Der Komet 4523 – Seite 3

Der Komet hab. FACHBLATT FÜR REISEGEWERBE UND MARKTHANDEL abled ale steeple nagytests Huteb Postanschrift: DER KOMET Postfach 2261 D-6780 Pirmasens Telegrammadresse: Komet Pirmasens. Druck- und Verlagshaus: Molkenbrunner Straße 10 6780 Pirmasens-Winzeln Tel. (06331) 94774 Nr. 4523 Erscheinungsweise 3mal monatlich Bezugspreis pro Vierteljahr: PIRMASENS Inland 45,00 DM einschließlich 7% MwSt. Ausland 49,00 DM. Telefax 06331-13626 6780 Pirmasens 10. April 1988 Anzeigenpreis: Grundpreis 1,19 DM + MwSt. für den einspaltigen Raum-mm (22 mm) Preisliste Nr. 023 ab 1. 1. 1988 gültig. 105. Jahrgang Gestattung eines Gaststättenbetriebes aus besonderem Anlaß Vorliegen eines besonderen sachlichen Grundes nicht gefordert werden könne. Zwar dürfen die An- forderungen an das äußere Ereignis nicht so hoch geschraubt werden, daß dadurch mittelbar eine un- zulässige Bedürfnisprüfung eingeführt wird. Gleichwohl läßt sich daraus nicht folgern, daß des- halb gänzlich auf das zusätzliche Merkmal eines hinzutretenden »äußeren Ereignisses<< bei der Prü- fung des »besonderen Anlasses«<< verzichtet werden muß. Vielmehr ist im Hinblick auf den Ausnahme- charakter der Vorschrift und den Schutzzweck des Gemäß § 12 Gaststättengesetz kann aus besonde- Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts rem Anlaß der Betrieb eines erlaubnisbedürftigen Rheinland-Pfalz vom 3. 9. 1987 - 12 A 31/87 - Gaststättengewerbes unter erleichterten Voraus- läßt sich nicht die Auffassung vertreten, daß neben setzungen vorübergehend auf Widerruf gestattet der Kurzfristigkeit des Betriebes das zusätzliche werden. Unter diesen Begriff fällt ein zeitlich be- grenztes Ereignis, das es rechtfertigt, anstelle der richtigen Gaststättenerlaubnis eine kurzfristige Ge- stattung zu erteilen. Jedoch kann nicht jedes belie- bige zeitlich befristete Ereignis unter die Sonder- regelung fallen. Vielmehr ist darüber hinaus zu- nächst ein äußeres Ereignis als Rechtfertigung für die Gestattung zu verlangen. Als Beispiel wurden früher angeführt: Volksfeste, Kirchweihfeste und Truppenmanöver. Später wurden hinzugerechnet: Umzüge, Vereinsfeste und Großveranstaltungen. Schon immer ist aber der Ausnahmecharakter der Gaststättengesetzes zumindest ein solches äuße- Gestattungsregelung im Verhältnis zu der sonst res Ereignis als Rechtfertigung für die Gestattung grundsätzlich zu fordernden Vollerlaubnis zu be- zu fordern, das sich nicht als eine häufige und re- achten. Darüber hinaus spricht der Wortlaut der Vorschrift dagegen, daß jedes beliebige zeitlich be- fristete Ereignis für eine Gestattung ausreicht. Denn wenn allein die Kurzfristigkeit einer Veran- staltung besonderer Anlaß hätte sein sollen, so hät- te es für den Gesetzgeber nahe gelegen, anstelle des Begriffs »besonderer Anlaß« die Worte »kurzfri- stiger Anlaß« oder »vorübergehender Anlaß<< zu verwenden. gelmäßige Erscheinung ohne Ausnahmecharakter darstellt. So hat das Gericht die Voraussetzungen für eine Gestattung verneint, als ein Geschäftsmann eine Ausstellung veranstalten und damit eine öffentli- che Bewirtung verbinden wollte. Die Ausstellung war anscheinend nur Vorwand für den Gaststätten- betrieb. Als die Veranstaltung dann mit einem »Erntedank- blubed bhu Kommentar Teilzeitjobs schaffen! Im Bewußtsein von Teilen der deutschen Bevölke- rung vollzieht sich offensichtlich ein Wandel. Galt es bis vor wenigen Jahren noch, möglichst viel zu arbeiten, um möglichst viel Geld nach Hause zu bringen und sich ein möglichst großes Stück aus dem Wohlstandskuchen herauszuschneiden, so ist die Einstellung heute nur noch bedingt richtig. Viele mehr oder weniger schöne und nützliche Dinge sind inzwischen angeschafft; die Arbeit dient nicht mehr ausschließlich der Geldbeschaf- fung, sondern immer mehr auch der Selbstverwirk- lichung: Das Einerlei daheim, vor allem für die Frauen, hat ausgedient zugunsten der Arbeit au- Ber Haus. Ideal dafür ist die Teilzeitarbeit (natür- lich auch für die, die doch noch den einen oder anderen Konsumwunsch haben). Das Angebot, nur wenige Stunden am Tag, wenige Tage in der Woche, wenige Wochen im Monat zu arbeiten, kann freilich der augenblicklichen Nach- frage nicht folgen. Nicht nur diejenigen, die ar- beitslos sind, wollen zu einem Großteil einen Teilzeitjob: Auch die Vollzeitbeschäftigten haben nicht selten Lust und Laune, einen Teil ihrer Ar- beitszeit zugunsten von Freunden und Hobby auf- zugeben auch ohne vollen Lohnausgleich. Sowohl Arbeitgeber als auch Gewerkschaften sind hier gefordert, mehr als bisher für die Arbeitslosen und Erwerbstätigen zu tun. Einfallsreichtum ist gefragt, zu vermeiden sind von allen Beteiligten die drei tödlichen Sätze: »Das war schon immer so<<, »Das war noch nie so« und »Da kann ja jeder kommen«<. Wer unkonventionelles Denken gestat- tet ob Arbeitgeber oder Gewerkschafter, der hat den hat den wichtigsten Schritt schon hinter sich. Bernd Holtvogt (np) no Fitmacher Fisch: Gesundheit die schmeckt! Mineralstoffe ends damned Vitamine 117 mg Natrium iffor 38 μg A 0,05 mg B¹ 0,220 mg B2 Energie- 3,8 mg 222 Kalorien 929 men Joule Haupt- bestandteile 18,2 g Eiweiß 14,1 g Fett inte ST * Kohle- hydrate *nur in Spuren vorhanden en 360 mg Kallium 34 mg Calcium 250 mg Phosphat 1,1 mg Eisen Niacin sa fest«< verbunden werden sollte, kam auch keine an- dere Beurteilung in Frage, weil der Anlaß nur vor- geschoben war. In der Gemeinde war nämlich ein Erntedankfest bisher nicht ortsüblich. Auch lag der beantragte Veranstaltungstermin nicht auf dem für dieses Fest allgemein festgesetzten Termin. Dem Antragsteller ging es in beiden Fällen in Wirklich- keit um die einfache Gestattung eines Gaststätten- betriebes. Es fehlte an dem Ausnahmecharakter, der nicht etwa in der Durchführung einer regelmä- Big ausgeübten gewerblichen Betätigung und der damit verbundenen gastronomischen Gelegenheit gesehen werden konnte. Dr.-tt- z. B. 100 g Hering enthalten Volksfest Freizeitspaß Nr. 1