Der Komet 4561 – Seite 5

Nr. 4561/30. 4. 1989 nob tos al pened dB attore nab ušinimotiv »DER KOMET« PIRMASENS Seite 3 Umsatzrückgang Schneller Ausbau des Fernstraßennetzes gefordert bus bei Rauchwaren Den schnellen Ausbau des Bundesfernstraßennetzes Zweck gebunden seien und die sich allein von 1989 Für Pelzbekleidung gaben die Bundesdeutschen hat der Bundevorsitzende der Wirtschaftsjunioren bis 1992 um mehr als 15 Milliarden D-Mark erhöhten. 1988 insgesamt 2,2 Milliarden DM aus, 18,6 Prozent Deutschland (WJD), Dr. Christian Heinrich Sandler, Trotz des wachsenden Umweltbewußtseins der Bun- weniger als im Vorjahr. Dies ist zum Teil auf eine gefordert. Wenn die Bundesregierung weiterhin taten- desbürger wird das Auto nach den Worten Sandlers Marktsättigung zurückzuführen, da jede zweite Frau los zusehe, wie die wachsende Autoflut in einen »Ver- »das liebste Kind der Wohlstandsgesellschaft<< blei- einen »Pelz<«< besitzt, als auch auf ein verändertes Frei- kehrsinfarkt« einmünde, gefährde sie leichtfertig die ben . In den vergangenen zehn Jahren sei der Pkw- 1850 gesamte Verkehrssicherheit, sagte Sandler am Frei- Bestand um 6,5 Millionen Fahrzeuge oder 29 Prozent zeitverhalten, dem die bundesdeutschen auf 25 Millionen Autos gestiegen. Die Entwicklung des Kürschnerbetriebe noch nicht mit dem entsprechen- tag (7. 4.) auf den Hannover-Messe. den Angebot Rechnung getragen haben. Etwa 10,5 Auf einer Veranstaltung zum Thema »Auto 2000<< setz- Straßenverkehrs insbesondere auf den Autobah- Prozent der Verbraucher haben des Artenschutzes te sich der Vorsitzende der Wirtschaftsjunioren für nen habe längst alle Prognosen überrundet, die wegen von dem Kauf eines Pelzes abgesehen. Insge- zusätzliche Mittel des Bundes für den Bundesfernstra- den Planungen der Verkehrswege zugrunde lägen . samt setzte das Kürschnerhandwerk im letzten Jahr Benbau ein. Die Jungunternehmer unterstützten die Gleichzeitig mit dem Straßenbau müßten Maßnahmen 1,089 Milliarden DM um, wobei davon 25 Prozent auf jüngsten Forderungen von Bundesverkehrsminister zum Umweltschutz vorangetrieben werden. Service- und Änderungsleistungen entfielen. Dies ent- Jürgen Warnke, in den nächsten Jahren zusätzliche spricht einem Umsatzrückgang von 18,6 Prozent ge- zwölf Milliarden D-Mark in den Ausbau der Fernstra- genüber dem Vorjahr. Wie das Deutsche Pelz-Institut Ben zu stecken. In den vergangenen Jahren sei beim mitteilt, haben sich die Einfuhren der deutschen Pel- Verkehrshaushalt des Bundes an den tatsächlichen zwirtschaft 1988 gegenüber dem Vorjahr um 26,2 Pro- Verkehrserfordernissen vorbeientschieden worden. zent auf 1,107 Milliarden DM reduziert, fast die Hälfte Zu finanzieren sei der Straßenbau durch die erhöhte der Quote rührte allerdings von abgeschwächten Mineralölsteuer, deren Einnahmen ohnehin an diesem Grundstoffpreisen auf dem Weltmarkt her. So sank et- wa der Import roher Pelzfelle in der Stückzahl um 11,1 ed Die Wirtschaftsjunioren setzten dabei auf die techno- logische Innovationskraft der Automobilindustrie. Der Benzinverbrauch der Fahrzeuge sei weiterhin zu ver- mindern, der Schadstoffausstoß zu minimieren. Fahr- zeuge mit einem geregelten Drei-Wege-Katalysator müßten zum »Regelangebot« aller Anbieter auf dem deutschen Markt gehören. (-0-) Prozent auf 12,8 Millionen, im Wert hingegen um 23,3 Das Recht am eigenen Bild in der Werbung Prozent auf 411,2 Millionen DM. Zugerichtete Ware kam für 228,7, Pelzbekleidung inklusive deutscher Auftragsfertigung im Ausland für 467 Millionen DM in die Bundesrepublik.in new come up Vorschriften seit 1. Januar 1989 StVZO: § 56 Rückspiegel Ein linker Rückspiegel ist allgemein erforderlich bei Krafträdern mit bauartbedingter Höchstge- schwindigkeit bis 80 km/h (Nachrüstung Mofa bis 1. 1. 1990) und bei land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen mit bauartbedingter Höchstge- schwindigkeit bis 30 km/h. Ab 1. 1. 1989 (Nach- rüstung!) ist an Kfz mit zulässigem Gesamtgewicht über 12 t außer KOM - ein Anfahrspiegel rechts erforderlich. Ab 1. 1. 1989 (Nachrüstung!) ist an Sattelzugmaschinen mit zulässigem Ge- samtgewicht über 12 t ein großwinkliger Außen- spiegel rechts erforderlich. § 58 Geschwindigkeitsschilder Mit Geschwindigkeitsschildern müssen gekenn- zeichnet sein: a) mehrspurige Kfz mit bauartbe- dingter Höchstgeschwindigkeit bis 60 km/h, b) ab 1. 1. 1989 erstmals in den Verkehr kommende An- hänger mit bauartbedingter Höchstgeschwindig- keit unter 100 km/h und c) ab 1. 1. 1989 erstmals in den Verkehr kommende Anhänger mit eigener mittlerer Bremsverzögerung unter 2,5 m/s2. Dies gilt nicht für bestimmte Gleiskettenfahrzeuge, land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen mit bauartbedingter Höchstgeschwindigkeit bis 32 km/h und land- oder forstwirtschaftliche Arbeitsge- räte, die hinter Kfz mitgeführt werden. 37. Ausn.-VO-ASU bei schadstoffarmen Kfz An Kfz mit EZ vor dem 1. 7. 1969 und an Kfz mit Zweitakt-Motor ist keine ASU erforderlich. Eine ASU-Plakette darf nicht angebracht sein. An Kfz, die schadstoffarm sind (5. und 6. Stelle im Fahrzeugart-Schlüssel: 01,03) oder als den Anfor- derungen der Anlage XXIII oder XXV der StVZO genügend ausgewiesen sind (z. B. Text und Ziffer 33 des Fahrzeugscheins) oder als bedingt schad- stoffarm C gekennzeichnet sind und zusätzlich An- lage XXIII zur StVZO erfüllen (5. und 6. Stelle im Fahrzeugart-Schlüssel: 02) ist bis auf weiteres kei- ne ASU erforderlich. Die ASU-Plakette, die vorne angebracht sein muß, zeigt denselben Monat und dasselbe Jahr wie die HU-Plakette. Bei neuen und wieder zuzulassenden Kfz wird die ASU-Plakette von der Zulassungsstelle angebracht. Bei bereits im Verkehr befindlichen Kfz wird die ASU-Plakette auf Antrag des Fahrzeughalters spätestens ab 1. 7. 1989 oder nach diesem Zeitpunkt - bis zum Ablauf der Gültigkeit der vorhandenen Plakette von einer zur ASU berechtigten Stelle angebracht. (Aus ATV-Fuhrparkzeitschrift des Dekra) Das Persönlichkeitsrecht der Bürger genießt in der Bundesrepublik Deutschland einen hohen Schutz. Damit mußte sich ein Versandgeschäft abfinden, das beim Verschicken seiner Kataloge mit einem wie die Versender meinten besonders wirkungsvollen und nicht anfechtbaren Preisausschreiben für die Empfänger operierte. In den Teilnahmebedingungen hieß es wörtlich: »Die Gewinner eines Preises geben der Firma die aus- drückliche Zustimmung zur Veröffentlichung ihres Namens, ihrer Adresse und ihres Lichtbildes für Werbezwecke.« An dieser Klausel entzündete sich ein Rechtsstreit, bei dem das Versand-Unternehmen den kürzeren zog. Das Oberlandesgericht Karlsruhe (Az. 14 U 234/85) sah nämlich in dem »Einschmug- geln« dieser Klausel in die Spielbedingungen eine Un- redlichkeit. Denn dadurch, so hieß es in der Urteils- begründung, würden die Teilnehmer unangemessen benachteiligt. Deshalb sei die Klausel unwirksam. Mit Hilfe solcher Klauseln, so erläuterten die Karlsru- her Richter weiter, werde die Möglichkeit zu weitge- henden Eingriffen in das Persönlichkeitsrecht der Betroffenen eröffnet. Dadurch begäben diese sich in beachtlichem Maße ihres Namensschutzes und des Rechts am eigenen Bild zumal sie gar nicht voraus- sehen könnten, für welche Produktwerbung Name und Bild durch das Versandhaus verwendet werden sollten. 1989. Hamburgs Hafen wird 800. (-0-) HAMBURG (wkl) Die architektonisch und städtebaulich einmalige Kulisse des Hamburger Ha- fens mit »Michel« und Rathaus flackert in bunten Farben, wenn vom 6. bis 7. Mai Leuchtraketen, Sonnen, Gold- und Silberregen den Nachthimmel über der Elbe erhellen: Ein Brillantfeuerwerk soll eine Million in- und ausländische Gäste anlocken, wenn der Hafen der Hansestadt 800. Ge- burtstag feiert. Ein »Feuerwerk« besonderer Art wurde im voraus den Schaustellern und Markt- kaufleuten geboten, die dieses Jubiläums-Hafenfest beschicken: Eine drastisch erhöhte Platz- geldforderung bewirkte bei vielen ein »Funkensprühen des Zorns«. Für manche war das ein trifti- ger Grund, auf diesen Platz zu verzichten. Ein Hamburger Schausteller zum KOMET-Korrespon- denten: »Wenn wir uns doch nur etwas mehr einig wären, dann würde keiner diese horrenden Platzgelder akzeptieren und besser zu Hause bleiben.<<- Ein weiteres Problem: Die nach wie vor ungeklärte Situation in der Hamburger Hafenstraße - trauriges Zeichen für die Erpreẞbarkeit ei- ner Großstadt - läßt so manchen Schausteller fürchten, sein Geschäft könnte von außer Kontrol- le geratenen Elementen beschädigt oder gar demoliert werden.