Der Komet 4567 – Seite 11

Nr. 4567/30. 6. 1989 Klaus Pfützner Am Donneresch 31/33 2870 Delmenhorst Schwarzwald- häuschen & Lädchen 00000 Unser Schwarzwaldhäuschen hat Nachwuchs bekommen ufel Das Lädchen!! Noch universeller und noch einfachere Montage Für Messen und Märkte Telefon (04221) 42206 + 70203 Bitte Gratis-Katalog anfordern! Vereintes Europa Warnung vor überstürzten Plänen 12455 Vor einer überstürzten Hektik zur Erreichung eines vereinten Europas warnte Bundeswirtschaftsminister Dr. Helmut Haussmann auf dem Deutschen Sparkas- sentag. Überstürzte Pläne, die politisch nicht in der vorgesehenen Zeit durchzusetzen seien, würden den aufkeimenden europäischen Gedanken schaden. Als politisches Nahziel bezeichnete er zunächst die Voll- endung des Binnenmarktes, wobei ein sich zuspitzen- der Wettbewerb mit einer allgemeinen Liberalisierung vor einer verbindlichen Harmonisierung Vorrang ha- ben sollte. Für die Zukunft setzt die Bundesregierung vor allem »auf die stärkste Trumpfkarte, den Mittel- stand«, sagte Hausmann. Als wichtigste Aufgabe müsse bereits heute die Schwellenangst vor dem Bin- nenmarkt den kleinen und mittleren Unternehmen ge- nommen werden und sie müßten auch von der Politik rechtzeitig und umfassend über alle Binnenmarktvor- haben informiert werden. In diesem Zusammenhang warnte Bundeswirtschaftsminister vor dem Ruf nach »DER KOMET« PIRMASENS kassen auch den beleglosen Zahlungsverkehr; be- reits heute erfolgt jede zweite Buchung ohne Beleg. Da durch die taggleiche Verbuchung den Instituten manövrierfähige Geldmittel nicht mehr zukommen, sei eine Neukalkulation der Gebühren erforderlich, sagte Geiger. Sparkassenverband-Geschäftsführer Schröder rechnet damit, daß bis zum Herbst die neu- en Gebührensätze vorgelegt werden. (WID) Rauchen ist schädlich Seite 9 Freundlich, hübsch und gut gelaunt nis für 140 DM am Tag Messehostessen sind bezahlte Schaustellerinnen auf Zeit (So überschrieb die »Münstersche Zeitung« einen Artikel über Messehostessen auf der CeBIT '89) Zwei Warnungen sollen ab 1. Januar 1993 die Zigaret- Unlautere Bankpraktiken tenpackungen zeigen: Eine allgemeine im Stile >>Rau- chen ist gesundheitsschädlich« und eine spezifische nach dem Motto »Rauchen verursacht Krebs« oder »Rauchen verursacht tödliche Krankheiten«. So ha- ben es kürzlich die Gesundheitsminister der Zwölf be- schlossen, die sich gleichermaßen Sorgen um die Gesundheit ihrer Mitbürger und um den Binnenmarkt ohne Grenzen für den Tabak machen. Die Warnun- gen an die Raucher sollen mindestens vier Prozent der Verpackungsoberfläche bedecken und fettge- druckt sein. Noch mehr Oberfläche wird für die Län- der mit mehr als einer offiziellen Sprache gefordert. Ferner muß auf den Packungen der Anteil an Nikotin, der für die Gewöhnung verantwortlich ist, und an Teer, der den Organismus schädigt, angegeben sein. Die Anzahl der pro Jahr in der Gemeinschaft verkauf- ten Zigaretten wird auf 500 Milliarden geschätzt und die Anzahl der europäischen Bürger, die jeden Tag vorzeitig durch Folgewirkungen des Rauchens ster- ben, auf 1000. Die neuen Bestimmungen, die sich auch auf andere Tabakwaren wie Zigarren, Pfeifenta- bak usw. erstrecken, werden in allen Mitgliedstaaten zu einem freien Verkauf dieser Artikel führen, unter der Voraussetzung, daß diese Bestimmungen einge- halten werden. DSB DEUTSCHER SCHIMISTELLER (gri) - Die Banken, die Ratenkredite vergeben, kön- nen dafür keine gewaltigen Aufschläge fordern. Wenn sie dem Kunden das Doppelte des üblichen Zinses abverlangen, schießen sie ein Eigentor. Dann wird das Geschäft als wucherisch behandelt, und die Bank erhält nur das gegebene Kapital zurück. Zinsen und Kosten werden gestrichen. Das scherte ein Kreditinstitut wenig, weil es ihm ge- lungen war, beim Amtsgericht einen Vollstreckungs- bescheid über seine wucherischen Zinsen zu erwir- ken. Gegen die rechtskräftige Feststellung seiner An- sprüche könne sich der Kunde nicht mehr zur Wehr setzen, so trug es dem Gericht kühl vor. Das Oberlandesgericht Koblenz sah die Rechtslage anders (5 U 289/87): Die Bank habe in zu mißbilligen- der Weise den Kunden davon abgehalten, im gericht- lichen Verfahren seine Rechte wahrzunehmen. Sie habe ihm geschrieben, er solle zur Vermeidung weite- rer unnötiger Kosten davon absehen, gegen Mahnbe- scheid und den Vollstreckungsbescheid Rechtsmittel einzulegen. Es sei viel besser, sich mit ihr über einen Zahlungsplan zu einigen. Dies sei der Versuch einer unlauteren Einwirkung, die den Vorwurf der Sittenwi- (WID) drigkeit begründe, so heißt es in dem Urteil. Die Verbände berichten HAGO einer europäischen Harmonisierung des Sozial- Markt- und Volksfestreferententagung 1989 standards. Die beiden Präsidenten als sozusagen geborene Für Karl Otto Pöhl, den Präsidenten der Deutschen Vom 14. bis 16. 6. 1989 kamen die Vertreter der oder die Einbindung der Volksfeste in die Frem- Bundesbank, ist dagegen eine Europäische großen deutschen Volksfestveranstalter in Herford, denverkehrswerbung und anderes mehr vorge- Wirtschafts- und Währungsunion heute keine Utopie. eingeladen anläßlich des 1200jährigen Stadtjubi- schlagen. Vielmehr befinde sich die wirtschaftliche und europäi- läums, zusammen. sche Politik bereits auf einem dynamischen Weg in diese Richtung, sagte Pöhl. Wichtigstes Ziel aller eu- ropäischen Regierungen und Notenbanken sei es je- doch, weiterhin auf eine Inflationseindämmung zu setzen. Daß auch weiterhin in Deutschland eine Geld- wertstabilität erhalten bleibe, auch dafür seien die Vorzeichen nicht schlecht, sagte Pöhl. Auch Pöhl beurteilt die konjunkturelle Lage weiterhin positiv. So werde auch in diesem Jahr das wirtschaftliche Wachs- Die umfangreiche Tagesordnung der Referenten Teilnehmer der Verbandsaussprache mit den Re- sah neben gewerberechtlichen Themen, insbeson- ferenten mußten sich, wie schon im vergangenen dere dem der Zulassung von Schaustellerbetrie- Jahr, für ihr Fernbleiben entschuldigen lassen. ben, auch die Aussprache mit den Verbänden vor. Präsident Weitmann wegen unabweisbarer ande- rer Termine, Präsident Wollenschläger wegen ei- Die HAGD wurde bei der Aussprache am 16. 6. ner plötzlich aufgetretenen Erkrankung. 1989 im Großen Rathaussaal des Rathauses in Herford vom Fachgruppenvorsitzenden Hans- Die Aussprache zur Sache ergab keine abschlie- Peter Arens, Dortmund, und Hauptgeschäftsführer Bende Meinungsbildung zum Anliegen der HAGD, Dr. Hans-Ulrich Willigmann, der DSB von Vizeprä- den Jahrmarktsbeschickern gegen Verlegungs- sident Hans Steiger und Hauptgeschäftsführer Ar- no Metzler vertreten. tum die Drei-Prozent-Punkte übersteigen, das durch Unternehmensinvestitionen gestärkt werde. (WID) Kontogebühren teurer Bis Ende dieses Jahres werden alle Sparkassen in Den 31 Referenten der großen Marktveranstaltun- Deutschland Buchungen für Einzahlungen und Über- gen waren schriftlich Themenvorschläge der bei- weisungen taggleich durchführen. »Vor dem Hinter- den Verbände eingereicht worden. grund verschiedener Urteile zu den Wertstellungs- Die HAGD hatte den Schwerpunkt auf Titel IV Ge- regelungen wollen wir den Buchungstag auch zum werbeordnung dort spezieller die Erschwerung Wertstellungstag machen«, sagte Sparkassenpräsi- dent Helmut Geiger in Köln. Nach einem neuen Zah- der Aufhebung von Volksfesten (HAGD-Antrag an des den Bundeswirtschaftsministern - und die Strom- lungsverkehrskonzept, das der Vorstand Deutschen Sparkassenverbandes während des Deut- tarifgestaltung gelegt. - und Aufhebungswünsche im Rahmen von festge- setzten Veranstaltungen ein eigenes Beschwerde- und Klagerecht zuzubilligen und für den Bericht über die Strompreisdebatte; in diesem Punkt ste- hen jedoch die Referenten erneuten Ausschreibun- gen der Platzverkabelung und Anschließung der Schaustellergeschäfte wohlwollend gegenüber. Das Thema Europa fand reges Interesse der Markt- und Volksfestreferenten, die sich schon weit ins Detail gehende Gedanken und Überlegungen ge- macht haben, wie die Volksfeste im Jahre 1993 schen Sparkassentages beschließen wird, soll bun- Der Deutsche Schaustellerbund hatte eine Vielzahl und ferner folgende gestaltet und zusammenge- deseinheitlich bei allen Institutionen der Organisation der tägliche Buchungsschnitt, der maßgeblich für die von Themen, so u. a. die Ausgestaltung des EG- setzt werden können. Wertstellung ist, auf mindestens 13.00 Uhr festgelegt Binnenmarktes im Volksfestsektor unter gewerbe- Verschiedene Detailvorschläge für die Ausgestal- werden. Alle Zahlungsvorgänge, die vor diesem Zeit- rechtlichen und sicherheitstechnischen Gesichts- tung der Vergabe-Satzungen wurden erörtert. Es sowie die Berücksichtigung von bleibt festzustellen, daß auch die Referenten der punkt das jeweilige Institut erreichen, werden dann punkten am selben Tag bearbeitet. Forcieren wollen die Spar- schwebenden Verfahren gegen Platzbewerber Auffassung sind, daß das hohe Sicherheitsniveau