Der Komet 4632 – Seite 5

Nr. 4632/20. 4. 1991 Liebe Leser! »Der KOMET vom 20. Februar kam bei mir über- haupt nicht an, der KOMET vom 28. Februar kam am 15. März und der vom 10. März ist bis heute noch nicht eingetroffen«<, beklagt sich ein Bezieher aus Leipzig in seinem Schreiben vom 22. März, Eingang 9. April (!). Ähnliche Schreiben und Anrufe erreichen uns aus nahezu allen neuen Bundesländern. Immer wieder beklagen sich dabei die Abonnenten bei unserer Versandabteilung über die unregelmäßige Zustel- lung ihres KOMET. bu axo Die erschreckend lange Laufzeit von Postsendun- gen in die neuen Länder ist der Bundespost aller- dings bekannt, wie uns vom hiesigen Hauptpost- amt auf Anfrage bestätigt wird. Daß dieser Miẞstand jedoch nicht mehr länger hin- >>DER KOMET« PIRMASENS un Selbsthilferecht gegenüber Zechpreller Seite 3 Nachdem ein Gast ein Essen bestellt hatte, war er eventuell Gewährleistungsansprüche geltend machen mit der äußeren Darbietung nicht zufrieden. Er können. So kam es entscheidend darauf an, ob die wollte deshalb die Gaststätte verlassen, ohne zu Beanstandung des Gastes begründet war oder nicht. bezahlen. Daran versuchte ihn die Bedienung zu War sie begründet, so konnte die Bedienung den Gast hindern. Dagegen setzte sich der Gast mit Gewalt mindestens nicht zwingen, das Essen zu bezahlen. zur Wehr. Jedoch konnte ein Anspruch auf Mitteilung der Perso- Für die strafrechtliche Beurteilung war von Bedeu- nalien des Gastes zur Ermöglichung einer Klärung der tung, ob die Bedienung ein Selbsthilferecht hatte. Die- Streitigkeiten bestehen. Hierbei handelt es sich um ei- ses setzt einen eigenen in einem gerichtlichen nen Nebenanspruch aus dem durch die Bestellung Verfahren durchsetzbaren tatsächlich bestehenden und deren Annahme zustande gekommenen Vertrag, (nicht nur vermeintlichen) Anspruch voraus. Das der durch das Verhalten des Gastes gefährdet sein durch die Bestellung und deren Annahme zwischen konnte. Zur Sicherung dieses Anspruchs hätte die Be- dem Gast einerseits und dem Gestronomen bzw. der dienung daher den Gast festhalten dürfen, falls die Bedienung andererseits zustande gekommene Personalien nicht bekannt waren (Beschluß des Bayri- Rechtsverhältnis war nun nach den Kaufvertragsvor- schen Obersten Landesgerichts vom 18. 10. 1990 schriften des BGB zu beurteilen. Der Gast hätte also RReg 5 St 92/90 -). (Dr.-tt-) genommen werden kann, teilte jetzt die Verlagslei- Kaiser Wilhelms Felddusche kommt auf Auktion tung dem Hauptpostamt in einem Schreiben mit. U. a. wird darauf hingewiesen, daß allein schon aus Wettbewerbsgründen eine annähernd gleiche Zustellung zumindest innerhalb Deutschlands - gewährleistet werden muß. Zur Unterstützung unserer Aktion bitten wir, daß Sie sich bei einer verspäteten Zustellung immer wieder sofort beim zuständigen Postamt beschweren. Der KOMET wird am jeweiligen Versandtag zur gleichen Zeit und auf einmal beim Postamt auf- geliefert. Diese Garantie können wir allen Abon- nenten geben. Willi Traxel Gezielte Hilfeleistung Wer schon immer mal im Himmelbett von Kaiserin >>Sissi<< vom Märchenprinz träumen oder sich unter der Felddusche Kaiser Wilhelms Il vom eiskalten Wasser stählen lassen wollte, dem kann jetzt geholfen werden. Vorausgesetzt genügend nötiges Kleingeld im Portemonnaie, können sich die Anhänger längst vergangener Monarchien, Geschichtsfans oder Leute, die noch das ein oder andere extravagante Stück für ihre Wohnungseinrichtung benötigen, bei der Kuriosi- tätenversteigerung des Auktionshauses Hermann Hi- storica (10. und 11. Mai 1991) in München einfinden. Hier wird natürlich hauptsächlich der ideelle Wert der antiken Raritäten bezahlt. So erklären sich die ange- setzten Preise, wie zum Beispiel die 4500 DM für das kaiserliche Reiseutensil, die vierteilige Felddusche 25000 DM. aus Zinkblech. Für rund 90000 DM soll das Jagd- schwert des Kronprinzen Erzherzog Rudolf von Öster- reich einen neuen Besitzer finden. Auch der reich verzierte Hirschfänger des passionierten Jägers kommt auf der Auktion zum Aufruf und soll minde- stens 12000 DM erbringen. Neben dem Himmelbett der Kaiserin Elisabeth aus dem ungarischen Stamm- schloß warten ein Kachelofen, Kleider und Kostüme sowie Geschenke von König Ludwig II an die Monar- chin auf Liebhaber. Wohlbetuchte Napoleon-Fans, die ein »Histörchen« aus dem Privatbesitz des franzö- sischen Kaisers ihr eigen nennen wollen, können die feuervergoldete Figur eines Hahnes mit der Auf- schrift »Liberté« ersteigern. Schätzwert der Skulptur: (co) Autobahn-Unfälle durch geplatzte Reifen? TÜV Bayern meldet Zweifel an Statistiken an Deutlich zugenommen haben infolge einer Erhebung des Sparkassen- und Giroverbandes in Münster die Geschäftsbeziehungen mittelständischer Unterneh- men zum europäischen Ausland. Um dem ständig zu- nehmenden Beratungsbedarf in dieser Richtung gerecht zu werden, sind bei den kommunalen Spar- Aus Nordrhein-Westfalen wird gemeldet, daß jeder 20. »Reifenplatzer<< zum Unfall führte, wenn durch Fahren kassen in Westfalen-Lippe inzwischen flächen- Verkehrsunfall auf Autobahnen durch einen geplatz- mit zu geringem Reifendruck, sorgloses Beschädigen deckend 112 speziell geschulte EG-Berater tätig. ten Reifen verursacht werde. Die Unfälle ereigneten an Bordsteinkanten oder Nichtbeachtung von einge- Diese, so verlautet aus Münster, konnten bereits in sich vornehmlich bei hohen Geschwindigkeiten, so drungenen Fremdkörpern und Beulen in den Seiten mehr als 3000 Einzelfällen gezielte Hilfestellung lei- die Polizei-Statistik. In über 85 Prozent der Fälle plat- der Reifenzustand verschlechtert wurde. sten. Hauptaufgabe der Berater ist die Bündelung von ze der Reifen an der Hinterachse. Dabei sei aus >>fahr- Informationen aus Brüssel und den EG-Mitgliedslän- physikalischen Gründen« die Gefahr eines Unfalles dern, um diese dann den Unternehmen als Entschei- wesentlich höher als bei Pannen an der Vorderachse. dungshilfen zur Verfügung zu stellen. In Nordrhein- Westfalen hat die Sparkassenorganisation inzwischen Untersuchungen, die der TÜV Bayern seit Jahren im eine spezielle EG-Beratungsstelle für Unternehmen Auftrag von Richtern und Staatsanwälten durchführt, eingerichtet, die von zentraler Stelle aus operiert und haben jedoch ergeben, daß nur bei einem geringen von den beiden Sparkassenverbänden mit Sitz in Prozentsatz der untersuchten Unfälle Reifenpannen Münster und Düsseldorf sowie der Westdeutschen Unfallursache waren. Meistens wurden die Reifen erst Landesbank getragen wird. Die Sparkassen auf dem durch den Unfall beschädigt. Weg nach Europa! kurz & bündig (sc) 20.10 Der TÜV Bayern weist darauf hin, daß nur dann ein Nur gemeinsam sind wir stark. Nur gemeinsam bleibt die Welt unser Feld. das dort nach wie vor bestehende große Mißverständlich In der Ausgabe vom 30. März berichte- vom Beschluß des Umweltausschusses ist beim traditionellen Politiker-Bummel NEUSTADT - Aufgrund verschiedener im letzten Jahr, bei Festen in der Stadt- über die Frühjahrskirmes aufgefallen, anderslautender Meldungen weist der gemeinde nur Mehrweggeschirr zu ver- daß ein Politiker fehlte: Hans-Joachim ADAC Pfalz darauf hin, daß die Nachrü- wenden, nicht abrücken. Dagegen er- Linnemann. Er wolle 1991 weder an ei- stung eines gebrauchten Wagens mit AUGSBURG - »Welchen Stellenwert klärte der Festwirt, für warmen Leber- ner öffentlichen noch an einer privaten Katalysator nur noch bis zum 31. Juli in hat bei der Bevölkerung das größte käs' und Bratwürstl sei die Verwendung Feierlichkeit teilnehmen, erklärte er der den alten Bundesländern durch das Fi- schwäbische Volksfest?«< Dieser Frage von Porzellantellern undurchführbar. Zeitung auf Anfrage. Der Grund seien nanzamt gefördert wird. ging das Marktamt beim diesjährigen die Ereignisse in der Golf-Region und Frühjahrsplärrer nach und ließ die Besu- AUGSBURG - Willi Ebert, eine Augs- cher nach dem Volksfestbummel zählen burger Schausteller-Institution auf vie- Leid. und befragen. Sobald uns Zahlen der len süddeutschen Volksfesten, ist tot. Erhebung vorliegen, werden wir darauf Mitten in den Vorbereitungen zum Sai- BERLIN - »Haben Ostberliner Arbeits- ten wir kurz über das in Holland neu er- sonstart am Ostermontag erlitt er einen Plätze Vorrang?« Diese Frage stellt Re- schienene »Euro-Kirmes Magazine<<. tödlichen Herzinfarkt, meldet die Tages- gina Bengsch vom »>Bündnis 90«< in der Das Blatt erscheint jedoch, wie uns mit- »Berliner Zeitung« dem Gewerbeamt. geteilt wurde, nicht vierteljährlich, son- Sie ist der Meinung, daß die ostdeut- dern neunmal im Jahr. Da die Bezugs- schen Händler auf dem Pankower Wo- adresse offensichtlich etwas miẞver- chenmarkt »>eine gewisse Bevorzugung« ständlich war, hier nochmals die ge- bei der Vergabe der Standplätze ver- naue Anschrift. >>Euro-Kirmes Maga- dient hätten. Der Umsatzrückgang auf zine«, Aelbert Cuyplaan 71, 3343 DA dem Markt werde von den meisten orts- Hendrik Ido Ambacht (Niederlande). ansässigen Händlern als beängstigend Zahl der Woche bezeichnet. Das Gewerbeamt habe zurückkommen. FRANKFURT Hundert amerikani- presse. sche Kinder, deren Väter oder Mütter als Soldaten am Golf stationiert sind, PLATTLING - Gleich mehrere Tages- hat Stadtrat Andreas von Schoeler im zeitungen berichteten zum Teil ausführ- Festzelt auf der Dippemess' begrüßt. lich über »ein neues Gesicht«<, das der Anschließend wurden die Kinder von Volksfestplatz in der Isarstadt bekommt. der Landesvereinigung der Schausteller Zusammengefaßt heißt dies: Die Fläche beschenkt und bewirtet und zu einem wird um rund 40 Prozent größer. Für be- Bummel über den Festplatz eingeladen. sondere Attraktionen wird dann mehr Raum zur Verfügung stehen. Insgesamt trotz stetig fallender Umsätze die »Ver- 1989 standen der Bevölkerung im bisheri- OSTERHOFEN Am Mehrwegge- investiert die Stadt rund 380000 Mark kaufsgebühr« versechsfacht und die gen Gebiet der Bundesrepublik Deutsch- schirr beim diesjährigen Volksfest für die Erweiterung. Die Neuregelung Verträge seien nur bis Ende Juni abge- land 110 Mill. Zahnbürsten zur Verfü- scheiden sich die Geister. Dies wurde, der Ver- und Entsorgung war nicht mehr schlossen worden, so Frau Bengsch. gung, das waren 1,8 Stück pro Kopf. so die »Deggendorfer Zeitung«, in der zu umgehen. Sitzung des Festausschusses deutlich. Ein Teil der Ausschußmitglieder wollte BIELEFELD >>Die Ostberliner Händler befürchten, Gleichzeitig wurden von diesen Perso- daß die Marktrechte an einen westdeut- nen 35,6 Mill. kg Zahn- und Mundpfle- Dem >>Westfalen-Blatt<< schen Unternehmer vergeben werden.<< gemittel (ca. 579 g je Person) »verputzt<<.