Der Komet 4363 – Seite 10

Seite 8 » DER KOMET « PIRMASENS Nr. 4363/30. 10. 1983 raten; vor allem ging es hier um die Einbezie- hung der im Februar dieses Jahres in Kraft getretenen Neufassung der DIN 4112. Beim nächsten Tagesordnungspunkt befaßte sich der Arbeitskreis mit der elektronischen Steuerung der Rundfahrgeschäfte,,Taumler" und „,Schunk- ler". Am Ende der Erörterung war man am Abend des ersten Sitzungstages angelangt. Gemeinsam begab man sich nun zur Wies'n, um die neuesten technischen Errungenschaften des Schaustellergewerbes vor Ort zu begutach- ten und sie selbstverständlich auszuprobieren. Ein zünftiges Brathend l-Essen in einem der im- posanten Brauereizelte gehörte natürlich eben- falls zum Programm. Am Schluß des Rund- gangs waren sich die Behördenvertreter einig, daß die Fliegenden Bauten einen sehr hohen technischen Standard mit großer baulicher Sicherheit vorweisen können. Am nächsten Morgen fuhr man in der Tagesordnung fort und beschäftigte sich zunächst mit der nach Meinung der Verbände relativ unerheblichen Grundwas- serbeeinträchtigung durch die unter Schießge- schäften eventuell liegengebliebenen Weichblei- geschosse. Die Beratung ergab, daß es für zweckmäßig gehalten wird, daß die Schießge- schäfte-Betreiber die Kugeln doch möglichst nach Ende der Veranstaltung aufsammeln soll- ten. Die Verbände erklärten sich bereit, einen entsprechenden Appell in ihren Verbandsver- öffentlichungen an ihre Mitglieder zu richten. Neue Tagungstermine 35. Delegiertentag des DSB in Hamburg: 11. bis 15. Januar 1984 XXV. Kongreß der ESU in Hamburg: 15. bis 18. Januar 1984 36. Delegiertentag des DSB in München: 14.-17. Jan. 1985 37. Delegiertentag des DSB im Januar 1986 in Essen European Showmen's-Union Europäische Schausteller-Union Union Foraine Européenne Secretariat Generalsekretariat Secretariat General E. C./E. G./E. F. Organisation-Register Bruxelles IV/73 Register-office/Sitz/Siegé-social Luxembourg LUXEMBOURG 21 Allée Scheffer Case postale 2772 Telefon: 473125 Office: Adress and telephone: Lippestraße 59 Büro: E כחש Anschrift und Telefon: 4712 Werne a. d. Lippe Bureau: Adresse et téléphone: Germany BRD Allemagne Tel. (0) 2389/3274 Wir weisen auch an dieser Stelle darauf hin, Europa-Parlament berät daß mancher Altmetallhändler dieses rückge- führte Material angemessen vergütet. Ein leidiges Standardthema aus dem nordwest- deutschen Raum sind die Augenverletzungen beim Betrieb von Autoskootern. Die in der letz- ten AK-Sitzung erarbeitete Checkliste zur Ver- meidung solcher Fahrgastschädigungen soll noch in einigen Punkten ergänzt und dann ver- öffentlicht werden. Des weiteren diskutierte man auch die Einführung einer Altersstufe für das Anlegen von den Halteschlaufen in den Auto- skootern. Als letzten wesentlichen Tagesord- nungspunkt behandelte man die Aufstellungs- dauer von Zelthallen als Fliegende Bauten. Nachdem AK-Obmann Wichmann die 26. Sitzung des Arbeitskreises,,Sonderbauten Fliegende Bauten" geschlossen hatte, lud Gastgeber Ostermayer noch zu einem Mittagessen in das Casino des TÜV Bayern ein, damit die mit dem Ablauf der Tagung recht zufriedenen Sachver- ständigen für die baurechtliche Behandlung von Fliegenden Bauten, gestärkt, ihren doch meist recht weiten Weg in die Heimatorte antreten konnten. Die nächste Sitzung des Arbeitskreises wird dann im Frühjahr 1984 wieder einmal in Düsseldorf stattfinden. Berichtigung - Im Jubiläumsbuch des KOMET ist der Redak- tion auf Seite 43 ein Fehler unterlaufen. Herr Helmut Seibert aus Münster stellt richtig, daß er stellvertretender Bundesschatzmeister, aber laut Satzung kein Präsidiumsmitglied des DSB ist. Wir bitten dieses Versehen zu entschuldigen. Frö über die Stellung der Reisegewerbetreibenden Das Europäische Parlament hat sich im September 1983 erstmals mit dem ,,Reisenden Gewerbe" innerhalb Europas beschäftigt Fortsetzung und Schluß- Herr Dr. Karl-Heinz Narjes, Mitglied der Kommission der Europäischen Gemeinschaften, dankte dem hohen Haus und insbesondere dem Herrn Abgeordneten Deleau für seinen gründlichen Bericht. Dem Reisege- werbe komme im Jahr des Handwerks und der klei- nen und mittleren Betriebe eine besondere Bedeu- tung zu. In der Tat sollte keine Kategorie von Gewer- betreibenden vernachlässigt werden, und gerade das Reisegewerbe habe ein Anrecht darauf, die Vorteile des „Gemeinsamen Marktes" voll nutzen zu können und bei Ausbau des Binnenmarktes berücksichtigt zu werden. Dr. Narjes sowie der dem Parlament vorsitzende Präsident, Vizepräsident Patrick-Joseph Lalor, be- grüßten die Vertreter der Europäischen Schausteller- Union auf der Zuschauertribüne. In der Stellungnahme als Mitglied der Kommission der EG führte Dr. Narjes unter anderem folgendes aus: ,,Die Gemeinschaft hat auf Vorschlag der Kommission bereits früher eine Reihe von Maßnahmen beschlos- sen, durch die die Ausübung des Reisegewerbes er- leichtert wird. Ich erinnere an eine Richtlinie aus dem Jahr 1964, an eine andere aus dem Jahr 1975 und an die Richtlinien zur Harmonisierung der Qualität der Erzeugnisse. Im übrigen möchte ich darauf hinweisen, daß die Bestimmungen des Artikels 52 EWGV über die Niederlassungsfreiheit nach dem Urteil des Euro- päischen Gerichtshofes unmittelbar anwendbar sind und somit auch von Einzelpersonen vor den zustän- digen nationalen Gerichten in Streitfällen geltend ge- macht werden können. Die Kommission ist darüber hinaus bereit, weitere Maßnahmen vorzuschlagen, so- bald sich dies als notwendig erweist. Dabei haben wir zwei Verfahrensweisen zur Auswahl. Einmal die Schaffung eines einheitlichen europäischen Rechtsstatus für alle Angehörigen des Reisegewer- bes. Diese Lösung wird vom Ausschuß für Wirtschaft und Währung, wenn ich es richtig verstanden habe, bevorzugt. Dabei darf jedoch nicht übersehen werden, MTC daß eine derartige Allgemeinregelung zur Erleichte- rung der grenzüberschreitenden Aktivitäten des Reise- gewerbes zugleich auch Auswirkungen haben kann, die für die übrigen Handelstreibenden nicht immer wünschenswert sind. Es sollte daher im Einzelfall ge- prüft werden, ob die Zahl der über die Grenzen hin- weg tätigen Angehörigen des Reisegewerbes groß genug ist, um eine Maßnahme zu rechtfertigen, die vom Handel insgesamt nicht unbedingt begrüßt wird. Hier gilt es, sorgfältige Interessenabwägung vorzube- reiten und dann auch, wenn entschieden ist, zu be- gründen. Die zweite Möglichkeit besteht darin, anzuerkennen, daß die einzelstaatlichen Vorschriften, die gegenwär- tig die Tätigkeit des Reisegewerbes regeln, zwar ins- gesamt zufriedenstellend sind, daß es jedoch ange- zeigt ist, ergänzende Maßnahmen zu treffen, um sol- che Hindernisse zu beseitigen, durch die die grenz- überschreitenden Tätigkeiten des Reisegewerbes noch heute praktisch beeinträchtigt werden. Die Kom- mission wird sich, um zwischen diesen beiden Metho- den schließlich wählen zu können, noch eine wesent- lich bessere Kenntnis dieses Wirtschaftszweiges zu verschaffen haben, damit sie sachgerecht urteilen und Vorschläge ausarbeiten kann. Es bestehen auch be- reits Kontakte zwischen den Mitarbeitern der Kom- mission und den Präsidenten und Generalsekretären der einschlägigen europäischen Berufsverbände. Sie haben eine Reihe von konkreten Punkten ange- sprochen, Herr Berichterstatter. Ich möchte ein paar Bemerkungen dazu machen. Am 1. 1. 1983, also An- fang dieses Jahres, ist die Richtlinie 80/1263 vom 4. 12. 1980 über den europäischen Führerschein in Kraft getreten. Was die Länge der Fahrzeuge der Rei- senden anlangt, so ist diese außergewöhnlich und überschreitet bei weitem die normalen Abmessungen der Fahrzeuge für den Warentransport. Die Kommis- sion bemüht sich deshalb um die Annahme der Richt- linie über Maße und Gewichte, die seit Jahren beim