Der Komet 4421 – Seite 5

Nr. 4421/10.6.1985 ZAW-Ratschläge zu Abmahnungen Bonn (zaw) Noch immer versenden sogenannte Gebührenvereine tagtäglich meist an kleine Gewer- betreibende Abmahnungen wegen angeblicher oder auch tatsächlich vorliegender Wettbewerbsverstöße in Anzeigen oder Prospekten. Handhabe dazu bietet der Paragraph 13 des Gesetzes gegen den unlaute- ren Wettbewerb (UWG). Danach ist es Verbänden zur Förderung gewerblicher Interessen und Ver- braucherverbänden erlaubt, bei Verstößen gegen be- stimmte Vorschriften Abwehransprüche geltend zu machen. In diesem Zusammenhang hat der ZAW,,Ratschläge zu Abmahnungen" entwickelt. Sie unterrichten ins- besondere darüber, wer abmahnen darf, wie man sich bei Abmahnungen von mehreren Vereinen zum selben Wettbewerbsvorgang verhält, welcher Art die Befugnis zur Abmahnung ist und wann eine Unter- lassungserklärung abgegeben werden muß. Der ZAW hat darüber hinaus die Wirtschaft aufge- fordert, ihre mit sogenannten Gebührenvereinen ge- machten Erfahrungen dem jeweiligen Wirtschafts- oder Berufsverband der zuständigen Industrie- und Handelskammer oder dem ZAW (Zentralausschuß der Werbewirtschaft, Postfach 20 06 47, 5300 Bonn 2) zu- zuleiten. Der Verkehrsrichter meint... Fahrerlaubnis Zwar kann der Strafrichter von der Sperre für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis bestimmte Arten von Kraftfahrzeugen ausnehmen, wenn der Zweck der Maßregel dadurch nicht gefährdet wird. Das gilt grundsätzlich auch für Lkw, wenn die Fahrerlaubnis wegen einer bei einer Privatfahrt mit einem Pkw begangenen Trunkenheitsfahrt entzogen worden ist. Da aber ein Lkw im Straßenverkehr fast ebenso be- weglich und gefahrenträchtig ist wie ein Pkw, kann allenfalls nur unter ganz bestimmten Umständen der Lkw von der Sperre ausgenommen werden, z. B. dann, wenn er nur im Baustellenbereich unter stän- diger Kontrolle durch den Arbeitgeber geführt wird (OLG Köln, 3 Ss 669/84). np » DER KOMET PIRMASENS Messen + Ausstellungen Neuer marktgerechter Termin für INHORGENTA München 86: 7. bis 11. Februar 1986 Der Termin der Internationalen Fachmesse für Uhren, Schmuck, Edelsteine und Silberwaren mit zugehöri- gen Fertigungs- und Betriebseinrichtungen, wurde auf dringenden Wunsch der gesamten Branche rück- verlegt. Damit werden internationale Terminüber- schneidungen vermieden, der sogen. lange Samstag aus der Durchführungszeit ausgeklammert und die allseits beklagte Terminenge zwischen Jahresende und Saisonschluß einerseits und der Messedurchfüh- rung andererseits vermieden. ,,Beim gestrigen Damen-Fußballspiel mußte die Hälfte der Mannschaft wegen Erkrankung und anderer Um- stände ersetzt werden..." INTERSCHAU 86 Essen 17. bis 19. Januar 1986 Die zunehmende Freizeit führt in vielen Branchen zu wachsender Nachfrage und steigenden Umsätzen. In den letzten 10 Jahren haben sich die Ausgaben für Freizeitaktivitäten verdreifacht. Auch auf Volksfesten, in Vergnügungscentern und Freizeitparks ist das Geschäft mit der Freizeit längst zum Milliardenmarkt geworden. Wer erfolgreich daran partizipieren will, muß gezielt und überlegt investieren. INTERSCHAU 86 bietet dazu eine fundierte Basis. Diese Ausstellung präsentiert das spezielle Produkt- spektrum der Schausteller- und Freizeittechnologie. Der 37. Delegiertentag des Deutschen Schausteller- verbandes, der gleichzeitig mit der INTERSCHAU in der Messe Essen stattfindet, ist eine erfolgverspre- chende Voraussetzung für die rege Beteiligung eines interessierten Fachpublikums. Essen erwartet zudem Tausende von Freizeit-Experten aus aller Welt: Inhaber und kaufentscheidende Mana- Seite 3 ger der Freizeittechnologie sowie Ausrichter von Volksfesten, Märkten und Ausstellungen. Sie kommen nach Essen, um sich an Ort und Stelle über attraktive Neuheiten und traditionelle Einrich- tungen, über wirtschaftliche und sichere Techniken zu informieren, um auf fachlicher Ebene geschäft- liche Erfahrungen auszutauschen und an Ort und Stelle wichtige Investitionsentscheidungen für die Zukunft zu treffen. Die INTERSCHAU in Essen dauert nur 3 Tage. Nut- zen Sie diese, um Ihre Absatzchancen zu verbessern. Dem geringen Zeitaufwand für Aussteller steht eine konzentrierte Nachfrage gegenüber. IGAFA Internationale Fachmesse für das Hotel- und Gaststättengewerbe München 21. bis 25. September 1985 Die rund 200 000 Gastgewerbebetriebe der Bundes- republik Deutschland befinden sich in einem harten Wettbewerb. Nur wer ein zeitnahes Leistungsangebot präsentiert, wird auf ein volles Haus" verweisen können. Ein zielgerichtetes Planen, Investieren und Modernisieren setzt jedoch rechtzeitige und gründ- liche Information voraus. Diese Informationsmöglich- keiten sowie Lösungswege für die aktuellen Betriebs- probleme des Gastgewerbes und zukunftsweisende Trends bietet die IGAFA 85. Sie wird ihre Leistungs- fähigkeit als internationales Kontakt- und Beratungs- zentrum unter Beweis stellen. Außerdem ermöglicht sie eine umfassende Orientierung über die Produkt- palette und Innovationen bei Hotel- und Gaststätten- einrichtungen und -ausrüstung, bei Nahrungs- und Genußmittel sowie Getränken für den gewerblichen Großverbraucher. Ein Fachbesucher kommt aber nicht mehr nur auf eine Messe, um sich über das Ausstellungsangebot zu informieren, er erwartet auch ein Rahmenpro- gramm und sucht vor allem Information und eine fundierte Beratung und Hilfe bei Problemlösungen. Diesem Anspruch trägt die Münchner Messe- und Ausstellungsgesellschaft Rechnung: Auch 1985 wird wieder in enger Zusammenarbeit mit dem Bayeri- schen Hotel- und Gaststättenverband das IGAFA- Gastronomicon in Halle 12 eingerichtet, das zahl- reiche Sonderschauen und Veranstaltungen bietet. aktuelles kurz gefaßt Teures Bier Auf dem 175. Münchner Oktoberfest müssen die Besucher für eine Maß Wies'n-Bier in diesem Jahr mehr als sechs Mark bezahlen. Im Vorjahr war die billigste noch für 5,90 Mark zu haben. (Die Welt) Feierstunde zum Jubiläum Bürgermeister Zipperle, Boxberg, ehrte am 19. Mai einen Schausteller, der sich in den letzten 25 Jahren um das Markt- geschehen der Stadt verdient gemacht hat. Erich Gührer wurde vom Bürger- meister als Motor, Freund und Koordi- nator der Maimesse gewürdigt, und er hob gleichzeitig seine persönliche Wert- schätzung hervor. Dies war gleichzeitig der Dank für den Generalunternehmer, der seit einem Vierteljahrhundert für den Markt verantwortlich zeichnet. Für den Geehrten war die Feier Anlaß, auf die gute Zusammenarbeit mit den Verant- wortlichen der Stadt hinzuweisen. Sein Lob galt all denen, die ihn stets unter- stützt haben. Grundsatzurteil gegen nächtlichen Kirmeslärm Die Anlieger des Schützenfestplatzes in Kaarst bei Düsseldorf haben in den zu- rückliegenden Jahren bei den Gerichten immer wieder Beschwerde wegen des schlafraubenden Lärms geführt. Zwar hatte die Stadt die zunächst unbegrenz- te Sperrzeit später auf 1.30 Uhr festge- setzt, aber auch dies war der Bevölke- rung noch zu viel. Das Verwaltungsge- richt hatte die Forderung noch rundweg abgelehnt, aber in der Berufung hat der 4. Senat des OVG Nordrhein-Westfalen in Münster den Anliegern zu ihrem Recht auf Nachtruhe verholfen (Az: 4 A 1645/84). Die Forderung der Anwohner, die Kir- mes von dem Platz ganz zu verbannen, lehnte der Senat ab, denn für die histo- rische Schützenkirmes bestehe ein öf- fentliches Bedürfnis. Aus diesem Grund darf die Stadt die für Festplätze fest- gelegte Sperrstunde, 22 Uhr, verlängern, aber nicht an allen Tagen, sondern nur aus besonderem Anlaß, wenn z. B. am Tag der Proklamation des Schützen- königs die Sperrstunde überschritten wird, muß dafür aber an einem anderen Tag früher Schluß gemacht werden. Vollmilch ist die beliebteste re- Die beliebteste Milchsorte ist für die Deutschen die Vollmilch mit einem Fett- gehalt von 3,5 Prozent. Nach eigenem Bekunden trinken dreimal mehr Bun- desbürger Vollmilch mit normalem Fett- gehalt als fettarme Milch unter 3,5 Pro- Dies ergab kürzlich eine zent. präsentative Untersuchung. Außerdem zeigt die Befragung ein deutliches Nord- Süd-Gefälle. Während Nordrhein-West- falen im Durchschnitt liegt, der Süden und Südwesten der Bundesrepublik Deutschland etwas unterdurchschnitt- lich, wird in Norddeutschland sogar viermal soviel Vollmilch getrunken wie fettarme Milch. -0- Beliebtheit von Quark nahm weiter zu Speisequark ist eine Spezialität, die in der Bundesrepublik Deutschland so be- liebt ist, wie in keinem anderen Land der Welt. Aus einer Untersuchung geht hervor, daß ein Drittel aller Bundesbür- ger täglich Speisequark verzehrt, der sich auch als Zwischenmahlzeit immer größerer Beliebtheit erfreut. Im ver- gangenen Jahr nahm der Verzehr von Quark und Frischkäse erneut um 2,7 Prozent zu. Die Produktion von Quark und Frischkäse in der Bundesrepublik Deutschland erreichte damit eine Menge von 412 600 t. Mittelstandskredite stark forciert Bestands- zuwachs bei den Mittel- standskrediten der Spar- kassen in Millionen DM +3457 1982 +2269 1983 +5132 1984 Die Nachfrage mittelständischer Unter- nehmen nach Sparkassenkrediten hat sich im vergangenen Jahr stark belebt. Dabei nahmen die Mittelstandskredite an das Baugewerbe und an Dienst- leistungsbetriebe überdurchschnittlich zu. Handwerksbetriebe waren mit gut zwei Dritteln am Gesamtzuwachs betei- ligt. (Quelle: Deutscher Sparkassen- und -o- Giroverband)