Der Komet 4662 – Seite 10

8 Bundesfachtagung 1992 der Schausteller in der HAG.D. AMAIG Der Komet Nr. 4662/20. 2. 1992 Der Vorstandstisch den Schaustellerverbänden und der GEMA abge- schlossene Rahmenvertrag am 30. 3. 1990 ausgelau- fen war, mußte auf Drängen der GEMA neu verhandelt werden. In der ersten Sitzung, die in den Geschäftsräumen der HAGD in Bonn stattfand, wies der neue GEMA-Generaldirektor Prof. Dr. Kriele dar- auf hin, daß z. B. in Italien und Frankreich von den Schaustellern etwa das Zehnfache der deutschen Ge- 1995 neu verhandelt werden. '92 2 6 Der Justizminister bei seiner Ansprache hugini desländern zu Wort. Sie trugen ihre Sorgen vor, die zum großen Teil auf mangelnde Kompetenz der zu- ständigen Behörden bei der Durchführung von Volks- festen entstanden waren. Die Hauptgeschäftsführung sagte zu, hier beratend tätig zu werden, um die Kolle- gen bei ihren Bestrebungen zu unterstützen, geordne- te Verhältnisse herbeizuführen. Dr. '92 2 8 iqueH Zum Punkt Jugoslawien und Karneval 1992 fand die bereits in der Pressekonferenz angekündigte Geset zesinitiative die volle Zustimmung aller Schausteller- kollegen. Der Tag fand einen würdigen Abschluß mit der schon traditionellen nächtlichen Dampferfahrt, die auf dem »MS Funny Girl«< unter der Flagge von Käptn Eils in die dänischen Gewässer führte. Nachdem Bremen als Ort für die Bundesfachtagung 1994 der Schausteller in der HAGD bestimmt worden war, konnte Hans-Peter Arens den offiziellen Teil der Tagung 1992 mit einem herzlichen Dank an den Ver- anstalter Arnold Jipp schließen. seinen - Besuch der Der erste Tag fand einen fröhlichen Abschluß im über- bühren abgeführt werden müßte. Er sei daher ge- füllten »Tanzpalast<< in Kiel, wo die Rock 'n' Roll- zwungen, auf einer Anhebung der deutschen Gebühren auf europäisches Niveau zu bestehen. Fast Gruppe »>Lippstick« zum großen Jugendball aufspielte. diktatorisch erklärte er, daß die bisherigen Sätze stu- Am Freitag früh begann dann wieder der Ernst des Le- fenweise innerhalb von drei Jahren verdoppelt und bens bei der Fortsetzung der Plenarsitzung. Der außerdem mit einer Indexklausel zur Anpassung der Bundesvorsitzende der Schausteller und die Haupt- erhöhten Beträge an etwa gesteigerte Lebenshal- geschäftsführung berichteten hier zunächst über die Das Rahmenprogramm ging weiter mit einem offi tungskosten versehen werden müßten. Dieses »Dik- Aktivitäten der HAGD auf europäischer Ebene und ziellen Empfang durch die Regierung und die tat<< wurde vom Bayerischen Landesverband mit die Satzungsänderung der U.E.C.A., durch die die Or- Hauptstadt des Landes Schleswig-Holstein. Hier einem klaren »Nein« abgelehnt. Und in zähen Ver- ganisation ihr Tätigkeitsfeld auch auf Schausteller begrüßte Justizminister Dr. Klinger die HAGD. handlungen, die auf der HAGD-Seite weitgehend vom ausgedehnt hatte. Als deutsche Mitglieder, der Schausteller mit einer Ansprache, in der er die wirt Kollegen Pötzsch sen. getragen wurden, gelang es, U.E.C.A.-Arbeitsgruppe »Schausteller<< waren schaftliche Bedeutung des Reisegewerbes und die die GEMA-Forderungen in einen vertretbaren Bereich Schullze und H.-P. Arens benannt worden. Zur Spra- stets guten Beziehungen zwischen Schaustellern und zurückzubringen. Als Ergebnis konnte schließlich ver- che kam bei dieser Gelegenheit auch der Entwurf den Behörden des Landes hervorhob. Stadtpräsi einbart werden: stufenweise Steigerung der bisheri- einer Richtlinie des Rates zur Angleichung der dentin Silke Reyer konnte auf die große Zahl der Ver gen Gebühren innerhalb von drei Jahren um insge- Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für zerlegbare anstaltungen hinweisen, die in Kiel von samt 60% unter Verzicht auf die Indexierung. So Konstruktionen und spezielle Einrichtungen für Jahr- Schaustellern getragen und ganz wesentlich zum konnten die Mitglieder der HAGD für eine überschau- märkte und Vergnügungsparks. Auf schärfsten Wider- Image der jetzt 750 Jahre alten Stadt beitragen wür bare Frist eine sichere Kalkulationsgrundlage erhal- spruch trafen hier die Bestimmungen über »Gefähr- den. Sie schloß mit einer herzlichen Einladung zu ten, bei der sie die nunmehr annähernd akzeptable dungen durch Schießstände«. Es sei keinesfalls ver- einem - dann allerdings privaten Erhöhung berücksichtigen können. Allerdings muß tretbar, daß hier nur noch rundherum geschlossene nächsten Kieler Woche. Nach der Vorführung des Schießeinrichungen zugelassen werden sollen. Haupt- Films »750 Jahre Kiel« übergab Hans-Peter Arens Großes Interesse fand auch der zweite Tagesord- geschäftsführer Dr. Schullze teilte mit, daß man hier dem Justizminister und der Stadtpräsidentin je ein wunderschönes Miniaturkarussell mit einer eingebau- nungspunkt, nämlich die Beschäftigung ausländi- schon bei der Kommission vorstellig geworden sei. ten Spieluhr. Frau Silke Reyer bedankte sich mit einem scher Saison-Aushilfskräfte aus Polen, Ungarn, der CSFR, Jugoslawien und Rumänien. Kollegen aus Eingehend wurden dann die von der Verpackungsver- prächtigen Geschenkband der Stadt Kiel, den sie für Hamburg konnten hierzu berichten, daß auf ihren ordnung vorgesehenen Rücknahmepflichten und im Präsident Walter Weitmann, Arnold Jipp und Hans- Zusammenhang damit erneut das leidige Problem der Peter Arens bereitgelegt hatte. Sein anschließendes Volksfestplätzen jetzt regelmäßig mit Kontrollen zu rechnen sei. Wenn Arbeitskräfte aus den Oststaaten Müllvermeidung auf Volksfesten erörtert. Hier wurde Dankeswort verband Hans-Peter Arens mit der Frage, in den Betrieben angetroffen würden, die nicht legal der schon auf der Pressekonferenz von Präsident ob denn die Einladung zur Kieler Woche auch bedeu- unter Einschaltung der Zentralstelle für Arbeitsver- Weitmann eingenommene Standpunkt voll unter- ten würde, daß alle Schaustellerkollegen hierher mit ih mittlung angestellt worden seien, müßten die Arbeit- stützt. Bei der Verpackungsverordnung drängten die ren Fahrgeschäften kommen dürften. Schmunzelnd geber beim 1. Verstoß mit einer Verwarnung, beim 2. Kollegen darauf, erneut beim Bundesumweltministeri- meinte die Stadtpräsidentin, daß sie hierüber nicht Verstoß mit einer Geldbuße von 5000,- DM rechnen. um vorstellig zu werden, um Ausnahmen von Bestim- allein entscheiden könne. Zu einem regen Gedanken- mungen zu erreichen, die für das Reisegewerbe austausch kam es dann noch bei einem gemeinsamen Kollegen aus den neuen Bundesländern regten an, einfach nicht »machbar sind. So ist die allgemeine Mittagessen. daß die Vermittlung von Saisonarbeitskräften auch Rücknahmepflicht für Verkaufspackungen von allen Ihren glanzvollen Abschluß fand die Fachtagung mit auf russische Arbeitnehmer ausgedehnt werden Waren, die der Betreiber in seinem Sortiment führt, dem Festball in allen Räumen des Hotel Maritim. sollte; hierfür würde in Kürze ein besonderes Bedürf- für das Reisegewerbe einfach nicht praktikabel; eben- nis entstehen, wenn die russischen Soldaten aus so die Anwendung der Bestimmungen der Verpak- Deutschland abgezogen würden und in ihre Heimat kungsverordnung auf den Restmüll bei Volksfesten. zurückkehren müßten. Die Hauptgeschäftsführung sagte zu, die erforderlichen Schritte hierzu beim Bun- Bei dem Erfahrungsaustausch über den Sozialversi- desarbeitsministerium einzuleiten. cherungsausweis konnten wiederum die Kollegen Am 3. Februar 1992 tagte in Brüssel im Zentrum Bor- aus Hamburg berichten, daß an jedem Tag dort etwa schette zum zweiten Mal die Arbeitsgruppe »Fliegen- fünf Betriebe kontrolliert würden. Dr. Schullze brachte de Bauten« der Generaldirektion Binnenmarkt und die Bestimmung in Erinnerung, nach der Meldepflich- gewerbliche Wirtschaft Abtlg. III/D/4 der Kommission ten nicht für Arbeitnehmer gelten, die ihre Beschäfti- der Europäischen Gemeinschaften unter dem Vorsitz gung im Schaustellergewerbe ausüben und deren von J. P. van Gheluwe. Gegenstand der Sitzung war Tätigkeit innerhalb eines Monats nach ihrer Eigenart Anhang I des Entwurfs einer Richtlinie des Rats zur auf längstens sechs Tage begrenzt zu sein pflegt, es Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitglieds sei denn, daß die Beschäftigung berufsmäßig ausge- staaten für zerlegbare Konstruktionen und spezielle übt wird. Dabei ist sorgfältig darauf zu achten, daß Einrichtungen für Jahrmärkte und Vergnügungs Personen, die Arbeitslosengeld, Krankengeld o. ä. parks. Die U. E. C. A. (HAGD) war vertreten durch den von der öffentlichen Hand beziehen, stets als berufs- Schausteller-Bundesvorsitzenden H. P. Arens und Weiter auf Seite 10 Dann kamen die Schausteller aus den neuen Bun- mäßig tätige Arbeitnehmer angesehen werden. Behandelt wurde auch erneut das Problem der Strompreisgestaltung für Schausteller. Man war sich hier einig, daß man zunächst einmal den 30. 6. 1992 abwarten wolle, weil bis dahin alle Elektrizitäts- Versorgungsunternehmen ihre Tarife an die neue Bundestarifordnung Elektrizität angepaẞt haben müs- sen. Danach werde man gegebenenfalls an die Verei- nigung Deutscher Elektrizitätswerke herantreten, um etwaige berechtigte Beschwerden aus Kollegenkrei- sen gemeinsam zu erörtern. (sch) U.E.C.A.-Nachrichten