Der Komet 4711 – Seite 12

12 eb en bru Wanite erk nemden 92291989 Der Komet Nr. 471130. 6. 1993 engesps1 195 Topsiqe mix201 195 Topsiqe ml rblaasb el sb oanods us them ammio esprain Hoon dow Houe ebay shaqes drip eib ned heapwope roine pH als A sidew laid agils nellata us elb est BSM beeted Out 195. Druger dore neden in (vormals HAGD) honde pon a enis 1908 eprins ells eib xous »n'zeiW novettup neek norioz ebasmensen bleibeGrößter Spitzenverband no islamualdot, heb3eberte new emisneg nallergieqo lessH JoHneb tim ne snegom.gsteno ma nodos rems>>alun w bis der Schausteller AB und Marktkaufleute nerfoabge Mitglied der Europäischen Union 1983 des Reisegewerbes (U.E.C.A.) Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute . ob Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 53113 Bonn Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 ndosets! br bost nenosIBIT ME phaM mus geW neb nem nns train ni nem f Hoveredgoste len stort even 29 8sb Justab 19 slota episnie anie erlouse8digelei jeb V Die Tombola beim Landesverbandstag esb Isminie albanej út fouA spertu ne zeb asa nie перпіл 2 In Zweifelsfragen sollte sich der Verbandsvor- stand an das Bürgermeisteramt (entweder das Rechts- oder Ordnungsamt) wenden und nachfra gen, wie er sich verhalten soll. misd Hütep epinewebe dem im gewmieh iseWeb fim o reped nedano nelle aepius ela Beliebte Attraktion beim Landesverbandstage Was ist mit dem Sammlungsgesetz?la (§ 10 SammGWB).pub oder anderen Veranstaltungen eines Landes- Zwar sind Sammlungen nach dem Sammlungsge- verbandes oder einer Bezirksstelle ist die Tom- setz generell erlaubnispflichtig durch die Gemein- bola. Hier sollen an einem Beispiel die recht- de oder das Landratsamt. Werden aber einzelne lichen Gesichtspunkte dargestellt werden, die Unternehmer gezielt aufgesucht, muß man keine für eine solche Tombola, bei der gespendete Erlaubnis einholen, obwohl grundsätzlich auch das Und das Lotteriegesetz? Sachgewinne ausgespielt werden, zu beachten Sammeln von Sachspenden unter den Begriff der sind. >>Sammlung im Sinn der Sammlungsgesetze fällt. Danach sind öffentliche Lotterien und Ausspielun- 8 In Baden-Württemberg z. B. sind sowohl Samm- gen, wie die Tombola erlaubnispflichtig. Eine uner- lungen auf Straßen, Plätzen oder jedermann zu- laubt durchgeführte Tombola kann sogar straf- gänglichen Räumen als auch Sammlungen von rechtliche Konsequenzen haben . Wird die Tombo- Haus zu Haus insbesondere mit Sammellisten er- la für die Mitglieder und deren Familienangehörige laubnispflichtig. Allerdings nur öffentliche Samm- veranstaltet, handelt es sich bereits um eine öffent- lungen, d. h. solche, bei der jedermann, also eine liche Veranstaltung, die grundsätzlich der Erlaub unbestimmte Vielzahl von Personen, angespro- nis bedarf. Nicht öffentlich und erlaubnisfrei ist nur eine Veranstaltung, an der ausschließlich Vereins- chen werden sollen. mitglieder teilnehmen. Also Vorsicht: Die Teilnah- me auch nur eines Nichtmitglieds - z. B. der Kell- nerin macht die Veranstaltung öffentlich. Aber »Klein-Lotterie<< nemitennis ed Ausgangsbeispiel Der Landesverbandstag wird geplant. Als Höhe- punkt der Veranstaltung denkt der Vorstand an die Durchführung einer Tombola. Es sollen hier Sach- gewinne verlost werden, die von den am Ort ansäs- sigen Unternehmen und Geschäften gespendet werden. Alle Preise zusammen haben einen Wert von etwa 6500,- DM. Als Lose sollen die durchnu- merierten Eintrittskarten dienen, die an die Mitglie- der des Landesverbandes und deren Familienan- gehörige für jeweils 5,- DM verkauft werden sol- len. Insgesamt sind 300 Eintrittskarten vorgesehen. Beschaffung der Preise Für den Verband kann die Tombola als Anzie- hungspunkt interessant sein, weil sie den Verkauf der Eintrittskarten fördert und keine zusätzlichen Kosten verursacht - vorausgesetzt, der Verband erhält die Sachpreise umsonst. pendi Die Sammelaktion unseres Verbandes hat je- doch nur die Inhaber der örtlichen Geschäfte und Betriebe zum Ziel, also einen nach objektiven Kri- terien individualisierbaren Kreis von Adressaten. Wie wird die Sammlung überwacht? In unserem Beispiel beträgt der Gesamtpreis der Die von unserem Verband vorgesehene Aktion bei Lose (300 Stück zu je 5,- DM) 1500,- DM. Es der ortsansässigen Geschäftswelt könnte allenfalls wird also nur eine Klein-Lotterie veranstaltet. In der Überwachung durch die Erlaubnisbehörde un- Baden-Württemberg, ebenso wie in vielen anderen terliegen. Diese kann z. B. verlangen, daß ihr Aus- Bundesländern, gibt es hierfür eine sogenannte all- künfte erteilt und Unterlagen vorgelegt werden, gemeine Erlaubnis. Eine Kleinveranstaltung liegt aus denen sich die ordnungsgemäße Durchfüh- solange vor, als der Gesamtpreis der Lose den rung der Sammlung und zweckentsprechende Ver- Wert von 30 000,- DM nicht übersteigt. In Zwei- wendung des Sammlungsertrages ergibt. Die felsfällen empfiehlt sich die Nachfrage beim örtli- Behörde darf diese Auskünfte jedoch nur verlan- chen Rechts- und Ordnungsamt oder Gewerbeamt. gen, wenn der Verband durch Spendenbriefe oder (Aus »Der Verein«< -Beilage für das gleichnamige öffentliche Aufrufe seine Sammelaktion begleitet Orga-Handbuch/BSM-Pressedienst) iliew Marktkaufleute im BSM schetobxa Die Attraktivität einer Tombola und damit auch das Gelingen der Veranstaltung hängt im wesentli- chen von den zu gewinnenden Preisen ab. Daher wird der Vorstand sich bemühen, interessante Preise bei den örtlichen Geschäften und Betrieben zu erhalten. Persönliche Kontakte werden hierbei genutzt; wichtig ist jedoch vor allem die persönli- che Vorsprache bei möglichen Spendern. Dieser wird sicher mehrmals im Jahr mit derselben Inten- tion angegangen, und so muß für ihn gleich bei die- sem Gespräch deutlich werden, warum er gerade Die Erfolge eines Verbandes in den von ihm ver- Ort bei der Unterstützung im Kampf um die Plät- für diesen Verband einen attraktiven Sachpreis tretenen Sparten hängen weitgehend von der ze, bei der Beratung zur Lösung der Probleme beisteuern soll. Gründe hierfür können für den Un- Einsatzbereitschaft und Fachkompetenz der des täglichen Lebens oder im Verkehr mit den ternehmer darin liegen, daß er oder sein Unterneh- hier zuständigen Funktionäre ab. Wir nehmen Behörden machen den guten Funktionär zu ei- men dem Verbandszweck besonders nahestehen das zum Anlaß, die BSM-Vertreter vorzustellen, nem unschätzbaren Helfer für unsere Kollegen oder daß er persönliche Beziehungen zum Ver- die in der Vergangenheit die Belange unserer auf den Märkten. band hat. Interessant für den Unternehmer kann Marktkaufleute vertreten haben und denen wir GEORG HUBER wurde auf dem Bundesverbands- aber auch sein, daß er durch seine Spende Wer- dafür zu besonderem Dank verpflichtet sind. Die tag der HAGD 1981 in Dortmund zum Bundesvorsit- bung für sein Unternehmen machen kann. Wer- neue Mannschaft wird in einer der nächsten zenden des Fachbereichs Warenverkauf und Zei- bung kann dem Unternehmen dadurch angebo- KOMET-Ausgaben vorgestellt werden. Dabei tungshandel der Hauptvereinigung gewählt; zusätz- ten werden, daß die Preise vor Durchführung liegt es auf der Hand, daß hier nicht immer nur lich betreute er ehrenamtlich noch eine große Außen- der Tombola unter Nennung der Geber vorge- spektakuläre, bundesweit bekanntgewordene stelle in Nordbayern. Überall wo es galt, sich bei Ereignisse im Spiele sind; die Kleinarbeit vor Behörden für die Interessen der Marktkaufleute ein- Die Funktionäre stellen sich vor stellt werden.