Der Komet 4672 – Seite 8

8 Der Komet chloderei Nr. 4672/30. 5. 1992 Tourismus-Infrastrukturförderung zu stützen. Die Trägerschaft der Mittel und die Kompetenz für die Mittelvergabe sind seit 1. 1. 1992 ausschließlich in die Hände der Länder übergegangen. Aus diesem Grund sind die Initiativen von Bundespolitikern, auch zum Fremdenverkehrs-Infrastrukturmittel Ausbau von Volksfestplätzen zu verwenden, seit dem 1. 1. 1992 lediglich als Appelle an Länder und Kommunen anzusehen. Das Thema »Interschau, Messen und Ausstellun- gen« sprachen die DSB-Vertreter mit Spannung aus. Die Landesregierung begrüßt die konstruktive Haltung des Deutschen Schaustellerbundes und seiner Partner bei der Durchführung der »>inter- schau«<, auch den Messestandort Leipzig zu prü- fen. Die Landesregierung will alles versuchen, den Messestandort Leipzig auch für die Fachmesse »>interschau« attraktiv zu gestalten. Sie sieht eine Möglichkeit, ab 1997 attraktive internationale Ver- anstaltungen im geplanten und neu zu bauenden Messezentrum Leipzig durchzuführen. Sie hofft, daẞ bis zu diesem Zeitpunkt auch die Hotelkapazi- täten in Leipzig in größerem Umfang dem gehobe- nen westlichen Niveau angepaßt werden können. Die Landesregierung unterstützt die Absicht des Deutschen Schaustellerbundes, gemeinsam mit dem Schaustellerverband Leipzig den Delegierten- tag 1995 in Leipzig durchzuführen. Minister Schommer wird sich gegebenenfalls beim Minister- 9990 präsidenten Prof. Dr. Kurt Biedenkopf für die Über- hingewiesen bei der Umsetzung des Gewerbe- Die Landesregierung will intern darauf hinwirken, nahme der Schirmherrschaft und eine starke rechts in den neuen Ländern, die in Sonderheit in daß die angestrebte rasche Umsetzung der Bun- Beteiligung der Landesregierung an der Tagung Sachsen aufgetreten sind. Die Landesregierung destarifordnung Strom auch die für das Schaustel- einsetzen. bittet um Übersendung von Material für Einzel- lergewerbe adäquate Berechnungsmethode der Die Minister, der Staatssekretär und die zuständi- fälle, damit sie mit den jeweiligen Regierungsprä- Teilung in Grund- und Arbeitspreise, wie sie in der sidenten und diese wiederum als Kommunalauf- BTO ab 1. 7. 1992 zwingend vorgesehen ist, ein- sichtsbehörden mit den Kommunen vor Ort spre- schließt. chen und für Abhilfe sorgen können. Die Delegation im Wirtschaftsministerium in Dresden. die8) 880 80 (Fotos, 2: Privat) wieweit sie gemeinsam mit dem Deutschen Schau- schen Schaustellerbundes an den Verband der stellerbund helfen kann, einen Musterplatz zu Energiewirtschaft hinaus Vorkehrungen bei der Energieplanung und Netzausbauplanung zu treffen. schaffen. Es wurde von seiten des DSB auf die Probleme nummox eib tus Jmm gen Referenten haben zu konkreten Einzelfällen - insbesondere bei der Platzbeschaffung/-gestaltung und Anbindung an Nahverkehrs- und Parkplatz- Die Landesregierung bejaht die Einbindung der systeme - darauf hingewiesen, daß die Kommu- Die Landesregierung teilt die Ansicht des Volksfeste in die Tourismuswerbung und sieht nen ihre unmittelbare Kompetenz wahren und die sie ebenfalls als kulturellen und brauchtumsge- Landesregierung - insbesondere auch in Dresden Schaustellerbundes, daß Privatveranstalter als Generalpächter auch von Traditions- - auf Appelle angewiesen ist. Soweit die Landes- volksfesten und neu entstehenden Veran- schaft. Experten des sächsischen Wirtschafts- regierung unmittelbar betroffen ist, ist allseits staltungen sehr viel Schaden zu Lasten der ministeriums sehen aber zum gegenwärtigen Zeit- freundliche Aufnahme der Wünsche des Schau- Bevölkerung und des Schaustellergewerbes punkt - wegen der Knappheit der Mittel - keine stellergewerbes zugesichert worden. angerichtet haben. Sie will sich deshalb be- Möglichkeit, den Ausbau von Volksfestplätzen mit mühen, mit den Städten und Gemeinden Mitteln aus der Tourismusförderung oder der schädliche Vereinbarungen zu kündigen und ein Ausweiten der Generalverpachtungsten- denzen einzudämmen. Sie bekennt sich zu ihrer ordnungspolitischen Pflicht im Sinne schützten Bestandteil der Fremdenverkehrswirt- Der Fachberater-Bericht DSB-Pressedienst bnu 16b der Erhaltung des mittelständischen Schau-anen Im Bereich Schießgeschäfte keine gravierenden Hindernisse.com.190 stellergewerbes. Die Bundesfachberater des DSB und ihre Stellvertreter sind >>Multiplikatoren<< für Fachwissen und Neues. Ihre Fachkenntnisse und die Tatsache, daß sie in der Praxis stehen, versetzen die Fachbe- rater in die Lage, zu Gesetzentwürfen dezidiert Stellung zu nehmen und ihre Kollegen bei Proble- men zu beraten. Daher werden wir in loser Reihenfolge ihre Jahresberichte im KOMET wiedergeben, in denen sie über die wichtigsten Änderungen in den verschiedenen Sparten und zukünftige Entwicklungen berichten. etausdo Die Landesregierung ist bemüht, auf Städte und Gemeinden einzuwirken, die vorhandenen und ge- planten Volksfestveranstaltungen im Sinne des Ti- tels IV der Gewerbeordnung festzusetzen, um so die Marktprivilegien zugänglich zu machen und ein ordnungsgemäßes Vergabe- und Zulassungsver- Wir beenden unsere Serie mit den Berichten von Hermann Krameyer, Herford (Stellvertreter Ernst fahren sicherzustellen. Auch hier ist die Landes- Schau jun., Hamburg), und Walter Müller, Augsburg (Vertreterin Petra Schwerin, Hamburg). regierung bereit, im Falle der Übersendung von Unterlagen in Einzelfällen Hinweise und Hilfe- Jahresbericht 1991 stellungen zu geben. Diese können sich selbst- verständlich nicht als konkrete Hilfe bei des Bundesfachberaters für Schießgeschäfte Einzelzulassungen darstellen. Die Landesregierung will die Ordnungsbehörden auf dem Dienstweg darauf hinweisen, daß die Aus- füllung der spielrechtlichen Nebenbestimmungen der Gewerbeordnung durch Einzelgenehmigungen in der Kompetenz der Landeskriminalämter liegt. Die Überwachung und die Einhaltung der Bestim- mung ist auch im Zuständigkeitsbereich der Ge- werbeaufsichten und des Verbraucherschutzes angesiedelt. Hermann Krameyer, Herford Auch unsere berufliche Welt wurde betroffen. Der Golfkrieg, unbestritten das schlimmste Geschehen der letzten Jahre, brachte auch wirtschaftliche Pro- bleme für viele unserer Kolleginnen und Kollegen. Karnevalsveranstaltungen wurden abgesagt, Be- troffenheit verordnet und speziell unsere Branche war betroffen. Es gab Absagen von Veranstaltun- gen, die nur Schießwagen betrafen, es gab Verbo- te für Schnellfeuergewehre und für das MG-Schie- Ben, und es waren viele kleine Schützenfeste in Gefahr. Dies alles ausgelöst durch die Golfkrise. In all diesen Fällen, die uns bekannt geworden sind, hat der DSB versucht, zu helfen. Zu helfen mit Argumentationshilfen und mit Schreiben an die Zum Thema Stromverbrauch machten die DSB- Vertreter den Wirtschaftsminister darauf aufmerk- Das Jahr 1991 liegt hinter uns. Ein Jahr, wie es sel- zuständigen Stellen; aber auch der DSB ist hier oft sam, daß Lücken bei der Stromversorgung der ten eines gegeben hat. Ein Jahr, das politische genug auf die Einsicht und den guten Willen der ganze Welt ver- Festplätze bestehen und daß es notwendig sei, Entscheidungen erlebt hat, die die auch von seiner Seite über den Appell des Deut- ändert haben. Verantwortlichen angewiesen. Gott sei Dank für alle Beteiligten und rechtzeitig für