Der Komet 4146 – Seite 10

Seite 8 » DER KOMET « PIRMASENS Nr. 4146/20. 10.77 HAGD Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E.V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 77 5300 Bonn/Rh. Telefon (02221) 636634 Mitglied der Union Européenne Zur Verhütung von Unfällen auf Jahrmärkten und Volksfesten Die Besprechung in der Berufsgenossenschaft Nah- rungsmittel und Gaststätten in Mannheim, am 7. 9. 77, über die der Deutsche Schaustellerbund hier bereits berichtet hat, zeigt u. a., daß die HAGD und auch die ihr angeschlossenen Landesverbände über Unfälle auf Jahrmärkten und Volksfesten, und zwar sowohl beim Transport, Auf- und Abbau als auch beim Be- trieb der Geschäfte, nur mangelhaft unterrichtet wer- den. Bei den laufenden Verhandlungen mit der Be- rufsgenossenschaft, die in erster Linie die Einstufung in die Gefahrenklasse betreffen, bedarf es aber eines Überblickes über die Zahl, Art und Ursache der Be- triebsunfälle. Fehlen hier die notwenigen Unterlagen, so können den sehr gut informierten Referenten der BG nicht Umstände oder Tatsachen entgegengehal- Schippers Präsident ten werden, die die Einstufung des Schaustellerge- werbes in eine für uns günstigere Gefahrklasse recht- fertigen könnten. Die Kreis- oder Ortsstellen sollten daher dafür sor- gen, daß Betriebsunfälle aller Art den Landesverbän- den und anschließend der Hauptgeschäftsstelle sofort - soweit möglich mit Einzelangaben - gemeldet wer- den. Diese Bitte betrifft nicht nur Unfälle, durch die Betriebsangehörige betroffen wurden. Es sollen auch Unfälle gemeldet werden, bei denen Besucher von Jahrmärkten und Volksfesten nennenswert zu Scha- den gekommen sind. Diese Angaben sind notwendig, um bei Anfragen rechtzeitig Auskunft geben zu kön- nen. Auf diese Weise kann auch unwahren Pressebe- richten über die Schuldfrage vorgebeugt werden. Poetzsch Bundesfachvorsitzender Zur Fachkunde für den Betrieb technisch schwieriger Fliegender Bauten Im Arbeitskreis,,Fliegende Bauten" der Fachkommis- sion Bauaufsicht" der ARGE BAU ist man in der Frage, inwieweit die Betreiber Fliegender Bauten" fachkundig sein müssen, einen Schritt weiter voran- gekommen. Es liegt jetzt bei dem in dieser Frage wohl federführenden Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen der Entwurf einer „Verordnung über fachkundige Personen für technisch schwierige Fliegende Bauten" vor, der für das Schaustellerge- werbe von erheblicher grundsätzlicher Bedeutung ist, und zwar vor allem in zweifacher Hinsicht. Im § 2 des Entwurfs wird gesagt, welche Fliegenden Bauten" zu den technisch schwierigen gehören und unter die Verordnung fallen. Die §§ 3 und 4 bringen Regelun- gen über die Aufsicht beim Auf- und Abbau und Be- trieb Fliegender Bauten" und über den Unterrich- tungsnachweis, den die verantwortlichen Personen zu erbringen haben. Die genannten §§ 2 bis 4 haben folgenden Wortlaut: - Begriffe - (1) Technisch schwierige Fliegende Bauten sind: 1. Fahr- und Belustigungsgeschäfte, die Antriebe auch in zwangsläufiger Steuerung oder auch me- chanische, hydraulische oder pneumatische Hub- und Schwenkeinrichtungen haben, die Hochge- schäfte, Achterbahnen, Bobbahnen, Jumbo-Jets, Fallschirmtürme, Rundfahrgeschäfte mit Drehbe- wegung, Alround, Apollo, Düsenclipper (3-D-Hur- ricane), Monster (Polyp), Troika, Enterprise, Ket- tenflieger mit Hoch- und Schrägfahrt, Passat (Tai- fun), Tokaido-Expreß (Bayern-Expreẞ), Dr. Rother für die Hauptgeschäftsführung geschäfte mit sehr großem Hub des Drehwerks, z. B. Zeppelin - neu, 3. Fahr- und Belustigungsgeschäfte, bei denen im Hinblick auf eine leichtere Konstruktion oder bes- sere Ausnutzung der Baustoffe besondere Anfor- derungen an die Aufstellung oder an den Betriebs- ablauf gestellt werden. (2) Die Einstufung als technisch schwieriger Fliegen- der Bau ist in Zweifelsfällen von der nach § 98 Abs. 3 u. 4 MBO für die Erteilung der Ausführungsgenehmi- gung zuständigen Behörde nach Landesrecht nach Abstimmung mit den anderen Behörden für derartige Aufgaben zu entscheiden. Hierzu werden sich die Fachberater der HAGD und des DSB noch äußern müssen, insbesondere auch zu der Frage, welche Landesbehörde jeweils über die Klassifizierung als „technisch schwieriger Bau" zu entscheiden hat. Von besonderer Bedeutung sind aber die §§ 3 und 4 des Entwurfes. Diese Vorschriften haben folgenden Wortlaut: § 3 Anwesenheit fachkundiger Personen (1) Bei technisch schwierigen Fliegenden Bauten muß während des Auf- und Abbaues, der Gebrauchsab- nahmen und während des Betriebes eine fachkundige Person anwesend sein, die für den ordnungsgemäßen Betrieb verantwortlich ist. Hierauf ist in den Prüfbü- chern hinzuweisen. (2) Bei vorübergehender Verhinderung darf die fach- kundige Person durch einen Beauftragten vertreten werden, der ausreichende Fachkenntnisse und Er- fahrungen besitzt. Fachkundige Personen für technisch schwierige Fliegende Bauten müssen im Besitz eines Unterrich- tungsnachweises nach § 4 sein. Dieser Nachweis muß 2. Fahr- u. Belustigungsgeschäfte mit außergewöhn-(3) lichen Abmessungen oder Betriebsweisen, wie Riesenräder mit mehr als 14 Gondeln, Rundfahr- innerhalb von zwei Jahren nach Inkrafttreten dieser Verordnung beigebracht sein. (4) Als fachkundige Personen für technisch schwierige Fliegende Bauten kommen auch Fachkräfte für Ar- beitssicherheit, die nach dem Gesetz über Betriebs- ärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Gesetz vom 12. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1885), von Betreibern technisch schwieri- ger Bauten bestellt worden sind, in Betracht. § 4 Unterrichtungsnachweis (1) Unterrichtungsnachweise sind amtliche Bescheini- gungen für die in § 3 Abs. 3 genannten Personen über die Teilnahme an einem anerkannten Lehrgang. (2) Den Unterrichtungsnachweis nach Abs. 1 können nur solche Personen erlangen, 1. die das 18. Lebensjahr vollendet haben, 2. die mindestens eine Saison praktische Erfahrung beim Betrieb und beim Auf- und Abbau eines tech- nisch schwierigen Fliegenden Baues nachweisen können, und 3. bei denen die Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 Buchstaben b) und c) nicht gegeben sind. (3) Der Unterrichtungsnachweis wird vom Techni- schen Überwachungsverein E. V., München, ausge- stellt. Der § 3 enthält Vorschriften über Pflichten des Betrei- bers eines hier in Betracht kommenden Betriebes, die dem unbefangenen Leser verständlich erschei- nen, die jedoch im Einzelfall eine Belastung für den Geschäftsinhaber bedeuten, wenn diese Bestimmung in der Praxis sehr eng ausgelegt wird. Hierüber wird noch verhandelt werden müssen. Der § 4 entscheidet die sehr umstrittene Frage, ob für die Inhaber der hier in Betracht kommenden Betriebe eine Sachkundeprüfung notwendig ist oder ob ein Unterrichtungsnachweis genügt. Der Entwurf hat sich für die letztere Lösung entschieden, für die sich auch die HAGD in ihren Stellungnahmen sowohl im Arbeits- kreis Fliegender Bauten" als auch in einem beson- deren Schreiben an den Präsidenten des Landtages Nordrhein-Westfalen eingesetzt hat, und zwar schon in der vorherigen Legislaturperiode. Vorbehaltlich des Ergebnisses der noch kommenden Erörterungen kann man gegen das im § 4 zum Ausdruck kommende Prin- zip, alles nur denkbar mögliche zu tun, um Unfälle beim Betrieb,,Fliegender Bauten" zu vermeiden, kei- ne Bedenken erheben. Über das weitere Schicksal des Verordnungsentwurfs wird berichtet werden. Dr. Rother Landesverband des Markt-, Reise- und Schaustellergewerbes Rheinland-Pfalz Hauptgeschäftsstelle: Brenderweg 5 5400 Koblenz Lützel Tel. 0261/85805 Bei strahlendem Wetter wurden am Samstag, 17. Sep- tember 1977, die Koblenzer Herbstwochen von Ober- bürgermeister Willi Hörter eröffnet. Gegen 11.30 Uhr erschienen in Begleitung des Oberbürgermeisters die Ehrengäste auf dem Messegelände: Regierungsprä- sident Heinz Korbach, Polizeipräsident Helmut Win- trich, der Vorsitzende des Koblenzer Bürger- und Ver- kehrsvereins, Dr. Werner Fritz, sowie viele Promi- - Bitte lesen Sie weiter auf Seite 10-