Der Komet 4343 – Seite 6

Seite 4 DSB » DER KOMET « PIRMASENS Deutscher Nr. 4343/10. 4. 1983 Hauptgeschäftsstelle: ehhsme Sibyllenstraße 18 Schaustellerbund E.V. 5300 Bonn 2 (Bad Godesberg) Tel. 0228/354356 Sitz Berlin Mitglied der Europäischen Schausteller-Union (ESU) Hauptvorstandssitzung in Bochum Seine Frühjahrssitzung hielt der Hauptvorstand des Deutschen Schaustellerbundes in diesem Jahr in Bochum ab. Obwohl erst sechs Wochen seit der Jahrestagung in Kassel vergangen wa- ren, standen schon wieder viele Themen auf der Tagesordnung. ― Am Tage vorher war schon das Präsidium zu- sammengetreten, um die Hauptvorstandssitzung vorzubereiten, aber auch zur Erörterung ver- schiedener Berufs- und Organisationsfragen, wobei die Erörterung der zum 34. Delegiertentag gestellten Anträge einer der Schwerpunkte der Beratungen war. Andere wichtige Berufsfragen waren der Umsatzsteuerprozeß, der von den Verbänden vorzuschlagende Themenkatalog für die nächste Tagung der Markt- und Volksfest- referenten dieses Mal in Verbindung mit der Cranger Kirmes Anfang August in Herne, verschiedene Bestimmungen aus dem Verkehrs- recht, das Kinderheim Sonnenhof u. a. Beson- ders ausführlich befaßte sich das Präsidium mit dem Ausgang und den Folgen des Umsatz- steuerprozesses (Urteil des Bundesfinanzhofes). Nach einer Pressekonferenz, zu der am Nach- mittag Journalisten von verschiedenen Bochu- mer Zeitungen, aber auch Vertreter von Rund- funk und Fernsehen, erschienen waren, wurde die Präsidiumssitzung mit der Beratung zahl- reicher Organisationsfragen fortgesetzt. Ein wichtiges Thema war hier die Suche eines Nachfolgers für den in diesem Jahr ausschei- denden Hauptgeschäftsführer. Hieran schlossen sich ein Erfahrungsaustausch über den Kasseler Delegiertentag und ein erstes Gespräch über die Vorbereitung des 35. Delegiertentages 1984 in Hamburg, der mit einem Kongreß der Euro- päischen Schausteller-Union sowie einer Inter- nationalen Fachausstellung verbunden sein wird, an. Hierzu hatten sich Vorstandsmitglieder des Hamburger Verbandes sowie der General- sekretär der ESU eingefunden. Erst spät in der Nacht waren alle vorgesehenen und neu hinzu- gekommenen Themen behandelt. Als Tagungs- ort für die nächste Präsidiumssitzung wurde für Anfang Juli die niedersächsische Landeshaupt- stadt vorgesehen. Am nächsten Tag kam der Hauptvorstand zu Wort. Nach der Begrüßung durch Präsident Harry Wollenschläger und den Vorsitzenden des gastgebenden Verbandes Bochum, Fritz Petter, wurde zunächst über die vorläufige Tagesord- nung abgestimmt. Anschließend genehmigte der Hauptvorstand das Kurz- und Beschlußprotokoll von der Hauptvorstandssitzung in Kassel. Nach kurzer Debatte wurde der Verein reis. Schau- steller und Berufsinteressenten Großkreis Bor- ken, Sitz Ahaus, in den DSB aufgenommen. Mit einem kurzen Tätigkeitsbericht des Haupt- geschäftsführers wurde die Sitzung fortgesetzt. HGF Fuchs ging erwartungsgemäß zuerst auf das BFH-Urteil ein. Er erläuterte das Urteil und kündigte für die nächsten Tage eine gemein- same Verhandlung beider Bonner Verbände im Bundesfinanzministerium an, bei der es vor allem um die Folgen der Entscheidung des Bundesfinanzhofes gehen werde (vgl. KOMET vom 20. 3. 1983, S. 5). Dann befaßte sich der Hauptgeschäftsführer mit den Entwürfen des Bundeswirtschaftsministeriums für einen neuen Titel III der Gewerbeordnung, wobei er vor allem auf die Frage eines Fortfalles der Erlaub- nis gem. § 60 a einging, und für die Neufassung der Spielvorschriften, die im Falle des Inkraft tretens erhebliche Erleichterungen für das be troffene Gewerbe bringen würde. " In seinen weiteren Ausführungen ging HGF Fuchs auch auf die neue, derzeit beratene Un- fallverhütungsvorschrift „Schaustellerbetriebe" und die gerade in Kraft getretene DIN 4112 ein. Dann wandte er sich dem alten wie neuen Thema 17. Juni" zu und erklärte, daß unter den gegenwärtigen Bedingungen an eine Ände- rung oder gar Aufhebung des Gesetzes über den Tag der deutschen Einheit noch weniger zu denken sei als früher und auch für eine Ver- besserung der Ausnahmeregelungen in den Sonn- und Feiertagsgesetzen der Länder für den 17. Juni derzeit wenig Aussichten bestün den. Er forderte die Hauptvorstandsmitglieder auf, jeden bekannten Bundestags- wie Land- tagsabgeordneten anzusprechen und auf die ,,Praxis mit dem 17. Juni" - ein stiller, einnah- meloser Feiertag, fast nur noch für die Schau steller hinzuweisen. Nur so könne allmählich ein Sinneswandel und damit eine Änderung des Gesetzes bzw. der Durchführungsbestimmunger der Länder erreicht werden. Am Schluß berichtete Hauptgeschäftsführe Fuchs über die Bearbeitung der, bzw. noch an derer Anträge, die zum 34. Delegiertentag 1983 in Kassel gestellt worden waren, und über die Ergebnisse der Ausschreibung für seine Nach folge. - Der Tätigkeitsbericht des Hauptge Ausschnitt aus der Präsidiumssitzung v. 1.: Fritz Petter (Vors. v. Bochum), hinten HGF Claus Fuchs, Präsident Harry Wollenschläger, Journalist, Vizepräsident Karl Heinz Bötticher, Vizepräsiden Hans Steiger, stellv. Bundesschatzmeister Helmut Seibert. Ausschnitt aus der Hauptvorstandssitzung.