Der Komet 4715 – Seite 5

Nr. 4715/10. 8. 1993 Der Komet Sperrzeitverlängerung wegen Überschreitung 19 Werbung gegen lee Sted/von Geräuschimmissionsgrenzwerten menus Bierdosen ist erlaubt egebnisterieu In einem konkreten Fall gingen ab 22 Uhr von einer sätzlich störend aus. Anders als die Hintergrundge- Ein Berliner Gericht hat jetzt entschieden, daß Gaststätte Lärmimmissionen aus, die nach den be- räusche des Fernverkehrs, die in der Regel mit Werbung gegen Bierdosen erlaubt ist. Der Grund: sonderen örtlichen Verhältnissen nicht hingenom- einer gewissen Gleichmäßigkeit an- und abschwel- Im Raum Berlin -Brandenburg werden vier von men werden konnten und deshalb eine Abwei- len, waren die von dem Besucherverkehr ausge- zehn Litern Bier in Einwegverpackungen angebo- chung von der allgemeinen Sperrzeit rechtfertig- henden Geräuscheinwirkungen eher geeignet, ten. Im Vergleich der Bundesländer ist diese Re- ten. Die Frage, welche Geräuschimmissionen der Unruhe bei den Anwohnern hervorzurufen. Die von gion daher das Schlußlicht in Sachen Mehrweg- Nachbarschaft zumutbar waren, ergab sich bereits den Gaststättenbesuchern verursachten Geräu- verpackungen. Die Unternehmenspolitik einer klei- aus dem Bauschein. Danach war durch bauliche, sche traten zum Teil plötzlich und unerwartet auf nen Berliner Brauerei, die ihr Bier seit März aus- technische oder organisatorische Maßnahmen si- (Türenschlagen, Anlassen des Motors, Rufe und schließlich in Mehrwegflaschen abfüllt, sollte durch cherzustellen, daß die von dem Gaststättenbetrieb dergleichen), darüber hinaus unterlag ihre Laut- eine Klage behindert werden. Als Zielscheibe hatte ausgehenden Geräusche den nach der VDI-Richt- sich der Kläger die Plakatwerbung des Unterneh- linie 2058 zu ermittelnden Beurteilungspegel von mens ausgesucht, auf der eine zerbeulte Blechdo- tagsüber 55 dB(A) und nachts 40 dB(A) 0,5 m vor se unter dem Titel »>weg damit«<, eine Mehrweg- geöffnetem Wohnraumfenster des von dem Lärm flasche aber unter >>her damit<< zu sehen ist. Hierge- am stärksten betroffenen Nachbarhauses nicht gen hatte die »Zentrale zur Bekämpfung des unlau- überschritten. Die baurechtliche Genehmigung ei- teren Wettbewerbs«, Bad Homburg, geklagt, weil ner Gaststätte entfaltet aber Bindungswirkung sie in der Werbung eine pauschale Herabsetzung auch für die Gaststättenbehörde, wenn es um die der dosenabfüllenden Mitbewerber sah. Dieser Ar- Beurteilung der typischerweise mit der bestim- gumentation ist das Berliner Landgericht in einem mungsgemäßen Nutzung einer Gaststätte in einer Urteil vom 14. Juli nicht gefolgt. Die Brauerei darf konkreten baulichen Umgebung verbundenen Im- laut Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbän- de (AgV) weiterhin für ihr umweltentlastendes Ver- missionen geht. Dabei ist zu berücksichtigen, daß (hw) die Baugenehmigung nicht nur für den Bauherrn packungskonzept werben. gilt. Sie wirkt auch über die Bauzeit hinaus, weil es sich dabei gleichzeitig um eine Nutzungsgenehmi- gung handelt. Sie gilt deshalb für jeden späteren Nutzer. stärke häufigen Änderungen (Hochdrehen der Mo- toren mit anschließendem Schaltvorgang, Quiet- schen der Bremsen). Die bei den Messungen inso- weit festgestellten Spitzenwerte reichten bis 83 dB(A). us mente tim nelöeitha nov negridded Die angeordnete Sperrzeitverlängerung war auch dann rechtmäßig, wenn sie zur Folge haben konnte, daß die Gaststätte nicht mehr gewinnbrin- gend geführt werden konnte. Darin würde kein Ver- stoß gegen die Eigentumsgarantie liegen, sondern nur eine zulässige Inhalts- und Schrankenbestim- mung des Eigentums zu sehen sein. Diese Auffassung hat das Oberverwaltungsge- richt Nordrhein-Westfalen im Urteil vom 18. 2. 1992 4 A 1269/90 - vertreten. (Dr. -tt-) he heute besonders aktuelle Geschichte aus einer Zeit der Rezession und Arbeitslosigkeit. Ein Stück zwischen Wahrheit und Erfindung, das die seßhafte Welt eines Bauerndorfes mit der herumziehenden Existenz der Gaukler, Akroba- ten und Seiltänzer konfrontiert. Die getroffene Entscheidung in Form einer Der Circus im Dorf Sperrzeitverlängerung erschien auch unter Be- rücksichtigung einer bestehenden Geräuschvorbe- Carl Zuckmayer erzählt in seinem 1928 entstan- lastung durch eine nahe vorbeiführende Fern- denen Seiltänzerstück »Katharina Knie«< eine straße ermessensgerecht. Zwar trifft es zu, daß die Nachbarschaft der Gaststätte, aufgrund der Fern- straße, die in diesem Bereich gut ausgebaut war, bereits einer erheblichen Lärmbelastung unterlag. Das ändert aber nichts daran, daß die von dem Gaststättenverkehr ausgehenden Lärmeinwirkun- gen ein erhebliches zusätzliches Störpotential auf- wiesen. Dies galt insbesondere im Hinblick auf die Lautstärke der durch die Gaststätte ausgelösten Immissionen. Denn sie lagen mit 63 dB(A) deutlich über dem von den Hintergrundgeräuschen der Fernstraße verursachten Lärmpegel. Abgesehen davon wirkte sich die Art der durch den Besucherverkehr ausgelösten Geräusche zu- Freizeit im Verein bobankenme Zwischen Sportplatz und Kleingarten c aute Vereinsmitglieder sind in: Westdeutschland Ostdeutschland 58% 55% Von 100 Deutschen sind Mitglied im. Sportverein Kegelklub kirchlicher Verein Automobilklub Rotes Kreuz, Caritas u.a Gesangverein Schützenverein Freiwillige Feuerwehr Hobbyklub 2 Wanderverein Tier-/Naturschutzverein Kleingartenverein Repräsentativbefragung von 2 600 Personen ab 14 Jahren in Gesamtdeutschland Quelle: B.A.T Freizeit-Forschungsinstitut 1993 10 13 11 Wachstumsbranche Messewirtschaft Messebeteiligungen behalten für deutsche Unter- nehmen nach wie vor ihren hohen Stellenwert trotz allgemein stagnierender oder sinkender Mar- ketingbudgets. So Hans-Gerd Neglein, Vorsitzen- der des Ausstellungs- und Messe-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft (AUMA), der begrüßte, daß zahlreiche Branchen ihre Weltmessen in Deutsch- land präsentieren. Auch im Ausland verfügt der Messeplatz Deutschland über ein gutes Ansehen. So erhöhte sich im letzten Jahr bei den überregionalen Mes- sen die Zahl der ausländischen Aussteller um 2,6 Prozent auf über 54000. Ihr Anteil beträgt damit 42 Prozent. Insgesamt stellten mit über 130000 Aus- stellern 8,4 Prozent mehr aus als im Jahr zuvor; die Im Freilichtmuseum Ballenberg, nahe Brienz (Schweiz), wird Zuckmayers Stück von Mitte Juli bis einschließlich 21. August 1993 als Theater in der Landschaft gespielt, das die natürliche Umge- bung sowie die Bauern- und Handwerkshäuser des Museums in die Inszenierung miteinbezieht. Der Schweizer Schriftsteller und Dramatiker Hansjörg Zahl der Besucher stieg um 5,6 Prozent. Trotz der Schneider hat Zuckmayers Vorlage ins Schweizer- deutsche übersetzt und für die Aufführung unter freiem Himmel inmitten der Häuser des »Berner Mittellandes«< im Freilichtmuseum Ballenberg bear- beitet. Die Aufführung steht unter dem Patronat der Gebr. Knie - Schweizer National Circus AG - die auch historisches Material zur Verfügung ge- stellt haben. gedämpften konjunkturellen Stimmung hält die po- sitive Grundeinstellung im deutschen Messewesen weiter an und der AUMA erwartet, daß auch in die- sem Jahr die Messewirtschaft eine Wachstums- branche bleiben wird. Auch im Mehrjahresvergleich schneidet das deutsche Messewesen gut ab. Innerhalb der letz- ten fünf Jahre erhöhte sich die Zahl der Aussteller Helmut Eidinger vom »Blick« schreibt u. a. über um gut 30 Prozent, die der ausländischen um 32 die Premierenvorstellung: »Viel Herzschmerz und Prozent. Im Fünfjahresvergleich stieg die Zahl der Sentimentalität aber die witzige Mundart-Fas- Besucher um knapp 15 Prozent, wobei jeder zweite sung mildert geschickt den Druck auf die Tränen- aus EG-Staaten kommt. Immerhin 13 Prozent der drüsen. Inigo Gallo brilliert in der Glanzrolle des Besucher reisen aus Übersee an. Während inter- Vaters Knie, Brigitte Weber ist ein liebenswertes nationale Messen weiter Wachstumszeichen auf- Käthi, die Artisten haben ihr Handwerk in der Dimi- weisen, zeigten nach Mitteilung des AUMA die tri-Schule gelernt, und allein die prächtige Ballen- Regionalausstellungen aus konjunkturellen Grün- (wt) den jedoch Stagnationserscheinungen. berg-Kulisse ist den Besuch schon wert.<< (law) HAVIXBECK - Die örtliche Presse war LÜDERITZ - Das Feuerwehrfest am LICHTENFELS - Seit 20 Jahren ist kurz & bündig dabei als Vertreter der Schausteller ersten Juli-Wochenende wurde durch Karl Molendo 1. Platzmeister am Schüt- SOLTAU Im Heide-Park (»Nord- (Dieter Seewöster, Fritz Wagener) Ver- einen Überfall Jugendlicher auf eine zenanger. Der »Nordbayerische Kurier<< deutschlands größter Freizeit- und Fa- treterinnen des Caritaszimmers als Ge- Schaustellerfamilie überschattet. Die in berichtet darüber, daß er anläßlich einer milienpark<<) hat die Firma Beiersdorf schenk einen Rollstuhl überreichten . Magdeburg erscheinende »Volksstim- Besprechung nun vom stv. Vorsitzen- (Nivea) einen Verkehrsgarten eingerich- Anschließend überbrachte Fritz Wage- me« berichtet über einen nächtlichen den des Süddeutschen Schaustellerver- tet. Dort können Kinder spielerisch das ner mit seiner Orgel den Bewohnern Angriff von 10 bis 12 Skinheads, bei bandes, Lorenz Kalb, mit der Ehren- noch ein musikalisches Ständchen. dem ein Geschäftsmann verletzt wurde. nadel in Silber und Ehrenurkunde aus- richtige Verhalten im Verkehr übern. - »Die Angst des Alligators«. So kritisiert DRESDEN - Zum ersten Mal in der Da die »teilweise bekannten« Täter gezeichnet wurde. Rudi Maisel ehrte »Bild am Sonntag« die Schaukämpfe mit 400jährigen Geschichte, so wird berich- flüchteten , habe die Polizei in derselben den sachkundigen und beliebten Platz- Reptilien und bezeichnet sie als »Quäle- tet, ist beim Vogelschießen eine Frau Nacht nichts unternehmen können. »Die meister namens der Schausteller des rei im Freizeitpark«. Trainer Triebsees Schützenkönig geworden. Im Duell zwi- Bedrohungen gegen die Fahrgeschäf- Schützen- und Volksfestes mit einer Eh- zu den Vorwürfen: »Die Show macht schen Stadtverwaltung und Schaustel- te«, schreibt die Zeitung, seien aber so rengabe und Ehrenurkunde. Im Auftrag den Tieren Spaß. Die Atmosphäre er- lern sind letztere als Sieger hervorge- der Firma Liebermann überreichte Fritz Stahlmann ein Musikkarussell. setzt die Naturreize.<< gangen. massiv gewesen, daß die Schausteller am nächsten Tag abreisten.