Der Komet 4520 – Seite 12

Seite 10 »DER KOMET«< PIRMASENS Nr. 452010. 3. 1988 München 15. bis 16. 1. 1988 Nachlese von Norbert Lange Ernst betrachten wie professionelle Verkäufer. typischerweise werktags stattfindenden gewerbli- Auch werden die Besucher eines Flohmarktes die- chen Betätigung entspricht . . . Somit handelt es sen regelmäßig nicht mit der festen Absicht aufsu- sich dabei nicht, anders als etwa bei den erwähn- chen, bestimmte Gegenstände zu erwerben, ten Bootsverleihbetrieben, Kinovorführungen, Ver- HAGD-Großveranstaltung sondern um sich gegebenenfalls von dem vorhan- gnügungsparks usw., um Dienstleistungen zur denen Angebot zum Kauf »>inspirieren« lassen. Deckung des Bedarfs der Bevölkerung an zur Ent- Insofern mag mitbestimmendes Motiv der Beteili- spannung und Erholung geeigneten Freizeitveran- gung an einem Flohmarkt sowohl auf der priva- staltungen, sondern der angesprochene ten- Verkäufer wie auch der Käuferseite Unterhaltungswert von Flohmärkten stellt lediglich »BLV-Lob und BLV-Dank«<, unter dieses Leitwort durchaus auch ein gewisses Freizeitvergnügen einen vom Veranstalter nicht unmittelbar beabsich möchte ich meine Gedanken zu der bei allen Beteilig- und der Wunsch nach Ablenkung und Zerstreuung tigten Nebeneffekt dar. Deshalb wäre eine Ver- ten noch lange - und noch bis heute! - nachklingen- sein. Hierdurch werden. Flohmärkte aber nicht in kehrsauffassung, die, wie die Klägerin meint, den HAGD-Veranstaltung in München stellen. Lob besonderer Weise geprägt. Ein gewisser Freizeit- Flohmärkte auch an Sonntagen für zulässig hielte, und Dank nämlich brachte mit Recht der Ausrichter bezug findet sich auch bei vielen anderen Markt- nicht mit dem oben beschriebenen verfassungs- der Münchner Tage, der Vorsitzende der Ortsstelle veranstaltungen, bei denen jedenfalls das gewerb- rechtlich norminierten und im Landesfeiertagsge- München des Bayerischen Landesverbandes der liche Gewinnstreben im Vordergrund steht. Ein setz einfach gesetzlich näher ausgestalteten Marktkaufleute und Schausteller, Rudi Deller, zum Flohmarkt dient nach seinem Gesamtcharakter Wesen des Sonn- und Feiertags unvereinbar und Ausdruck. Er tat es schon bei der Begrüßung der Eh- rengäste, der Gäste und der in großer Zahl in die nicht maßgeblich oder gar ausschließlich der Un- folglich unbeachtlich.<< >>Weltstadt mit Herz« gekommenen Delegierten. Mit terhaltung und Freizeitgestaltung.. ..., sondern dem Es bleibt somit die Schlußfolgerung zu ziehen, daß Rudi Deller war kein Neuling mit der Organisation ei- Verkaufen und Kaufen von Gegenständen. Er ist Volksfeste, die dem Freizeitvergnügen der Bevöl- ner solchen Großveranstaltung betraut worden. damit eine auf Warenumsatz gerichtete Markt- kerung dienen und üblicherweise an Sonntagen Schon vor zwölf Jahren hatte er 1976 mit Bravour die veranstaltung, die nach ihrem äußeren Erschei- stattfinden, dem Veranstaltungsverbot an Sonnta- 20. Landesdelegiertenkonferenz des BLV in der nungsbild und ihrer inneren Zielrichtung einer gen nicht zuwiderlaufen. -Pp- Bayern-Metropole auf die Beine gestellt. Der Erfolg des »HAGD-Januars 1988« in München bestätigte sei- nen Einsatz, sein Organisations- und Improvisations- talent und das seiner sichtbaren und unsichtbaren hilfreichen Geister. Mit Stolz konnte Rudi Deller in sei- nen Gruß- und Dankesworten das engagierte >>Mitma- chen« aller Besucher und Teilnehmer hervorheben, das seine Wirkung auch nicht in der Öffentlichkeit ver- Neue Erschwernisse für Schausteller Das Schaustellergewerbe ist über das geplante nismen nachzudenken (z. B. Kontrollen in Verbindung Gesetz zur Einführung eines Sozialversicherung- mit dem Personalausweis wie Eintragung der Perso- sausweises tief beunruhigt. nalausweisnummer in das Lohnbuch, Verpflichtung für die Arbeitnehmer, einen Personalausweis in den Die Regelungen, die das Bundesministerium für Fällen mitzuführen, in denen nach § 101 Abs. 2 des Arbeit und Sozialordnung im Zusammenhang mit Entwurfs die Verpflichtung zur Mitführung des geplan- der Einführung des Sozialversicherungsausweises ten Sozialversicherungsausweises vorgesehen ist). plant, würden insbesondere die Auf- und Abbauar- beiten bei Volksfesten maßlos behindern. Die Hauptgeschäftsführung der HAGD hat sich daher mit dem unten wiedergegebenen Brief an den Bundesminister a. D. Dr. Otto Graf Lambs- dorff gewandt. Weitere Schritte sind geplant. HAGD, Adenauerallee 48, 5300 Bonn 1 An den Bundesminister a. D. Herrn Dr. Otto Graf Lambsdorff Bundeshaus, 5300 Bonn 1 Dr. S/Sch 283/88 29. 2. 1988 Sie baten seinerzeit um eine schriftliche Darlegung der Probleme. Sollte es nicht möglich sein, den Gesetzentwurf in sei- ner jetzigen Form zu Fall zu bringen, so sollten zumin- dest Ausnahmevorschriften für ganz kurzfristig (z. B. bis zu drei Tagen in einem Monat) beschäftigte Hilfs- kräfte geschaffen werden. Das Schaustellergewerbe ist nämlich, genau wie Circusse, insbesondere für den Aufbau und Abbau seiner Geräte dringend auf die Hil- fe von Arbeitskräften angewiesen, die kurzfristig (manchmal nur stundenweise, u. U. auch bis zu drei Tagen) als geringfügig Beschäftigte in diesen über- wiegend kleineren Familienbetrieben tätig werden. Da die Lohnunterlagen in aller Regel nicht am Ort der Volksfeste, Vergnügungsparks usw. geführt werden, denn diese Tätigkeiten werden grundsätzlich unter freiem Himmel ausgeführt, würden die Aushilfskräfte der Schausteller nach dem Gesetzentwurf den stren- gen Bestimmungen der Mitführungspflicht der §§ 100, 101 und 104 des Entwurfs unterliegen. fehlte. Über die Arbeitstagungen selbst, das fachliche, sach- bei der Bewältigung einer großen Tagesordnung in al- kundige Engagement der Delegierten und den Fleiß len Fachbereichssitzungen ist im KOMET bereits aus- führlich berichtet worden. Der Chronist will deshalb den Schwerpunkt dieser »München-Nachlese« auf die öffentliche Repräsentation der Schausteller und der Marktkaufleute und auf das Rahmenprogramm legen. Oberbürgermeister Georg Kronawitter war wie schon vor zwölf Jahren Schirmherr unserer Veranstaltung. Aus seinen Worten war zu erkennen, daß er seine po- sitive Einstellung zu unserem Berufsstand nicht geän- dert hat. Er gab seiner Freude darüber Ausdruck, daß Marktkaufleute und Schausteller »mit ihrer wichtigen Arbeitstagung in unserer Stadt zu Gast<< waren und wünschte »einen guten und erfolgreichen Ver- lauf«, außerdem allen unseren Gästen einen angeneh- men Aufenthalt in München<<. Am 7. Januar schon wurde die gesamte in München vertretene Presse und alle Redaktionen im offiziellen Pressebulletin Günther Wolfbauers. »Münchner Es ist offensichtlich, daß insbesondere einem kleine- Rathaus-Umschau« unter der Überschrift »Marktkauf- OB Georg Kronawitter war spürbar beeindruckt vom BLV-Standkonzert und den über den Marienplatz zum Alten Rathaus marschierenden Fahnen -Formationen und sagte zu Präsident Horst Rennebaum: »Das be- zeugt die große Gemeinsamkeit der Marktkaufleute und der Schausteller, daß alle Bereiche in München Betr.: Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einfüh- rung eines Sozialversicherungsausweises und zur Änderung anderer Sozialgesetze Sehr geehrter Herr Bundesminister, auf dem Neujahrsempfang des Landesvorstandes der ren Betrieb, der in den turbulenten Zeiten des Auf- leute und Schausteller tagen in München<< über die und Abbaus seiner Geräte sowieso schon alle Hände Bundesfachtagung, deren Ablauf und deren berufs- F.D.P. Nordrhein-Westfalen hatte ich Gelegenheit, Ih- voll zu tun hat, nicht auch noch zusätzlich die bürokra- fachliche sowie gesellige Programmpunkte informiert. nen die Bedenken vorzutragen, die sich insbesondere tischen Erschwerungen der o. a. Bestimmungen auf- aus der Sicht des Schaustellergewerbes gegen die Regelungen ergeben, die das Bundesministerium für gebürdet werden können. Erleichterungen sind hier Arbeit und Sozialordnung im Zusammenhang mit der dringend geboten. Sonst würde bei einer strikten An- wendung des geplanten Gesetzes die Gefahr beste- Einführung des Sozialversicherungsausweises plant. hen, daß hier Betriebe völlig zum Erliegen kommen. Erleichterungen könnten z. B. dadurch eingeführt Ich möchte zunächst noch einmal ganz allgemein dar- werden, daß die für die Arbeitgeber in den §§ 100, 101 vertreten sind«. Worte der Anerkennung und des Lo- und 104 des Entwurfs vorgesehenen Pflichten bei sol- bes aus dem Munde des Oberbürgermeisters wurden auf hinweisen, daß nach Auffassung der Reisegewer- chen Tätigkeiten entfallen, die nur für eine Dauer von selbstverständlich mit starkem Beifall quittiert, wie betreibenden und des hier besonders betroffenen höchstens drei Tagen geplant sind und auch tatsäch- auch Dank und Anerkennung für Kronawitter aus dem Schaustellergewerbes die geplante Regelung kompli- lich nicht länger ausgeübt werden. Hier könnte etwa Munde von HAGD-Präsident Walter Weitmann, BLV- ziert, bürokratisch und sehr verwaltungsaufwendig ist. Außerdem ist sie, auch nach Auffassung anderer Ver- dem Arbeitnehmer aufgegeben werden, seinen Per- Präsident Horst Rennebaum und aus dem Munde des bände wie z. B. des Europaverbandes der Selbständi- Sonalausweis an der Arbeitsstätte mitzuführen; der Münchner BLV-Chefs Rudi Deller. Arbeitgeber könnte verpflichtet werden, jeden kurzfri- gen (BVD), ungeeignet zur Bekämpfung der stig Beschäftigten vor der Arbeitsaufnahme mit seiner Im Verlaufe der HAGD-Fachtagungen war dies nicht Schwarzarbeit. Allenfalls kann sie dazu beitragen, Personalausweisnummer in das Lohnbuch einzutra- die letzte präsidiale Häufung von Verbandslob, Ver- den Behörden Kontrollen von (illegal) an mehreren Ar- beitsplätzen tätigen Teilzeitkräften und (illegal) be- gen. Die Meldung auch dieser Arbeitskräfte würde bandsdank und Verbandsehrung. Weitmann, Renne- schäftigten Arbeitslosen zu erleichtern . Zu dem hier dann im Rahmen der in § 105 vorgesehenen Monats- baum und Deller ergriffen vielmehr das Wort auf den meldung erfolgen. Dieses Verfahren dürfte den mit Fachtagungen, auf der Pressekonferenz, auf dem zu erwartenden Erfolg dürfte jedoch der zusätzliche der Durchführung des Gesetzes beauftragten Behör- Kameradschaftsabend und auf dem Tütenball - dort Verwaltungsaufwand in keinem Verhältnis stehen und den ausreichende Kontrollmöglichkeit einzuräumen. allerdings unterstützt von dem »bekannten und es dürfte sich empfehlen, zunächst einmal eine soge- bewährten Traditions- und »Stargast«< Bürgermeister nannte Kosten/Nutzen-Analyse von der Bundesregie- Wir sind zuversichtlich, sehr geehrter Herr Bundesmi- rung anzufordern. Weiterhin stehen auch die nister, daß wir bei Ihnen mit unserem Anliegen auf angedrohten Strafen außerhalb jeder Relation zu den Verständnis stoßen werden und daß wir auch auf Ihre zu ahndenden Verwaltungsverstößen. Unterstützung rechnen können. Der Bundesarbeitsminister sollte aufgefordert wer- den, über die Einführung einfacherer Kontrollmecha- Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Willigmann, Hauptgeschäftsführer Dr. Winfried Zehetmeier an der Seite seiner char- tor der Münchner Großmarkthalle und städtischer manten Frau Ingeborg. Helmut Pfundstein, der Direk- Chef der Wochenmärkte, war angenehm überrascht, daß weit über hundert Tagungsteilnehmer einer Ein- ladung von »Obstlerchef« Sepp Listl gefolgt waren