Der Komet 4525 – Seite 4

Seite 2 Steuerreform kein »großer Wurf<< Die finanzielle Belastung der Wirtschaft als der nahe- zu alleinigen Quelle der Staatseinnnahmen, hat in der Bundesrepublik Deutschland die Obergrenze er- reicht, wenn nicht schon überschritten. Das betonte der Kuratoriums-Vorsitzende des Instituts »Finanzen und Steuern«<, Prof. Dr. Joachim Zahn, vor der Mitglie- derversammlung seiner Organisation in Bonn. Zwar sei die dreistufige Steuerreform mit einem Netto- Entlastungsvolumen von nahezu 50 Milliarden DM ein Schritt nach vorn, aber im Vergleich zu den USA und zu Großbritannien könne sie trotzdem nicht als »gro- Ber Wurf« bezeichnet werden, weil sich durch sie für die deutschen Unternehmen der Abstand im interna- tionalen Steuergefälle nicht verringere. Nach Zahn muß sich der Umfang der Staatausgaben nach der volkswirtschaftlich vertretbaren Einnahme- politik richten und nicht die Einnahmepolitik nach den Steuerausgaben. Welche gravierenden Unterschiede in der Steuerbelastung bestehen, zeige allein schon > der Spitzensteuersatz bei der Körperschaftsteuer, der in der Bundesrepublik Deutschland 1990 zwar von derzeit 56 auf 50 Prozent gesenkt werde, in den USA aber lediglich 34 Prozent, in Großbritannien 35 Pro- zent und in Österreich vom kommenden Jahr an nur 30 Prozent betragen werde. Die von der Bundesregie- rung für die nächste Legislaturperiode angekündigte Neugestaltung der Unternehmensbesteuerung sollte deshalb möglichst bald gesetzgeberisch bis in die Ein- zelheiten vorgereitet werden. Schon jetzt zeichnet sich nach Zahns Worten ab, daß die Unternehmen zu Nettozahlern der Steuerreform werden könnten, da die Entlastungen sich auf natürli- che Personen konzentrierten, während die Mehrbela- stungen hauptsächlich den Unternehmensbereich träfen. Diese Tendenz würde sich noch verstärken, wenn die Gemeinden ihre steuerreformbedingten Mindereinnahmen durch Erhöhung der Hebesätze kompensieren sollten. Das aber widerspreche einer marktwirtschaftlich orientierten und auf mehr Be- schäftigung und Wachstum ausgerichteten Politik. Es kommt hinzu, daß die im internationalen Vergleich zu hohe Steuerbelastung nicht nur eine Wettbewerbs- verzerrung bedeutet, sondern laut Zahn für Neuanle- ger auch keinen Anreiz bietet, Anlagekapital und auch Produktionen in die Bundesrepublik Deutschland zu lenken. Unter diesen Gesichtspunkten aber würden sich internationale Anleger trotz anderer in der Bun- desrepublik Deutschland bestehender Vorzüge häufig für einen Standort entscheiden, in dem Innovation und Investition steuerlich günstiger behandelt wer- den, als dies in der Bundesrepublik Deutschland wohl auch in absehbarer Zukunft noch der Fall sei. (WID) Werbetafeln und Unkrautflächen nicht verdeckt werden dürfen? »DER KOMET« PIRMASENS Gefahr-Tarif der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten Gültig zur Berechnung der Beiträge vom 1. Januar 1988 an (De Geassen wurden nach den Entschädigungen berechnet, die für die Gewerbezweige in den Jahren 1982 bis 1988 für Unte und Berufskrankheiten aus diesen Jahven aufgewandt wurden 1. Zuteilung der Unternehmen zu den Gefahrklassen Gewerbezweige 1,7 steile gruppe 1 86 Zigarettenfabriken 1,0 2 36 Herstellung von Backpulver, Brausepulver, Eispulver, Puddingpulver 1,2 25 3 35 Selbständige Laboratorien, Forschungsinstitute, Fachschulen unserer Gewerbezweige Herstellung von Suppenerzeugnissen, Soßen, Würzen 1,5 4 85 Herstellung von Zigarren 38 Herstellung von Senf; Herstellung und Bearbeitung von Gewürzen; Meerrettichverarbeitung, Zwiebelröstereien 5 1,8 41 Herstellung von Aromen, Essenzen für die Ernährungswirtschaft, Fruchtextrakten, Fruchtkonzentraten; Herstellung von Hopfenkonzentraten, Hopfenpulver 62 Brennereien (ohne Obst- und Weinbrennereien); Kombrennereien, soweit der Kornbranntwein nicht überwiegend im eigenen Unternehmen zu Trinkbranntwein verarbeitet wird; Herstellung von Branntweinhefe; 6 Spiritusreinigungswerke 64 Herstellung von Spirituosen (auch Obst- und Weinbrennereien); Kombrennereien, soweit der Korbranntwein überwiegend im eigenen Unternehmen zu Trinkbranntwein verarbeitet wird 13 Kleingewerbliche Speiseeisherstellung: Herstellung von Softeis; Eisbars, Eiscafés, Eisdielen, Eissalons 7 21 Industrielle Speiseeisherstellung 67 Herstellung von Stärke, Stärkesirup, Stärkezucker, Kartoffelmehl, Sago 20 Herstellung von Teigwaren 8 42 Sektkellereien; Herstellung von Fruchtschaumwein, Schaumwein 17 Herstellung von Süßwaren, insbesondere Kakao, Schokoladen und Erzeugnisse daraus Herstellung von Zuckerwaren wie Bonbons, Dragees, Fondants, Gelee-Erzeugnissen, Glasuren, Gummibonbons, Kanditen, Kaugummi, Kristallzuckersirup, Krokant, Kunsthonig, Lakritzwaren, Schaumzuckerwaren, türk. Honig, Zuckerwatte; 18 Herstellung von Marzipan-, Persipan-sowie anderen Rohmassen und Nougatmassen; Herstellung von Cornflakes, Erdnuẞflips, Maisflocken, Popcorn, Puffreis, Salzmandeln; Be- und Verarbeitung von Honig, Nüssen oder ähnlichen Früchten; Erdnuß- und Kastanienröstereien; Mandelbrennereien 32 91 Herstellung von Margarine, Speise- oder Kunstspeisefetten, Ölveredelung Mälzereien 87 10 Herstellung von Rauchtabak, Tabakfolien, Kautàbak, Schnupftabak, Tabakpuder; Tabakschneidereien, Tabakspinnereien, Rohtabakvergärung, Tabakextraktion; Entrippen von Tabak 19 Herstellung von Dauerbackwaren wie Biskuit, Dauerbrezeln, Fladenbrot, Honigkuchen, Hostien, Käsegebäck, Keks, Knäckebrot, Lebkuchen, Matzen, Oblaten, Pfefferkuchen, Printen, Salzgebäck, Trockenflachbrot, Waffeln, Zwieback; Hundekuchenbäckereien 11 22 11 15 37 Be- und Verarbeitung von Kaffee, Tee, Heilkräutern (auch Mahlen, Pressen, Rösten, Verlesen); Herstellung von Kaffee- und Tee-Extrakt, Früchte- und Kräutertee; Sammeln von Teekräutern; Herstellung von Vogelfutter; Garnelen- und Granatdarren zur Futtermittelherstellung (soweit das Darrgut nicht im eigenen Unternehmen weiterverarbeitet wird) Herstellung von Nährmitteln (soweit nicht an anderer Stelle genannt); Herstellung von Backmitteln, Backzutaten, Bierfärbemitteln, Biersüßmitteln, Eisbindemitteln, Milchmixgetränkepulver, Herstellung von Braunschweiger Mumme (Nährbier), Eiweißerzeugnissen, Glutamat, Hafer- nährmitteln, Hefe- und Malzextrakten, Malzpräparaten, Meerrettichbleichmitteln, Nähr- und Kräftigungsmitteln, Kartoffelchips, Kartoffelbreipulver, Kartoffelklößen, Knabberkrusten, Paniermehl; Herstellung von Kartoffelpuffer und Pommes frites (soweit sie nicht an Ort und Stelle verzehrt werden); 2,1 2,3 2,4 2,5 2,6 2,8 2,8 2,9 3,9 Eieraufschlagstellen 61 Molkereien, Käsereien und sonstige Milchbe- oder-verarbeitung, auch Herstellung von Kondens- und Trockenmilch, Joghurt, Milchmischgetränken, Milchzucker 46 Herstellung von Erfrischungsgetränken (soweit nicht an anderer Stelle genannt) 12 93 Brauereien, Brauereiniederlagen 30 Herstellung von Feinkost; 13 65 Herstellung von Fisch-, Fleisch-, Geflügel-, Gemüsesalaten oder dergl., Mayonnaisen, Pasten aller Art, Krabben-, Krebs-, Schneckenkonserven Herstellung von Essig 3,1 23 Herstellung von Kaffee-Ersatz, Kaffee-Zusatz 14 53 Graupen-, Schäl-, Reismühlen 3.4 55 Olmühlen 33 Be- und Verarbeitung von Gemüse, Kartoffeln, Obst (mit und ohne Konservierung), auch Herstellung von tiefgekühlten Erzeugnissen aus Gemüsen, Kartoffeln oder Obst, Trockengemüsen, Trockenobst; Herstellung von alkoholisierten Früchten (Rumtopf), Fruchtpulver, Gelees, Kartoffelflocken, Kartoffelsalat, Marmeladen, Mus, Obstgeliermitteln, Pektin, Sauerkraut; Apfelschälereien, Gurkeneinlegereien, Kartoffelreibereien, Kartoffelschälereien, Kartoffel- trocknereien, Krautschneidereien, Fruchtschalenverarbeitung, Pilzverwertung: Herstellung von Tierfutterkonserven 3,8 52 Futterschrotmühlen; Futter- und Häckselschneidereien; Getreidereinigung 24 Verarbeitung von Fischen und Meerestieren für die menschliche Ernährung-auch Tiefkühl- produktion-(soweit nicht an anderer Stelle genannt); Herstellung von Dauerkonserven, Präserven wie Marinaden, Anchosen, Seelachs in Ol, auch die damit verbundene Herstellung von Fischfeinkost; Fischräuchereien und -salzereien; Fischbratereien (soweit die gebratenen Fische nicht an Ort und Stelle verzehrt werden) 16 Gaststätten-und Beherbergungsgewerbe; auch Hotels garni, Bars, Cafés, Milch-, Saftbars, Kantinen, Imbiẞstuben und Imbißstände, Küchenbetriebe (auch Großküchen), Wurstbratereien, Hähnchenbratereien; Fischbratereien (soweit die Fische an Ort und Stelle verzehrt werden); 4,0 18 40 12 19 Herstellung von Croques, Fertiggerichten, Frikadellen, Galettes, Pasteten, Pizzas; Herstellung von Kartoffelpuffer und Pommes frites (soweit sie an Ort und Stelle verzehrt werden) Herstellung von Futtermitteln und Beifuttermitteln (soweit nicht an anderer Stelle genannt) Konditoreien; auch Herstellung von Berliner Ballen, Crêpes, Croissants, Donuts, Feingebäck, Fettgebackenes, Tortenböden 4.1 4.2 20 45 Mineralbrunnen 4,3 11 Backgewerbe; auch Herstellung von Dauerbrot, Kleingebäck, Pumpernickel, Teigen 21 43 47 Kühlhäuser; Kunsteisbahnen; Roheisfabriken; Gemeinschaftsgefrieranlagen Keltereien, Obstmostereien, Weinküfereien; 22 Herstellung von Frucht-, Kräuter- oder ähnlichen Weinen, Frucht-, Gemüse-, Kräuter- oder ähnlichen Säften; 6,0 Herstellung von Sirup aus Gemüsen, Kräutern, Obst oder Rüben 23 51 24 81 Mehl- und Backschrotmühlen 82 Ortsfeste Schaustellungsunternehmen aller Art, ortsfeste Zirkusunternehmen Zirkusunternehmen; Hochseilschauen; Raubtierschauen Schaustellungsunternehmen aller Art (ohne die Unternehmen der Gefahrtarifstelle 24). insbesondere Schau-, Fahr-, Ausspielgeschäfte 25 17 25 83 5,8 6,5 8,3 Nr. 4525/30. 4. 1988 Freiwillig Rentenversicherte: Jetzt noch Beiträge für 1987 zahlen? Ein sensationelles Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen: Freiwillig Rentenversicherte ha- ben noch bis Ende des jeweils folgenden Jahres Zeit, Beitragslücken aus dem Vorjahr zu füllen. Der - an sich eindeutige Gesetzestext, der freiwillige Bei- tragszahlungen nur für das laufende Kalenderjahr zu- läßt, darf nicht wortgetreu angewendet werden. Die Vorschrift des Paragraphen 1418 Absatz 1 der Reichsversicherungsordnung sagt es klipp und klar: Freiwillige Beiträge sind »unwirksam«<, wenn sie »>nach Ablauf des Kalenderjahres, für das sie gelten sollen, entrichtet werden«. Das nordrhein-westfälische Lan- dessozialgericht sicherte einem freiwillig Rentenver- sicherten dennoch die (nachträgliche) Anerkennung seiner erst im Folgejahr entrichteten Beiträge zu. Be- gründung: Beiträge für Pflichtversicherte könnten an- standslos auch noch für das Vorjahr überwiesen werden. Diese Vergünstigung dürfe freiwillig Versi- cherten nicht vorenthalten werden jedenfalls jenen nicht, die >>zur Aufrechterhaltung einer schon erworbe- nen Anwartschaft auf Rente wegen Berufs- oder Er- werbsfähigkeit gezahlt worden sind«. Sie würden sonst unzulässig benachteiligt. Im übrigen sei »nicht ersichtlich«, was die unter- schiedliche Fristenregelung für freiwillig und Pflicht- versicherte rechtfertigen könne. Denn in beiden Fällen mache der Gesetzgeber von der »rechtzeiti- gen« Zahlung entscheidene Ansprüche abhängig: ob eine Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit zugebilligt werden könne. (AZ: L 8 J 13/87) Die Rentenversicherung will nun beim Bundessozial- gericht erreichen, daß die Vorschrift nicht erweiternd ausgelegt wird. Wolfgang Büser Bild und Schrift in der Werbung Auffallende Überschriften oder Schlagzeilen - »auf- fallend« in der textlichen Aussage wie auch in der gra- fischen Gestaltung - gehören zu den wichtigsten Elementen von Werbeanzeigen, Handzetteln und Pla- katen. Mindestens genauso wichtig und wirkungsvoll aber sind Bilder oder Bildteile. Weil Bilder konkreter und lebendiger seien als (gedruckte) Sprache, so er- klärte unlängst Dr. Bruno Neibecker vom Institut für Konsum- und Verhaltensforschung der Universität des Saarlandes, werden sie im menschlichen Gehirn intensiver verarbeitet. Schon zwei Sekunden Betrachtungszeit genügen nach Ansicht des Werbewissenschaftlers, um inhaltli- che Vorstellungen vom Bild zu gewinnen. Diese lö- sten meistens auch eine überdurchschnittliche innere Erregung (Aktivierung) beim Umworbenen aus. Da- durch werde nach Erkenntnissen des Instituts die Aufmerksamkeits-Wirkung von Bildern gesteigert und die darin enthaltenen Informationen »haften<< später besser in der Erinnerung. Neibecker weist die Werbewirtschaft auf die Berück- sichtigung abgesicherter Gestaltungstechniken hin. Dazu zählt er eine wirklichkeitsnahe Bildorganisation. Unter anderem müsse die relative Größe der Gegen- stände übereinstimmen und das Bild durch realisti- sche Gestaltung eine ausreichende Wirklichkeitsnähe besitzen. Plakatwände oder Werbetafeln dürfen nicht das Land- schaftsbild verunstalten oder verschandeln. Das geht klar hervor aus Paragraph 13, Absatz 2, der nordrhein-westfälischen Bauordnung. Und dieser Pa- ragraph dürfte in weiten Bevölkerungskreisen - auch unter Werbungtreibenden auf weitgehendes Ver- Vielmehr reiche es aus, wenn es sich um einen grü- ständnis stoßen. Unter »Verunstaltung des Land- schaftsbildes<< aber ist im Zusammenhang mit nen Bewuchs handele - welcher Art auch immer. Ei- Werbetafeln vor allem zu verstehen, daß durch sie der ne Fläche gelte auch dann als »begrünt«<, wenn sie Ausblick auf begrünte Flächen verdeckt wird. Sind sich zu bestimmten Jahreszeiten nicht mehr grün zei- ge, etwa wenn Pflanzen und Sträucher ihre Blätter aber Unkrautbüsche und Gestrüpp als »>begrünte Flä- verlören, sich verfärbten oder sogar ganz verschwän- Der Saarbrücker Wissenschaftler empfiehlt der Wirt- chen« einzustufen, die zum Wohle der Allgemeinheit den. Da der Bahndamm-Bewuchs diesen Anforderun- schaft eine höhere Beachtung beim Einsatz von Bil- gen entspräche, versagten die Richter die für die dern in der Werbung. Die Bedeutung von visueller Aufstellung der Werbetafeln erforderliche Genehmi- Kommunikation werde zunehmen und nicht ohne Aus- gung. Da staunt der Laie und wundert sich der wirkungen auf die Werbung bleiben. Ergänzend und verdeutlichend sei hier noch hinzuge- fügt, daß kein Bild allemal besser ist als ein aussa- oder technisch unzureichendes. geschwaches Gewarnt sei beispielsweise vor Laienfotos in der Wer- bung. Kurzum: Wenn das professionell produzierte Werbefoto nicht zur Verfügung steht, sollte man sich besser auf gute Schriftelemente verlassen. Daß die Texte von der Schlagzeile bis zum Fließtext - so oder so »stimmen«, das heißt leicht lesbar und schnell verständlich sein müssen, gilt für Werbung generell, ob mit oder ohne Bild. (-o-) Mit dieser Frage hatte sich unlängst das Verwaltungs- gericht Köln zu befassen und kam zu einem für die Werbewelt irritierenden Urteil. Es ging um zwei je sie- Fachmann. ben Quadratmeter große Werbetafeln, die an der Bö- schung eines Eisenbahndammes aufgestellt werden (Verwaltungsgericht Köln, Urteil vom 25. 11. 1987- sollten. Dieser Eisenbahndamm war mit Grasbü- 2 K 1796/86). scheln, Unkraut und »niederen Pflanzen« bewachsen. Die Richter betonten unter Zuhilfenahme der Geset- zesmaterialien, daß unter den im Gesetz genannten »begrünten Flächen« nicht zwingend gärtnerisch ge- staltete Grünanlagen oder eine naturgeschichtlich be- deutsame, erholungswirksame oder aus optischen Gründen schutzwürdige Begrünung zu verstehen sei. Das Seltsame an Don Quichotte ist nicht, daß er Windmühlen für Riesen hielt, sondern daß Sancho Pansa ihm glaubte. SIGISMUND VON RADECKI -0-