Der Komet 4531 – Seite 4

Seite 2 »DER KOMET« PIRMASENS Nr. 4531/30. 6. 1988 belegt HEF Sch D Der gutgelaunte »Kirmesvater« Hans Mertens mit den langjährigen Beschickern Hubert Schäfer sen. und jun., dazwischen Artur Küchenmeister, rechts: Else Schäfer. 15jähriger Unterbrechung wieder einmal zugelasse- nem »Round-Up«, gab es im Verhältnis zum Vorjahr zahlreiche neue Aspekte. - Das WDR-Team filmt zum Thema Transporte. wesentlich besser. Schließlich sei noch gestattet auf die etwas miẞratene Präsentation des »Breakdan- ce« hinzuweisen. Nun, eine reine Innenstadtkirmes kann nicht mit Line- al und Zirkel aufgebaut werden und deshalb geht es kaum ohne den einen oder anderen Engpaß. Diese Stellen, an denen sich das Volk schiebt und drängt, gehören einfach dazu und machen gelegentlich sogar den besonderen Reiz innerstädtischer Veranstaltun- gen aus. Deshalb darf man Hans Mertens und seiner engsten Mitarbeiterin, Frau Schramm, zur Art des Auf- baus durchaus gratulieren. Optisch besonders gut wirkten in diesem Zusammenhang die an den Enden der einzelnen Straßenzüge plazierten, attraktiven Großgeschäfte, von denen naturgemäß besondere Schwierigkeiten bereiten Ordnungsamtsleiter Hans Mertens bei der Platzeinteilung vor allem die größeren Geschäfte, von denen er mehr haben als plazieren kann. So gestaltete sich in diesem Jahr vor allem die Unterbringung der »Acht« schwierig. Trotz extremer Enge bot der Lenzenplatz, auf dem auch noch »Alte Liebe« und »Enterprise« untergebracht waren, die ein- zige Möglichkeit für die Plazierung der Hochbahn. Be- dauerlich jedoch, daß ausgerechnet im »Nadelöhr« zwischen der »Acht« und dem stationären Kiosk »Fuß- angeln« (mehrere lose verlegte Kabel) »ausgelegt«< wa- ren. Ein weiterer Engpaß - an der Geisterbahn hätte entschärft werden können. Beim ähnlich plazier- Zugkraft ausging. ten Laufgeschäft »Land des Lächelns« klappte das (Alle Fotos zu diesem Bericht: Rainer Schulz) lung von Konten bestimmter Art oder bestimmter Hö- he nicht verlangen«. Die Quellensteuer soll daran nichts ändern, werden doch diese Beträge nach den jetzigen Plänen in einer einzigen Summe ohne Na- mensnennung an Vater Staat überwiesen. Auch werden die Finanzamtsprüfer ausdrücklich dar- auf hingewiesen, daß »davon ausgegangen werden kann, daß die Angaben in der Steuererklärung richtig sind«. Deshalb sollen »die Kreditinstitute erst dann zu Auskünften herangezogen werden, wenn die Sach- verhaltsaufklärung durch den Steuerpflichtigen nicht zum Ziele geführt hat oder keinen Erfolg verspricht.< Alle diesen Vorschriften sind allerdings vage. Vorfälle der letzten Jahre haben gezeigt, daß der Bankenerlaẞ durchaus auch umgangen werden kann. Damit aber die von der Quellensteuer ohnehin verunsicherten Sparer nicht gänzlich verärgert werden, soll der Ban- eeme kenerlaß jetzt in die Abgabenordnung aufgenommen werden. Änderungen sind dann nicht mehr durch ei- threnen Erlaß, sondern nur durch Gesetzesnovelle mög- (Lesen Sie bitte auf Seite 8 weiter) Textilien und Bekleidung werden teurer Verknappungserscheinungen bei Vorprodukten/Wirkung von Antidumping Die anhaltend gute Wirtschaftslage in der Welt, ge- Engels auch nicht so aus, als ob es hier in absehbarer tragen derzeit vor allem von einer starken Kon- Zeit wieder zu Preisermäßigungen kommen könnte. sumgüternachfrage in den USA, Westeuropa und Auch bei Chemiefasern, deren Preise 1987 sogar Japan, wirkt sich bereits in bestimmten Verknappungs- und Verteuerungserscheinungen zweistellig gesunken waren, zeichnen sich Preisanhe- bungen ab, die dann auf Textilien und Bekleidung durchschlagen werden. Paraxylol und Glykol, wichti- ge Vorprodukte bei der Faserherstellung, sind derzeit etwa drei- bis viermal so teuer wie vor einem Jahr. Da ist es ein schwacher Trost für die bundesdeutschen Hersteller, daß ostasiatische Produzenten wie Taiwan aus. www. Das gilt vor allem für Textilien und Bekleidung. Die bundesdeutschen Verbraucher werden sich hier auf höhere Preise zumindest bei bestimmten Erzeugnis- sen einstellen müssen, weil die Befestigung des US- Dollars jetzt zu einem Durchschlagen der Preisent- wicklung auf den Weltrohstoffmärkten auf die Bundes- republik führen wird. Bisher hatte der Kurssturz des Dollars das verhindert. derzeit teilweise wegen Rohstoffmangels ihre Kapazi- Besonders knapp ist derzeit Wolle. Weltweit sind nach Angaben von Dipl.-Volkswirt Karl G. Engels, Vor- standsmitglied der zum Höchst-Konzern gehörenden Spinnstoffabrik Zehlendorf AG, Berlin, die Läger ge- räumt. Für die Chemiefaserhersteller habe das erheb- liche Auswirkungen bei Mischgeweben. Es sieht laut wendet hat. lich. Ein gesetzlich geregeltes Bankgeheimnis gibt es nach den jetzigen Plänen aber auch künftig nicht in der Bundesrepublik. Festgeschrieben ist es lediglich als eine Art Berufsgeheimnis in den Geschäftsbedin- gungen der Geldinstitute. Verletzungen des Bankge- heimnisses haben jedoch zumindest die fristlose Kündigung des betreffenden Mitarbeiters zur Folge und lösen oft auch noch Schadenersatzansprüche aus. Der Bankkunde kann mithin auf die Sicherheit seiner Daten zumindest gegenüber unberechtigten Dritten vertrauen. (np) Müssen >>Jägerburger<< aus Rindfleisch sein? täten nicht voll auslasten können. Preissteigernd wer- den auch die Strafzölle der Europäischen Gemeinschaft wirken, die am 16. Juni für bestimmte Zwei Hersteller von Fleischwaren und das Land Ber- Chemiefaserimporte aus Rumänien, der Türkei, Ju- lin streiten über die Frage, ob es nach dem Lebens- goslawien, Mexiko und Taiwan verhängt worden sind. mittel- und Bedarfsgegenständegesetz unzulässig Nach drei Jahren ist damit ein Anti-Dumping- ist, als »Snackburger« und »Jägerburger<< fertige Verfahren zum Abschluß gekommen. Ausgerechnet Teilgerichte zu bezeichnen, die aus Schweine- zu einer Zeit, in der der Preistrend sich nach oben ge- fleisch statt aus Rindfleisch hergestellt werden. (np) Während das Verwaltungsgericht in Übereinstim- mung mit der Behörde in diesen Bezeichnungen eine Irreführung des Verbrauchers gesehen hat, erachtet das Oberverwaltungsgericht die Verwendung der Be- zeichnungen als zulässig, da es sich um reine Phanta- sienamen handele, mit denen der Verbraucher keine Bankkonten sind fürs Finanzamt kein Tabu pflichtet. Bankenerlaẞ soll Gesetz werden / Risiken bleiben bestehen laß Parallelen ziehen. bestimmten Erwartungen verbinde. Mit der geplanten Einführung einer Quellensteuer institut abschreiben« und »sollen« auch keine Kontroll- ist auch das Bankgeheimnis wieder ins Gerede ge- mitteilungen verfassen. Der Unterschied zwischen Auf die Revision des beklagten Landes hat das Bun- kommen: Zwar schützt es weitgehend vor Ein- Theorie und Praxis ist allerdings groß. Stößt ein Prüfer desverwaltungsgericht das vorinstanzliche Urteil aufge- blicken von neidischen Nachbarn, nicht jedoch vor auf ein größeres Guthaben und prüft er einige Wo- hoben und die Sache an das Oberverwaltungsgericht Vater Staat. Kreditinstitute sind grundsätzlich zur chen später zufällig oder beabsichtigt die Steuer- zurückverwiesen (BVerwG 3 C 18.87 - Urteil vom 10. Auskunftserteilung gegenüber dem Fiskus ver- erklärung des Kontoinhabers, wird er trotz Bankener- 12. 87). Es hat die Meinung vertreten, das Oberver- waltungsgericht sei unter Verstoß gegen seine pro- Auch die aktuelle Rechtsprechung des Bundesfinanz- zessualen Pflichten nicht der Behauptung des beklag- hofs (Az. VII R 30/86 vom 24. März 87) läßt Skeptiker ten Landes nachgegangen . Zumindest in Berlin be- Böses ahnen: Danach ist die Steuerfahndung durch- stehe eine Verkehrsauffassung, nach der Erzeugnis- aus berechtigt, von der Bank Listen von Provisions- se, deren Bezeichnung den Wortteil »>-burger<< enthiel- empfängern und deren Honorare zu verlangen. Ein ten, wie »Hamburger« aus hackfleischartig zerkleiner- kleiner Schritt, so wird befürchtet, sei es dann von den tem Rindfleisch und frei von stärkehaltigen Binde- und Provisionslisten hin zu den Zinsenlisten. Der Banken- Auflockerungsmitteln hergestellt werden. Dieses Ver- erlaß macht hier jedoch Einschränkungen. So dürfen säumnis wird das Oberverwaltungsgericht in einer die Behörden »die einmalige oder periodische Mittei- neuen Verhandlung nachzuholen haben. Wenn Banken und Sparkassen vom Finanzamt über- prüft werden, haben die Beamten - notgedrungen auch Zugang zu den Kundenkonten des jeweiligen In- stituts. Damit aber nicht jedes Konto vom Finanzbe- amten zur späteren Überprüfung abgeschrieben werden darf, hat die Finanzverwaltung bereits im Jahr 1979 den »Bankenerlaß«< herausgegeben. Danach dürfen die Finanzbeamten generell »keine Kundenda- ten im Rahmen einer Außenprüfung bei einem Kredit- (np)