Der Komet 4048 – Seite 11
1975-01-30 · Seite 11 von 32
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Nr. 4048/30. 1. 75
>>DER KOMET« PIRMASENS
Seite 9
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Aktuelle HAGD-Meldungen
Änderungen
-
an genehmigungspflichtigen Anlagen
Seit Inkrafttreten des Bundes-Immissions-
schutzgesetzes am 1. 4. 1974 (veröffentlicht im
Bundesgesetzblatt I, Seite 721) sind die Betrei-
ber von genehmigungspflichtigen Anlagen
nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
verpflichtet, der zuständigen Behörde - Gewer-
be-Aufsichtsamt nach Ablauf von jeweils
zwei Jahren seit Genehmigungserteilung mit-
zuteilen, ob und welche Abweichungen von den
Angaben zum Genehmigungsantrag einschließ-
lich der beigefügten Unterlagen eingetreten
sind. Zu diesen Angaben gehören zum Beispiel
Leistungserhöhungen, Produktänderungen,
Umstellungen im Herstellungsprozeß, Ände-
rung der Einsatzstoffe.
Wie das Sozialministerium in Kiel dazu mit-
teilt, müssen auch bereits bestehende und nach
§ 16 der Gewerbeordnung genehmigte Betriebe
diese Mitteilung abgeben. Die Mitteilung kann
formlos an das jeweils zuständige Gewerbe-
aufsichtsamt gegeben werden. Wer die Mittei-
lung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder
nicht rechtzeitig macht, handelt ordnungswid-
rig nach § 62 des Bundes-Immissionsschutz-
gesetzes und muß mit der Festsetzung einer
Geldbuße bis zu 5000 DM rechnen.
Die Beachtung der im Bundes-Immissions-
schutzgesetz festgelegten Mitteilungspflicht ist
daher unbedingt erforderlich und liegt im Inter-
esse des einzelnen. Die Gewerbeaufsichtsämter
werden hierzu Fragen der Betriebe gern beant-
worten.
Betriebserlaubnis für Anhänger
erlischt bei falscher Bremsanlage
Seit einiger Zeit werden nach den Feststellun-
gen der Sachverständigen der Vereinigung der
Technischen Überwachungs-Vereine (VdTÜV)
Anhänger, die mit Zweileitungsbremsanlagen
ausgerüstet sind, von Fahrzeughaltern wieder
auf Einleitungsbremsanlagen umgerüstet. Der
TÜV warnt vor solchen Veränderungen, denn
damit verlieren die Fahrzeuge die Betriebs-
erlaubnis.
In einer Änderungs-Verordnung zur Straßen-
verkehrsordnung ist eindeutig festgelegt, daß
alle nach dem 1. 4. d. J. in Verkehr gekommenen
Anhänger mit einer Zweileitungsbremsanlage
ausgerüstet sein müssen. Nur Anhänger, die
bereits vor diesem Stichtag zugelassen waren,
dürfen nach Mitteilung des Bundesverkehrs-
ministers vorerst weiter mit einer Einleitungs-
bremse verkehren. Gegen eine freiwillige Aus-
rüstung eines Anhängers mit einer zusätz-
lichen Zweileitungsbremsanlage bestehen, wie
das Bundesverkehrsministerium bestätigt hat,
keine Bedenken. Jedoch muß diese Änderung
in Fahrzeugbrief und Fahrzeugschein eingetra-
gen werden. Ohne diese Eintragung würde
auch hier die Betriebserlaubnis erlöschen.
Höhere TÜV-Gebühren
Im Bundesgesetzblatt I Nr. 125 vom 19. 11. 1974
ist die Dritte Verordnung zur Änderung der
Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßen-
verkehr veröffentlicht worden; sie trat am
18. 11. 1974 in Kraft. Die Verordnung enthält ins-
besondere kostenbedingte Gebührenerhöhun-
gen für die Inanspruchnahme der technischen
Überwachungsvereine (TÜV). Pkw-Besitzer z.B.
zahlen jetzt beim TÜV für ihre Fahrzeugüber-
prüfung 21,- DM (vorher 18,- DM); Halter von
Lkw müssen 37,- statt bisher 31,- DM zahlen.
Die Gebühren für die Untersuchung eines Fahr-
zeuges (Tank) zur Erlangung der besonderen
Zulassung aufgrund der Vorschriften über die
Beförderung gefährlicher Güter wurden eben-
falls angehoben.
Gaststätte muß Schutz vor Lärm bieten
Gegen den Lärm in Gaststätten und Disko-
theken, der zum Beispiel durch eine Musikbox
verursacht wird, müssen sowohl Gäste wie
auch Angestellte des Betriebes geschützt wer-
den. Ist ein solcher Schutz nicht gegeben, kann
gegebenenfalls die Erlaubnis für den Betrieb
einer Gast- und Schankwirtschaft, wozu auch
die Diskotheken gehören, untersagt werden,
besonders dann, wenn vorher ergangene Auf-
lagen und Anordnungen nicht befolgt wurden.
Dies geht aus den Bestimmungen des § 4 Abs. 1
Nr. 2 u. Nr. 3 und § 5 Gaststättengesetz hervor,
nach denen die Erlaubnis für den Betrieb einer
Gast- und Schankwirtschaft untersagt werden
kann, wenn die zum Betrieb des Gewerbes be-
stimmten Räume wegen Lage, Beschaffenheit,
Ausstattung oder Einteilung den Gästen und
Beschäftigten nicht den notwendigen Schutz
gegen Gefahren für die Gesundheit gewähr-
leisten.
Bonn
Sonstige Vereine
Winterfest des Schaust.- u. Geselligkeitsvereins
,,Picke-packe voll war es", würden die Bonner
Schausteller und auch die aus dem Siegkreis
und Euskirchen sagen, wenn sie über den Be-
such ihres Winterfestes zu berichten hätten.
Die Stadthalle in Bonn-Bad Godesberg füllte
sich nach dem Eintreffen zweier Karnevals-
gesellschaften und ihrer Tollitäten beängsti-
gend. Von überall her waren sie angereist, und
von ihren Fahnen ließ sich ablesen, daß sie aus
dem Westfalenland, aus Wuppertal und Solin-
gen sowie aus dem gesamten rheinischen Ge-
biet vom Rhein bis hinauf zur Sieg gekommen
waren.
Vorsitzender Rudolf Barth begrüßte alle Gäste
recht herzlich und stellte ihnen die 20 Mann
starke Kapelle „Swinger "71" vor, der sich dann
als besondere Attraktion eine Damenkapelle
aus Dänemark zugesellte. Sein besonderer
Gruß galt den Gästen aus dem Rathaus, den
Bürgermeistern und allen, mit denen die Schau-
steller das ganze Jahr über in enger Zusam-
menarbeit stehen. Er bekam dann einen humor-
vollen Gegenbescheid von OB Kremer, der be-
kannte, daß er bis dahin Besucher jedes Winter-
festes und auch jeder Kirmes in der Bundes-
hauptstadt und deren weiterer Umgebung war
und daß es ihn auch alljährlich zu den Winter-
festen der Kollegen gezogen habe,,,schon der
netten Atmosphäre wegen, die Sie umgibt!"
Mit seinem Gruß verband er den Wunsch für
recht viel Freude auch an diesem Samstag
abend des 12. Januar. Ehrengäste waren auch
Beigeordneter Walter Viktor und Kollege An-
dreas Heindrichs. Für diesen gab es dann eine
besondere Anerkennung für seine besonderen
Verdienste um den Schausteller- und Gesellig-
keitsverein, die Landesvorsitzender Bernhard
Petermann in feierlicher Form durchführte. Für
seine Treue und seinen Eifer um das Schaustel-
lergewerbe überreichte der Landesvorsitzende
dem Kollegen Heindrichs eine in Leder kunst-
voll gebundene Ehrenurkunde, in der Heind-
richs in Anwesenheit auch des HAGD-Präsi-
denten Peter Biermann zum Ehrenvorsitzen-
den ernannt wurde, mit gleichzeitiger Über-
reichung der goldenen Ehrennadel, deren zwei-
ter Träger Heindrichs nun ist. Der so ausge-
zeichnete Kollege dankte allen ebenso herzlich
wie gerührt, um dann anschließend mit ihnen
allen das zu genießen, was an Schönem zu die-
sem Fest geboten wurde.
Man könnte fast sagen, daß die Bonner sich
überboten, sowohl in bezug auf eine reich-
haltige Tombola als auch mit ihrem Gesamt-
programm. Die Stunden rannen schnell dahin,
der Wagenpark rund um die Bad Godesberger
Stadthalle löste sich erst in den frühen Morgen-
stunden des angebrochenen Sonntags auf.
Hans Kirchhoff
Der diesjährige Bonner Karnevalsprinz ist seit
langem ein guter Freund und Gönner der Bon-
ner Schausteller. So war es dann auch zu ver-
stehen, daß Prinz Reiner I. mit Prinzessin,,Bon-
na" und Gefolge auch dem großen Bonner Win-
terfest des Schausteller- und Geselligkeitsver-
eins in der Stadthalle von Bad Godesberg einen
Besuch abstattete, um so auch in aller Öffent-
lichkeit seine Sympathie zu beweisen. Der Ein-
marsch des Prinzenpaares wurde von der gan-
zen Festversammlung mit Begeisterung be-
grüßt. Als besondere Geste der echten Anerken-
nung des reisenden Berufsstandes verlieh der
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