Der Komet 4716 – Seite 4

4 Der Komet Nr. 4716/20. 8. 1993 len Bruttoinlandsprodukts werde 1993 mit voraus- sichtlich rund 6 Prozent Zunahme zwar viel günsti- Mit einer Erholung der Konjunktur in Westdeutsch- sion noch dämpfend. Die Zahl der Ost-West-Pend- ger ausfallen als in Westdeutschland - doch vor land rechnet das Hamburger Institut für Wirt- ler ist rückläufig, die Lieferungen nach West- dem Hintergrund des niedrigen Ausgangsniveaus. schaftsforschung (HWWA) zum Jahresende. Nach deutschland sind relativ wenig gestiegen, und die Für das nächste Jahr rechnet das HWWA mit einer dem >>freien Fall« des zweiten Halbjahres 1992 sei Investitionen westdeutscher Firmen in den neuen Fortsetzung der Aufwärtsbewegung, die nach und seit der Jahreswende der Rückgang beim Ge- Bundesländern haben erheblich langsamer zuge- nach auch von einer Konjunkturbesserung in West- schäftsklima erheblich gebremst, bei der Industrie- nommen als zuvor. An der Grundtendenz in Ost- deutschland unterstützt werden wird. Eine sich produktion und beim Auftragseingang habe er deutschland werde sich im weiteren Verlauf dieses selbst tragende Expansion sei jedoch auch jetzt (wid) weitgehend aufgehört. Dié Aufträge aus dem Aus- Jahres nicht viel ändern. Die Entwicklung des rea- noch nicht in Sicht. land hätten sogar schon wieder zugenommen. Konjunkturwende zum Jahresende erwartet die moderaten Abschlüsse bei den Löhnen und die sind Rund 1,2 Millionen Haushalte sind überschuldet Die Bundesregierung kann keine allgemeine Über- zent der Familien einen Kredit und 4 Prozent der schuldung von Privatpersonen feststellen, obwohl Familien mehrere Kredite auf. Ende 1991 hatten 1,2 Millionen Haushalte übermäßig auf Pump le- danach insgesamt 39 Prozent der Befragten Kre- ben. Auf eine Anfrage im Bundestag vertritt sie die ditverpflichtungen. Der Gesamtbestand an zurück- Auffassung, daß die zunehmende Verschuldung zuzahlenden Krediten habe damit in den neuen privater Haushalte unter gesamtwirtschaftlichen Ländern binnen kurzer Zeit das Niveau der alten Aspekten keinen Anlaß zur Besorgnis gebe. Im Bundesländer erreicht, wo in den Jahren 1989 und Vergleich zu anderen Industrieländern sei die pri- 1990 bei 27 Prozent der Familien Verpflichtungen für Kreditrückzahlungen bestanden. vate Verschuldung in Deutschland noch gering. Nach Angaben der Bundesbank wird die Zahl Auch die Zinssenkungen seit dem vorigen Herbst, Rationalisierungsbemühungen der Wirtschaft tragen nach Ansicht der Experten zur Verbesserung der Ertragsaussichten der westdeutschen Unterneh- men bei. Mit einer Stagnation des realen Bruttoin- landproduktes sei daher etwa im dritten Quartal 1993 zu rechnen. Erste positive Tendenzen könn- ten in den letzten drei Monaten des Jahes erwartet werden. Bei einer solchen Entwicklung wird das re- ale Bruttoinlandsprodukt Westdeutschlands im Durchschnitt dieses Jahres um reichlich 2 Prozent niedriger sein als im vergangenen Jahr. Trotz der verbreiteten Zweifel an einer baldigen Bonn nicht vor - in den alten Ländern durch Bank- (wid) der im Jahre 1989 - aktueller Zahlen lagen in Ladenschlußgesetz nach positiven Wende in der Konjunktur, die mit struktu- kredit verschuldeten privaten Haushalte auf 9,1 deutschem Recht gefordert rellen Problemen der deutschen Wirtschaft be- Millionen DM geschätzt, was 33 Prozent aller priva- Europäische Einzelhändler haben die Einführung eines Ladenschlußgesetzes anläßlich der Tagung des Europaverbandes der Selbständigen - Confé- dération Européenne des Indépendants - CEDI in Pont-à-Mousson ähnlich der in Deutschland beste- henden Verordnung gefordert, damit sie abends ihre Geschäfte schließen können und auch am gründet werden, erwartet das Institut einen mit ten Haushalte entspricht. Schätzungsweise weite- ähnlichen Rezessionen und Konjunkturerholungen re 550000 private Haushalte oder zwei Prozent vergleichbaren Verlauf der Konjunkturkurve. Rela- waren demnach 1989 ausschließlich nicht-bank- tiv hohe Arbeitskosten und desolate Staatsfinan- mäßig verschuldet, rund 1,2 Millionen Privathaus- zen habe es auch in früheren Rezessionen wie halte (vier Prozent der Gesamtzahl ) seien über- zum Beispiel Anfang der 80er Jahre schon gege- schuldet gewesen, das heißt diese Schuldner ben. So werde das Jahr 1994 voraussichtlich im konnten ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nach- Zeichen eines verhaltenen Wiederanstiegs der kommen, was sie »ökonomisch und psychosozial«< Samstagmittag und am Sonntag nicht mehr hinter Konjunktur stehen. Im Jahresdurchschnitt dürfte destabilisierte. Informationen zur Überschuldungs- Einzelhändler mehr Freizeit und beklagen, daß es das reale Bruttoinlandsprodukt um etwa 1 Prozent situation der Menschen in den neuen Bundeslän- nach der Situation, wie sie in Frankreich herrsche, höher sein als 1993. Für die Weltwirtschaft sei im dern liegen der Regierung nach eigenen Angaben finanziell kaum noch tragbar sei, einen Einzelhan nicht vor. nächsten Jahr eine deutliche Expansion zu erwar- ten. Der bereits kräftig erhöhte Außenwert von Dol- Hierzu wurde eine Umfrage herangezogen. Eine lar und Yen gegenüber der deutschen Währung, vom Bundesministerium für Familie und Senioren der die Konkurrenzposition deutscher Anbieter in Auftrag gegebene Untersuchung der wirtschaftli- schon spürbar verbessert hat, dürfte tendenziell chen Situation von Familien in den neuen Ländern indush habe »>den Nachholbedarf beim Konsum<< deutlich Auf das Tempo der Aufwärtsentwicklung in Ost- gemacht. Der Repäsentativbefragung von tausend deutschland wirkt nach Einschätzung der Wirt- Familien zufolge nahmen in der Zeit zwischen dem schaftswissenschaftler die westdeutsche Rezes- 3. Oktober 1990 und Ende 1991 insgesamt 25 Pro- noch zunehmen. Unterschiedliche Sperrzeitregelungen Eine Gemeinde hatte durch eine Sperrzeitverord- nung die Sperrzeit für den Gaststättenbetrieb in Wirtschaftsgärten, Vorgärten, Veranden und auf Terrassen und Gehsteigflächen auf 23.00 Uhr bis 6.00 Uhr festgesetzt. Als die Behörde dann für eine Außenbewirtschaftung die Sperrzeit auf 22.00 Uhr festlegte, meinte der Betriebsinhaber, dies käme nicht in Frage. Jedoch darf bei Bestehen einer all- gemeinen Ausnahmeregelung die Berücksichti- gung erheblicher Besonderheiten des Einzelfalls nicht ausgeschlossen sein. Allerdings ist der besondere Umstand, dem die allgemeine Ausnahmeregelung Rechnung tragen will, daß die im Freien sitzenden Gaststättenbesu- cher für die Nachbarschaft gewöhnlich störender sind als Gäste im geschlossenen Gaststättenraum, allein kein Grund, eine von der allgemeinen Aus- nahmeregelung abweichende Einzelfallregelung der Sperrzeit zu rechtfertigen. Eine abweichende Einzelfallregelung kommt jedoch wegen besonde- rer örtlicher Verhältnisse eines Betriebes in Frage, nämlich bei erheblichen Lärmimmissionen in eine Umgebung, die vorwiegend durch eine Wohnbe- bauung geprägt ist. Diese Auffassung hat das Bundesverwaltungs- gericht im Beschluß vom 12. 6. 1992-1 B 74/92 vertreten. (Dr.-tt-) Mittelstand in Deutschland Kleine und mittlere Unternehmen Anfang 1993 in Ostdeutschland Insgesamt 430 000 in Westdeutschland Insgesamt 2 170 000 535 000 485 000 Handel Handwerk Freie Berufe Dienstleistungen Kleingewerbe Industrieller Mittelstand 110.000 132 000 67.000 75 000 470 000 39:000 7 000 335 0002 245 000 OST Globus 1315 100 000 WEST Dynamische Mittelständler Der Mittelstand gehört zu den tragenden Säulen der deutschen Wirtschaft. Anfang 1993 gab es nach Berechnungen der Kreditanstalt für Wie- deraufbau in Deutschland rund 2,6 Millionen kleine und mittlere Unternehmen (Freiberufler eingeschlossen) über zwei Millionen in den alten, etwas über 400 000 in den neuen Ländern. In der ehemaligen DDR war die Planwirtschaft von großen Kombinaten geprägt; der Mittelstand mit 170000 meist sehr kleinen Unternehmen führte nur ein Schattendasein. Die Entwicklung einer breiten Basis mittelständischer Unterneh- men ist aber eine wichtige Voraussetzung für den wirtschaftlichen Aufschwung in Ostdeutsch- land. der Theke stehen müssen. Außerdem fordern die delsbetrieb zu führen. CEDI-Präsident Karl Kunrath setzte sich für die Änderung der Ladenschlußgesetzgebung in Frank- reich, Italien und den übrigen EG-Ländern ein und schluß vor, man solle den EG-Behörden die Bitte vortragen, einheitlich Richtlinien für die Öffnungs- zeiten der Einzelhandelsfachgeschäfte zu erlas- sen. Als Beispiel diene das jetzige deutsche Ladenschlußgesetz, das dem Verbraucher genü- gend Möglichkeiten zum Einkaufen böte, dem Ein- zelhändler und seinen Mitarbeitern aber einen gewissen Schutz vor Ausbeutung gebe. Der Euro- paverband der Selbständigen, Bundesverband Deutschland-BVD, lehnt es prinzipiell ab, über eine Änderung der Ladenschlußzeiten in Deutschland zu verhandeln und macht darauf aufmerksam, daß alle Parteien, die sich für ein geändertes Laden- schlußgesetz einsetzen, bei den nächten Bundes- tagswahlen für den Einzelhändler nicht mehr wählbar sind. Messen + Ausstellungen MÜNSTER ― (hs) »DIFA«, Discotheken & Show-Fach- ausstellung, vom 13. bis 15. September 1993. ESSEN >>Spiel«<, internationale Spieltage, vom 21. bis 24. Oktober 1993. STUTTGART >>SÜFFA«<, Fachmesse für das Fleischerhandwerk, vom 24. bis 26. Oktober 1993. NÜRNBERG >>Consumenta«, Ausstellung für den Verbraucher, vom 30. Oktober bis 7. Novem- ber 1993. ESSEN »Mode, Heim, Handwerk«, Erlebnis- und Einkaufsschau, vom 30. Oktober bis 7. November 1993. NÜRNBERG »>lena«<, Ausstellung Ideen-Erfin- dungen-Neuheiten, vom 3. bis 7. November 1993.