Der Komet 4608 – Seite 9

Nr. 4608/20. 8. 1990 >>DER KOMET« PIRMASENS Seite 7 JAGO Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied der Europäischen Union des Reisegewerbes (U.E.C.A.) Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland e. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 . . Anhörung zur Verpackungsverordnung • wurde immer wieder darauf hingewiesen, daß erhebli- obche Zweifel bestehen, ob der Verordnungsentwurf Der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Re- stoßen. Man empfindet dort den Entwurf als viel zu diri- überhaupt mit den EWG-Richtlinien 85/339 und aktorsicherheit hatte am 7. August 1990 120 Behör- gistisch und vertritt die Auffassung, daß der Handel 83/189 vereinbar sei. denvertreter und Verbände, darunter die HAGD, zu die umfassenden Rücknahmeverpflichtungen, die die der in § 16 des Abfallgesetzes vorgesehenen Anhö- Geschäfte zu Müllsammel-, Sortier- oder sogar Recy- rung in das Wissenschaftszentrum in Bad Godesberg clingstellen umfunktionieren würden, weder aus Hy- eingeladen. gienegründen noch von der Raumkapazität oder Or- ganisation her erfüllen kann. Über die Struktur der Verordnung und die ersten Re- aktionen des Hauptverbandes des Deutschen Lebensmittel-Einzelhandels hatten wir bereits in der KOMET-Ausgabe vom 10. 8. 1990 berichtet. In der Anhörung ist die Verordnung, insbesondere bei allen Verbänden des Handels, erneut auf scharfe Kritik ge- Hervorgehoben wurde auch, daß die Einführung eines Zwangspfandes für alle Getränkeverpackungen, die nicht wiederbefüllt werden, dazu führen würde, daß der Verbraucher sich nicht mehr der besonderen Wer- tigkeit der Mehrwegflasche bewußt werde. Schließlich HAGD lädt DDR-Delegation zum Bundesverbandstag ein Präsident Weitmann überreichte in Leipzig HAGD-Ehrenkrug Von Dr. Hans-Ulrich Willigmann bände einladen. So war das bei der Gründungsversammlung in Berlin am 7. März 1990, bei der zweiten Zusammenkunft am 20. April in Cottbus und nun auch bei der dritten Ta- gung am 9. August 1990 in Leipzig. HAGD und DSB begrüßen das sehr. Umgekehrt haben die Berufsver- Für die Schausteller-Warenverkäufer und die Markt- kaufleute führte HAGD-Geschäftsführer Dr. Schullze aus, daß es für die Betreiber von nichtstationären Verkaufsstellen schlechthin unmöglich ist, den all- gemeinen Rücknahmepflichten, die die Verordnung einführen will, gerecht zu werden. Marktkaufleute und Imbißhändler können schon aus Platzmangel kei- ne Sammelbehälter bereithalten, in die die Verbrau- cher auch solche Verpackungen abladen dürfen, die nicht bei dem betreffenden Händler gekauft worden sind. Hier ist eine Ergänzung des Verordnungsent- wurfes zwingend geboten. befürworteten sogenannten »>Dualen Entsorgungssy- Aber auch bei der Erörterung des vom Handel so stark stems<< wurden beachtliche Bedenken vorgetragen. mene und sachkundige Diskussionspartner sein wer- Einmal wurden die Fristen, die für die Einführung ei- Es ist nun schon ein guter und fester Brauch, daß den. Das gilt etwa für eine im Rahmen der Nürnberger nes solchen Systems vorgesehen sind, als viel zu die Schaustellerverbände in der (Noch-)DDR zu der Tage vorgesehene Podiumsdiskussion über das The- kurz empfunden. Weiterhin wurde darauf hingewie- vierteljährlichen Tagung ihres Arbeitskreises die ma »Volksfeste und Märkte in Europa«< und eine Kon- sen, daß ein »>Duales Entsorgungssystem<«< nur dann Vertreter der beiden bundesdeutschen Berufsver- ferenz mit zahlreichen Oberbürgermeistern und sinnvoll sei, wenn es wirklich flächendeckend ausge- Marktreferenten der Städte und Gemeinden . Beide staltet werden könne. Es sei sinnlos, im Landkreis A Veranstaltungen gewinnen ihre besondere und ak- ein solches System einzurichten, es im benachbarten tuelle Bedeutung unter dem Aspekt des Gemeinsa- Landkreis B aber bei den Rücknahmeverpflichtungen men Deutschlands. zu belassen. Im Ergebnis, so betonte vor allem die Der Vorsitzende der Außenstelle Nürnberg und Aus- Hauptgemeinschaft des Deutschen Einzelhandels, richter des Bundesverbandstages, Gottlob Krug, war mit nach Leipzig gekommen, um nähere Erläuterungen über Ablauf und Bedeutung dieser Großveranstaltung zu geben und natürlich auch über die Betreuung der Gäste. Die in Leipzig versammelten Vertreter der 12 Verbände zeigten sich sehr an Nürnberg 1991 interes- siert, zumal Gottlob Krug sie zusätzlich durch anschau- liches Bild- und Prospektmaterial »>ins Bild setzte«. Sie werden sich über die Auswahl der Delegation abstim- men und sie der gastgebenden HAGD benennen. Auch die Ehrengabe, die Präsident Walter Weit- mann dem Vorsitzenden Hoffmann überreichte, hatte Bezug zum Bundesverbandstag. Es war ein Ehrenkrug - aber nicht irgendeiner. Die HAGD hatte sich für die Leipziger Veranstaltung von einem selte- bände des anderen Teils Deutschlands ihr Interesse dadurch sogar formell zum Ausdruck. gebracht, daß sie in Cottbus diese Einladung in einem ausdrückli- chen Beschluß »festgeklopft«< haben. Die 12 DDR-Verbände wollten, wie erinnerlich, nicht den beiden bundesdeutschen Spitzenvertretungen vorschnell noch einen dritten Dachverband hinzufü- gen, vielmehr die Entwicklung abwarten. So faßten sie den vernünftigen Beschluß, eine Arbeitsgruppe zu gründen und sich vierteljährlich zum Erfahrungsaus- tausch zu treffen. Der jeweils ausrichtende Verband übt für das Vierteljahr auch die Sprecherfunktion aus. Die nächste Tagung wird am 18. Oktober in Magde- burg stattfinden. In Leipzig, wohin am 9. August der dortige 1. Vor- sitzende Helmut Hoffmann eingeladen hatte, war die HAGD durch ihren Präsidenten Walter Weit- mann, den Hauptgeschäftsführer Dr. Willigmann und den Ausrichter des Bundesverbandstages 1991 in Nürnberg, Gottlob Krug, vertreten. Den DSB vertraten Vizepräsident Hans Steiger und Hauptgeschäftsführer Metzler. nen und sorgsam in der Hauptgeschäftsführung in sei es aber effektiver, wiederverwertbare Verpackun- gen im Haushalt abzuholen, als die Verbraucher auf- zufordern, den Müll an der Ladenkasse abzugeben. Am Ende der Anhörung ließ der Leiter der Versamm- lung, Ministerialdirektor Ruchay vom Bundesumwelt- ministerium, jedoch keinen Zweifel daran, daß die Bundesregierung fest entschlossen ist, die Verord- nung, gegebenenfalls mit gewissen Änderungen, noch vor den Wahlen in Kraft zu setzen. Besprechun- gen mit den Ländern seien für den 8. 8. 1990 vorgese- hen, dann Erörterungen mit den anderen zu beteiligenden Ministerien; kurz danach würde das Ka- binett und schließlich der Bundesrat mit der Ver- packungsverordnung befaßt werden. HAGD-Pressedienst Bonn aufbewahrten Einzelstück getrennt: Dem nur in Vorsicht mit Medikamenten Die Berufsgenossenschaft warnt Fachleute schätzen, daß Arzneimittel bei jedem 5. Verkehrsunfall mit im Spiel sind und damit auf das Unfallgeschehen noch nachhaltiger einwirken als ganz wenigen Stücken gefertigten Ehrenkrug zum Bundesverbandstag 1977 in Hamburg, somit einem Stück von besonderem Seltenheitswert. Das »Opfer<< schien es uns aber wert zu sein, die Brücke zu dem Bundesverbandstag zu schlagen - aber nicht nur zu ihm allein, sondern mit diesem Brückenschlag die der Alkohol. Verbindung zu den Kolleginnen und Kollegen in bei- den Teilen unseres gemeinsamen Vaterlandes weiter zu festigen. Für die HAGD war die Leipziger Tagung ein beson- derer Anlaß, die bereits schriftlich geknüpfte Ver- bindung zu unserem kommenden Bundesver- Wir haben diese Ausführungen in der HAGD-Spalte bandstag in Nürnberg im Februar 1991 zu vertie- gebracht, weil uns daran lag, diese Besonderheit un- fen. Präsident Walter Weitmann hatte schon Anfang seren HAGD-Mitgliedern nicht vorzuenthalten und ih- Juli herzlich eine Delegation der DDR-Verbände nach nen die Freude zu vermitteln, die beide Seiten Nürnberg eingeladen, die insbesondere auch willkom- empfanden. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat hat deshalb jetzt in Bonn die Autofahrer noch einmal vor der unbedach- ten Einnahme von Arzneimitteln gewarnt und dabei gleichzeitig auf den Effekt des »Aufschaukelns<< hinge- wiesen, der durch kombinierte Einnahme von Pillen und Alkohol entsteht. Gegenüber der Einnahme von Arzneimitteln besteht bei den Verkehrsteilnehmern, so Dr. Schork, der Direktor der Berufsgenossenschaft