Der Komet 4576 – Seite 19

Nr. 4576/30. 9. 1989 Rhede Fortsetzung dem Straßenverkauf tat alles, um gehört zu werden. Mitten in der Innenstadt mit vielen Wohnhäusern drum herum und dies um Mitternacht. Da braucht sich niemand mehr wundern, wenn das Beschwerden, zum Nachteil der Schausteller, nach sich zieht. Rhede ist ein guter Durchschnittsplatz, so daß man »DER KOMET« PIRMASENS Seite 17 Aktuelle Urteile nicht von großen Einbußen sprechen kann. Es gab so- gar einige Schausteller, die ein besseres Ergebnis als im Vorjahr vorweisen konnten, Imbisse und Verlosung zum Beispiel. »Wir würden uns freuen, wenn Sie im nächsten Jahr wieder dabei sind«<, hieß es zum Ab- Wettbewerbsrecht schlußfeuerwerk am Dienstag abend. Immerhin, 90 Prozent der Beschicker sind Stammbeschicker, die Geringfügiger Umbau schon zum Teil seit über dreißig Jahren auf der rechtfertigt keinen Räumungsverkauf Rheder Kirmes mit ihrem Geschäft vertreten sind. (gri) - Bei Räumungsverkäufen sind billigere Preise (M.B.) zu erwarten. Deshalb ist die Ankündigung einer sol- chen Aktion nur eingeschränkt zulässig, unter ande- rem dann, wenn wegen Umbaus des Ladens der Warenbestand geräumt werden muß. iem VERRÜCKTE MOLE Die verrücktebackstore Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat betont (2 U 144/88), daß nicht jede kleine Änderung des Ladens den Räumungsverkauf rechtfertigen kann. Der Räu- mungsverkauf müsse zur Behebung einer Zwangsla- ge unumgänglich sein. Das sei dann nicht der Fall, wenn der Kaufmann die Waren, die den Umbaumaß- nahmen im Wege stünden, anderweitig in seinen Geschäfts- oder Lagerräumen unterbringen könne, sofern sich diese in unmittelbarer Nähe des umzubau- enden Geschäfts befänden und ein besonderer Ko- stenaufwand damit nicht verbunden sei. Es sei im übrigen einem Kaufmann auch ohne weiteres zuzu- muten, bei einem bevorstehenden Umbau, der nur verhältnismäßig geringen Umfang habe oder nur kur- ze Zeit dauern werde, und bei dem eine Beeinträchti- gung der Waren durch Umräumen verhindert werden könne, sein Geschäft für einige Tage zu schließen. Gesellschaftsrecht Wenn die GbR scheitert (gri) -Wollen Geschäftsleute in einem kleineren Be- trieb zusammenarbeiten, schließen sie sich zu einer Gesellschaft Bürgerlichen Rechts (GbR) zusammen. Der Geschäftsführer eines solchen Unternehmens kann sie dabei voll verpflichten. Eine solche GbR war gescheitert und zerbrach. Das Finanzamt hatte die Gesellschaft im Rahmen der einheitlichen Gewinn- feststellung veranlagt. Die Stadt zog mit einem Ge- werbesteuerbescheid nach, für den nun niemand _ aufkommen wollte. Den Gesellschaftern bleibt nach dem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm (11 U 158/88) nichts anderes übrig, als die Abgaben an die Erwartungen haben sich erfüllt IBBENBÜREN - Mit Zufriedenheit äußerten sich Ver- nun vom Neumarkt als erstem Schwerpunkt durch die anstalter und Schausteller über den Verlauf und die gesamte Innenstadt bis zum Rathaus und zur Weber- Ergebnisse der diesjährigen Ibbenbürener Großkirmes, straße, dem anderen Schwerpunkt des Rummel-Ver- die traditionell am 1. September-Wochenende stattfand. gnügens , wo sich auch das Festzelt befindet. Hier wur- Begünstigt durch recht gutes Wetter fanden wieder zahl- de wieder ein Rahmenprogramm angeboten , das star- lose Kirmesbesucher aus der Stadt und dem näheren ken Zuspruch fand: Ob Seniorennachmittag mit bun- und weiteren Umland den Weg zu der Veranstaltung, tem Programm oder abendliches Tanzvergnügen die ihrem Ruf, »>das«< Volksfest des Tecklenburger der Festwirt durfte sich über gute Resonanz freuen. Landes zu sein, in jeder Beziehung gerecht wurde. Positive Stimmen auch bei den Besuchern, denen Nachdem durch die Innnenstadt-Sanierung und die wieder eine abwechslungsreich kombinierte Kirmes Bebauung verschiedener innerstädtischer Grund- mit zahlreichen Großfahrgeschäften angeboten wer- stücke in den letzten Jahren durch den fortlaufenden den konnte. Diese fanden ebenso starken Widerhall Wechsel der Standorte eine gewisse Unruhe in die wie das abschließende Feuerwerk , das gegenüber Kirmes gekommen war, scheint mit der 1989 angebo- den Vorjahren noch vergrößert worden war. tenen Lösung eine Form gefunden worden zu sein, Insgesamt hat die Ibbenbürener Kirmes die hohen Er- die den Erwartungen des Publikums und der Anbieter wartungen, die alljährlich mit diesem Fest verbunden ( -pe ) gleichermaßen entgegenkommt. Die Kirmes zieht sich werden, in jeder Beziehung erfüllt. Stadt zu entrichten. Die Richter vertraten den Stand- punkt, für diese aufgrund Gesetzes entstandenen Verbindlichkeiten müsse jeder der Ex-Gesellschafter voll einstehen. Schuldrecht Schlecht arbeitender Handwerker wird gekündigt (gri) = Rügt der Bauherr beim Handwerker Mängel mit Fristsetzung, muß dieser sofort die Fehler behe- ben. Läßt er die Frist ungenutzt verstreichen, darf ihm der Bauherr den Auftrag kündigen. Es ist dann seine Sache, einen anderen Geschäftsmann mit der Män- gelbeseitigung zu beauftragen. Diesen »Neuen<< muß er aber nicht vorfinanzieren. Der Bundesgerichtshof hat jetzt entschieden (VII ZR 80/88): Auch im Fall der Kündigung des Vertrages stehe dem enttäuschten Im Spiegel der Tagespresse Im Spiegel der Tagespresse ✰ Das 31. Dietfurter Volksfest ist jetzt schon Geschichte Volksfestes. Die Fahrgeschäfte waren nachmittag ein großer Erfolg. Der Par- Zweiter Bürgermeister Hengl verteilte stark frequentiert. bee cours für verschiedene Wettbewerbs- die Preise. Gleichzeitig lud Hengl für spiele wurde nicht auf dem Sportplatz, das Volksfest 1900 ein, wo bei hoffent- sondern im Festzelt aufgebaut. Hier lich günstigerem Wetter der Kinder- konnten die Kinder des Kindergartens nachmittag im Freien durchgeführt ihre Geschicklichkeit testen. 30 nette werden kann. Der Startschuß für diese Preise gab es zu gewinnen, zudem er- Stunden wurde heuer schon gegeben, hielt jeder Teilnehmer Süßigkeiten und denn mehr als 200 Luftballons starteten gen Himmel. Die Sieger des Wettflie- Fahrchips. gens werden nächstes Jahr wieder aus- gezeichnet. DIETFURT Das Bierzelt ist abgebaut, Höhepunkt des Abends wurde das Bril- die Schausteller sind abgefahren, nur lantfeuerwerk, von Festwirt Riemhofer noch zwei volle Müllcontainer und finanziert. In einer Blitzumfrage zeigten »nackte<< Fahnenstangen erinnern an sich die Schausteller mit dem Umsatz das Volksfest 1989. Wie sich bis jetzt sehr zufrieden. Sie bedauerten, daß es absehen läßt, steht die Fünf-Tage- auch am Dienstag nochmals tüchtig Veranstaltung den vorausgegangenen regnete, »aber damit müssen wir leben«, Für die Grundschüler war ebenfalls ein Volksfesten keineswegs nach, das Ge- meinten sie. »Spielfeld<< von den städtischen Arbei- genteil dürfte der Fall sein. Vom Festwirt war zu erfahren, daß Rad- tern hergerichtet worden. Die Teilneh- (Neumarkter Tagblatt, 3. 8. 1989). Zum Festausklang am Dienstag war der lermaßen immer beliebter werden. Auch mer mußten über Hürden springen, Biertempel nochmals ziemlich voll. Erst- fanden die verschiedenen alkoholarmen Balken- und Slalomlaufen, mit Blechdo- mals spielte die Staufersbucher Blas- Biere, z. B. »gebremstes Weizen«<, gro- sen balancieren , Sackhüpfen, Ballwer- musik. Die Musiker freuten sich, daß Ben Zuspruch. Er rechnet damit, daß al- fen und durch Rohre schlüpfen. Zweiter Thomas kommt zu seinem Vater und fragt: auch eine starke Abordnung aus der koholfreie Getränke, Radlermaßen und Bürgermeister Alois Hengl und einige »Papi, kannst du auch im Dunkeln schrei- Heimat, nämlich Bürgermeister Löhner alkoholarmes Bier gut ein Drittel des Bedienstete der Stadt fungierten als ben!«»Aber natürlich!<< antwortet sein 55 Preise, nämlich Vater. »Dann lösch mal das Licht aus und und Stadträte, anwesend waren. Reger ganzen Umsatzes ausmachen. Trotz Schiedsrichter. Betrieb herrschte im »Freigelände« des regnerischen Wetters war der Kinder- Spielsachen, warteten auf die Schüler. unterschreibe mein Zeugnis!< A sex Kennen Sie den?