Ermessen und damit der Laune und der individuellen Ansicht einzelner Beamten anheimfallen. | Wir sind von seiner Bewährung, wie schon vorhin gesagt, im gegentheiligen Sinne überzeugt. Würden wir humoristische Bilderzeichner sein, würden wir den Bedürfnißparagraphen so dar stellen: Ein Gesetzesmann gibt mit 100 Händen die Gaben der Freiheit, bestehend in der freien Bewegung der Gewerbe, aber von seinem Haupte aus länft ein Riesenarm und mit diesem einem Arme nimmt er weg, was er mit den hundert Händen gegeben, dieser Riesenarm ist der Bedürf- nißparagraph. Gewerbefreiheit, du herrlich Lied, deine Me- lodie hallt mir harmonisch in den Ohren. Aber die Dissonanz des famosen Bedürfnißparagraphen wirft Alles über den Haufen und macht das herr- liche Melodrama zur Kazenmusik! - - Was ist Freiheit? - Freiheit in einem staat- lichen Leben? Doch nichts weiter als ungehin- derter Verkehr, als ungehemmter Betrieb aller Gewerbe! Wohl muß ein Jeder einen Theil seiner Freiheit opfern zum Wohle des Ganzen. Das heißt: Die Freiheit der Gewerbe darf nicht in der Weise ausgedehnt sein, daß sie wieder andere Mitbürger schädigt oder doch benachtheiligt. Aber nun und nimmer darf die Freiheit des Ge- werbebetriebes in der Hand und dem Ermessen einzelner Beamten liegen. Wir erkennen Alles an, was nothwendig ist zum Wohle der Gesellschaft. Der Bedürfnißparagraph ist ein Zwitterding, welcher eine Ueberhäufung im Gewerbe nicht verhindert. Wollt Ihr etwas thun, um eine Ueberfüllung der Gewerbe im Umherziehen zu verhüten, so führt einen Befähigungsnachweis ein, der bei Schaustellern ganz fehlt. Viele glauben, jener famose Bedürfnißparagraph erfülle zugleich die Befugniß des Befähigungsnachweises. Mit nichten. Der Bedürfnißparagraph ist nur eine Waffe in der Hand der Beamten, um zu sagen, für unsern Bezirk, Stadt etc. ist kein Bedürfniß vorhanden für solche Unternehmungen. Eine Be- gründung dieser chinesisch mandarinenhaften Ab- weil in den weisung ist nicht nothwendig meisten Fällen nicht möglich. Bei Recursentschei- dungen wird kein Grund verlangt und angeführt, sondern nur falt gesagt: es muß bei der Ent- scheidung der Vorbehörde bleiben denn sie muß es ja wissen, ob ein Bedürfniß dort vorhanden ist oder nicht. Ja diese Entscheidungen der Behörden sind oft empörend und welcher Schausteller hätte in dieser Richtung nicht schon bittere Erfahrungen gemacht? Darum empörend, weil sie oft das Rechtsgefühl, welches von Natur in jeder Merschenbrust wohnt, grausam verletzen. Mit dem vom Staate ausge- stellten Gewerbeschein kommt der Mann zum Bürgermeister, um seinem Erwerbe nachzugehen; aber dieser sagt ihm kalt: Hier nicht, hier ist für eine Schaustellung kein Bedürfniß vorhanden! Das ist die Cardinalfrage in dem Bedürfniß- paragraphen, daß er die Gewerbebedürfnißfrage nicht regelt, sondern, wir heben es noch einmal hervor, nur als Waffe dient, unsern Stand in dem ihm vom Staate schon gewährten Rechte seines Betriebes zu hemmen, aus was immer für Gründen, sie passen alle, ohne beschnitten zu werden, in den Rahmen des Bedürfnißparagraphen. Man thut Alles, um das Wandern zu hemmen. Wir wollen diesen Bestrebungen eine gewisse Be- rechtigung nicht absprechen. Jedoch uns Schau- stellunternehmern gegenüber sollte doch die Be- dürfnißfrage anders geregelt werden. Wenigstens so, daß der abweisende Beamte den Gesuchstellern gegenüber seine Abweisung begründen müßte, aus dem und dem Grunde ist kein Bedürfniß vor- handen. Das würde Schaustellunternehmungen gegenüber oft schwer fallen. Bei uns Schaustellern besteht schon, wie wir aus obiger Begründung des bayrischen Antrages