Der Komet 4585 – Seite 7

Nr. 4585/30. 12. 1989 »DER KOMET« PIRMASENS Seite 5 Arbeitnehmer wollen weniger arbeiten würde sich Tabak in Spanien und Griechenland er- heblich verteuern. Gleiches gelte für Wein im Süden Für eine kürzere Wochenarbeitszeit würden die meisten 34 Prozent der Befragten gaben bei der jüngsten Um- der Gemeinschaft und der Bundesrepublik sowie für Arbeitnehmer der Europäischen Gemeinschaft auch frage an, sie würden eine Arbeitszeitverkürzung einer Benzin in Belgien, Luxemburg und Portugal. Lediglich entsprechende Lohnkürzungen in Kauf nehmen. Mehr Gehaltserhöhung vorziehen. 1985 vertraten erst 31 bei drei Produkten - Dieseltreibstoff, Heiz- und Indu- als ein Drittel der Vollzeitbeschäftigten sind sogar be- Prozent diese Auffassung. Im gleichen Zeitraum sank strieöl - plant die Kommission eine weitgehende An- reit, für eine Arbeitszeitverkürzung auf Lohnzuschläge die Zahl derer, die sich für mehr Lohn entscheiden nährung der Steuersätze innerhalb einer gewissen zu verzichten. Dies zeigen die jetzt veröffentlichten würden, von 62 auf 56 Prozent. In den einzelnen Mit- Spanne. Sie will damit Wettbewerbsverzerrungen in- Ergebnisse einer Anfang 1989 in sämtlichen Mitglieds- gliedsstaaten kamen die Meinungsforscher allerdings nerhalb der Gemeinschaft vermeiden, da diese Er- zeugnisse von Industrie- und sonstigen Unternehmen staaten durchgeführten Umfrage der EG-Kommission. zu abweichenden Ergebnissen. Im allgemeinen spra- in großen Mengen benötigt werden. Damit bestätigt sich ein Trend, der schon zuvor bei ähnlichen Umfragen zu beobachten war. Derzeit beträgt die Wochenarbeitszeit für 62 Prozent - etwa drei Fünf- tel der europäischen Arbeitnehmer zwischen 35 und 40 Stunden pro Woche. Mit dieser Regelung zeig- ten sich jedoch nur 51 Prozent der Befragten einver- standen. 37 Prozent würden gerne weniger als 35 Stunden arbeiten. Nur 21 Prozent tun dies bereits. chen sich die Arbeitnehmer in den wohlhabenden Ge- meinschaftsländern eher für eine kürzere Arbeitszeit aus. Dies gilt für Dänemark (55 Prozent), Bundesrepu- blik Deutschland (44 Prozent) und Frankreich (42 Pro- zent). In den ärmeren EG-Staaten fand sich dagegen eine breite Mehrheit für Lohnerhöhungen: 82 Prozent in Griechenland, 79 Prozent in Irland und 66 Prozent in Italien. nearewashid nine Höhere Wertgrenze (hs) Der Finanzausschuß des Deutschen Bundestages hat Язтвием beschlossen, die Wertgrenze für Werbegeschenke von 50 DM auf 75 DM zu erhöhen. (hs) Nach § 4 Abs. 5 EStG dürfen Aufwendungen für Ge- asione-day schenke an Personen, die nicht Arbeitnehmer des Steuerpflichtigen sind, den Gewinn grundsätzlich Anschaffungs- oder Herstellungskosten der dem Empfänger im Wirtschaftsjahr zugewendeten Gegen- stände eine bestimmte Wertgrenze nicht übersteigen. Diese Grenze wird nach dem Beschluß des Finanz- ausschusses um 50 Prozent angehoben. Dadurch wird der Preisentwicklung seit Beginn der 70er Jahre Rechnung getragen. »Sie hat dazu geführt, daß der Import von Werbeartikeln aus Fernost immer mehr zu- genommen hat, weil Unternehmen z. B. aus Taiwan oder Hongkong die Wertgrenze von 50 DM im Gegen- bsatz zu vielen deutschen Unternehmen noch einhal- ten konnten«<, erklärt dazu Dr. Hermann Solms, FDP. Im Interesse der deutschen Werbemittelhersteller, insbesondere der Schneidwaren- und der Lederwa- renindustrie, sei die Anhebung der Wertgrenze bei Werbegeschenken auf 75 DM sehr zu begrüßen. Sie verbessere entscheidend die Wettbewerbssituation der deutschen Werbemittelhersteller auf dem deut- schen Markt. Brüssel rechnet mit mäßigem Preisanstieg nicht mindern. Eine Ausnahme gilt, soweit die Einen neuen Vorstoß zur Harmonisierung der Ver- Bei der Festlegung der Mindestsätze für Verbraucher- brauchsabgaben auf Alkohol, Tabak und Mineralöl- abgaben ließ sich die Kommission insbesondere von erzeugnisse hat jetzt die EG-Kommission unternom- gesundheits- und umweltpolitischen Erwägungen lei- men. Die zuständigen Minister der zwölf Mitglieds- ten. So soll der Satz für bleifreies Benzin deutlich nie- staaten hatten einen Kommissionsvorschlag aus dem driger liegen als für herkömmlichen Treibstoff. Die Jahre 1987, der einen einheitlichen Steuersatz für je- EG-Regelung würde am 1. Januar 1993 in Kraft tre- des einzelne Produkt vorsah, endgültig abgelehnt. ten. Darüber hinaus befürwortet die Kommission zur Nach Auffassung der Minister hatte Brüssel darin zu Durchsetzung gesundheits-, umwelt-, energie- und wenig Rücksicht auf die verschiedenen nationalen verkehrspolitischer Ziele eine Reihe von unverbindli- Steuersysteme genommen. Der neue Kommissions- chen Sätzen, denen sich die Mitgliedsstaaten länger- entwurf zielt auf die Einführung von verbindlichen fristig annähern sollen. Mindestsätzen. Er soll zu einer Annährung der Ver- brauchsabgaben führen und damit die Beseitigung Nach Brüsseler Schätzungen würden die Preise für der innergemeinschaftlichen Grenzkontrollen ermögli- Alkohol, Tabak und Mineralölprodukte durch die Ein- chen. Die Frage der Mehrwertsteuer-Harmonisierung führung der Mindestsätze innerhalb von drei Jahren will Brüssel gesondert behandeln. um durchschnittlich 0,3 Prozent steigen. Allerdings Die bevorstehende Rentenreform Bis-Von Rentenberater Schäfer und Welz, 6832 Hockenheim Wie in der Ausgabe vom 30. 8. 1989 dargelegt, wol- len wir den Lesern die bevorstehende Rentenre- form, die ab 1. Januar 1992 in Kraft treten wird, näherbringen. Unseren Ausführungen liegen zu- grunde: Der Gesetzentwurf und die Broschüre »Ren- tenreform '92<< (herausgegeben vom Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung). 7. Bundeszuschuß Der Bundeszuschuß zu den Ausgaben der Renten- versicherung richtet sich bisher nach der Lohnent- wicklung. Weil der Anstieg der Rentenausgaben seit 1957 stärker war als der Anstieg der Löhne, mußte der Anteil des Bundes an den Ausgaben der Ren- tenversicherung zwangsläufig niedriger werden. = Durch die Einbeziehung neuer Personenkreise in die gesetzliche Rentenversicherung, die zu- nehmende Erwerbstätigkeit von Frauen, den stärkeren Versicherungsgrad der deutschen Be- völkerung und durch die gestiegene Lebenser- wartung ist der Ausgabenumfang der Rentenver- sicherung im Verhältnis zur Lohnentwicklung übermäßig gestiegen. Zahlreiche Verbesserungen der Renten und an- derer Leistungen haben ebenfalls dazu beigetra- gen, daß die Ausgabenentwicklung stärker ge- stiegen ist als die Lohnentwicklung. Versicherungsfremde Leistungen. Der Anteil des Bundeszuschusses an den Rentenversicherungs- ausgaben ist von 32% im Jahr 1957 auf 17% in 1988 gesunken. Das hat zu der Förderung geführt, den Anteil des Bundeszuschusses an den Renten- ausgaben wieder zu erhöhen, mindestens sollte er aber nicht weiter sinken. Die von der Rentenversi- cherung zu tragenden »versicherungsfremde Lei- stungen können diese Forderung allein schon als begründet ansehen. »Versicherungsfremde Leistun- gen« sind die Ausgaben für die Anrechnung von Zei- ten, für die vom Versicherten keine Beiträge bezahlt wurden. Eine exakte Aufschlüsselung dieser versi- cherungsfremden Leistungen ist bisher auch durch die Wissenschaft nicht gelungen, weswegen eine politische Entscheidung über die Höhe des Bundes- zuschusses zur Rentenversicherung notwendig war. Die alleinige Begründung der Forderung nach ei- nem höheren Bundeszuschuß zu den Ausgaben der Rentenversicherung mit der Existenz »>versiche- rungsfremde Ausgaben« ist auch deswegen proble- matisch, weil z. B. die Rentenanteile, die auf Zeiten ohne Beitragsleistung beruhen, bedeutend zurück- gehen werden. Schon bisher sind für Zeiten von z. B. Arbeitslosigkeit, Krankheit Beiträge bezahlt wor- den. Ebenso wird die Anrechnung von Ausfallzeiten für Schule und Studium durch die Rentenreform ver- mindert, und die Ersatzzeiten (RAD- und Militärzei- ten und Zeiten der Vertreibung) werden, je länger der Krieg zurückliegt, immer kürzer werden. Stärkere Beteiligung des Bundes. Eine höhere fi- nanzielle Beteiligung des Bundes wird vor allem in Zukunft deswegen höher sein, weil die langfristigen Auswirkungen im Altersaufbau unserer Bevölkerung die Rentenversicherung immer mehr belasten wird. Es ist daher vorgesehen, den Bundeszuschuß im Jahre 1990 um 300 Millionen DM und im Jahr 1991 um 2,3 Milliarden und zusätzlich um den Betrag zu erhöhen, den der Bund der Rentenversicherung im Jahr 1991 für die Anrechnung von Kindererzie- hungszeiten erstattet; das sind nach heutiger Schät- zung rund 4,8 Milliarden DM. Die so neu gebildete Basis für den Bundeszuschuß wird ab 1992 nicht nur wie bisher entsprechend der Arbeitsverdienste, son- dern zusätzlich entsprechend einer Veränderung des Beitragssatzes fortgeschrieben. Damit wird der Bundeszuschuß (einschließlich der Aufwendung für die Anrechnung von Kindererziehungszeiten) von derzeit rund 18% auf etwa 19,5% angehoben und auf diesem Niveau bleiben. Ganz langfristig wird dieser Anteil entsprechend der Entwicklung des Bei- tragssatzes steigen. Diese Neuregelung ist sowohl unter sozialpoliti- schen als auch unter finanzpolitischen Gesichts- punkten eine gute Grundlage für eine langfristige tragfähige Rentenreform. Das verstärkte Engage- ment des Bundes wird dazu beitragen, den Bela- stungsanstieg aus der Bevölkerungsentwicklung für die Rentner und die Beitragszahler in vertretbaren Grenzen zu halten. gaugeltea aib bou(Wird fortgesetzt) Exotisches Preisland Die DDR ist für Bundesbürger ein exotisches Land, was die Preise angeht. Eine Straßenbahnfahrt für 20 Pfennig die Älteren unter uns müssen lange zu- rückdenken, um sich an solche Preise zu erinnern. Oder eine Monats-Kaltmiete von 75 Mark für eine Zwei-Zimmer-Neubauwohnung mit Zentralheizung und Bad. Oder sieben Mark Monatsgebühr für den Kindergarten. Aber auch das andere Extrem müssen Besucher aus der Bundesrepublik zur Kenntnis neh- men. Bohnenkaffee, der bei uns 1988 im Durchschnitt um die 18 DM das Kilo kostete und sich inzwischen weiter verbilligt hat ist in der DDR nur für 70 Mark zu haben. Der Kassettenrecorder ist drüben ein Lu- xusgut, das sechsmal so teuer bezahlt werden muß wie bei uns. Pkw sind mehr als doppelt so teuer, tech- nisch hoffnungslos veraltet und dennoch erst nach langen Wartezeiten zu erwerben. Der Grund für diese weite Kluft zwischen den Preisen Ost und den Preisen West liegt vor allem darin, daß die Preise drüben nichts mit Angebot und Nachfrage und nichts mit den Kosten zu tun haben. Verbraucher- preise in der DDR sind vor allem Instrumente der So- zialpolitik. Güter und Leistungen des Grundbedarfs sind billig, zum Teil spottbillig. Höhere Ansprüche und gar Luxus müssen teuer bezahlt werden. Den DDR- Staat kommt diese Politik teuer zu stehen; 40 Prozent des DDR-Staatshaushaltes gehen für »Zuwendungen an die Bevölkerung« drauf, davon die Hälfte für die Preis-Subventionierung. e) enotele T (-us) hou xatsyatala Messen + Ausstellungen DÜSSELDORF 5. bis 7. August: collections premieren - Intern. Mo- demesse. US beinnoi 17. bis 19. August: PRECIOSA Intern. Fachmesse für Silberwaren, Edelstein, Schmuck und Uhren. 18. bis 26. August: aktiv leben-Er, Sie, Es - Fami- lienausstellung. nammoneplus isbeiw piflügbne ber 5. bis 9. November: discotec Intern. Messe der Unterhaltungsgastronomie.sti sib floor 4. bis 6. Dezember: fashion promotions.