Der Komet 4628 – Seite 7

Nr. 4628/10. 3. 1991 »DER KOMET« PIRMASENS DSB Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union Hauptgeschäftsstelle: Hochkreuzallee 67 5300 Bonn 2 Telefon: 0228 31 13 12 Telefax: 0228 - 38 43 46 Seite 5 00000 DEUTSCHER SITZ BERLIN EV. SCHAUSTELLERBUND Deutscher Schaustellerbund e.V. AUF DEN ERSTEN BLICK: GETRÄNKESTEUER IN DUISBURG UND ESSEN +++ EG-LEBENSMITTELRECHT +++ WÜRDI- GUNG DES SCHAUSTELLERVERBANDES NIEDERSACHSEN E.V. +++ GETRÄNKESTEUER IN DUISBURG UND ESSEN Wiedereinführung der Getränkesteuer Die Fachzeitschrift des Gaststättengewerbes berich- rückgehen kann, daß unter dem Strich sogar Steuer- tete kürzlich über die geplante Wiedereinführung der Getränkesteuer in Duisburg und in Essen. Im Gespräch ist eine voraussichtliche Mehrbelastung von z. B. 0,20 DM bis 0,30 DM pro Glas Bier. Die zur Jahresmitte vorgesehenen Erhöhungen der Abgaben (Ergänzungsabgabe, Mineralölsteuer usw.) strapazieren den Geldbeutel des Steuerzahlers schon jetzt bis an die Grenzen der Zumutbarkeit. In der Ver- gangenheit wurde die Getränkesteuer als eine soge- nannte Bagatellsteuer auch deswegen abgeschafft, weil zwischen dem Aufwand ihrer Erhebung und den daraus erzielten Einnahmen oft ein krasses Mißver- hältnis herrschte. Ebenso könnten die erhofften Mehr- einnahmen ein Trugschluß sein, da bei einer erhebli- chen Verteuerung der Getränke der Umsatz derart zu- EG-Etikettierungsrichtlinie mindereinnahmen erfolgen können. Besonders ärgerlich ist hierbei die einseitige Benach- teiligung der gewerblichen Gastronomie gegenüber der häufig von Vereinen betriebenen Hobbygastrono- mie. Der seine Abgaben ordnungsgemäß zahlende Gastwirt wird demnach zusätzlich belastet, nicht da- gegen die Hobbygastronomie, bei der diese Steuer wohl kaum greifen wird. Der DSB wird diese zusätzli- che Wettbewerbsverzerrung nicht widerspruchslos hinnehmen. Hier kann es nur heißen: »Wehret den Anfängen« und dies möglichst frühzeitig. Die betroffenen Vereine im Ruhrgebiet treten bei den zuständigen Stellen dafür ein, von der geplanten Wiedereinführung dieser Steu- er Abstand zu nehmen. DSB-Pressedienst Fliegende Bauten in Hamburg Die EG-Richtlinie zur Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür, zuletzt geändert am 30. Juli 1989, gibt den nationalen Rege- Auf Antrag des DSB sind in Hamburg Fliegende Bau- lungen der Mitgliedsstaaten Mindestinhalte vor. Diese ten und Zelte von der baubehördlichen Genehmi- sind in den einschlägigen deutschen Rechtsvorschrif- gungspflicht für das erstmalige Aufstellen und das ten in den wesentlichen Merkmalen bereits enthalten. Ingebrauchnehmen freigestellt, wenn folgende Flä- chen bzw. Höhen nicht überschritten werden. Genaue Aussagen über die Auswirkungen auf das Schaustellergewerbe sind erst im Rahmen einer even- tuell erforderlichen Umsetzung dieser EG-Richtlinie in deutsches Recht möglich. Wichtig ist aber schon jetzt zu vermerken, daß Lebensmittel, die vor der Abgabe noch zubereitet werden, von der Etikettierungspflicht befreit sind (Artikel 1). Die Abgabe von Fertigprodukten unterliegt dagegen der Etikettierungspflicht. Die EG- Richtlinie folgt hiermit den bereits bestehenden Rege- lungen der Lebensmittelkennzeichnungsverordnung. Das Schaustellergewerbe wird nach dem gegenwärti- gen Stand durch diese Richtlinie nicht beeinträchtigt. DSB-Pressedienst Fliegende Bauten: 30 qm Grundfläche und 5 Meter Firsthöhe, Zelte: 75 qm Grundfläche. Die Erweiterung um die Zelte wurde mit der Verordnung zur Änderung der Baufreistellungsverordnung vom 25. 9. 1990 ver- kündet. Die Freistellung entbindet nicht von der Be- achtung anderweitiger baurechtlicher Vorschriften. DSB-Pressedienst Schaustellerbund für Tradition und Zukunft Laudatio zum 40jährigen Jubiläum des Schaustellervereins Niedersachsen e. V. Zur Nachlese zum 40jährigen Jubiläum des Schau- ne Mitglieder und Ehrengäste im Kuppelsaal der Stadt- stellerverbandes Niedersachsen e. V. drucken wir nachfolgend eine Würdigung durch Herrn Ministe- rialrat Ulrich Klapproth ab. Wie viele nach dem Kriege und mit dem Beginn des Wirtschaftsaufschwungs wiedererstandene Vereine und Verbände schaut auch der Schaustellerverband Niedersachsen e. V. in diesen Tagen auf sein 40jäh- riges Bestehen zurück. Anläßlich dieses Jubiläums gab die Niedersächsische Landesregierung am 10. 1. 1991 dem Verband einen Empfang, auf dem der Nie- dersächsische Innenminister im Beisein zahlreicher Gäste aus Politik und Wirtschaft die Glückwünsche der Landesregierung überbrachte. Am Abend dieses Tages veranstaltete der Schaustellerverband für sei- halle in Hannover einen festlichen Jubiläumsball. In den Reden und Grußworten zu den Jubiläumsfeier- lichkeiten wurden das traditionsreiche Schausteller- gewerbe und seine heute allgemein anerkannte gesell- schaftliche und wirtschaftliche Bedeutung gewürdigt. Insbesondere wurde dabei von den Gratulanten der unterhaltende Charakter des Leistungsangebots der Schausteller hervorgehoben, das unbestritten zur Freude und Geselligkeit unter den Menschen beiträgt. Schausteller sind heutzutage, wenn sie auf die Fest- plätze kommen, immer wieder herzlich willkommen. Sie unterhalten und erfreuen alljährlich viele Millionen Menschen und sind damit zu einem unverzichtbaren Bestandteil des Gemeinschaftslebens in unseren Städ- ten und Gemeinden geworden. Das Angebot des Schaustellergewerbes unterliegt seit jeher einem ständigen Wandel. Grund hierfür sind sowohl neue technische Möglichkeiten wie auch wech- selnde Publikumsansprüche. Anfang des 18. Jahr- hunderts erregte erstmals ein von Hand betriebenes Karussell auf den Jahrmärkten Aufsehen. Später wur- de daraus ein von Pferden gezogenes Karussell und mit Einführung der transportablen Dampfmaschine - Mitte des vorigen Jahrhunderts - verwandelte es sich zum legendären Dampfkarussell. Einer der größ- ten Pioniere auf diesem Gebiet war der Schlosser und Schausteller Hugo Haase aus Hannover, der vor 100 Jahren mit seiner ersten elektrischen Berg- und Tal- bahn für eine Sensation sorgte. Seither nahm das Schaustellergewerbe einen großen Aufschwung. Die rasante technische Entwicklung hat wohl kaum einer Branche ihren Stempel so aufge- drückt wie diesem Gewerbe. Technische Attraktionen sind gefragt. Die Nostalgiewelle hat das altehrwürdige Karussell mit Schimmel, Schlitten und Schwänen zwar wieder zum Leben erweckt, doch das größte Vergnü- gen bereiten den Volksfestbesuchern supermoderne, elektronisch gesteuerte Fahrgeschäfte; und selbst die jüngsten Besucher ziehen häufig schnittige Autos und blinkende Raumkapseln dem alten Schaukelpferd- chen vor. Es ist beachtlich, was gegenwärtig in die Anschaffung und Darbietung der großen Fahrgeschäfte, der Schau- veranstaltungen und der Schank- und Verkaufsstände investiert wird. Ohne mutigen Unternehmergeist, oh- ne organisatorisches Geschick und ohne persönliche Tatkraft ist es nicht mehr möglich, den Schausteller- beruf erfolgreich auszuüben. Um wirtschaftlich beste- hen zu können, werden von den Schaustellergeschäf- ten, die ganz überwiegend Familienunternehmen sind, viel Fleiß sowie kaufmännisches und handwerkliches Können abverlangt. Die Schaustellerbranche gilt heute als ein bedeuten- der Faktor der Unterhaltungs- und Freizeitindustrie. Sie hat sich im Laufe der Zeit zu einem starken Wirt- schaftszweig entwickelt und nimmt in unserer sozia- len Marktwirtschaft einen wichtigen Rang ein. Um sich diese Anerkennung zu erhalten, werden die Schau- steller und Markthändler von ihren wirtschaftlichen und beruflichen Interessenverbänden mit Rat und Tat unterstützt. Das gilt auch für die fast jeden Gewerbe- treibenden drückenden Sorgen und Nöte. Der chroni- sche Mangel an mitreisenden Arbeitskräften, das Rin- gen um geeignete Standplätze auf den traditionellen Volksfesten, teuere Platzmieten, Standplatzgebühren und Vergnügungssteuer, demgegenüber die Forde- rung des Publikums nach volkstümlichen Preisen sind nur einige Probleme, die den Berufsstand plagen. Dem Schaustellergewerbe möge es nicht nur gelin- gen, seine wirtschaftliche Kraft zu festigen, sondern auch wie bisher - Tradition und Fortschritt so har- monisch miteinander zu verbinden, daß die Volksfeste und Jahrmärkte ihre Anziehungskraft bei den Bürgern behalten und daß sie mit ihrem bunten Bild weiterhin unsere Städte und Gemeinden beleben.