Der Komet 4424 – Seite 5

Nr. 4424/10. 7. 1985 gleich gut, und Höhepunkte sind die Wochenenden und das Feuerwerk, so soll es auch in Zukunft blei- ben. Im Jahr 1986, so der OB, hat der Schützenverein sein 670. Gründungsjubiläum, da ist sowieso wieder allerhand los, da brauchen wir keinen Familientag dazu. Außerdem ist das Jahr 1986 ein ausgesproche- nes Jubiläumsjahr: 40 Jahre Land Nordrhein-West- falen, 40 Jahre Düsseldorf Landeshauptstadt, 40 Jahre Ausstellungsgesellschaft NOWEA und 60 Jahre Flug- hafen Düsseldorf. Wie man sieht, die Düsseldorfer wissen die Feste zu feiern, wie sie fallen. Zulassungsbedingungen Wieder waren auch in dieser Frage alle drei Ge- sprächspartner einer Meinung. Ein Beschicker, der uns ein guter Partner ist, ein interessantes und ordent- lich betriebenes Geschäft anbietet, den betrachten wir als,,bekannt und bewährt", obwohl wir als Privatver- anstalter einer nicht festgesetzten Veranstaltung an Richtlinien nicht gebunden sind. Wir sehen kein Er- fordernis, einen Beschicker gegen ein anderen aus- zuwechseln, nur weil der andere sich bereits jahre- lang erfolglos beworben hat. Wer natürlich sein Ge- schäft vernachlässigt, der muß auch bei uns mit Kon- sequenzen rechnen. Aber es gibt doch auch so die eine oder andere Gelegenheit, einen Platz neu zu be- setzen, wenn beispielsweise ein Bewerber die Anna- kirmes in Düren dem Schützenfest vorzieht, wenn beide Plätze mit einem Sonntag zusammenfallen oder ein Beschicker seine Tournee ändern muß, wie das bei Schaugeschäften mitunter der Fall ist. Wir halten ein Lotteriespiel um die Plätze für absurd. Weder die Schausteller noch die Veranstalter werden auf Dauer mit solch einem Verfahren leben können. Eine Patent- lösung, so der Vorsitzende der Platzkommission, sehe ich angesichts des neuesten Richterspruches nicht. Eine Vergrößerung der Platzfläche birgt auch Risiken in sich, dabei dürfen z. B. die Sparten nicht überbesetzt werden, denn das würde Unsicherheit bringen, sowohl für den Stammbeschicker wie auch für den neuen Partner. Auch wird so unnötig der Anreiz gesteigert für Berufsfremde, in diesem Gewerbe mal schnell zu Geld zu kommen.,,Ich", sagt Herr Kreutzer,,,halte die Form der Privatisierung und ohne Festsetzung, wie hier bei uns in Düsseldorf, oder wenn ich richtig un- terrichtet bin, in München für den zur Zeit gangbar- sten Weg, der Veranstaltung zu dienen, und das sollte oberstes Gebot bleiben." » DER KOMET « PIRMASENS Die Werbung reicht, wie man sieht, bis nach Ostafrika. (Foto: Archiv Pressedienst Düsseldorf) Neuheiten Wir freuen uns sehr darüber, daß wir unseren Kindern wieder ein Kasperl-Theater anbieten können, dann gibt es noch eine Illusions- und Marionettenschau, die neu auf dem Markt ist, auf unserer Kirmes. Als Be- lustigungs-Neuheit haben wir das Show-Boat und un- ter den Fahrgeschäften als Neuheit den 4-fach- Looping von Oskar Bruch, den Heart-Breaker von Kinzler und den Ikarus von Distel. Darüber und über viele Details während des Betriebes wird im 2. Bericht über die größte Kirmes am Rhein zu lesen sein. Der Bienenmarkt in Michelstadt Wenn die gelben Ginsterbüsche blühn und die Bienenvölker wieder ziehn, kommen viele Gäste, feiern manche Feste, doch der Bienenmarkt, der ist das beste. Michelstadt ist eine Attraktion, hat seit Vätertagen Tradition: viele alte Mauern, konnten überdauern, doch du mußt darinnen nicht versauern. Seite 3 Denn der bunte Festplatz lädt dich ein, kannst mit deinen Freunden lustig sein, siehst auch nette,,Bienen", machen frohe Mienen, wirst vielleicht dir einen,,Korb" verdienen. Auf geht's nun zum nächsten Karussell, drehst dich in der Luft rasant und schnell, kaust im Weiterwandeln auf gebrannten Mandeln und versuchst beim Hemdenkauf zu handeln. Abends sitzt du gern im lauten Zelt, hast dir Würste und ein Bier bestellt und beim Trunk und Essen, Sorgen bald vergessen, weißt nicht mehr, wie lange du gesessen. Wenn der Bienenmarkt nicht wiederkehrt, ist in Michelstadt die Welt verkehrt; den ihr sollt es wissen! - möcht' ich nicht vermissen, träum' davon noch nachts in meinen Kissen. Gottfried Pangritz, Schaustellerpfarrer a. D. unter den Bewerbern eine Auswahl nach allgemei- nen Rechtskriterien mit sachlicher Begründung zu treffen. Im Rahmen des Gleichheitsgrundsatzes seien die Belange der zugelassenen Volksfestbeschicker, der Veranstaltungsbesucher und der Veranstaltungs- zweck abzuwägen. Es liege jedoch ein Verstoß gegen das Willkürverbot vor, wenn die Stadt einen bekann- ten und bewährten Schausteller ohne Begründung nicht zulasse, obwohl er in der Vergangenheit stän- dig einen Platz erhalten habe und alles dafür spre- che, daß er auch in diesem Jahr mit seinem Betrieb nach Art und Umfang dem Volksfestcharakter ent- spreche. Der Beschluß ist rechtskräftig. Die Stadt hat die zu- nächst eingelegte Beschwerde gegen den Beschluß inzwischen wieder zurückgenommen. Dr. Thomas Schalt, Rechtsanwalt Es geht um den Volksfestplatz ,,Bekannt und bewährt" zählt immer noch Beschluß des Verwaltungsgerichts Aachen vom 29. 5. 1985, Az. 3 L 433/85: 1. Dem Antragsgegner wird aufgegeben, den Antrag- steller mit einem Imbißstand,,Schwarzwaldhaus" in der Größe von mindestens 18 m x 10 m auf dem Annakirmesplatz in Düren in der Zeit vom 27. Juli bis 4. August 1985 zuzulassen. 2. Der Antragsgegner trägt die Kosten des Verfahrens. Kommentar: Der Antragsteller ist Schausteller und Inhaber des Imbißbetriebes „Schwarzwaldhaus", mit dem er die Dürener Annakirmes insgesamt 34 mal beschickt hat. 1985 wurde er erstmals nicht wieder zugelassen. Gegen diesen Bescheid hat der Antrag- steller Widerspruch eingelegt. Die Stadt hat diesen Widerspruch in der Weise beschieden, daß sie ein öffentlich-rechtliches Verhältnis verneint hat. Darauf- hin hat der Antragsteller beim Verwaltungsgericht Aachen einstweiligen Anordnungsantrag gem. § 123 VwGO gestellt, dem vom Gericht stattgegeben wurde. Entgegen der Auffassung der Stadt hat das Verwal- tungsgericht den Verwaltungsrechtsweg und damit eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit bejaht. Wie schon andere Verwaltungsgerichte zuvor hat das Verwaltungsgericht Aachen die sogenannte Zweistu- fentheorie angewandt. Danach erfolgt die Zulassung zur Veranstaltung öffentlich-rechtlich, ihre Durchfüh- rung privat-rechtlich. Das Gericht hat auch die Zulässigkeit einer einst- weiligen Anordnung bejaht. Ein wirksamer Rechts- schutz wäre sonst nicht zu erreichen. Eine Verwei- sung auf ein Hauptsacheverfahren würde für den Antragsteller zu schlechthin unzumutbaren Folgen führen, da dann eine gerichtliche Entscheidung erst nach Beendigung der Annakirmes ergehen würde. In der Sache selbst hat das Verwaltungsgericht aus- geführt, daß der Antragsteller zu den bekannten und bewährten Gewerbetreibenden zähle, die viele Städte bevorzugt zulassen. Die Rechtsprechung habe diese Verwaltungspraxis gebilligt. Warum der seit vielen Jahren auf der Annakirmes und anderen Volksfesten zugelassene Imbißbetrieb jetzt nicht mehr in das Konzept der Annakirmes passen solle, habe die Stadt nicht näher erläutert. Ein Konzept habe sie ebensowenig vorgelegt wie andere Beurteilungskri- terien bezüglich der Zulassung von Schaustellern. Zwar seien gem. § 18 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen nur die Einwohner einer Gemeinde im Rahmen des geltenden Rechts berechtigt, die öffentlichen Einrichtungen der Ge- meinde zu benutzen. Ortsfremde hätten danach kei- nen Anspruch auf Zulassung und könnten von der Benutzung ausgeschlossen werden, ohne daß es be- sonderer Gründe bedürfe. Ausnahmsweise bestehe aber auch dann gegenüber Auswärtigen Kontrahie- rungszwang (Verpflichtung zum Abschluß eines Ver- trages), wenn es sich um öffentliche Einrichtungen mit Monopolstellung und wenn es sich wie hier - um öffentliche Veranstaltungen handle, die gerade darauf angelegt seien, auch aus anderen Gemeinden Schausteller aufzunehmen. Der Antragsteller sei zur Ausübung seines Gewerbes auf die Zulassung zu Märkten und Volksfesten an- gewiesen. Im Hinblick auf die freie Berufsausübung nach Art. 12 Grundgesetz und den Gleichheitsgrund- satz des Art. 3 Grundgesetz sei die Stadt verpflichtet, Postalisches Was bedeutet 1188? 11 88, das ist seit über vier Monaten die Rufnummer der Telefonauskunft. Im Januar hatte die Deutsche Bundespost die Rufnummern von Auskunft, Zeitan- sage, Telegrammaufnahme, Auftragsdienst und Stö- rungsannahme aus technischen Gründen von drei auf vier Ziffern ändern müssen. Obwohl die neuen Ruf- nummern im Telefonbuch bereits aufgeführt sind und Beilagen zur Telefonrechnung sowie wiederholte Veröffentlichungen in Zeitungen und Hinweise in den Nachrichten des Hörfunks und des Fernsehens die Bevölkerung eingehend über die Änderung informier- ten, zeigen die Anrufzahlen, daß die neuen Rufnum- mern bei einem Teil der Telefonkunden immer noch nicht bekannt sind. Die Post gibt deshalb noch einmal alle neuen Son- derdienstrufnummern bekannt: Telefonauskunft Zeitansage Telegrammaufnahme 11 88 11 91 11 31 Fernsprechauftragsdienst 11 41 Störungsannahme für Telefon, Bildschirmtext 11 71 Telex, Teletex, Datex 11 72 Rundfunk, Funkdienste 11 74 Wer vor den Rufnummern der Sonderdienste bisher eine Null wählen mußte, muß dies auch künftig tun.