Der Komet 4617 – Seite 6

Seite 4 Geldvermögen gestiegen der Notenbankzinsen. Der moderate Preisanstieg soll nicht darüber hinweg- täuschen, daß die inflationären Tendenzen anhalten. Mit einem Anstieg auf voraussichtlich etwa drei Pro- zent im Jahresdurchschnitt 1990 habe sich der Preis- index für die Lebenshaltung von der Geldwertstabi- lität wieder entfernt. Zu diesem Ergebnis kommt die Sparerschutzgemeinschaft. Auch die höheren Preise für Mineralölerzeugnisse rechtfertigen keine Senkung Sorge bereiten der Institution der Kreditwirtschaft und der Lebensversicherungen die finanziellen Aufwen- dungen im Zusammenhang mit der Wiederherstellung der Einheit Deutschlands. Eine entsprechende Aus- weitung der Staatsverschuldung hätte schwerwiegen- de Folgen: Investitionsbereites Kapital würde kon- sumtiv verwendet, marktbedingt hohe Zinsen würden es der Geldpolitik erschweren, ihren auf Preisniveau- stabilisierung gerichteten Kurs durchzuhalten. Steue- rerhöhungen würden die abträglichen Folgen hoher staatlicher Neuverschuldung nicht grundsätzlich ver- meiden; auch sie minderten das Aufkommen an inve- stitionsbereitem Kapital. Ende 1989 verfügten die privaten Haushalte über ein Geldvermögen von 2,8 Billionen DM. Im laufenden Jahr dürfte der Geldvermögensbestand der Bundes- bürger nach Schätzung der Sparerschutzgemein- Zum Saisonende Wenn das Laub zu Boden fällt, der Winter seinen Einzug hält, kein Volksfest mehr gar weit und breit, zu Ende geht die Reisezeit! Eine Schaustellersaison geht nun vorbei, nicht immer war Erfolg dabei. Das Wetter war oft gar nicht schlecht, doch allen machte man's nicht recht. Der Landwirt, der braucht auch einmal Regen, zu fördern seinen Erntesegen. Wo Jahrmarktsrummel aufgebaut, besonders man zum Himmel schaut. Das Wetter, das soll gut und trocken, nur so kann man die Leute locken. So war das Wetter, kurz beseh'n, schaustellerfreundlich: gut und schön. Doch geschäftlich läßt es sich sagen, mit kurzen Worten, ohne Fragen. Unkosten, Platzgeld, Sprit und Strom, Versicherung, Anschaffung, Lohn, dies wurde teurer, ist keinem entgangen mit Fahrpreis nicht aufzufangen. So wurd' der »Reibach«< immer kleiner, als hätte man ein Loch im Eimer. Man mußte sparen, rechnen, denken, man konnte doch kein Geld verschenken Wer auch den Pfennig umgedreht, in keinen roten Zahlen steht! Obwohl als Staat wir nun vereint, nicht überall die »Sonne«< scheint. Denn alles Gute braucht seine Zeit, das wissen alle, weit und breit. Nicht jeder hat die Spitzenplätze, auf »Mochums«< andere Gesetze, doch sollten wir zufrieden sein, egal an Elbe oder Rhein. Wir schenken Freude, uns're Sache, und daß man dies verständlich mache. Wir haben so viel Tradition, dies wissen gar die Bürger schon. Die Reisezeit ist nun zu Ende, doch keine Ruhe in den Hände'. Wird alles so wie es ist Brauch, gepinselt, erneuert: So sag ich's auch. Offerten und Gesuche schreiben, von Hundert wenig übrig bleiben, bei vielen, ja so schreib' ich's hier, der Weihnachtsmarkt steht vor der Tür. Und wiederum, so läßt sich's lesen, noch nicht im Urlaub ist gewesen. Und die Saison vorbei aufs neu, man sich auf die »neue Saison<< erfreu. (TOBA) »DER KOMET« PIRMASENS Nr. 4617/20. 11. 1990 Anzeige Wo ist GLOBI's SHOWTIME? 04239 schaft die Marke von drei Billionen DM erreichen. Zu- sammen mit den D-Mark-Guthaben der früheren DDR-Bürger werde diese Marke sogar deutlich über- schritten. Auch die Sparquote werde im laufenden Jahr voraussichtlich steigen. Aus ihrem Geldvermögen erzielten die Sparer im letz- Jahr sollen hier einige Leistungsverbesserungen, un- ten Jahr einen Ertrag von rund 116,2 Milliarden DM. ter anderem ein erweitertes Genesungsgeld, einge- Da ein Großteil der Erträge wieder angelegt werde, er- führt werden. In der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversiche halte der Sparprozeß von dieser Seite Jahr für Jahr ei- rung hat sich der günstige Schadenstrend fortgesetzt . ne kräftige Stütze. Trotz steigender Zinsen habe sich Der schon sehr gute Vorjahreswert von 113 Unfällen die durchschnittliche Rendite des verzinslich angeleg- pro 1000 Fahrzeugen können in diesem Jahr noch ten Geldvermögens 1989 (fünf Prozent) nur wenig er- höht. Der Anstieg blieb hinter dem Anstieg der Preise zurück, so daß der Realzins von 3,5 auf 2 Prozent sank, wie die Sparerschutzgemeinschaft in ihrem Be- (hs) richt feststellt. Gebremstes Beitragswachstum aprub einmal unterboten werden. Allerdings nimmt der durchschnittliche Aufwand pro Schaden weiter zu. In der Voll- und Teilkaskoversiche- rung stehen stagnierenden oder sogar rückläufigen Beitragseinnahmen höhere Schadensaufwendungen gegenüber. Daran hatten auch die rund 250000 Sturmschäden des Frühjahrs negativen Anteil. Die Autoversicherer rechnen für 1990 insgesamt mit ei- nem Anstieg der Einnahmen um 3,5 Prozent auf etwa 27,5 Milliarden DM. (WID) Mit einer leichten Abschwächung des Beitragswachs-e tums gegenüber dem Vorjahr rechnen die Auto-, Haftpflicht- und Unfallversicherer im Geschäftsjahr Kein eindeutiger Beweis 1990. Die Gesamteinnahmen werden sich in diesem Jahr nach Angaben des HUK-Verbandes nur um etwa Kontrollbeamten des Ordnungsamtes war um Mitter- vier Prozent auf rund 43,6 Milliarden DM steigern. Auf nacht eine Gaststätte aufgefallen, bei der wegen der der Schadensseite zeichnen sich dagegen besonders warmen Witterung die Fenster »auf Kippe<< standen. bei der Allgemeinen Haftpflichtversicherung, in der Durch eine Tür und die teilgeöffneten Fenster dran- Voll- und Teilkasko sowie im Rechtschutz deutliche gen Stimmengewirr, Musik aus einem Automaten und Mehrausgaben ab. Zwar entwickele sich das Beitrags- Geräusche, die durch Einschlagen von Nägeln in ei wachstum der allgemeinen Haftpflichtversicherung nen Holzklotz - Nagelklotz - entstanden. Die Kon- mit rund 6,4 Prozent auf 6,8 Milliarden DM Einnahme trollbeamten konnten den Lärm auf der gegenüberlie- erfreulich, jedoch wird mit einem Anstieg der Scha- genden Straßenseite gut hören. denshöhe um zehn Prozent gerechnet. Das reichte dem Oberlandesgericht Düsseldorf nicht Zusätzliche Sorgen bereite auch die sogenannte »>Um- aus (5 Ss OWI 26/90), um gegen den Wirt ein Bußgeld welthaftung«. Danach müssen Industriebetriebe auch zu verhängen. Anwohner hätten sich über den Krach bei nicht direktem Verschulden haften. Nach Ansicht nicht beschwert. Daß die Beamten Geräusche wahr- der Haftpflichtversicherer überschreitet das Umwelt- genommen hätten, sei kein Beweis einer Ordnungswi- haftungsgesetz in dieser Form die Grenzen der Versi- drigkeit des Lärms. Wenn man den Wirt einer cherbarkeit. In der Privaten Unfallversicherung Ordnungswidrigkeit für schuldig befunden habe, dann zeichnet sich wiederum ein leicht abgeschwächtes sei dies nicht ausreichend bewiesen, sondern beruhe Wachstum ab. Die Beitragseinnahmen sollen um 5,5 auf Mutmaßungen. Der Schuldspruch müsse daher Prozent auf sechs Milliarden DM steigen. Im nächsten aufgehoben werden. 08 DSB BUND EX DEUTSCHER SCHISTELLER Die Verbände berichten HAGO 18019 tal Keine Eintrittsgelder für Jahrmärkte! garanelleteer Bund-Länder-Ausschuß »Gewerberecht<< epsw stimmt mit Berufsverbänden überein: DIHT-Vorschlag auf Änderung des § 71 GewO vom Tisch (gri) des DIHT. In diesem Ausschuß finden sich die Refe ratsleiter für das Gewerberecht aus den Ministerien bzw. Senatsverwaltungen aller Bundesländer regel mäßig zusammen. Der Vorsitzende, Herr Dr. Marcks, hatte zu der Sitzung am 7. November die Hauptge schäftsführer des DSB und der HAGD, Metzler und Dr. Willigmann, sowie den Vertreter des DIHT, Herrn Sattler, geladen. Der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHT) hatte gewesen, daß die Veranstalter über den bisherigen ohne vorherige Fühlungnahme mit den Berufsverbän- § 71 hinaus weitere Kostenelemente in die Gebühren den des Reisegewerbes beim Bundeswirtschaftsmini- für die Überlassung von Raum und Ständen einfließen sterium einen Vorschlag eingereicht, der eine ließen. Entsprechende Auswirkungen z. B. auf Weih- Änderung des § 71 der GewO zum Ziel hatte und nachtsmärkte wären nicht auszuschließen gewesen. u. a. vorsah, den Veranstaltern von Jahrmärkten zu Am 7. November 1990 befaßte sich in Bonn der Bund- erlauben, Eintrittsgelder zu verlangen. Der DIHT hatte Länder-Ausschuß »Gewerberecht« mit dem Antrag das mit Erfahrungen der Industrie- und Handelskam- mer begründet, die zunehmend eine »Flucht«< in den Spezialmarkt beobachteten; denn der Spezialmarkt nach § 68 Abs. 1 GewO genießt nicht den Schutz des § 71 der GewO, der dem Veranstalter nur eine Vergü- tung für bestimmte eigene Aufwendungen und Lei- stungen gestattet, nicht aber die Erhebung eines Eintrittsgeldes. Das führe, wie der DIHT meinte, zu Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen Jahr- und lew dous eloxane Gegen diese Absicht machten HAGD und DSB Front und fanden dabei Unterstützung von dem Europaver- band der Selbständigen - BVD. Durch die vom DIHT vorgeschlagene Streichung der Jahrmärkte aus § 71 GewO wären vielmehr einseitig die Veranstalter be- günstigt worden, die Beschicker hätten dagegen den sehr wesentlichen Schutz dieser Bestimmung verlo- ren und wären darüber hinaus der Gefahr ausgesetzt Spezialmärkten. Nach eingehender Erörterung, in der sich sehr ein- drucksvoll die Sachkunde der Ausschußmitglieder wi- derspiegelte, beschloß der Bund-Länder-Ausschuß einmütig (!), den DIHT-Antrag nicht weiter zu verfol gen und eine Änderung des § 71 GewO nicht ins Auge zu fassen. Wir können mit Genugtuung feststellen, daß damit dem Anliegen des Berufsstandes voll Rechnung ge tragen worden und das Thema Eintrittsgeld vom Tisch ist. ebaM nis mu jedo pola ilebris (wil)