Der Komet 4558 – Seite 8

Seite 6 »DER KOMET« PIRMASENS Novellierung der Gewerbeordnung Erörterung auf der nächsten Sitzung des Bund-Länder-Ausschusses >>Gewerberecht«< gesetzlich das Recht einzuräumen, die Zumutbarkeit einer Aufhebung oder Verlegung einschlägiger Veran- staltungen gerichtlich nachprüfen zu lassen. Die da- mit verbundenen Probleme betreffen maßgeblich auch den Vollzug des Titels IV, der den Ländern obliegt. Ich denke z. B. an die Frage, ob die von Ihnen vorgeschlagene Erweiterung angesichts der Vielzahl der dann klageberechtigten Marktbeschicker in der Praxis praktikabel wäre. Der Bundesminister für Wirtschaft, Dr. Helmut Haussmann, beantwortete am 11. März 1989 das von HAGD-Präsident Walter Weitmann an ihn ge- richtete Schreiben vom 14. Februar 1989 (siehe KOMET-Ausgabe 4557 / 20. März). Sehr geehrter Herr Weitmann! Vor einer abschließenden Stellungnahme möchte ich Mit freundlichen Grüßen gez. Ihr H. Haussmann Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelrechts Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folg. Gesetz beschlossen: Artikel 1 Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln (Arzneimittelgesetz) Erster Abschnitt - Zweck des Gesetzes und Begriffsbestimmungen Nr. 4558/30. 3. 1989 Fahrt ins Blaue am 24. Februar 1989 Mit nur 10 Minuten Verspätung starteten wir zu unse- rer Fahrt ins Blaue. Die Fürtherinnen waren schon vorher abgeholt worden. Sobald wir die Autobahn erreicht hatten, wurde von unserem Vergnü- gungskomitee Kaffee ausge- schenkt. Dazu gab es Hörnchen und ein reichhaltiges Vesper, gestiftet von Gundi Müller und Hannelore Vetter, denn es wur- de ja eine lange, aber sehr ver- gnügliche Fahrt. NZS-SUDD.FRAUENVERE ORIS REID.BEW.E.V.. NÜRN Um 11 Uhr erreichten wir die Für Ihr Schreiben vom 14. 2. '89, das sich mit Fragen der Durchführung von Marktveranstaltungen i. S. des Titels IV der Gewerbeordnung befaßt, danke ich Ihnen. Ihre Vorschläge zur Änderung des § 69 b der Gewer- beordnung, die einem weitergehenden Schutz der Be- deshalb auch die Auffassung der Länder zu Ihren Vor- Martin-Schleyer-Halle in Stuttgart. Fast schon e schicker von Märkten und Volksfesten dienen und schlägen kennenlernen. Das Thema soll daher auf der pünktlich, denn die Damen unseres Patenvereins ihre Rechtsstellung verbessern sollen, werden in mei- nächsten Sitzung des Bund-Länder-Ausschusses »Stuttgarter Heiterkeit I«<, die uns dort erwarteten, wa- ren mit der Tischdekoration noch nicht ganz fertig. nem Hause sorgfältig geprüft werden. Rechtlich »Gewerberecht« erörtert werden. Frau Inge Ahrend, die 1. Vorsitzende, Frau Henriette schwierige Fragen werden insbesondere durch Ihre Anregung aufgeworfen, auch den Marktbeschickern Stamer und Frau Thea Kinzler begrüßten uns sehr herzlich. Karl Müller drehte zu unserer Freude die Or- gel. Zum Mittagessen gab es Geisburger Marsch, ei- ne schwäbische Eintopf-Spezialität. Zum Abschluß bekam jede von uns vom Empfangskomitee eine Fla- sche guten Stuttgarter Weines. Vielen Dank dafür, es war schön, euch wieder einmal zu treffen. Wir fuhren dann in die Daimler-Benz-Werke, um das Automu- seum zu besichtigen. Herr Dr. Bosch, der Leiter des Besuchswesens, erwartete uns schon. Nach seiner Begrüßungsrede, in der er auf die besondere Verbun- denheit seiner Frau zu den Schaustellern hinwies, sa- hen wir einen aufschlußreichen Film über die Merce- des-Produktion in aller Welt. Viel interessanter noch war aber die Führung durch das Museum. Dort gibt es viele wunderschöne Autos. Angefangen von den er- sten Benzinkutschen über die Modelle der 20er Jahre, die »Silberpfeile«, die Staatskarossen von Bismarck und dem Kaiser von Japan, die Nachkriegsautos bis hin zu den Wagen der Neuzeit. Danach wurden wir von Herrn Dr. Bosch zu Kaffee und Kuchen eingela- den. Diese Stärkung konnten wir, nach so viel Wis- sensnahrung, gut gebrauchen. Beim Abschied bekam jede von uns noch zwei Mercedes geschenkt, aber lei- der nur als Modell. § 1 Zweck des Gesetzes Es ist der Zweck dieses Gesetzes, im Interesse einer ordnungsgemäßen Arzneimittelversorgung von Mensch und Tier für die Sicherheit im Verkehr mit Arzneimitteln, insbesondere für die Qualität, Wirksamkeit und Unbe- denklichkeit der Arzneimittel nach Maßgabe der folgen- den Vorschriften zu sorgen. § 2 Arzneimittelbegriff (1) Arzneimittel sind Stoffe und Zubereitungen aus Stof- fen, die dazu bestimmt sind, durch Anwendung am oder im menschlichen oder tierischen Körper 1. Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhaf- te Beschwerden zu heilen, zu lindern, zu verhüten oder zu erkennen, 2. die Beschaffenheit, den Zustand oder die Funktionen des Körpers oder seelische Zustände erkennen zu lassen, 3. vom menschlichen oder tierischen Körper erzeugte Wirkstoffe oder Körperflüssigkeiten zu ersetzen, 4. Krankheitserreger, Parasiten oder körperfremde Stoffe abzuwehren, zu beseitigen oder unschädlich zu machen oder 5. die Beschaffenheit, den Zustand oder die Funktionen des Körpers oder seelische Zustände zu beein- flussen. (2) Als Arzneimittel gelten 1. Gegenstände, die ein Arzneimittel nach Absatz 1 ent- halten oder auf die ein Arzneimittel nach Absatz 1 Frauenvereine ER-F FRAUENBUND N MUNCHNER KINDL Unsere Generalversamm- lung am 13. Februar 1989 stand ganz unter unserem 50jährigen Jubiläum. Die Vorstandschaft erwartete alle Damen mit einem Gläs- chen Champagner, um auf den »runden Geburtstag« unseres Frauenbundes an- stoßen zu können. Gegen 15 Uhr begrüßte unsere 1. Vorsitzende Hanna Menzel die zahlreich er- schienenen Mitglieder und Gäste. Nach einer Ge- denkminute für unsere Verstorbenen legten unsere Vorsitzenden, Hanna Menzel und Karin Bausch, ihre Tätigkeitsberichte ab, die beide mit anerkennendem Beifall bedacht wurden. Auch der Kassenbericht von Gitti Pötzsch fand seine Anerkennung von den beiden Revisorinnen und der Versammlung. Die Ehrungen der Jubilare standen als nächster Punkt auf der Ta- gesordnung. Es konnten diesmal zwölf Damen be- glückwünscht und beschenkt werden. Mit großem aufgebracht ist und die dazu bestimmt sind, dauernd oder vorübergehend mit dem menschlichen oder tie- rischen Körper in Berührung gebracht zu werden... (3) Arzneimittel sind nicht 1. Lebensmittel im Sinne des § 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes, 2. Tabakerzeugnisse im Sinne des § 3 des Lebensmit- tel- und Bedarfsgegenständegesetzes, 3. kosmetische Mittel im Sinne des § 4 des Lebens- mittel- und Bedarfsgegenständegesetzes, 4. Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen, die aus- schließlich dazu bestimmt sind, äußerlich am Tier zur Reinigung oder Pflege oder zur Beeinflussung des Aussehens oder des Körpergeruchs angewendet zu werden, soweit ihnen keine Stoffe oder Zubereitun- gen aus Stoffen zugesetzt sind, die vom Verkehr au- Berhalb der Apotheke ausgeschlossen sind, 5. Gegenstände zur Körperpflege im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 4 des Lebensmittel- und Bedarfsgegen- ständegesetzes, 6. Futtermittel, Zusatzstoffe und Vormischungen im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 des Futtermittelge- setzes. (4) Solange ein Mittel nach diesem Gesetz als Arznei- mittel zugelassen oder registriert oder durch Rechts- verordnung von der Zulassung oder Registrierung frei- gestellt ist, gilt es als Arzneimittel. Hat die zuständige Bundesoberbehörde die Zulassung oder Registrierung eines Mittels mit der Begründung abgelehnt, daß es sich um kein Arzneimittel handelt, so gilt es nicht als Arzneimittel. Beifall und Blumenpräsenten wurde allen Vorstands- damen der Dank für ihre Arbeit ausgesprochen. Die Vorstandschaft wurde entlastet, und das eingesetzte Wahlkomitee konnte nach zügig durchgeführter Wahl folgendes Ergebnis bekanntgeben: Hanna Menzel, 1. Vorsitzende. Karin Bausch, 2. Vorsitzende. Gitti Pötzsch, 1. Kassiererin. Lia Zehle, 2. Kassiererin. Annelie Radlinger, 1. Schriftführerin. Moni Bradac, 2. Schriftführerin. Ingrid Krug, 1. Fahnenträgerin. Gisela Schneller, 2. Fahnenträgerin. Liesl Schneller und Hildegard Zierer, Revisorinnen. Mit einem Dank an das Wahlkomitee und an die Mit- glieder für das entgegengebrachte Vertrauen nahm die Vorstandschaft ihre Arbeit wieder auf. Der Vor- schlag, den Beitrag auf 150 DM zu erhöhen, wurde ohne große Diskussion angenommen. Auch konnten wir 17 neue Mitglieder in unserer Mitte willkommen heißen. Bei einem köstlichen kalten Büfett fand die Generalversammlung ihren gemütlichen Ausklang. Wir trennten uns mit der Vorfreude auf unsere Reise nach Paris, die ja der Höhepunkt unseres 50jähriges Jubiläums sein wird. Annelie Radlinger, 1. Schriftführerin Unser Bus brachte uns jetzt zum Wasen. Auf ging's zu einer Stadtrundfahrt, aber zu einer ganz besonde- ren. Nämlich in einer Straßenbahn mit Wein, Musik und Gesang. Zwei Stunden fuhren wir durch Stuttgart und bekamen die Sehenswürdigkeiten gezeigt. Ein Dankeschön an Henriette Stamer und Thea Kinzler für PZ 12578P Zelte Planen Bedachungen Reparatur-Service Wir führen das Komplett-Sortiment rund um die Plane. Der heiße Draht zu Ihrem Planenfachmann: 08 21/70 50 41 Planen und Zelte GmbH Aindlinger Straße 5 8900 Augsburg 1 Telefon: 08 21/70 50 41 Telefax: 08 21/70 59 49 Telex: 53685 pz d